Die Arbeit löst eine Aufgabenstellung zur großen Übung im Öffentlichen Recht. Sie behandelt die Themen Baurecht, Vorläufiger Rechtsschutz und Nachbarschutz.
Das Begehren des Mandanten N auf unverzügliche Unterbindung des von A beabsichtigten Wohnhausausbaus, könnte mittels eines Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des einzulegenden Widerspruchs nach § 80a Abs. 3 i. V. m. § 80 Abs. 5 S. 1 VwGO und der tatsächlichen Einlegung eines dazugehörigen Widerspruchs realisiert werden. Ein Antrag auf verwaltungsrechtlichen Eilrechtsschutz ist zu stellen, wenn dieser zulässig und begründet ist.
Inhaltsverzeichnis
- A. ZULÄSSIGKEIT
- I. ERÖFFNUNG DES VERWALTUNGSRECHTSWEGS
- II. STATTHAFTIGKEIT DES ANTRAGS
- III. ANTRAGSBEFUGNIS
- 1. Allgemeiner Gebietserhaltungsanspruch.
- 2. Besonderer Gebietserhaltungsanspruch.
- 3. Rücksichtsnahmegebot.
- 4. Nachbareigenschaft des Mandanten.
- IV. RECHTSSCHUTZBEDÜRFNIS..
- 1. Keine offensichtliche Unzulässigkeit des Rechtsmittels der Hauptsache ..........\n
- 2. Erfordernis einer vorherigen Widerspruchseinlegung.
- 3. Erfordernis eines vorherigen Antrags bei der Behörde.
- 4. Zwischenergebnis.
- V. ANTRAGSGEGNER.
- VI. BETEILIGTEN- UND PROZESSFÄHIGKEIT
- VII. ZUSTÄNDIGES GERICHT
- VIII. FORM UND FRIST.
- IX. ZWISCHENERGEBNIS
- B. BEILADUNG
- C. BEGRÜNDETHEIT.
- I. RECHTSWIDRIGKEIT DER BAUGENEHMIGUNG
- 1. Gesetzliche Rechtsgrundlage der Baugenehmigung..\n
- a) Formelle Rechtmäßigkeit.
- b) Erteilung durch die zuständige Behörde...\n
- aa) Verfahren und Form
- c) Beteiligung Dritter
- aa) Zwischenergebnis..\n
- 2. Materielle Rechtmäßigkeit.
- a) Genehmigungspflichtigkeit
- b) Genehmigungfähigkeit..............\n
- aa) Festlegung des Prüfungsumfangs .\n
- bb) Übereinstimmung mit bauplanungsrechtlichen Vorschriften.
- (1) Anwendbarkeit des Bauplanungsrechts.
- (2) Zulässigkeit im Geltungsbereich eines Bebauungsplans .\n
- (a) Formelle Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans.
- (aa) Zuständigkeit...........\n
- (bb) Verfahren- und Formvorschriften..\n
- (aaa) Ausschluss der Y.\n
- (bbb) Teilnahme des X.\n
- (ccc) Rechtsfolgen.\n
- (b) Materielle Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans.\n
- (cc) Zwischenergebnis.\n
- (c) Zwischenergebnis............\n
- (3) Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereichen
- (a) Vorrang des § 34 Abs. 2 BauGB..\n
- (b) Vereinbarkeit mit § 7 BauNVO.
- (c) Verstoß gegen § 15 Abs. 1 S. 1 BauNVO\n
- (d) Verstoß gegen § 15 Abs. 1 S. 2 BauNVO\n
- Zwischenergebnis.\n
- 3. Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Rechts.
- 4. GESAMTERGEBNIS\n
- II. Mitwirkung öffentlicher Stellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Zulässigkeit und Begründetheit eines Anfechtungsprozesses im Öffentlichen Recht. Dabei wird die konkrete Situation einer Baugenehmigung und die damit verbundenen rechtlichen Aspekte beleuchtet.
- Prüfung der Zulässigkeit des Anfechtungsprozesses
- Analyse der Statthaftigkeit des Antrags
- Bewertung der Antragsbefugnis des Klägers
- Untersuchung der Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung
- Beurteilung der materiellen und formellen Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel A: Zulässigkeit: Dieser Teil der Hausarbeit behandelt die Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Anfechtungsprozesses. Es werden Themen wie die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs, die Statthaftigkeit des Antrags, die Antragsbefugnis, das Rechtschutzbedürfnis, die Antragsgegner und die Prozessfähigkeit behandelt.
- Kapitel B: Beiladung: In diesem Abschnitt wird die Frage der Beiladung im Anfechtungsprozess erörtert.
- Kapitel C: Begründetheit: Das Kernstück der Hausarbeit widmet sich der Begründetheit des Anfechtungsprozesses. Die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung wird aus formeller und materieller Sicht geprüft. Im Fokus steht die Frage, ob die Baugenehmigung den einschlägigen Vorschriften des Bauplanungsrechts entspricht.
- Kapitel D: Mitwirkung öffentlicher Stellen: Dieser Abschnitt befasst sich mit der Mitwirkung öffentlicher Stellen im Zusammenhang mit der Baugenehmigung.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Hausarbeit konzentriert sich auf die zentralen Begriffe des Verwaltungsrechts, insbesondere im Kontext des Bauplanungsrechts. Wesentliche Schlüsselbegriffe sind: Anfechtungsprozess, Statthaftigkeit, Antragsbefugnis, Rechtschutzbedürfnis, Baugenehmigung, Bebauungsplan, Rechtmäßigkeit, formelle Rechtmäßigkeit, materielle Rechtmäßigkeit, Baugesetzbuch, BauNVO, öffentliche Stellen, Mitwirkung.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2022, Sachverhaltslösung zu den Themen Baurecht, Vorläufiger Rechtsschutz und Nachbarschutz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1244465
