„Vorolympische Bauchschmerzen“ (Blume 2008, S.25), „eine große Maskerade“ (Blume 2008, S. 3) oder „überhitzte Geldmaschine IOC“(Winterfeldt 2008, S. 14): Im Zuge der Olympischen Sommerspiele im Jahr 2008 gab es viele negative Schlagzeilen. Einerseits über Chinas Führung, weil sie die allseits eingeforderte Pressefreiheit und die Menschenrechte nicht einhielt. Andererseits über das Internationale Olympische Komitee (IOC), weil es die Spiele an Peking vergab und für eine volle Pressefreiheit und Menschenrechte nicht sorgen konnte.
Der Konflikt lag darin, dass angeblich während des Bewerbungsprozesses von beiden Seiten die Möglichkeit zu einer uneingeschränkten journalistischen Arbeit verbalisiert wurde.
In der Realität zeigte sich im Zuge der „Tibetkrise“ im Frühjahr 2008 und während der Spiele vom 4. bis zum 24. August desselben Jahres ein anderes Bild. Ausländische Journalisten wurden an ihrer Arbeit gehindert, indem sie beispielsweise keinen freien Internetzugang im Pressezentrum vorfanden.
Vor diesem Hintergrund leitet sich meine These ab: Bereits vor Beginn der Olympischen Sommerspiele 2008 hat sich abgezeichnet, dass journalistische Arbeit nur eingeschränkt möglich sein wird.
Ausgehend von dieser These werden Aufbau und Entscheidungsstrukturen des Internationalen Olympischen Komitees beleuchtet.
Insbesondere die Entscheidung über die Vergabe der Olympischen Sommerspiele 2008 an den Austragungsort Peking wird näher untersucht. Im Hinblick darauf wird geklärt, inwiefern in der Olympischen Charta, als rechtliche Grundlage des IOC, Festlegungen zur Pressefreiheit enthalten sind. Es folgen Teilaspekte der Aufgaben und Funktionen des chinesischen Pressewesens.
Im Kontext der Presse- und Meinungsfreiheit werden Inhalte der chinesischen Verfassung und des Strafgesetzbuches aufgeführt.
Die für die Spiele speziell erlassenen „befristeten Bestimmungen für ausländische Journalisten anlässlich der Olympischen Spiele in Peking 2008“ werden auf ihre Aussagen zur Pressefreiheit betrachtet. Daraus folgt der Versuch Einfluss und Auswirkungen der staatlichen Internetzensur exemplarisch darzustellen.
Abschließend werden die aufgeführten Einzelaspekte resümiert und auf die Eingangsthese bezogen.
Inhaltsverzeichnis
1.0 Einleitung
2.0 Das Internationale Olympische Komitee – ein Überblick
2.1 Struktur
2.2 Entscheidungen
2.3 Vergabe der Olympischen Spiele
2.4 Olympische Charta
3.0 Journalismus in China
3.1 Ausgewählte Aufgaben der Presse Chinas
3.2 Theorie der Presse- und Meinungsfreiheit
3.2.1 Chinesische Verfassung und besondere Olympiabestimmungen
3.2.2 Ausgewählte Paragrafen des chinesischen Strafgesetzbuches
3.3 Internetzensur: Möglichkeiten und Vorgehensweisen Chinas
4.0 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Vergabe der Olympischen Sommerspiele 2008 an Peking und der tatsächlichen Ausübung der Pressefreiheit in China, um zu belegen, dass journalistische Arbeit im Vorfeld bereits eingeschränkt absehbar war.
- Strukturen und Entscheidungsfindung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC)
- Rolle der Olympischen Charta im Kontext politischer und journalistischer Freiheiten
- Staatliche Einflussnahme und Aufgaben des chinesischen Pressewesens
- Analyse chinesischer Gesetze zur Presse- und Meinungsfreiheit
- Funktionsweise und Ausmaß der staatlichen Internetzensur
Auszug aus dem Buch
3.3 Internetzensur: Möglichkeiten und Vorgehensweisen Chinas
Das chinesische Zensur- und Überwachungssystem ist das fortschrittlichste der Welt und wird „die große Firewall“ genannt. Für die Zensur von Internetseiten, E-Mails und SMS bedient sich die Regierung diverser Kontroll- und Einschreitungsmöglichkeiten. Beispielsweise werden sogenannte Zensurfilter genutzt, mit denen das Netz oder Emails nach bestimmten Wörtern durchsucht werden. Ganze Kontrollorgane existieren, die aus etwa 30.000 Zensoren bestehen. Diese werden als Cybercops bezeichnet und sind dafür zuständig die Internetinhalte zu lesen und zu beurteilen. Bei einem positiven Fund wird die entsprechende Mail oder Webseite gelöscht, beziehungsweise es wird der Sender oder Empfänger der Nachricht ausfindig gemacht und dann für den jeweiligen Inhalt zur Rechenschaft gezogen.
Zensuren werden in China auch von den großen IT-Konzernen selbst durchgeführt. Beispielsweise gab Google auf Druck der chinesischen Regierung eine Suchmaschine mit einem integriertem Zensursystem heraus (www.google.cn). Die chinesische Skype-Software löscht kritische Wörter in Onlinenachrichten, ohne dass der Sender oder Empfänger darüber informiert wurde.
Allerdings seien, nach Jens Damm, viel wirksamer als die technischen Maßnahmen, die Drohung von Verhaftungen und dass alle Nutzer-Daten binnen 60 Tagen von der Polizei oder sonstigen Kontrollbehörden ausfindig gemacht werden könnten. Dies würde viele „normale User“ dazu bringen, vorsorglich auf legalen Seiten zu bleiben.
Zusammenfassung der Kapitel
1.0 Einleitung: Die Einleitung stellt die These auf, dass eine Einschränkung der Pressefreiheit vor den Olympischen Spielen 2008 in Peking bereits vorab absehbar war.
2.0 Das Internationale Olympische Komitee – ein Überblick: Dieses Kapitel erläutert die nicht-staatliche Struktur des IOC, seine historische Entstehung und die Rolle als Dachverband.
2.1 Struktur: Hier werden die Organe des IOC – Session, Exekutivkomitee und Präsident – sowie deren jeweilige Aufgaben und Entscheidungskompetenzen beschrieben.
2.2 Entscheidungen: Dieser Abschnitt analysiert die Machtverteilung und die zentrale Rolle des Präsidenten bei der inhaltlichen Ausrichtung des Komitees.
2.3 Vergabe der Olympischen Spiele: Der Prozess der Stadtauswahl wird in zwei Phasen unterteilt und kritisch hinsichtlich der Rolle von Presse- und Menschenrechten beleuchtet.
2.4 Olympische Charta: Das Kapitel untersucht, welche Regelungen die Charta in Bezug auf Pressefreiheit enthält und wo ihre Zuständigkeiten liegen.
3.0 Journalismus in China: Eine Einführung in die Besonderheiten des zentralisierten chinesischen Mediensystems unter staatlicher Überwachung.
3.1 Ausgewählte Aufgaben der Presse Chinas: Es wird dargelegt, wie die Presse als Instrument der Parteipropaganda und staatlichen Kontrolle fungiert.
3.2 Theorie der Presse- und Meinungsfreiheit: Eine Gegenüberstellung von verfassungsrechtlichem Anspruch und politischer Realität in China.
3.2.1 Chinesische Verfassung und besondere Olympiabestimmungen: Analyse der grundrechtlichen Lage im Kontext der befristeten Regeln für ausländische Journalisten während der Spiele.
3.2.2 Ausgewählte Paragrafen des chinesischen Strafgesetzbuches: Darstellung rechtlicher Konsequenzen bei Verstößen gegen staatliche Vorgaben und Verbreitung kritischer Inhalte.
3.3 Internetzensur: Möglichkeiten und Vorgehensweisen Chinas: Untersuchung der technischen und strukturellen Methoden des Staates zur Kontrolle des Internets („große Firewall“).
4.0 Fazit: Das Fazit bestätigt die These der Arbeit und fordert eine höhere Transparenz sowie die Verankerung der Pressefreiheit als festes Kriterium bei der Olympia-Vergabe.
Schlüsselwörter
Pressefreiheit, China, Olympische Spiele 2008, IOC, Zensur, Internetzensur, Menschenrechte, Berichterstattung, Journalismus, Peking, Olympische Charta, Parteipropaganda, Meinungsfreiheit, Strafgesetzbuch, Überwachung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, inwieweit das IOC durch die Vergabe der Olympischen Spiele 2008 an Peking die Pressefreiheit beeinflussen konnte und wie die tatsächliche mediale Situation vor Ort aussah.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Organisationsstruktur des IOC, die Mediensituation in China unter staatlicher Kontrolle sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen der Presse- und Internetzensur.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist die Bestätigung der These, dass bereits vor Beginn der Olympischen Spiele 2008 absehbar war, dass die journalistische Arbeit vor Ort nur eingeschränkt möglich sein würde.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Quellenanalyse, bei der politische Strukturen, rechtliche Bestimmungen (Verfassung, Strafgesetzbuch) und Berichte zu Zensurmaßnahmen ausgewertet wurden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der IOC-Strukturen, den Vergleich chinesischer Verfassungsrechte mit der politischen Praxis sowie eine detaillierte Analyse der Internetzensur und der für Olympia erlassenen Sonderbestimmungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Pressefreiheit, China, IOC, Internetzensur, Menschenrechte und Medienkontrolle sind die zentralen Begriffe der Arbeit.
Wie bewertet der Autor die Rolle des IOC bei der Vergabe der Spiele?
Der Autor kritisiert das IOC für einen Mangel an Transparenz und dafür, dass es seiner Verantwortung für uneingeschränkte journalistische Arbeit im Vorfeld nicht ausreichend gerecht wurde.
Welche Rolle spielen die „befristeten Bestimmungen“ für ausländische Journalisten?
Diese Bestimmungen werden kritisch analysiert, da sie die Berichterstattung explizit an die Einhaltung chinesischer Gesetze knüpfen und somit die vermeintliche Freiheit in die Grenzen des chinesischen Systems verweisen.
Warum hält der Autor die Hoffnung auf eine politische Liberalisierung durch die Spiele für utopisch?
Aufgrund des tief verwurzelten autoritären Systems und der im Strafgesetzbuch verankerten Konsequenzen für Kritik an Partei und Staat sieht der Autor keine Grundlage für eine plötzliche, systemweite Liberalisierung.
- Arbeit zitieren
- Katharina Helbig (Autor:in), 2008, Die Pressefreiheit in China im Kontext der Vergabe der Olympischen Spiele, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124801
