Die vorliegende Arbeit verfolgt im Wesentlichen eine Grundrechtsprüfung der Maßnahmen des Lockdown Light in Bezug auf das Grundrecht der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG.
Dies geschieht anhand eines selbstgewählten Praxisbeispiels, an welchem konkret die Vereinbarkeit der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit analysiert, geprüft und diskutiert wird. Diese Grundrechtsprüfung soll offenlegen, inwieweit die Maßnahmen in Bezug auf die Berufsfreiheit unverhältnismäßig sind und gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG verstoßen. Als Praxisbeispiel dient die Schließung eines kleinen Theaters in München im Lockdown Light. Die Betreiberin des Theaters hatte nach dem Ende des ersten Lockdowns ein besonderes Hygienekonzept entwickelt, aufgrund dessen sie das Theater im Herbst wieder öffnen konnte. Doch nach nur einem Monat musste sie Anfang November erneut schließen, während die Geschäfte des Groß- und Einzelhandels geöffnet blieben.
Der Fallprüfung vorangestellt werden für deren Durchführung notwendige Grundlagen. Der erste Teil dieser herleitenden Abschnitte widmet sich einer eingehenden Betrachtung der Grundrechte in der BRD. Im nächsten Kapitel der Arbeit richtet sich der Fokus auf den wesentlichen Themenkomplex des Grundrechts der Berufsfreiheit aus Art. 12 GG. Das darauffolgende Kapitel beschäftigt sich mit der Systematik der Grundrechtsprüfung der Berufsfreiheit. In der Fallprüfung des Praxisbeispiels während der Corona-Pandemie wird auf die hier vorgestellte Systematik immer wieder zurückverwiesen. Ein weiteres Kapitel dieser Arbeit beschäftigt sich mit den Ereignissen während der weltweiten Ausbreitung von SARS-CoV-2/COVID-19 und insbesondere mit den Maßnahmen, die in der BRD 2020 zur Eindämmung der Pandemie ergriffen wurden. Der Fokus im darauffolgenden Abschnitt liegt vor allem auf den wichtigsten gesetzlichen Grundlagen in der BRD, auf die sich die Maßnahmen stützen. Im dritten Abschnitt dieses Kapitels werden die jeweiligen Aspekte zusammengefügt und unter dem Gesichtspunkt der Recht- und Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen kritisch beleuchtet und diskutiert. Der letzte Teil der Arbeit befasst sich mit der eigentlichen Fallprüfung der Vereinbarkeit der staatlichen Maßnahmen im Rahmen des Lockdown Light mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit anhand eines Praxisbeispiels. Das folgende Fazit fasst die gewonnenen Erkenntnisse zusammen und gibt einen Ausblick.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Grundrechte im Grundgesetz der BRD
- 2.1 Die Begriffe der Menschenrechte, der Grundrechte und der Bürgerrechte
- 2.2 Arten von Grundrechten
- 2.3 Funktionen der Grundrechte
- 2.3.1 Die subjektiv-rechtliche Dimension
- 2.3.2 Die objektiv-rechtliche Dimension
- 2.4 Beschränkbarkeit von Grundrechten
- 2.4.1 Schutzbereich der Grundrechte
- 2.4.2 Eingriff
- 2.4.3 Schranken
- 3. Das Grundrecht der Berufsfreiheit in Art. 12 GG
- 3.1 Geschichte der Berufsfreiheit
- 3.2 Die Berufsfreiheit im deutschen Grundgesetz
- 4. Systematik der Grundrechtsprüfung der Berufsfreiheit
- 4.1 Schutzbereich der Berufsfreiheit
- 4.1.1 Persönlicher Schutzbereich der Berufsfreiheit
- 4.1.2 Sachlicher Schutzbereich der Berufsfreiheit
- 4.2 Eingriff
- 4.3 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- 4.3.1 Schranken
- 4.3.2 Schranken-Schranken
- 4.3.2.1 Formelle Verfassungsmäßigkeit
- 4.3.2.2 Materielle Verfassungsmäßigkeit
- 4.1 Schutzbereich der Berufsfreiheit
- 5. Die Corona-Pandemie
- 5.1 Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
- 5.1.1 Ausbruch der Pandemie weltweit und in Deutschland
- 5.1.2 Virologische Charakteristika von SARS-CoV-2
- 5.1.3 Eindämmungsmöglichkeiten aus epidemiologischer Sicht
- 5.2 Krisenmanagement des Staates zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der BRD
- 5.2.1 Erste Maßnahmen im Frühjahr 2020 und deren legislative Grundlagen
- 5.2.2 Anpassungen im Verlauf des Jahres und Lockdown Light
- 5.2.3 Bundeseinheitliche Maßnahmen ab März 2021
- 5.3 Rechtmäßigkeit der staatlichen Coronamaßnahmen
- 5.1 Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
- 6. Praxisbeispiel: Schließung des Theaters
- 6.1 Beschreibung Praxisbeispiel
- 6.2 Fallprüfung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen in der Corona-Pandemie, insbesondere mit der Einschränkung der Berufsfreiheit im „Lockdown Light". Der Fokus liegt dabei auf der Analyse und Bewertung von rechtlichen und epidemiologischen Aspekten im Kontext der Pandemiebekämpfung.
- Grundrechte und deren Beschränkungen im Grundgesetz der BRD
- Das Grundrecht der Berufsfreiheit in Art. 12 GG
- Systematik der Grundrechtsprüfung der Berufsfreiheit
- Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft
- Rechtmäßigkeit staatlicher Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung Dieses Kapitel führt in die Thematik der Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen in der Corona-Pandemie ein und skizziert die Relevanz der Berufsfreiheit im Kontext des „Lockdown Light".
- Kapitel 2: Die Grundrechte im Grundgesetz der BRD Dieses Kapitel beleuchtet die grundlegenden Begriffe der Menschenrechte, Grundrechte und Bürgerrechte, analysiert verschiedene Arten von Grundrechten sowie deren Funktionen. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei auf die Beschränkbarkeit von Grundrechten und deren Schutzbereich gelegt.
- Kapitel 3: Das Grundrecht der Berufsfreiheit in Art. 12 GG Dieses Kapitel befasst sich mit der historischen Entwicklung der Berufsfreiheit und deren Bedeutung im deutschen Grundgesetz.
- Kapitel 4: Systematik der Grundrechtsprüfung der Berufsfreiheit Dieses Kapitel erklärt die Systematik der Grundrechtsprüfung der Berufsfreiheit anhand von Schutzbereich, Eingriff, verfassungsrechtlicher Rechtfertigung und Schranken-Schranken.
- Kapitel 5: Die Corona-Pandemie Dieses Kapitel gibt einen Überblick über das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2, seinen Ausbruch weltweit und in Deutschland. Es werden die virologischen Eigenschaften des Virus und die epidemiologischen Eindämmungsmöglichkeiten diskutiert. Außerdem wird das staatliche Krisenmanagement zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der BRD beleuchtet, einschließlich der ersten Maßnahmen im Frühjahr 2020, der Anpassungen im Verlauf des Jahres und des "Lockdown Light", sowie der bundeseinheitlichen Maßnahmen ab März 2021. Schließlich werden die rechtlichen Aspekte der staatlichen Corona-Maßnahmen in der BRD thematisiert.
- Kapitel 6: Praxisbeispiel: Schließung des Theaters Dieses Kapitel präsentiert ein konkretes Praxisbeispiel: die Schließung eines Theaters im Rahmen des „Lockdown Light". Es beinhaltet eine detaillierte Beschreibung des Praxisbeispiels und eine Fallprüfung unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der im vorherigen Kapitel diskutierten Aspekte.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Begriffen wie Grundrechte, Berufsfreiheit, Verhältnismäßigkeit, Corona-Pandemie, Lockdown Light, SARS-CoV-2, COVID-19, staatliche Maßnahmen, Rechtmäßigkeit und epidemiologische Eindämmung.
- Arbeit zitieren
- Marc Deiterding (Autor:in), 2021, Staatliche Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Einschränkung der Berufsfreiheit im "Lockdown Light", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1248117
