Die Beziehungen der DDR unter Honecker zu Gorbatschow im Zuge der sowjetischen Reformen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I Erwartungen der SED an den neuen Generalsekretär der KPdSU

II Reaktion der DDR unter Honecker auf die Reformen Gorbatschows

III Entfremdung zwischen Gorbatschow und Honecker
1) Innenpolitische Differenzen
2) Interessengegensätze in der Außen- und Sicherheitspolitik

IV Gründe für die Abgrenzungspolitik der DDR

Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Die vorliegende Arbeit soll die Beziehungen der DDR unter Erich Honecker zu Michail Gorbatschow darstellen.

Die sowjetisch-ostdeutschen Beziehungen hatten sich insbesondere durch eine Verständigungspolitik seitens der DDR zur Bundesrepublik bereits vor Amtsantritt Gorbatschows verschlechtert. Doch wie gestalteten sich diese ab dem Jahre 1985? Welche Vorstellungen und Erwartungen hegte die Führung der DDR diesbezüglich und welche Hoffnungen hegte man bezüglich Gorbatschow? Diese Fragen sollen zu Beginn der vorliegenden Arbeit einführend Beachtung finden.

Mit der Einführung demokratischer und marktwirtschaftlicher Reformen, vielmehr jedoch durch die Aufgabe des sowjetischen Führungsanspruchs und der Breschnew-Doktrin, sah sich die DDR zunehmend Reformdruck seitens der Sowjetunion ausgesetzt und dadurch bedingt, in der östlichen Hemisphäre isoliert. Es soll dargestellt werden, inwiefern sich die DDR durch die Ablehnung der Reformen und die Weigerung diese auf die DDR zu übertragen, zunehmend von der Sowjetunion distanzierte und welche Bedeutung bzw. Auswirkung die Reformierung des sowjetischen Systems für die DDR hatte.

Im Folgenden soll detaillierter auf die Differenzen zwischen den beiden Generalsekretären Honecker und Gorbatschow eingegangen werden. So hatten die politischen Meinungsverschiedenheiten auch persönliche Differenzen zur Folge. Die Gestaltung und der Verlauf der Beziehungen im Zuge der zunehmenden Entfremdung soll Gegenstand der folgenden Betrachtung sein. Es soll weiterhin aufgezeigt werden, welch Drahtseilakt es für Honecker bedeutete, den sowjetischen Kurs abzulehnen, gleichzeitig jedoch der Abhängigkeit von der Sowjetunion Rechnung zu tragen. An dieser Stelle ist es auch von Bedeutung, wie Honecker die sowjetischen Reformen generell einschätzte und beurteilte. Schließlich soll auch an Hand konkreter Differenzen die zunehmende Spaltung zwischen den beiden sozialistischen Staatsmännern veranschaulicht werden. Hier sind vor allem auch außenpolitische Auseinandersetzungen von Bedeutung. Die Aufgabe der Breschnew-Doktrin in Verbindung mit dem Streben nach der Überwindung der Blockkonfrontation stellte aus Sicht Honeckers eine elementare Bedrohung der Existenz der DDR dar und musste somit notwendigerweise auf seine Ablehnung stoßen.

Abschließend sollen die Gründe für die Haltung der DDR analysiert werden. Es soll aufgezeigt werden, dass die SED keinen anderen Weg als den der Ablehnung gehen konnte, da die Legitimationsgrundlage und Existenzberechtigung in der Blockkonfrontation, verbunden mit der sozialistischen Ideologie, begründet lag. Durch den Wegfall dieser Momente war die DDR elementar gefährdet.

Bei der Bearbeitung dieses Themas konnte auf eine Fülle an Literatur zurückgegriffen werden, da es sowohl zur ostdeutschen als auch zur sowjetischen Außenpolitik zahlreiche Publikationen gibt. Doch auch spezielle Analysen der ostdeutsch-sowjetischen Beziehungen^[1] sowie der Haltung der DDR zu Perestroika^[2] waren Gegenstand der zahlreicher Forschungen. Doch sollen an dieser Stelle lediglich die relevantesten Werke, die diese Arbeit hauptsächlich stützen, erwähnt werden

Hier sei zunächst vor allem auf Ilse Spittmann^[3] und auch auf Gisela Herwig^[4] hingewiesen, deren Publikationen zur DDR zwar älteren Datums sind, jedoch auf Grund ihrer kenntnisreichen und präzisen Analyse der Thematik unverzichtbar sind. Zum Verständnis des Verhältnisses zwischen Gorbatschow und Honecker dienen vor allem die „Vieraugengespräche“ von Daniel Küchenmeister^[5]. Das von Konrad Löw herausgegebene Werk „Beharrung und Wandel“^[6] ist besonders hinsichtlich der Analyse der Haltung der DDR zu den sowjetischen Reformen relevant. Schließlich muss noch auf die Publikationen von Fred Oldenburg^[7] hingewiesen werden, dessen Kenntnisse der sowjetisch-ostdeutschen Beziehungen für eine Ausarbeitung eines solchen Themas unerlässlich sind.

I Erwartungen der SED an den neuen Generalsekretär der KPdSU

Die Beziehungen der DDR zur Sowjetunion hatten sich schon unter Breschnew zunehmend verschlechtert. Begründet lag dies in dem von Breschnew vorgeschlagenen Konfrontationskurs gegenüber der Bundesrepublik, dem Honecker nicht folgen wollte^[8]. Hinzu kam, dass Honecker sich im Zuge der Verschlechterung des gesundheitlichen und geistigen Zustands Breschnews diesem immer mehr überlegen fühlte. Nach Breschnews Tod zeigte sich immer mehr die Ambition Honeckers, eine herausragende Rolle innerhalb der kommunistischen Bewegung zu spielen^[9]. Daher begrüßte die SED die sowjetische Entscheidung für Gorbatschow. Sie ging jedoch davon aus, dass dieser grundsätzlich am bestehenden Sozialismusmodell festhalten würde.

Die SED-Führung hoffte, dass der Nachfolger Tschernenkos dem entspannungs-politischen Kurs der SED gegenüber der Bundesrepublik folgen würde. Auch wünschte man sich mehr Stabilität in der Sowjetunion selbst, denn eine schwache und führungslose Sowjetunion lag nicht im Interesse der DDR^[10]. So waren die Jahre unsicherer und wechselnder Führungsverhältnisse in der Sowjetunion nach dem Tode Breschnews für die DDR zweischneidiger Natur gewesen. Zum einen konnte diese ihr außenpolitisches Profil stärker ausprägen, auf der anderen Seite zogen die Wechsel an der sowjetischen Führungsspitze starke Unsicherheiten der Politik nach sich^[11]. Dennoch wollte sie gleichzeitig ihren außenpolitischen Handlungsspielraum wahren und ausbauen.

Weiterhin hoffte man in der SED-Führung, dass der neue Generalsekretär der KPdSU die Reduzierung der Erdöllieferungen an die DDR rückgängig machen würde, die seit 1981 vorgenommen wurden.

Als Gorbatschow 1985 sein Amt antrat, wurde dies zunächst auch von Honecker begrüßt, da er sich von diesem jungen, motivierten Generalsekretär, zusätzlich zu den gerade erwähnten Momenten, auch mehr Stabilität in den Beziehungen untereinander versprach^[12]. Weiterhin erwartete Honecker, dass Gorbatschow ihm, im Gegensatz zu Tschernenko, den Besuch in die Bundesrepublik genehmigen würde^[13]. Die Freude über den Amtsantritt Gorbatschow kann man auch dem Glückwunschtelegramm Honeckers entnehmen. So übermittelte er dem neuen Generalsekretär „herzlichste, brüderlichste Grüße und Glückwünsche“. Bei Tschernenkos Amtsantritt waren es lediglich „herzliche und brüderliche Glückwünsche“ gewesen^[14]. Jedoch ist an dieser Stelle zu hinterfragen, ob diese Glückwünsche nicht vielmehr der Absicht entsprangen, ein gutes persönliches Verhältnis mit dem neuen Generalsekretär der KPdSU aufzubauen. Gegen diese Auffassung spricht wiederum, dass es bereits zu diesem Zeitpunkt mit dem persönlichen Verhältnis der beiden Generalsekretäre nicht zum Besten stand.

Zu einem ersten bedeutenden Treffen Honeckers und Gorbatschows, vor Amtsantritt Gorbatschows, war es 1984 gekommen. Auf Grund der Planung der DDR-Führung eines Besuchs Honeckers in Bonn, hatte Tschernenko diesen nach Moskau zitiert^[15]. Seit Beginn der achtziger Jahre schlug die SED einen anderen außenpolitischen Kurs ein als die Sowjetunion, besonders hinsichtlich der Bundesrepublik. So wundert es nicht, dass dieser geplante Bonn-Besuch auf großen Widerstand in der Sowjetunion stieß. Es wurde Honecker mitgeteilt, dass ein solcher Besuch der Politik der Sowjetunion entgegenstände und den Sozialismus schwächen würde. Somit war Honecker gezwungen, seine Reise in die Bundesrepublik abzusagen^[16].

Bei diesem Gespräch war auch Gorbatschow zugegen. War dieser zunächst durch Breschnew gefördert worden, so festigte sich seine Position nach Amtsantritt Andropows. Das Gespräch mit Tschernenko stellte für Honecker eine tiefe Demütigung dar und wirkte sich auch sehr nachteilig auf das Verhältnis zu Gorbatschow aus^[17]. So sollten sich die bereits vor Amtsantritt des neuen Generalsekretärs der KPdSU gespannten Beziehungen weiterhin verschlechtern. In diesem Zusammenhang ist interessant, dass auch Werner Eberlein, Dolmetscher Ulbrichts und Honeckers, berichtete, dass Honecker von Anfang an sehr skeptisch gegenüber Gorbatschow eingestellt gewesen war^[18]. Weiterhin wurde das Verhältnis der beiden Generalsekretäre dadurch belastet, dass Honecker sich im Unterschied zu Gorbatschow für den außenpolitisch erfahrensten osteuropäischen Staats- und Parteichef hielt^[19].

II Reaktion der DDR unter Honecker auf die Reformen Gorbatschows

Einleitend sei darauf hingewiesen, dass die Beziehungen der SED zur KPdSU bzw. der DDR zur Sowjetunion entscheidend von der Perestroika, der Umgestaltung des Sozialismus und dem neuen Denken in der Sowjetunion beeinflusst wurden.

Die DDR stand dem Reformkurs Gorbatschows von Anfang an misstrauisch gegenüber und wies die Übernahme von Glasnost und Perestroika entschieden zurück. In diesem Zusammenhang drückte Honecker seine Ablehnung einmal folgendermaßen aus: „Es gibt auch bei uns einige Spinner, die sagen: Her mit der Perestrojka! Die tragen nicht einmal zum Nationaleinkommen bei.“^[20] Honecker lehnte generell eine Erneuerung des Sozialismus ab. Jedoch hütete man sich zu Beginn, die Haltung der DDR öffentlich kundzutun. Grund hierfür war die Befürchtung, dies könne die Beziehungen zu Moskau zu sehr belasten. So fiel die Reaktion der SED auf die eingeleiteten Reformen auf dem XI. Parteitag der SED im April 1986 eher reserviert aus. Dennoch wurde in tradierter Weise auf die brüderliche Verbundenheit mit der KPdSU und der Sowjetunion verwiesen.

Die SED war nicht bereit, eine gesellschaftliche Liberalisierung in der DDR zuzulassen. Anlass dafür war unter anderen die mangelnde nationale Identität und die Sorge, die Bevölkerung könnte sich durch eine Liberalisierung ihrer deutschen Nationalität wieder mehr bewusst werden. Größte Sorge war mithin, dass es das Ende des Sozialismus bedeuten könnte, sollte man kleine Veränderungen an diesem vornehmen^[21]. In diesem Zusammenhang wurde auf die von Gorbatschow zugestandene Eigenständigkeit der Entwicklung in den sozialistischen Staaten verwiesen^[22].

Gorbatschow hatte bei der Beratung der Spitzenpolitiker der RGW-Länder im November 1986 jeder Partei einen unabhängigen Kurs zugestanden und dadurch die Breschnew-Doktrin aufgehoben. Durch diese Aufgabe der UdSSR als alleingültiges Modell löste sich Moskau aus seinen ökonomischen und militärischen Verpflichtungen für sein äußeres Imperium^[23]. Der Wert dieser Regionen schien angesichts der Abkommen mit den USA überholt. Somit sah sich die DDR schon zu diesem Zeitpunkt in der Gefahr, von der Sowjetunion aufgegeben zu werden. Somit musste sie im Inneren gefestigt und stabil sein, um die eigene Existenz zu sichern. Dies bedeutete, dass man keinerlei Reformen zulassen konnte.

Hierin zeigt sich ein Grundproblem der DDR während der Amtszeit Gorbatschows. Dieser war bereit, innen- und außenpolitische Freiräume zu gewähren, welche die DDR ablehnen musste, um nicht ihre eigene Existenz zu gefährden^[24]. Auf der anderen Seite nutzte Honecker die größere Bewegungsfreiheit, um größere Eigenständigkeit im Dienste des status quo zu erlangen^[25], obwohl er sie gleichzeitig für systemdestabilisierend hielt.

Des Weiteren argumentierte man, dass die DDR keine Perestroika nötig habe, da die dadurch zu verwirklichen gedachten Verhältnisse im SED-Staat schon existieren würden^[26]. So behauptete Honecker, dass in der DDR bereits demokratische Umgestaltungen vorgenommen worden seien. Die innen- und außenpolitische Stabilität sowie der wirtschaftliche Fortschritt wurden ständig als Argument ins Feld geführt, um die DDR in eine Vorreiterrolle zu versetzen und ihren wirtschaftlichen Vorsprung gegenüber der Sowjetunion. zu demonstrieren.

Gelegenheit zur Darstellung der DDR als Musterland bot der XI. Parteitag der SED im April 1986, bei dem auch Gorbatschow zu Gast war. So sagte Honecker unter anderem, dass die Wende zur Intensivierung und Erneuerung der Produktion in der DDR bereits vor fünf Jahren eingeleitet worden sei und die SED somit ihre „bewährte Praxis, rechtzeitig auf heranreifende Probleme zu reagieren“ und in „vorbeugender Weise erkennbaren Entwicklungsproblemen zu begegnen“ fortgesetzt habe^[27]. Hier sei darauf zu verweisen, dass die DDR im Vergleich mit anderen RGW-Staaten bezüglich Wirtschaftskraft und Lebensstandard tatsächlich eine Spitzenposition einnahm^[28]. Jedoch stellte die DDR in diesem Zusammenhang die machtpolitische Abhängigkeit von der Sowjetunion nicht genügend in Rechnung. Nach Auffassung der SED sollte die Sowjetunion nur das vollziehen, was die DDR bereits praktizierte. Hans Modrow sagte in diesem Zusammenhang, dass Honecker seinen Sozialismus für nahezu vollkommen hielt^[29]. Folglich war in der DDR kein neuer Kurs notwendig und auch nicht erwünscht.

[...]

^[1] So waren z.B. folgende Publikationen sehr hilfreich: Hacker, Jens: Die politischen Beziehungen zwischen der UdSSR und DDR, in: Eckart, Karl; Hacker, Jens; Mampel, Siegfried (Hrsg.): Wiedervereinigung Deutschlands. Festschrift zum 20jährigen Bestehen der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Berlin 1998, S. 205-233. König, Gerd: Die Beziehungen zur UdSSR (1985-1990), in: Bock, Siegfried; Muth, Ingrid; Schwiesau, Hermann (Hrsg.): DDR-Außenpolitik im Rückspiegel. Diplomaten im Gespräch, Münster 2004, S. 142-169.

^[2] Hier seien besonders folgende Werke erwähnt: Nakath, Monika: SED und Perestroika. Reflexionen osteuropäischer Reformversuche in den 80er Jahren, in: Hefte zur DDR-Geschichte, Nr.9, Berlin 1993. Nepit, Alexandra: Die SED unter dem Druck der Reformen Gorbatschows. Der Versuch der Parteiführung, das SED-Regime durch konservatives Systemmanagement zu stabilisieren, Baden-Baden 2004.

^[3] Spittmann, Ilse: Die DDR unter Honecker, Köln 1990. Spittmann, Ilse; Helwig, Gisela (Hrsg.): Das Profil der DDR in der sozialistischen Staatengemeinschaft. 20. Tagung zum Stand der DDR-Forschung in der Bundesrepublik Deutschland 9.-12. Juni 1987, Köln 1987. Spittmann, Ilse: Die SED und Gorbatschow, in: Deutschland-Archiv, Zeitschrift für Fragen der DDR und der Deutschlandpolitik, 20. Jg. (1987), S. 225-228.

^[4] Helwig, Gisela (Hrsg.): Rückblicke auf die DDR. Festschrift für Ilse Spittmann-Rühle, Köln 1995

^[5] Küchenmeister, Daniel (Hrsg.): Honecker-Gorbatschow. Vieraugengespräche, Berlin 1993.

^[6] Löw, Konrad (Hrsg.): Beharrung und Wandel. Die DDR und die Reformen des Michail Gorbatschow, Berlin 1990.

^[7] Oldenburg, Fred: Eine endliche Geschichte. Zum Verhältnis DDR-UdSSR 1970-1990, in: Helwig, Gisela (Hrsg.): Rückblicke auf die DDR. Festschrift für Ilse Spittmann-Rühle, Köln 1995, S. 163- 174. Ders.: Die Wechselwirkung der gegenseitigen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der DDR und der Sowjetunion im Zeitraum 1970-1989, in: Protokoll der 49. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages, Bonn 1993. Ders.: Das Dreieck Moskau – Ost-Berlin – Bonn 1975-1989, Köln 1994.

^[8] Die DDR war auf Grund der ständig drohenden Zahlungsunfähigkeit auf finanzielle Hilfe, wie z.B. den von Franz-Josef Strauss vermittelten Kredit in Milliardenhöhe, der Bundesrepublik angewiesen.

^[9] In diesem Sinne äußert sich auch Gorbatschow in seinen Memoiren: Gorbatschow, Michail: Erinnerungen, Berlin 1995.

^[10] Andert, R; Herzberg, W.(Hrsg.): Der Sturz. Erich Honecker im Kreuzverhör, Berlin 1991, S. 60ff.

^[11] Plate, von, Bernard: Ausgewählte Aspekte der DDR-Außenpolitik, in: Spittmann, Ilse, Helwig, Gisela (Hrsg.): Das Profil der DDR in der sozialistischen Staatengemeinschaft. 20. Tagung zum Stand der DDR-Forschung in der Bundesrepublik Deutschland 9.-12. Juni 1987, Köln 1987, S. 15-27 (S. 19).

^[12] Biermann, Rafael: Zwischen Kreml und Kanzleramt. Wie Moskau mit der Einheit rang, Paderborn 1997, S. 107.

^[13] Schabowski: Der Absturz, Berlin 1991, S. 212f.

^[14] Spittmann, Ilse: Die DDR unter Honecker, Köln 1990, S. 110.

^[15] Pötzl, Norbert F.: Erich Honecker. Eine deutsche Biographie, Stuttgart-München 2002, S. 281.

^[16] Um die Führung der Sowjetunion zu beruhigen und zu zeigen, dass während des geplanten Besuches keine Fragen bezüglich einer Wiedervereinigung behandelt werden sollten, formulierte er im Oktober 1984 in einem Beitrag im SED-Zentralorgan „Neues Deutschland“ folgende These: „Die Vereinigung von Sozialismus und Kapitalismus ist ebenso unmöglich wie die von Feuer und Wasser.“. Zitiert nach: Daschitschew, Wjatscheslaw: Von der Wechselwirkung der gegenseitigen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der DDR und der Sowjetunion seit den siebziger Jahren, in: Jacobsen, Hans-Adolf; Löser, Jochen; Proektor, Daniel; Slutsch, Sergej (Hrsg.): Deutsch-russische Zeitenwende. Krieg und Frieden 1941-1995, Baden-Baden 1995, S. 674-690 (S. 684).

^[17] König, Gerd: Die Beziehungen zur UDSSR (1985-1990), in: Bock, Siegfried; Muth, Ingrid; Schwiesau, Hermann (Hrsg.): DDR-Außenpolitik im Rückspiegel. Diplomatem im Gespräch, Münster 2004, S. 142-169, (S. 143).

^[18] Oldenburg, Fred: Die Wechselwirkung der gegenseitigen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der DDR und der Sowjetunion im Zeitraum 1970-1989, in: Protokoll der 49. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages, Bonn 1993, S. 106.

^[19] Kaiser, Jens: Zwischen angestrebter Eigenständigkeit und traditioneller Unterordnung. Zur Ambivalenz des Verhältnisses von sowjetischer und DDR-Außenpolitik in den achtziger Jahren, in: Deutschland- Archiv, 23. Jg. (1991), S. 478-495 (S. 489).

^[20] Hertle Hans-Hermann; Stephan, Gerd-Rüdiger: Die letzten Tage des Zentralkomitees der SED, in: Hertle, Hans-Hermann (Hrsg.): Das Ende der SED, Berlin 1997, S. 20-97 (S. 37).

^[21] Modrow, Hans: Die Perestroika – Wie ich sie sehe: Persönliche Erinnerungen und Analysen eines Jahrzehnts, das die Welt veränderte, Berlin 1998, S. 30.

^[22] Spittmann, Ilse: Die SED und Gorbatschow, in: Deutschland-Archiv, 20. Jg. (1987), S. 225-228 (S. 228).

^[23] Oldenburg, Fred: Eine endliche Geschichte. Zum Verhältnis DDR-UDSSR 1970 bis 1990, in: Helwig, Gisela (Hrsg.): Rückblicke auf die DDR. Festschrift für Ilse Spittmann-Rühle, Köln 1995, S. 163-174 (S. 168).

^[24] Scholtyseck, Joachim: Die Außenpolitik der DDR, München 2003, S. 43.

^[25] Süss, W.: Größere Eigenständigkeit im Dienste des Status quo. Die DDR und ihre Blockführungsmacht, in: G.-J. Glaessner (Hrsg.): Die DDR in der Ära Honecker, Opladen 1988, S. 186-213 (S.195).

^[26] Schroeder, Friedrich-Christian: Die Reaktion der DDR auf die Perestrojka auf dem Gebiet von Recht und Rechtsstaatlichkeit, in: Löw, Konrad (Hrsg.): Beharrung und Wandel. Die DDR und die Reformen des Michail Gorbatschow, Berlin 1990, S. 19-31 (S. 20).

^[27] Spittmann, Ilse: Die DDR unter Honecker, Köln 1990, S. 117.

^[28] Mason, David S.: Glasnost, Perestroika and Eastern Europe, in: International Affairs, Volume 64, Number 3 (1988), S. 431-449 (S. 444).

^[29] Modrow, Hans: Perestroika - Wie ich sie sehe: Persönliche Erinnerungen und Analysen eines Jahrzehnts, das die Welt veränderte, Berlin 1998, S. 25.