Die folgende Arbeit befasst sich mit der Besteuerung von
Personengesellschaften im Abkommensrecht. Der Autor verschafft
dabei zunächst einen kurzen Überblick über die Grundlagen des
Abkommensrechts und die damit verbundenen Probleme, bevor er
auf die Problematik der Einordnungskonflikte im Abkommensrecht
eingeht und deren Ursachen darstellt. Im Anschluss wird besonders
auf die Konflikte bei indifferenter Einordnung der PG in den
Rechtssystemen der Vertragsstaaten eingegangen. Dabei soll weiter
zwischen der Beziehung von Einkünften durch die PG und der
anschließenden Weiterleitung der Einkünfte an die Gesellschafter
unterschieden werden. Die dazu vertretenen Ansichten und
Lösungsvorschläge werden hierbei unter Heranziehung von
Beispielen aus dem OECD Partnership Report dargestellt und
diskutiert. Der Autor ergänzt diese durch eigene Ansichten und zieht - nach einem kurzen Hinweis auf europarechtliche Aspekte- ein abschließendes Résumé.
[...]
Inhaltsverzeichnis
- A) Allgemeines
- I) Gang der Untersuchung
- II) Grundlagen des Abkommensrechts
- 1) Verhältnis zum nationalen Recht
- 2) Auslegung von DBA
- III) Einordnungskonflikte im Abkommensrecht
- 1) Unterschiedliche Sachverhaltsinterpretation
- 2) Unterschiedliche DBA Auslegung
- 3) Unterschiedliche Behandlung in den nationalen Steuersystemen
- a) Transparente Einordnung
- b) Intransparente Einordnung
- c) Hybride bzw. Optionsmodelle
- d) Typenvergleich
- B) PG erzielt Einkünfte im Ausland
- I) Abkommensberechtigung im Allgemeinen
- II) PG wird im Sitzstaat intransparent und im Quellenstaat transparent behandelt
- 1) Darstellung des Streitstands in der Literatur
- 2) Diskussion der Lösungsvorschläge zur Vermeidung von Einordnungskonflikten anhand der Beispiele 5, 16 und 17 des OECD Partnership Reports
- a) Grundfall (Ex. 5 des OECD Partnership Reports)
- b) Abwandlung: Einkünfte aus Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter (Ex. 16 des OECD Partnership Reports)
- c) Abwandlung: Einkünfte aus dem Sitzstaat der PG (Ex. 17 des OECD Partnership Reports)
- III) PG wird im Sitzstaat transparent und im Quellenstaat intransparent behandelt
- 1) Darstellung des Streitstands in der Literatur
- 2) Diskussion der Lösungsvorschläge zur Vermeidung von Einordnungskonflikten anhand des Beispiels 4 des OECD Partnership Reports
- a) Grundfall (Ex. 4 des OECD Partnership Reports)
- b) Abwandlung: Einkünfte aus Ansässigkeitsstaat eines Gesellschafters
- c) Abwandlung: Einkünfte aus dem Sitzstaat der PG
- IV) Mehrstaatenprobleme
- 1) Example 3 des OECD Partnership Reports
- 2) Ex. 7 des OECD Partnership Reports
- 3) Ex. 9 des OECD Partnership Reports
- C) Der Gesellschafter erzielt Einkünfte aus dem Beteiligungsverhältnis bzw. aus sonstigen Leistungsbeziehungen
- I) PG wird im Sitzstaat intransparent und im Ansässigkeitsstaat des Gesellschafters transparent behandelt
- 1) Einkünfte aus dem Beteiligungsverhältnis
- a) Grundlagen
- b) Thesaurierte Gewinne
- c) Ausgeschüttete Gewinne
- 2) Einkünfte aus sonstigen Leistungsbeziehungen
- a) Exkurs: Leistungsbeziehungen bei gleicher Einordnung der PG
- b) Leistungsbeziehungen bei unterschiedlicher Einordnung
- II) PG wird im Sitzstaat transparent und im Ansässigkeitsstaat des Gesellschafters intransparent behandelt
- 1) Einkünfte aus dem Beteiligungsverhältnis
- 2) Einkünfte aus sonstigen Leistungsbeziehungen
- D) Europarechtliche Aspekte
- E) Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Besteuerung von Personengesellschaften im internationalen Steuerrecht, insbesondere die Probleme, die durch unterschiedliche Behandlung in den nationalen Steuersystemen und in Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) entstehen. Die Arbeit analysiert Einordnungskonflikte und Lösungsansätze.
- Behandlung von Personengesellschaften im Abkommensrecht
- Einordnungskonflikte und deren Vermeidung
- Auslegung von DBAs und deren Verhältnis zum nationalen Recht
- Analyse von Fallbeispielen aus dem OECD Partnership Report
- Europarechtliche Aspekte
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A liefert allgemeine Grundlagen zum Abkommensrecht und Einordnungskonflikten bei Personengesellschaften. Kapitel B befasst sich mit Fällen, in denen die Personengesellschaft (PG) Einkünfte im Ausland erzielt. Es werden verschiedene Szenarien und Lösungsansätze diskutiert, unter Berücksichtigung von Beispielen aus dem OECD Partnership Report. Kapitel C analysiert die Besteuerung von Einkünften der Gesellschafter aus dem Beteiligungsverhältnis und sonstigen Leistungsbeziehungen, abhängig von der transparenten oder intransparenten Behandlung der PG in den jeweiligen Staaten. Kapitel D behandelt europarechtliche Aspekte. Das Fazit (Kapitel E) ist in dieser Vorschau nicht enthalten.
Schlüsselwörter
Personengesellschaften, internationales Steuerrecht, Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), Einordnungskonflikte, transparente und intransparente Einordnung, OECD Partnership Report, Auslegung von Verträgen, nationales Steuerrecht, Europarecht.
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- Moritz Klein (Autor), 2008, Besteuerung von Personengesellschaften im Abkommensrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124264
