Nach dem Zweiten Weltkrieg sahen die Alliierten einen dezentralen Wiederaufbau Deutschlands vor. Hierbei wurde den Städten, Gemeinden und Kreisen, als einzig verbliebene Verwaltungsträger, eine Schlüsselrolle zugesprochen. Aufgrund dieses Wiederaufbaus „von unten nach oben“ werden die deutschen Kommunen gegenwärtig oftmals nicht nur als ein Kernelement unserer demokratischen Gesellschaft angesehen, sondern sogar als „Schulen der Demokratie“ bezeichnet. Dessen ungeachtet spielen sie im Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland, im Gegensatz zu Bund und Ländern, nur eine stark nachgeordnete Rolle.
In dieser Arbeit geht es um die besondere Stellung der Kommunen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere soll geklärt werden, inwieweit sich die Föderalismusreform I und die bereits geplante Föderalismusreform II auf den kommunalen Handlungsspielraum auswirken.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der kooperative Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland (vor der Föderalismusreform I)
- Definition und historische Entwicklung
- Der deutsche Bundesstaat und das Grundgesetz
- Die Kompetenzverteilung im deutschen Bundesstaat
- Gesetzgebungskompetenz
- Verwaltungskompetenz
- Rechtsprechungskompetenz
- Finanzverbund
- Zur Politikverflechtung von Bund und Ländern
- Praxisprobleme des deutschen Verbundföderalismus
- Die Kommunen
- Zum Begriff
- Rechtliche Grundlagen
- Aufgaben der Gemeinden
- Finanzen
- Steuereinnahmen
- Gebühren, Entgelte, Beiträge
- Zuweisungen von Bund und Land
- Kredite
- Politikverflechtung und Grenzen der kommunalen Selbstverwaltung
- Das kommunale Entscheidungs- und Verfassungssystem
- Die Kommunen im demografischen Wandel
- Zwischenfazit: Die Rolle der Kommunen im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland – Reine Verwaltungsebene oder politischer Akteur?
- Der deutsche Föderalismus nach der Föderalismusreform I
- Der kooperative Föderalismus zwischen Solidarität und Wettbewerb
- Historische Entwicklung und Ziele der Föderalismusreform I
- Umsetzung
- Kritik
- Die Lage der Kommunen nach der Föderalismusreform I
- Öffentliches Dienstrecht
- Umweltgesetzgebung
- Gemeindeverkehrsfinanzierung
- Bildungspolitik
- Sozialrecht/ Kinder- und Jugendhilfe/ Heim- und Behindertenrecht
- Verbraucherinformation
- Durchgriffsverbot des Bundes
- Das föderalistische System vor der Föderalismusreform II
- Notwendigkeit einer Finanzreform
- Probleme und Ziele
- Kommunale Erwartungen an die Föderalismusreform II
- Anhörungsrecht
- Gesetzesfolgenabschätzung und Bürokratieabbau
- Subsidiaritätsprinzip
- Aufgabengerechte Finanzausstattung
- Konkretisierung des Art. 84 Abs. 1 GG
- Bundesverantwortlichkeit
- Bundesbeteiligung
- Stabilitätspakt
- Finanzplanungsrat
- Steuerrecht
- Aktuelle Rahmenbedingungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Rolle der Kommunen im deutschen Föderalismus, insbesondere im Kontext der Föderalismusreformen I und II. Sie analysiert die Auswirkungen dieser Reformen auf die kommunale Selbstverwaltung und die Finanzen der Kommunen.
- Entwicklung des kooperativen Föderalismus in Deutschland
- Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen
- Finanzierung der Kommunen und deren Herausforderungen
- Auswirkungen der Föderalismusreformen auf die Kommunen
- Kommunale Selbstverwaltung und ihre Grenzen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Bedeutung der Kommunen für den deutschen Rechtsstaat heraus. Kapitel 2 beschreibt den kooperativen Föderalismus vor der Reform I, einschließlich Kompetenzverteilung und Politikverflechtung. Kapitel 3 konzentriert sich auf die Kommunen selbst: ihren Begriff, rechtliche Grundlagen, Aufgaben, Finanzen und die Politikverflechtung. Kapitel 4 bietet ein Zwischenfazit zur Rolle der Kommunen im föderativen System. Kapitel 5 behandelt die Föderalismusreform I, ihre Ziele, Umsetzung, Kritik und die Auswirkungen auf die Kommunen in verschiedenen Politikfeldern. Kapitel 6 beleuchtet die Notwendigkeit der Föderalismusreform II, die damit verbundenen Probleme und kommunale Erwartungen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Kommunale Selbstverwaltung, Föderalismusreformen I und II, Kompetenzverteilung, Kommunalfinanzen, Subsidiarität, Politikverflechtung, Bundesrepublik Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Christoph Hecht (Autor:in), 2008, Die Kommunen im deutschen Föderalismus (unter besonderer Beachtung der Föderalismusreformen I und II), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124732
