Das Ende des Kalten Krieges zu Beginn der 90er Jahre des vergangen
Jahrtausends, bedeutete auf geopolitischer Ebene eine Abkehr von der bis dato „gewohnten“ bipolaren Mächteverteilung hin zu einer multipolaren Weltordnung. Der damit verbundene Zerfall der Sowjetunion und die Geburt der „Russischen Föderation“ zog eben- falls tiefgreifende Veränderungen nach sich. Die postsowjetische Zeit ist charakterisiert durch die territoriale Neustrukturierung und die politisch-wirtschaftliche Reformierung der ehemaligen Sowjetunion. Die Zeit von 1991 bis zur Präsidentschaft Wladimir Putins im Jahre 2000 lässt sich auch in drei Hauptphasen einteilen. Der Beginn war durch die Doppelherrschaft und den Konflikt zwischen Präsident Jelzin und dem damaligen Obersten Sowjet geprägt. Der Zeitraum von 1993 bis zum Ende der Ära Jelzin stand im Zeichen der ersten russländischen Verfassung und den damit resultierenden Veränderung auf politischer,wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene. Mit der Machtübernahme durch Wladimir Putin Ende 1999 / Anfang 2000 begann die letzte große Etappe des Transformationsprozesses.
Jeden einzelnen Aspekt dieser immens ereignisreichen Zeit zu analysieren, würde bei weitem den Umfang dieser schriftlichen Arbeit überschreiten. Aus diesem Grund soll der Fokus vor allem auf die innenpolitischen Veränderungen gerichtet sein. Da selbst dieser Themenbereich sehr komplex erscheint, wird der Schwerpunkt dieser Hausarbeit auf der „Entwicklung des Föderalismus“ in
Russland liegen. Um diesen Entwicklungsprozess so verständlich und
nachvollziehbar wie möglichen zu erläutern, ist es allerdings notwendig zu Beginn einige wesentliche Aspekte des post- sowjetischen Russlands bzw. der Russischen Föderation anzusprechen. In einem ersten Abschnitt werden aus diesem Grund
einige strukturelle, politische und wirtschaftliche Grundzüge der Russischen Föderation betrachtet.
Im späteren Verlauf wird ausführlicher auf die Entwicklung des Föderalismus unter Boris Jelzin und insbesondere unter Wladimir W. Putin eingegangen. Hierbei werden vor allem der „Kampf“ zwischen Zentrum und den Regionen, und der damit verbundene Prozess der De- und Rezentralisierung eine Rolle spielen.
Auf die aktuellsten Veränderungen unter der neuen Administration von Dmitri A. Medwedjew wird nicht näher eingegangen. Zum Ende dieser Arbeit folgt ein abschließendes Fazit.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Das postsowjetische Russland
2.1. Die Russische Föderation
2.2. Politisches System / Staatsaufbau
2.3. Wirtschaft
3. Der Föderalismus in Russland
3.1. Die Jelzin-Ära und der Kampf mit den Regionen
3.2. Der Föderalismus im System Putin
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Transformationsprozess in Russland unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des Föderalismus. Dabei wird analysiert, wie sich das Machtverhältnis zwischen dem Zentrum in Moskau und den russischen Regionen von der Jelzin-Ära bis zur Präsidentschaft Wladimir Putins verändert hat und welche politischen sowie wirtschaftlichen Faktoren diesen Prozess maßgeblich beeinflussten.
- Strukturelle Grundlagen der Russischen Föderation
- Die Transformation von der Plan- zur Marktwirtschaft
- Dynamik des Föderalismus unter Boris Jelzin und der Kampf mit den Regionen
- Die Rezentralisierung und Machtvertikale im System Putin
Auszug aus dem Buch
3.1. Die Jelzin-Ära und der Kampf mit den Regionen
Die Transformationskrise Russlands spiegelte sich in den 90er Jahren nicht nur auf der politischen und wirtschaftlichen, sondern vor allem auch auf der föderalen Ebene wider. Die bis dato völlige Unerfahrenheit im Aufbau eines - nach westlichem Vorbild – föderalen Staates, führte zu einem relativ instabilen und unausgereiftem Verhältnis von Zentrum und Peripherie.
Die Auflösung der Sowjetunion führte auch innerhalb des postsowjetischen Russlands zu einer Reihe von Souveränitätsbestrebungen der Regionen. Um die Dezentralisierungstendenzen einzudämmen und einen weiteren Zerfall zu verhindern, wurden den Regionen von Seiten des Zentrums wichtige Kompetenzen und Privilegien übertragen. In erster Linie betraf dieser Aspekt die Republiken, welche über wirtschaftliches Potenzial und Bodenschätze verfügten. Möglich wurde dies erst durch das in der Russischen Verfassung verankerte Prinzip der „Kompetenzregelungen“ zwischen dem föderalen Zentrum und den Subjekten (Artikel 11, Absatz 3). Als Hauptschwäche stellte sich die ungenügende Ausarbeitung der gemeinsamen Rechte des Zentrums und der Föderationssubjekte (Artikel 72) heraus. Durch diesen Umstand waren Konflikte zwischen Moskau und den Regionen, wie auch unter den Regionen selbst, vorprogrammiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einleitung gibt einen Überblick über den Zerfall der Sowjetunion und definiert den Fokus auf die innenpolitische Entwicklung des Föderalismus in Russland.
2. Das postsowjetische Russland: Dieses Kapitel behandelt die politischen und ökonomischen Herausforderungen der Transformationsphase von 1991 bis zum Beginn der Ära Putin.
2.1. Die Russische Föderation: Hier werden die geografischen, demografischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen des russischen Staates dargelegt.
2.2. Politisches System / Staatsaufbau: Dieser Abschnitt beschreibt die Konzentration der Macht beim Präsidenten und das Funktionieren der legislativen Organe.
2.3. Wirtschaft: Der Text analysiert das Scheitern der wirtschaftlichen Reformprogramme („Schocktherapie“) unter Jelzin und die darauf folgende Instabilität.
3. Der Föderalismus in Russland: Die Einleitung in das Hauptthema beschreibt die Entstehung des Föderalismus aus dem Föderationsvertrag von 1992 und die strukturellen Asymmetrien.
3.1. Die Jelzin-Ära und der Kampf mit den Regionen: Untersuchung der Machtabgrenzungsverträge und des spannungsreichen Verhältnisses zwischen Zentrum und Regionen in den 90er Jahren.
3.2. Der Föderalismus im System Putin: Analyse der Rezentralisierungsmaßnahmen, der Einführung von Föderationskreisen und der Stärkung der Machtvertikale.
4. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der erreichten staatlichen Stabilisierung unter Putin bei gleichzeitiger kritischer Reflexion des Demokratiedefizits.
Schlüsselwörter
Russische Föderation, Föderalismus, Boris Jelzin, Wladimir Putin, Machtvertikale, Transformation, Rezentralisierung, Föderationssubjekte, Staatsaufbau, Postsowjetischer Raum, Machtabgrenzungsverträge, Regionalpolitik, Jelzin-Ära, Politische Stabilität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die innenpolitische Entwicklung des russischen Staates und speziell des Föderalismus nach dem Zerfall der Sowjetunion.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Machtverhältnisse zwischen dem Moskauer Zentrum und den Regionen sowie der Transformationsprozess von der Plan- zur Marktwirtschaft.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den Entwicklungsprozess des russischen Föderalismus und den Übergang von Dezentralisierung unter Jelzin zur Rezentralisierung unter Putin verständlich nachzuzeichnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und der Auswertung politischer Dokumente, Verträge und Statistiken zur russischen Innenpolitik.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse des postsowjetischen Russlands, eine Untersuchung der Jelzin-Ära und eine detaillierte Betrachtung der Putinschen Föderalreformen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Föderalismus, Transformation, Machtvertikale, Rezentralisierung und die politische Entwicklung zwischen 1991 und 2008.
Wie unterschied sich die Machtverteilung unter Jelzin von der unter Putin?
Unter Jelzin kam es zu einer Machtverschiebung zugunsten der Regionen und dem Abschluss bilateraler Machtabgrenzungsverträge, während Putin diese Autonomie durch eine straffe Machtvertikale und die Einführung von Föderationskreisen wieder einschränkte.
Was bedeutete die Einführung der „Föderalen Bezirke“ unter Putin?
Es handelte sich um eine Rezentralisierungsinitiative, um die Kontrolle des Zentrums über die Personalpolitik und Gesetzgebung in den Regionen direkt durch vom Präsidenten eingesetzte Bevollmächtigte zu sichern.
Warum wird im Fazit von einem „steinigen Weg“ gesprochen?
Der Autor verweist damit auf die Komplexität der Transformation eines riesigen, ethnisch vielfältigen Landes, das in nur zwei Jahrzehnten von einem sozialistischen Einheitsstaat zu einer eigenständigen Föderation umgewandelt werden musste.
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- Florian Aurisch (Author), 2009, Die Russische Föderation und die Entwicklung des russischen Föderalismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124657
