Um 14:00 Uhr Eastern Standart Time am 24. März 1999 begannen die initialen Luftangriffe der Operation Allied Force. „Our military objective is to degrade and damage the military and security structure that President Milošević has used to depopulate and destroy the Albanian majority in Kosovo”, (William S. Cohen, Secretary of Defense, am 15. 04. 1999). Dieser NATO-Angriff war die Reaktion auf zahlreiche vorangegangene und fehlgeschlagene Verhandlungen, und hatte zum Ziel die Repressionen gegen die kosovo-albanische Bevölkerung von Seiten Serbiens beenden. Unmittelbar zuvor waren die Verhandlungen von Rambouillet fehlgeschlagen, bei denen die Delegation Jugoslawiens zwar einen Teil der Forderungen akzeptierte, die Präsenz von NATO-Truppen im Kosovo aber weiterhin ablehnte (US Department of State 2001).
Bereits im Verlauf dieser Operation, aber noch deutlicher im Anschluss, wurden zahlreiche kontroverse Stimmen laut, die eine rechtliche Einordnung dieser, nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abgedeckten Humanitären Intervention, versuchten. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen bilden ein breites Spektrum ab – von einer als völkerrechtswidrig begründeten Ablehnung, bis hin zu diversen Versuchen, diese Militärintervention völkerrechtlich zu legalisieren. Wie sooft liegt die Wahrheit wohl irgendwo dazwischen. Diese Ambiguität des Völkerrechts mag speziell von juristischer Seite nicht zufrieden stellend sein, ist aber im internationalen Kontext Alltags- und Gewohnheitspraxis. In diesem Zusammenhang ist es das Ziel dieser Arbeit, einen Überblick über die geläufigsten Einschätzungen dieser Intervention zu liefern. Ebenfalls möchte sich diese Arbeit zum Ziel setzen, die positiven Auswirkungen der Operation, aber auch die der damit entstandenen Debatten zu würdigen.
Inhaltsverzeichnis
- 1.0 Einleitung
- 2.0 Humanitäre Intervention
- 2.1 Die Humanitäre Intervention im Kosovo
- 3.0 Bewertung der Humanitären Intervention im Kosovo
- 3.1 Die Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat
- 3.2 Die Verhältnismäßigkeit der Humanitären Intervention im Kosovo
- 3.3 Die Konzeption der Intervention im Kosovo
- 3.4 Die Humanitäre Intervention im Kosovo als Völkergewohnheitsrecht
- 3.5 Menschenrechtsschutz in der Charta der Vereinten Nationen
- 3.6 Die Abwandlung des Rechts auf Selbstverteidigung
- 3.7 Der übergesetzliche Notstand als Rechtfertigungsgrund
- 3.8 Zusammenfassung der Bewertung der Intervention im Kosovo
- 4.0 Beeinflussung des Völkerrechts durch die Operation Allied Force
- 5.0 Die Humanitäre Intervention im medialen Zeitalter
- 6.0 Position des Autors
- 7.0 Literatur/Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die humanitäre Intervention der NATO im Kosovo 1999 und deren völkerrechtliche Bedeutung. Sie beleuchtet die verschiedenen juristischen Perspektiven auf den NATO-Einsatz, der ohne UN-Mandat erfolgte. Die Arbeit bewertet die Intervention kritisch und analysiert ihre Auswirkungen auf das Völkerrecht.
- Völkerrechtliche Bewertung der humanitären Intervention im Kosovo
- Die Rolle des UN-Sicherheitsrates und die Legitimität des Eingreifens ohne Mandat
- Verhältnismäßigkeit und Konzeption der Intervention
- Der Einfluss der Medien auf die öffentliche Wahrnehmung und die Debatte
- Auswirkungen auf das Völkergewohnheitsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beschreibt den Beginn der Operation Allied Force und die kontroversen Reaktionen auf den NATO-Einsatz. Kapitel 2 definiert den Begriff der humanitären Intervention und verfolgt dessen Entwicklung bis zum Kosovo-Konflikt. Die folgenden Kapitel befassen sich mit der völkerrechtlichen Bewertung der Intervention im Kosovo unter verschiedenen Aspekten, einschließlich der Rechtfertigungsgrundlagen. Kapitel 4 behandelt den Einfluss der Operation Allied Force auf das Völkerrecht, während Kapitel 5 die Rolle der Medien beleuchtet.
Schlüsselwörter
Humanitäre Intervention, Kosovo-Konflikt, Völkerrecht, UN-Sicherheitsrat, Operation Allied Force, Völkergewohnheitsrecht, Menschenrechtsschutz, Medien, Rechtfertigung, Verhältnismäßigkeit.
- Quote paper
- Jens Engel (Author), 2008, Die Humanitäre Intervention im Kosovo und ihre Bedeutung für das Völkerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124221
