Wird den deutschen Medien Glauben geschenkt, so handelt es sich bei der türkischen Regierungsform schon seit Längerem um eine latente Form der Diktatur. Doch kann bei der Regierungsform in der Türkei wirklich nicht mehr von einer Demokratie die Rede sein? Um diese Frage zu beantworten, wird sich in dieser Hausarbeit der Fragestellung gewidmet "Welche Grundzüge weist die Demokratie in der Türkei unter der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan auf und inwiefern kann die Türkei als eine defekte Demokratie eingestuft werden?".
Bezüglich des Begriffs der defekten Demokratie wurde sich für die Kriterien nach Wolfang Merkel entschieden, da anhand von Merkels fünf Teilregimen die Analyse der Türkei auf demokratische Defekte besonders komfortabel ist. Außerdem gehört Merkels Theorie zu einer der renommiertesten und wurde bereits auf verschieden andere Länder, wie Mexico, Südkorea oder Albanien von Merkel selbst angewandt. Zu Beginn werden zunächst einige grundlegende Begriffe definiert, welche für die Arbeit essentiell sind, wie der Begriff der "Demokratie" und der "defekte Demokratie" nach Wolfgang Merkel. Danach folgt eine Beschreibung des türkischen Regierungssystems mit Augenmerk auf dem Wahlsystem, dem Parteiensystem und der Rolle des Staatspräsidenten. Im weiteren Verlauf wird auf undemokratische Grundzüge der türkischen Politik eingegangen und sich vorwiegend auf die Meinungs- und Pressefreiheit, die Demonstrationsfreiheit und die Gleichstellungspolitik der AKP berufen. Danach wird die Analyse der Türkei unter den Aspekten einer defekten Demokratie nach Merkel durchgeführt, um dann im Anschluss eine Einschätzung der türkischen Regierungsform vorzunehmen und die Fragestellung abschließend zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsdefinition
2.1 Demokratie
2.2 Defekte Demokratie
3. Das Regierungssystem der Türkei
3.1 Das Wahlsystem
3.2 Das Parteiensystem
3.3 Der Staatspräsident
4. Undemokratische Grundzüge der türkischen Politik
4.1 Medien- und Pressefreiheit
4.2 Demonstrationsrecht
4.3 Die Gleichstellungspolitik der AKP
5. Analyse der Türkei unter Merkels Teilregimen einer defekten Demokratie
5.1 Profilanalyse
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die politische Entwicklung der Türkei unter der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan und analysiert auf Basis der Theorie von Wolfgang Merkel, inwieweit das Land als „defekte Demokratie“ einzustufen ist.
- Wandel des türkischen Regierungssystems zum Präsidialsystem
- Konzeptualisierung einer defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel
- Einschränkung politischer Freiheitsrechte und der Gewaltenteilung
- Rolle von Medienfreiheit, Demonstrationsrecht und Geschlechterpolitik
Auszug aus dem Buch
2.2 Defekte Demokratie
Wolfang Merkel definiert defekte Demokratien als „[…] Herrschaftssysteme, die sich durch das Vorhandensein eines weitgehenden funktionierenden demokratischen Wahlregimes zur Regelung der Herrschaftszugangs auszeichnen, aber durch Störungen in der Funktionslogik einer oder mehrerer der übrigen Teilregime die komplementären Stützen verlieren, die in einer funktionierenden Demokratie zur Sicherung von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle unabdingbar sind.“ (Merkel, 2003, S.15)
Wichtig zu betonen ist an dieser Stelle, dass nach Merkel das Gegenstück einer defekten Demokratie nicht die perfekte, sondern die liberale Demokratie ist. Eine defekte Demokratie besteht für Merkel dann, wenn signifikante Defekte in einem oder mehreren der insgesamt fünf Teilregime innerhalb des zu betrachtenden politischen Systems auftreten. Bei einer liberalen Demokratie sind all diese Teilregime erfüllt und miteinander verflochten. Zu den fünf Teilregimen gehören ein Wahlregime, politisches Teilhaberecht, bürgerliches Freiheitsrecht, Gewaltenkontrolle und eine effektive Regierungsgewalt. Um ein besseres Verständnis hinsichtlich des Inhalts der einzelnen Teilregime zu gewinnen, werde ich nun die einzelnen Regime kurz definieren (vgl. Merkel, 2003, S.15/ 72- 73).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beschreibt den Fokus der deutschen Berichterstattung auf die Türkei und führt in die Fragestellung zur Klassifizierung der Türkei als defekte Demokratie unter Recep Tayyip Erdogan ein.
2. Begriffsdefinition: Erläutert die theoretischen Konzepte von "Demokratie" und "defekte Demokratie" nach Wolfgang Merkel als Grundlage für die nachfolgende Analyse.
3. Das Regierungssystem der Türkei: Analysiert die strukturellen Veränderungen des politischen Systems nach 2017, inklusive Wahlsystem, Parteienlandschaft und die Machtfülle des Staatspräsidenten.
4. Undemokratische Grundzüge der türkischen Politik: Untersucht kritische Handlungsfelder wie Medienbeschränkungen, Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit und die konservative Geschlechterpolitik der AKP.
5. Analyse der Türkei unter Merkels Teilregimen einer defekten Demokratie: Wendet Merkels fünf Teilregime konkret auf die türkische Politik an, um Mängel im demokratischen System aufzuzeigen.
6. Fazit: Führt die Analyseergebnisse zusammen und begründet die Schlussfolgerung, dass die Türkei als defekte Demokratie einzustufen ist.
Schlüsselwörter
Türkei, Recep Tayyip Erdogan, Defekte Demokratie, Wolfgang Merkel, Regierungssystem, Präsidialsystem, AKP, Medienfreiheit, Demonstrationsrecht, Gewaltenteilung, Politikwissenschaft, Wahlregime, Politische Repression, Menschenrechte, Systemtransformation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, inwieweit die Türkei unter der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan noch als funktionsfähige Demokratie betrachtet werden kann oder ob sie Merkmale einer "defekten Demokratie" aufweist.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Neben dem Wandel des Regierungssystems nach dem Referendum 2017 stehen die Bereiche Pressefreiheit, das Demonstrationsrecht, die Gleichstellungspolitik der Regierungspartei AKP und die Machtkonzentration beim Staatspräsidenten im Mittelpunkt.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, welche demokratischen Defizite in der Türkei bestehen, basierend auf den Kriterien von Wolfgang Merkel.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt die Theorie der fünf Teilregime von Wolfgang Merkel, um das politische System der Türkei einer kritischen Fallanalyse zu unterziehen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsbestimmung, die Beschreibung des türkischen Regierungssystems, die Darstellung undemokratischer Tendenzen und die finale analytische Anwendung des Merkelschen Schemas.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Analyse?
Wichtige Begriffe sind insbesondere "Präsidialsystem", "Teilregime", "Systemwandel", "politische Freiheit" und "Gewaltenkontrolle".
Wie bewertet die Autorin die Rolle des aktuellen türkischen Staatspräsidenten?
Die Arbeit sieht in der Machtfülle des Präsidenten einen der zentralen Faktoren für das Entstehen eines "Ein-Mann-Regimes", was eine klare Trennung zwischen Exekutive und Legislative erschwert oder unmöglich macht.
Warum wird die Türkei im Fazit als defekte Demokratie eingestuft?
Nach eingehender Untersuchung aller fünf Teilregime kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass in allen Bereichen systemische Defekte vorliegen, die den Kriterien für eine liberale Demokratie widersprechen.
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- Anonym (Autor), 2020, Die Türkei, eine defekte Demokratie?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1246822
