OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Inhaltsverzeichnis

1. Von der KSZE zur OSZE

2. Einblick in die Aufgabenbereiche und Strukturen der OSZE
2.1 Themenbereiche („Körbe“) gemäß der Schlussakte von Helsinki
2.2 Hauptorgane der OSZE
2.3 OSZE-Konferenzen
2.4 Personal
2.5 OSZE-Langzeitmissionen
2.6 OSZE-Mitgliedstaaten und ihre Einbindung in andere Organisationen

3. Grenzen und Möglichkeiten der OSZE

Anhang

Quellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Von der KSZE zur OSZE

Die OSZE wurde am 1.1.1995 aus der Taufe gehoben. Sie ist die Nachfolgeorganisation der am 1.8.1975 in Helsinki gegründeten KSZE. Der OSZE gehörten anfangs 35 Teilnehmerstaaten an – heute sind es 54. Das 55. Mitglied Jugoslawien (Serbien und Montenegro) ist seit dem 8.7.1992 von der Mitarbeit ausgeschlossen ist. Von 1973 bis Ende 1989 war die KSZE das einzige politische Forum, auf dem Ost und West in einer konfliktbelasteten Gesamtsituation in einen gewaltfreien Dialog treten sollten.

Ziel der KSZE-Politik sollte die Sicherheit und Stabilisierung Europas sowie eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Umweltschutz sein.

Speziell die UdSSR stach als Motor für die Gründung der KSZE hervor. Man versprach sich auf sowjetischer Seite eine Entspannung im Ost-West-Konflikt und sah die Chance einer wirtschaftlichen Annäherung mit dem Westen. So trafen sich dann am 3.7.1973 zum ersten Mal Abgesandte aller europäischen Staaten (Ausnahme Albanien), der USA, Kanadas und der UdSSR.

Am 1.8.1975 wurde die Akte zur Gründung der KSZE ratifiziert.

Mit dem Zerfall des Ostblocks verlor auch die KSZE ihre Aufgabe, so dass sie gezwungen war neue Zielsetzungen zu definieren. Diese waren nicht mehr die Verhinderung des Dritten Weltkrieges, sondern man wollte sich von nun an der Prävention regionaler Konflikte und einer Vermittlerrolle bei gewaltsamen Auseinandersetzungen widmen.

Ende November 1990 kamen die Regierungschefs von 34 Nationen in Paris zusammen, um die Funktionen der KSZE neu zu definieren (Charta von Paris für ein neues Europa). Diese Nationen bekannten „sich zu den Grundsätzen der Rechtstaatlichkeit, des demokratischen Pluralismus und der Förderung der Beziehungen untereinander“^[1]. Bereits zu diesem Zeitpunkt machte man sich Gedanken bezüglich der Umwandlung von einer Konferenz zu einer festen Organisation. So beschlossen die Mitgliederstaaten 1992, die KSZE als regionale Organisation der UNO zu unterstellen. Zudem vereinbarten sie alle gesamteuropäischen Abrüstungsmaßnahmen und Gespräche über weitere vertrauensbildende Maßnahmen und Konfliktverhütung in Zukunft im Rahmen der OSZE zu behandeln.

1994 kam es schließlich zur Umbenennung von KSZE zu OSZE. Außerdem verständigte man sich auf eine operative Stärkung der KSZE. Diese sollte vorrangig in der Konfliktverhütung und der Friedenserhaltung tätig werden. Die OSZE entsandte nun zwecks eines aktiven Konfliktmanagements regionaler Konfliktherde seither Langzeitmissionen. Im Gegensatz zu den sonstigen UN- oder OSZE-Missionen zur Tatsachenermittlung, Berichterstattung, Erkundung und Untersuchung, verfügen die Langzeitmissionen über ein Mandat sowie über ein Initiativrecht. Sie werden über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten tätig und bestehen im

Durchschnitt aus 8 Mitarbeitern. Die jeweiligen Teams setzen sich aus Diplomaten, Militärs, Rechts- und Regionalexperten zusammen. Ziel einer Langzeitmission ist stets der Aufbau einer „Zivilgesellschaft“ und die Vermittlung zwischen den Parteien.

Eine weitere Aufgabe, der sich die OSZE angenommen hat, ist die Demokratisierung der ehemaligen Sowjetstaaten, wofür das BDIMR eingerichtet wurde.

Die OSZE hat sich dazu bereit erklärt den von der EU initiierten Stabilitätspakt für Europa zu überwachen. So wurde 1995 in Paris von allen Mitgliederstaaten der OSZE eine Erklärung unterzeichnet. In dieser verpflichten sich die Vertragsstaaten „die Rechte von Minderheiten zu respektieren und ihre diesbezüglichen zwischenstaatlichen Probleme friedlich“^[2] zu lösen. Mit dieser Erklärung will die EU den mittel- und osteuropäischen Staaten unmissverständlich vor Augen führen, dass sie vor ihrem EU-Beitritt die Konflikte untereinander zu regeln haben. „Der Stabilitätspakt fungiert als Rahmen für einschlägige bi- und multilaterale Abkommen zwischen seinen Mitgliedern“^[3].

Auf dem 6.OSZE-Gipfeltreffen verabschiedeten die Mitglieder eine gemeinsame Erklärung zu einem Sicherheitsmodell für Europa – die „Sicherheitsstruktur für das 21. Jahrhundert“^[4]. Es ist beabsichtigt auf dem 7.OSZE-Gipfeltreffen die Europäische Sicherheitscharta zu ratifizieren.

Die OSZE spielt auch eine wichtige Vermittlerrolle im Rahmen der angedachten NATO-Osterweiterung. Sie will vor allem einem möglichen Aufbrechen eines erneuten Ost-West-Konfliktes vorbeugen. Ein solcher Konflikt könnte aus der NATO-Osterweiterung und den Machtansprüchen des innenpolitisch stark zerrütteten Russlands erwachsen.

Abschließend lässt sich zum Erfolg der OSZE-Missionen feststellen: Eine positive Bilanz ist bei der Verhinderung von eskalierenden Konflikten und beim lokal begrenzten Konfliktmanagement zu ziehen. In den Fällen, in denen jedoch bereits ein Krieg ausgebrochen war, konnte auch die OSZE bisher noch nie etwas bewegen und war stets auf die Hilfe der Großmächte angewiesen.

[...]

^[1] Microsoft Encarta 2002 Enzyklopädie

^[2] Aus Politik und Zeitgeschichte B5/96, S.30

^[3] Vgl.ebd., S.30

^[4] Fischer Weltalmanach '99