In der heutigen Informationsgesellschaft wird E-Democracy vermehrt ein Thema, nachdem sich schon E-Business und E-Commerce teilweise etabliert haben. Zu Beginn der Ausbreitung des Internets in den 1990er Jahren war die Euphorie gross. Es wurde vom Ende der Politikverdrossenheit und von einer neuen Ära der "Cyberdemokratie" gesprochen, in der alle Bürger aktiv in die demokratischen Entscheidungsprozesse auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene eingebunden wären. Allerdings stellte sich bald Ernüchterung ein, als der erwartete Anstieg der politischen Beteiligung mehr oder weniger ausblieb. 2 3 Ebenfalls hat die Einführung der brieflichen Stimmabgabe in vielen Kantonen zu keiner Erhöhung der Stimmbeteiligung geführt.4 Weiter hofft die Auslandschweizer Organisation, dass sich unter Umständen neue Gruppen von Stimmberechtigten politisch beteiligen können, beispielsweise Auslandschweizer oder jüngere Generationen.5 Es leben ungefähr 480′000 Schweizer im Ausland und von diesen machen circa ein Fünftel von ihren politischen Rechten Gebrauch. Falls die Demokratie weiter elektronisiert wird, würden noch mehr Auslandschweizer bei politischen Entscheidungen ihre Stimme abgeben. (vgl. Kap. 4.1).6 Dann besteht die Möglichkeit, dass das Internet viele Informationslücken für die Bürger7 schliessen kann und somit die Transparenz erhöht. Das heisst, eine direkte und interaktive Kommunikation zwischen Bürger und Politik ist möglich. E-Demokratie könnte nun, aufgrund ihrer unbegrenzten zeitlichen und räumlichen Verfügbarkeit und durch Nutzung des kostengünstigen Internets dazu beitragen, die Verwirklichung einer deliberativen Politik einen grossen Schritt näher bringen (vgl. Kap. 2.3).8
Aber die Zuhilfenahme des Internets birgt auch verschiedene Risiken. Das Medium Internet verändert die Demokratie in zumindest doppelter Weise. Einerseits findet die gesellschaftliche Kommunikation zunehmend auch in elektronischen Netzen statt, was zu einer weiteren Zunahme der Anonymität führt.9 Falls die politischen Rechte auf elektronischem Weg ausgeübt werden können, werden wohl die föderalistischen Strukturen, wie sie in der Schweiz sehr stark ausgeprägt sind, darunter leiden (vgl. Kap. 4.5.1). Andererseits bringt das Internet und deren Nutzung neue soziale Ungleichheiten mit sich, beispielsweise die Debatte um den "digital divide" (vgl. Kap. 2.6.1).
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Ziele der Arbeit
1.3 Aufbau und Vorgehen
1.4 Begriffsabgrenzung
2. Theoretische Grundlagen
2.1 Der demokratische Prozess
2.1.1 Die Phase des Anstosses
2.1.2 Die vorparlamentarische und parlamentarische Phase
2.1.3 Die Referendumsphase
2.1.4 Abstimmungen und Wahlen
2.2 Kostenvorteile von E-Democracy
2.3 Internet und deliberative Politik
2.4 Entwicklung
2.4.1 Der Wandel der Stimmabgabe
2.4.2 Die Position der Bürger
2.4.3 Einwirkung der Medien auf E-Democracy
2.4.4 Stand des Diffusionsprozesses im Internet
2.4.5 Forschungsstand
2.5 Anschlussfähigkeit
2.5.1 Technische Anschlussfähigkeit
2.5.2 Rechtliche Anschlussfähigkeit
2.5.3 Organisatorische Anschlussfähigkeit
2.5.4 Ökonomische Anschlussfähigkeit
2.5.5 Kulturelle Anschlussfähigkeit
2.5.6 Politische Anschlussfähigkeit
2.6 Demokratisches Internet: Voraussetzungen
2.6.1 Politische Hürden
2.6.2 Moralische Hürden
3. E-Democracy Projekte
3.1 Smartvote
3.2 E-Democracy Projekte in Österreich und Deutschland
3.3 E-Voting Projekt des Bundes
3.3.1 Sozio-Politisches Umfeld
3.3.2 Das Potenzial des «Vote électroniques»
3.4 Einschränkungen und Probleme
4. Chancen und Risiken für die Demokratie
4.1 E-Democracy und Partizipation
4.2 E-Democracy und politische Öffentlichkeit
4.3 E-Democracy und Wahlen / Abstimmungen
4.4 E-Government und E-Democracy
4.5 E-Democracy und Institutionen
4.5.1 Institutionen und Föderalismus
4.5.2 Parteien
4.5.3 Sonstige politische Organisationen
4.6 Sicherheit und Akzeptanz
4.7 E-Democracy und „agenda setting“
4.8 E-Democracy und Mobilisierung
5. Schlussbemerkungen und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Diplomarbeit untersucht, wie das Internet als Instrument die demokratischen Prozesse in der Schweiz und darüber hinaus verändern kann. Das primäre Ziel ist es, einen Überblick über den aktuellen Stand von E-Democracy zu schaffen und zu analysieren, welche Chancen und Risiken sich durch den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien für die politische Partizipation, Transparenz und Meinungsbildung ergeben.
- Theoretische Fundierung des demokratischen Prozesses im Internetzeitalter.
- Empirische Untersuchung von E-Democracy-Projekten (z.B. Smartvote, E-Voting).
- Analyse der Kostenvorteile und deliberativen Potenziale der Internetnutzung.
- Diskussion der sicherheitstechnischen Herausforderungen und moralischen Hürden.
- Bewertung der Anschlussfähigkeit moderner elektronischer Dienste an bestehende politische Strukturen.
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemstellung
In der heutigen Informationsgesellschaft wird E-Democracy vermehrt ein Thema, nachdem sich schon E-Business und E-Commerce teilweise etabliert haben. „Das Internet ist ohne Zweifel eine der gegenwärtig wichtigsten technischen Entwicklungen mit dem Potenzial zur Veränderung der kulturellen Grundlagen demokratischer Politik.“ Zu Beginn der Ausbreitung des Internets in den 1990er Jahren war die Euphorie gross. Es wurde vom Ende der Politikverdrossenheit und von einer neuen Ära der „Cyberdemokratie“ gesprochen, in der alle Bürger aktiv in die demokratischen Entscheidungsprozesse auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene eingebunden wären. Allerdings stellte sich bald Ernüchterung ein, als der erwartete Anstieg der politischen Beteiligung mehr oder weniger ausblieb. Ebenfalls hat die Einführung der brieflichen Stimmabgabe in vielen Kantonen zu keiner Erhöhung der Stimmbeteiligung geführt. Weiter hofft die Auslandschweizer Organisation, dass sich unter Umständen neue Gruppen von Stimmberechtigten politisch beteiligen können, beispielsweise Auslandschweizer oder jüngere Generationen. Es leben ungefähr 480'000 Schweizer im Ausland und von diesen machen circa ein Fünftel von ihren politischen Rechten Gebrauch. Falls die Demokratie weiter elektronisiert wird, würden noch mehr Auslandschweizer bei politischen Entscheidungen ihre Stimme abgeben (vgl. Kap. 4.1). Dann besteht die Möglichkeit, dass das Internet viele Informationslücken für die Bürger schliessen kann und somit die Transparenz erhöht. Das heisst, eine direkte und interaktive Kommunikation zwischen Bürger und Politiker ist möglich. E-Democracy könnte nun, aufgrund ihrer unbegrenzten zeitlichen und räumlichen Verfügbarkeit und durch Nutzung des kostengünstigen Internets dazu beitragen, die Verwirklichung einer deliberativen Politik einen grossen Schritt näher bringen (vgl. Kap. 2.3).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der E-Democracy ein, definiert die Problemstellung sowie das Ziel der Arbeit und gibt einen Überblick über den strukturellen Aufbau.
2. Theoretische Grundlagen: Hier werden die theoretischen Basisbegriffe der Demokratie, der demokratische Prozess sowie die Konzepte, Chancen und Anschlussfähigkeiten von E-Democracy erarbeitet.
3. E-Democracy Projekte: In diesem Kapitel werden konkrete Praxisbeispiele wie Smartvote und das E-Voting-Projekt des Bundes analysiert, um den aktuellen Anwendungsstand zu verdeutlichen.
4. Chancen und Risiken für die Demokratie: Der Kern der Arbeit diskutiert kritisch die Auswirkungen von E-Democracy auf Partizipation, Transparenz, politische Institutionen und die Sicherheit.
5. Schlussbemerkungen und Ausblick: Hier werden die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit rekapituliert und eine abschließende Einschätzung zur zukünftigen Entwicklung von E-Democracy gegeben.
Schlüsselwörter
E-Democracy, E-Voting, Internet, Politische Partizipation, Deliberative Politik, Stimmabgabe, Demokratisierung, Digital Divide, Transparenz, E-Government, Politische Meinungsbildung, Schweiz, Informationsgesellschaft, Politische Institutionen, Mobilisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten, Chancen und Risiken, die das Internet für demokratische Prozesse, insbesondere in der Schweiz, bietet.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den Schwerpunkten zählen die theoretischen Grundlagen der Demokratie im Internetzeitalter, die Analyse von E-Democracy-Projekten sowie eine kritische Auseinandersetzung mit den Auswirkungen auf politische Institutionen und Bürger.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen Internetnutzung und Demokratie zu untersuchen, zu bewerten wie elektronische Instrumente bestehende Prozesse verändern, und eine Prognose für die zukünftige Entwicklung abzugeben.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf eine theoretische Aufarbeitung der demokratischen Grundlagen, eine Analyse aktueller empirischer E-Democracy-Projekte sowie eine volkswirtschaftliche Betrachtung der Chancen und Risiken.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung, die Vorstellung konkreter Projekte und die detaillierte Diskussion der Auswirkungen von E-Democracy auf Partizipation, Transparenz und Sicherheit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
E-Democracy, E-Voting, politische Partizipation, digitale Demokratie, Transparenz und die schweizerische politische Landschaft sind die zentralen Begriffe.
Welche Bedeutung hat das Smartvote-Projekt für die Arbeit?
Smartvote dient als Fallbeispiel für eine webbasierte Wahlhilfe, die zeigt, wie Transparenz erhöht und Wähler bei der Identifikation geeigneter Kandidaten unterstützt werden können.
Wie bewertet der Autor das Risiko der Manipulation bei E-Voting?
Der Autor stuft das Risiko als signifikant ein, da die elektronische Stimmabgabe neue Angriffsflächen für Manipulation bietet und hohe Anforderungen an Datensicherheit, Anonymität und Authentifizierung stellt.
- Quote paper
- Master of Arts in Economics and Social Sciences Ralf Jäger (Author), 2007, E-Democracy: Chancen und Risiken für die Demokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124512
