Verglichen mit anderen Politikfeldern ist die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit der EU- Mitgliedsstaaten ein erst jüngst erschlossenes Gebiet der europäischen Integration. Da Asylpolitik wie die anderen Aspekte der Innen- und Justizpolitik zum Kernbereich staatlicher Souveränität gehört, blieb auch sie lange Zeit vom Integrationsprozess ausgeschlossen. Erst in den letzten 20 Jahren hat sich diese Einstellung geändert. Anfänglich mit dem Schengener Abkommen, später mit dem Ziel eines europäischen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie aufgrund komplexer globaler Entwicklungen stehen die Staaten und insbesondere ihre Regierungen vor Problemen, die nur durch Zusammenarbeit gelöst werden können.
Wie die EU versucht, eine europäische Kooperation in diesem Bereich aufzubauen und welche Fortschritte sie dabei verzeichnen kann, soll im Folgenden anhand der Asylpolitik erläutert werden.
Zunächst muss geklärt werden, worum es sich beim Begriff Asyl grundsätzlich handelt und welche Rahmenbedingungen für eine Asylpolitik der EU gelten.
Anschließend wird ihre Entwicklung beschrieben, um zu überblicken, welche Stufen die Integration in diesem Bereich bisher durchlief und welcher Logik sie folgte.
Im vierten Kapitel werden die unterschiedlichen Akteure vorgestellt, die am Integrationsprozess und den Entscheidungsmechanismen beteiligt sind.
Um anschließend den Prozess des Policy-making in der gegenwärtigen Asylpolitik verstehen zu können, wird im fünften Kapitel der aktuelle Bestand an EU- Rechtsnormen sowohl in den Verträgen als auch im Sekundärrecht erläutert. Im sechsten Kapitel wird versucht, den tatsächlichen Ablauf der Entscheidungsprozesses am Beispiel des Ministerrats darzustellen.
Schließlich soll auch die Frage nach aktuellen Herausforderung der Asylpolitik der EU gestellt werden. In Ansätzen werden Vorschläge aufgezeigt, wie ihnen begegnet werden kann und wie eine zukünftige EU-Asylpolitik aussehen könnte.
Inhaltsverzeichnis
- Die Asylpolitik als Beispiel für die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit der EU
- Was ist Asyl?
- Die Entwicklung der EU-Asylpolitik
- Beteiligte Akteure
- Regierungen der EU- Mitgliedsstaaten
- Die Institutionen der EU
- Weitere Akteure: Der UNHCR und die Zivilgesellschaft
- Aktueller Bestand an Rechtsnormen
- Primärrecht
- Sekundärrecht
- Policy-making
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Asylpolitik der Europäischen Union als Beispiel für die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten. Sie analysiert die Entwicklung der EU-Asylpolitik, die beteiligten Akteure und den Prozess des Policy-making. Der Fokus liegt auf der Herausarbeitung der Herausforderungen und der zukünftigen Gestaltung einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik.
- Entwicklung der EU-Asylpolitik
- Beteiligte Akteure (EU-Institutionen, Mitgliedsstaaten, UNHCR, Zivilgesellschaft)
- Rechtsgrundlagen der EU-Asylpolitik
- Der Policy-Making Prozess
- Herausforderungen und zukünftige Perspektiven der EU-Asylpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik ein und erläutert die Asylpolitik als ein jüngst erschlossenes Feld der europäischen Integration. Kapitel 2 klärt den Begriff "Asyl" und seine historische Entwicklung, inklusive der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und des Unterschieds zwischen "großem" und "kleinem" Asyl. Kapitel 3 beschreibt die Entwicklung der EU-Asylpolitik, Kapitel 4 benennt die beteiligten Akteure (Regierungen, EU-Institutionen, UNHCR und Zivilgesellschaft). Kapitel 5 erläutert den aktuellen Bestand an EU-Rechtsnormen. Das Kapitel zur Zusammenfassung und Ausblick ist in dieser Vorschau nicht enthalten.
Schlüsselwörter
EU-Asylpolitik, Europäische Integration, Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), Flüchtlinge, Policy-making, Innen- und justizpolitische Zusammenarbeit, Mitgliedsstaaten, EU-Institutionen, UNHCR, Zivilgesellschaft, Rechtsnormen, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Wie hat sich die Asylpolitik der EU entwickelt?
Die Asylpolitik war lange rein nationale Souveränität. Seit dem Schengener Abkommen und Verträgen wie Amsterdam wurde sie zunehmend vergemeinschaftet, um einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ zu schaffen.
Was ist der Unterschied zwischen „großem“ und „kleinem“ Asyl?
Das „große“ Asyl bezieht sich auf den Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), während das „kleine“ Asyl oft subsidiären Schutz oder nationale Abschiebestopps meint.
Welche Akteure sind an der EU-Asylpolitik beteiligt?
Beteiligt sind die Regierungen der Mitgliedsstaaten im Ministerrat, die EU-Kommission, das EU-Parlament sowie externe Organisationen wie der UNHCR und zivilgesellschaftliche Gruppen.
Was bedeutet „Policy-making“ im Kontext von Asyl?
Es beschreibt den Prozess der Gesetzgebung auf EU-Ebene, bei dem nationale Interessen mit europäischen Zielen abgeglichen werden, um gemeinsame Mindeststandards für Asylverfahren zu finden.
Was ist die rechtliche Grundlage der EU-Asylpolitik?
Die Grundlage bildet das Primärrecht (EU-Verträge) sowie das Sekundärrecht, bestehend aus Verordnungen (wie Dublin) und Richtlinien zur Aufnahme und Anerkennung von Flüchtlingen.
Vor welchen Herausforderungen steht die europäische Asylzusammenarbeit?
Zentrale Probleme sind die ungleiche Verteilung von Geflüchteten auf die Mitgliedsstaaten, unterschiedliche nationale Anerkennungsquoten und der Schutz der Außengrenzen bei gleichzeitiger Wahrung der Menschenrechte.
- Quote paper
- B. A. Gitta Glüpker (Author), 2006, Die Asylpolitik der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124566
