Die Frage, in welche Richtung sich die Außenpolitik der Ukraine entwickeln wird, regt zu einer eingehenden Beschäftigung mit dieser Thematik an. Seit der Unabhängigkeitserklärung der Ukraine 1990 gibt es Phänomene, die eine kontinuierliche Außenpolitik verkomplizieren. Zu nennen ist der innenpolitische Reformstau und die Abhängigkeit von ausländischen Krediten, der Einfluss der Oligarchen und die nicht trennbaren wirtschaftlichen und politischen Akteursgruppen, die Abhängigkeit von der Russischen Förderation und die langsame Annäherung an die Europäische Union (EU) und die NATO. Die ukrainischen Einflussfaktoren waren häufig Gegenstand von Untersuchungen der letzten Jahre.
Die vorliegende Untersuchung beschränkt sich weitgehend auf die Jahre seit der Wahl Leonid D. Kutschmas zum Präsidenten der Ukraine 1994. Es wurde die Methode der Analyse der Bedingungsstrukturen auf innerstaatlicher Ebene gewählt. Das Hauptaugenmerk liegt auf den handelnden Akteuren innerhalb der jeweiligen Bedingungsebene. Besonders wichtig erschien die Untersuchung ihres Machtpotentials, der Handlungsspielräume sowie der Interaktion mit ausländischen Akteuren und die daraus folgenden Auswirkungen auf die Außenpolitik der Ukraine.
Maßgebend für die Außenpolitik sind die konkreten Bedingungsstrukturen seit der Unabhängigkeitserklärung 1990. Nach der Einordnung der Ukraine in das geopolitische Umfeld und einer Kurzdarstellung der politischen Entwicklung, folgt die Untersuchung der Herrschaftsmuster und des Wirtschaftssystems. Diese beiden Ebenen sind in der Ukraine besonders eng miteinander verflochten. Im Anschluss wird das Industriealisierungsprofil, die Gesellschaftsstruktur sowie die Sicherheitspolitik, die wiederum untrennbar mit der Außenpolitik verbunden ist, besprochen.
Die Auswahl der Ziele für die Außenpolitik erfolgt nach Maßgabe der innenpolitischen Kräfteverhältnisse und Wertvorstellungen. Außenpolitik ist daher eng mit der Innenpolitik verbunden. Die Ukraine hat auf ihre außenpolitischen Erfolge nur geringe Fortschritte im Inneren folgen lassen. Dabei ist Macht die zentrale Kategorie, die zur Ausübung von Politik befähigt. Wer sind nun die entscheidenden Akteure, nach welchen Kriterien sind sie strukturiert und wie versuchen sie auf politische und wirtschaftliche Prozesse in der Ukraine einzuwirken?
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Geopolitisches Umfeld
2. Politische Entwicklung
3. Herrschaftsmuster
4. Wirtschaftssystem
5. Industrialisierungsprofil
6. Gesellschaftsstruktur
7. Sicherheitspolitik
Resümee
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit analysiert die ukrainische Außenpolitik seit 1994, wobei der Fokus auf den innerstaatlichen Bedingungsstrukturen, dem Machtpotenzial der Akteure sowie den Handlungsspielräumen liegt, um zu verstehen, wie innenpolitische Verflechtungen die außenpolitische Ausrichtung beeinflussen.
- Analyse der Akteursgruppen und Machtverhältnisse in der Ukraine
- Wechselwirkung zwischen innenpolitischen Reformstaus und der Außenpolitik
- Die Rolle der Oligarchen und deren Einfluss auf den Transformationsprozess
- Geopolitische Positionierung zwischen Westintegration und Bindungen an Russland
- Sicherheitspolitische Herausforderungen in einem multipolaren Umfeld
Auszug aus dem Buch
4. Wirtschaftssystem
In der Ukraine ist nach dem Zusammenbruch des Sozialismus keine Marktwirtschaft entstanden. Das Havard Institute of International Development bezeichnete das System als einen „oligarchischen Sozialismus“. Die Oligarchen eigneten sich große Teile des Volksvermögens an und bildeten Clans oder personelle Netzwerke, die oft auf ehemals sowjetischen, persönlichen Beziehungen beruhen. Sie wickeln einen großen Teil ihrer Geschäfte als Barterhandel oder in der Schattenwirtschaft ab, was dem Staat keine Steuereinnahmen bringt. Ihr Ziel ist der Zugriff auf wirtschaftliche Ressourcen, die Besetzung politischer Schlüsselpositionen und die Kontrolle der Medien, in jedem Falle aber Erhalt der Einflussbereiche und Behinderung von Reformen. Die Netzwerke sind regional oder branchenspezifisch konzentriert.
Das erste Netzwerk, zu dem Präsident Kutschma gerechnet werden kann, entstand aus dem Familienclan um Viktor Pintschuk und Andrej Derkatsch. Es bildete sich in Dnipropetrowsk dem ehemaligen Zentrum der Schwerindustrie und Weltraumtechnologie. Die Gruppe handelt mit russischem Gas, besitzt Aktien einiger Schwerindustriegiganten und kontrolliert die Herstellung des begehrtesten Exportartikels: Stahlrohr. Dem Clan gehören Anteile am beliebten 1+1 TV-Sender, mehrere Radiosender und Zeitungen. Sie gründeten die Partei der Arbeit.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung umreißt die Komplexität der ukrainischen Außenpolitik, die durch innenpolitische Reformstaus, den Einfluss von Oligarchen und die Abhängigkeit von Russland geprägt ist.
1. Geopolitisches Umfeld: Dieses Kapitel erläutert die geostrategische Bedeutung der Ukraine als Bindeglied zwischen Europa und der Russischen Föderation sowie die Grenzbeziehungen zu den europäischen Nachbarn.
2. Politische Entwicklung: Der Text skizziert die historische Entwicklung des Landes und die politische Transformation seit der Souveränitätserklärung 1990 sowie den Machtkampf zwischen Präsident und Parlament.
3. Herrschaftsmuster: Hier wird das präsidentiell-parlamentarische Regierungssystem untersucht, das durch eine starke Machtzentrierung beim Präsidenten und informelle Netzwerke im Verwaltungsapparat gekennzeichnet ist.
4. Wirtschaftssystem: Das Kapitel analysiert den sogenannten „oligarchischen Sozialismus“, in dem informelle Netzwerke und Clans den Zugriff auf Ressourcen und politische Schlüsselpositionen kontrollieren.
5. Industrialisierungsprofil: Es wird die ökonomische Struktur beschrieben, die trotz des Einbruchs in den 90er Jahren über ein hochentwickeltes Rüstungspotenzial und eine starke Abhängigkeit von russischen Energielieferungen verfügt.
6. Gesellschaftsstruktur: Dieses Kapitel beleuchtet die Zersplitterung der ukrainischen Gesellschaft zwischen pro-westlichen und pro-russischen Orientierungen sowie den Einfluss alter Nomenklatura-Strukturen.
7. Sicherheitspolitik: Abschließend wird die sicherheitspolitische Ausrichtung analysiert, die zwischen dem Neutralitätsprinzip, der Kooperation mit der NATO und der existenziellen Notwendigkeit guter Beziehungen zu Russland balanciert.
Resümee: Das Fazit stellt fest, dass die Transformation der Ukraine durch das enge Machtgeflecht von Politik und Wirtschaft behindert wird und eine „Integration von unten“ die europäische Annäherung erschwert.
Schlüsselwörter
Ukraine, Außenpolitik, Westintegration, Russland, Oligarchen, Transformationsprozess, Präsidentschaft, Wirtschaftssystem, Sicherheitspolitik, Machtstrukturen, Reformen, Transformationsdilemma, Netzwerke, Souveränität, Geopolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit untersucht die ukrainische Außenpolitik im Zeitraum von 1994 bis etwa 2001, wobei der Fokus auf den innerstaatlichen Bedingungen und Akteuren liegt.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentrale Themen sind die Rolle der Oligarchen, das politische System unter Präsident Kutschma, die wirtschaftlichen Abhängigkeiten sowie die sicherheitspolitische Ausrichtung zwischen dem Westen und Russland.
Was ist das primäre Ziel der Analyse?
Ziel ist es zu verstehen, wie innenpolitische Machtstrukturen und Netzwerke die Handlungsspielräume der Außenpolitik beeinflussen und warum die Integration in europäische Strukturen bisher nur schleppend vorankam.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Untersuchung genutzt?
Die Autorin verwendet die Methode der Analyse der innerstaatlichen Bedingungsstrukturen, um das Machtpotenzial und die Handlungsspielräume der handelnden Akteure zu bestimmen.
Was wird im Hauptteil des Dokuments detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung des geopolitischen Umfelds, der politischen Entwicklung, der Herrschaftsmuster, des Wirtschaftssystems, des Industrieprofils sowie der Gesellschaftsstruktur und Sicherheitspolitik.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlagworte sind Transformation, oligarchischer Sozialismus, multivektorale Außenpolitik, Staatsfixiertheit und die Integration von unten.
Warum wird das ukrainische Wirtschaftssystem als "oligarchisch" bezeichnet?
Das System wird so bezeichnet, weil große Teile des Volksvermögens von informellen Clans kontrolliert werden, die politische Einflussnahme als Mittel zur wirtschaftlichen Ressourcensicherung nutzen.
Wie beeinflusst der "Reformstau" die Sicherheitspolitik der Ukraine?
Die Autorin argumentiert, dass die innenpolitische Stagnation und die damit einhergehende wirtschaftliche Schwäche die außenpolitische Handlungsfähigkeit einschränken und die Ukraine dazu zwingen, zwischen den Interessen der NATO und Russlands zu lavieren.
- Quote paper
- Andrea Friemann (Author), 2001, Die Außenpolitik der Ukraine zwischen Westintegration und Ostbindung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12416
