Diese Frage formulierte der deutsche Außenminister Joschka Fischer im Mai 2000 im Rahmen einer Rede vor der Berliner Humboldt-Universität. Mit seiner persönlichen Antwort auf die offene Finalität des europäischen Integrationsprozesses gab er den Anstoß zu einer Debatte, die schließlich zum Verfassungsvertrag für die EU führte.
Sechs Monate zuvor hatten sich die europäischen Staatschefs in Helsinki darauf geeinigt, mit den osteuropäischen Staaten Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. So war eine erweiterte EU zu erwarten und damit die Reform der Institutionen dringender als je zuvor – ohne dass sich die Europäer seit der Gründung der EGKS 1952 auf ein gemeinsames Endziel hatten einigen können.
Wo sollte sich die EU im Feld zwischen den Polen „Staatenbund“ und „Bundesstaat“ platzieren? Brauchten die Europäer eine gemeinsame Verfassung?
Mit der geplanten Osterweiterung, dem im Dezember 1999 begonnenen Konvent für die europäische Grundrechtecharta, dem letzten Treffen des Europäischen Rates im Februar 2000 in Nizza und der Rede Fischers gewann diese alte Problematik wieder an Aktualität.
Inhaltsverzeichnis
1 „Quo vadis Europa?“
2 Die Verfassungskonzepte
2.1 Joschka Fischer: „Vom Staatenbund zur Föderation – Gedanken über die Finalität der europäischen Integration“
2.2 Tony Blair: „Europas Politische Zukunft“
2.3 Lionel Jospin: „Zukunft des erweiterten Europas“
2.4 José María Aznar: „Europa war nie eine Föderation und wird niemals eine sein.“
3 Vergleich der vier Verfassungskonzepte
3.1 Das Europäische Parlament
3.2 Der Europäische Rat und der Rat der EU
3.3 Die Kommission
3.4 Subsidiarität: Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Nationalstaaten
3.5 Verfassungsinhalt und –erarbeitung
4 Die weitere Entwicklung der Verfassungsdebatte und ihr Ergebnis
4.1 Reaktionen und Gegenentwürfe auf nationaler Ebene
4.2 Die Entwicklung auf europäischer Ebene
4.3 Die Reaktion der EU-Bürger: Der Ratifizierungsprozess
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht und vergleicht die unterschiedlichen Verfassungskonzepte von Joschka Fischer, Tony Blair, Lionel Jospin und José María Aznar. Ziel ist es zu klären, inwieweit sich die Vorstellungen dieser Politiker deckten, wo die zentralen Streitpunkte lagen und ob sich diese Konzepte letztlich im tatsächlichen Verfassungsvertrag der EU wiederfinden ließen.
- Analyse der visionären Ansätze zur Finalität der europäischen Integration
- Vergleich institutioneller Reformvorschläge (Europäisches Parlament, Kommission, Rat)
- Untersuchung der Debatte um Subsidiarität und Kompetenzverteilung
- Darstellung der Entwicklung der europäischen Verfassungsdebatte bis hin zum Ratifizierungsprozess
Auszug aus dem Buch
2.1 Joschka Fischer: „Vom Staatenbund zur Föderation – Gedanken über die Finalität der europäischen Integration“
Die Rede wurde am 12. Mai 2000 in der Humboldt- Universität zu Berlin vom damaligen deutschen Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer gehalten. Er ist Mitglied der Partei Bündnis90/ DIE GRÜNEN, welche an der Regierungskoalition mit der SPD beteiligt war.
In der Einleitung betont er, dass seine Äußerungen weder die offizielle Position der deutschen Bundesregierung noch die des Auswärtigen Amtes widerspiegelten, sondern er als „überzeugter Europäer und deutscher Parlamentarier“ über seine persönliche Vision von der langfristigen Entwicklung der EU sprechen werde.
Im ersten Teil der Rede geht Fischer auf die bis 1945 von Nationalismus und Krieg geprägte Vergangenheit Europas ein und nennt die Bedingungen, die für den erfolgreichen europäischen Integrationsprozess verantwortlich gewesen seien (die US-Präsenz in Europa nach 1945, die deutsch-französische Freundschaft, die Teilung Europas bis 1989/90), um schließlich die gegenwärtige Lage der EU zu schildern. Diese sieht er vor mehreren Herausforderungen stehend: Die Globalisierung, der Umbruch in Südosteuropa, das negative Bild der Bürger von der EU sowie die jüngsten Integrationsschritte (die Euroeinführung, die Planung des „gemeinsamen Raums des Rechts und der inneren Sicherheit“, der Beschluss zu Beitrittsverhandlungen, Fortschritte bei der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik) forderten laut Fischer zwei „Großprojekte“, ohne deren Verwirklichung die Europäer einen „fatal hohen Preis“ zahlen würden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 „Quo vadis Europa?“: Einleitung in die Thematik der europäischen Verfassungsdebatte, die durch Joschka Fischers Rede im Jahr 2000 initiiert wurde.
2 Die Verfassungskonzepte: Vorstellung und Zusammenfassung der individuellen Visionen von Joschka Fischer, Tony Blair, Lionel Jospin und José María Aznar zur Zukunft Europas.
3 Vergleich der vier Verfassungskonzepte: Detaillierte Gegenüberstellung der institutionellen Reformansätze, der Kompetenzverteilung und der Vorstellungen zur Verfassungsentwicklung.
4 Die weitere Entwicklung der Verfassungsdebatte und ihr Ergebnis: Analyse der nationalen Gegenentwürfe, der europäischen Entwicklung hin zum Konvent sowie des Ratifizierungsprozesses.
5 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Debatte und der Frage, inwiefern sich die vorgestellten Konzepte im Endergebnis, dem Verfassungsvertrag, widerspiegeln.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Verfassungskonzept, Europäische Integration, Joschka Fischer, Tony Blair, Lionel Jospin, José María Aznar, Finalität, Föderation, Subsidiarität, Institutionenreform, Europäischer Konvent, Ratifizierung, Europäischer Rat, Verfassungsvertrag
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die verschiedenen Verfassungskonzepte der europäischen Spitzenpolitiker Fischer, Blair, Jospin und Aznar vor dem Hintergrund der EU-Erweiterung und der Debatte um eine europäische Verfassung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Finalität der europäischen Integration, die institutionelle Struktur der EU (Kommission, Parlament, Rat), das Subsidiaritätsprinzip sowie der Prozess der Verfassungsfindung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, worin die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der vier Konzepte bestanden und ob sich diese in dem letztlich erarbeiteten Verfassungsvertrag wiederfinden ließen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Analyse der Grundsatzerklärungen und Reformvorschläge der genannten Politiker durchgeführt, ergänzt durch die Untersuchung der historischen Entwicklung der Verfassungsdebatte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der vier Einzelkonzepte, deren systematischen Vergleich hinsichtlich der Institutionen und Kompetenzverteilung sowie die historische Einbettung der Verfassungsdebatte.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Europäische Union, Verfassungskonzepte, Föderation, Subsidiarität und der Europäische Konvent.
Wie unterscheidet sich Fischers Ansatz von dem Aznars?
Fischer verfolgte das Ziel einer Föderation und einer grundlegenden institutionellen Reform, während Aznar strikt gegen eine Föderation und eine neue Verfassung war, da er die bestehenden Verträge als ausreichend erachtete.
Warum kam der Ratifizierungsprozess ins Stocken?
Der Prozess geriet durch negative Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 ins Stocken, was die Staats- und Regierungschefs dazu veranlasste, eine „Zeit der Reflexion“ einzulegen.
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- B. A. Gitta Glüpker (Author), 2005, Die Verfassungskonzepte von Fischer, Jospin, Blair und Aznar, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124564
