Staatliche Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Einschränkung der Berufsfreiheit im "Lockdown Light"

Résumé ou Introduction

Die vorliegende Arbeit verfolgt im Wesentlichen eine Grundrechtsprüfung der Maßnahmen des Lockdown Light in Bezug auf das Grundrecht der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG.

Dies geschieht anhand eines selbstgewählten Praxisbeispiels, an welchem konkret die Vereinbarkeit der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit analysiert, geprüft und diskutiert wird. Diese Grundrechtsprüfung soll offenlegen, inwieweit die Maßnahmen in Bezug auf die Berufsfreiheit unverhältnismäßig sind und gegen den allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG verstoßen. Als Praxisbeispiel dient die Schließung eines kleinen Theaters in München im Lockdown Light. Die Betreiberin des Theaters hatte nach dem Ende des ersten Lockdowns ein besonderes Hygienekonzept entwickelt, aufgrund dessen sie das Theater im Herbst wieder öffnen konnte. Doch nach nur einem Monat musste sie Anfang November erneut schließen, während die Geschäfte des Groß- und Einzelhandels geöffnet blieben.

Der Fallprüfung vorangestellt werden für deren Durchführung notwendige Grundlagen. Der erste Teil dieser herleitenden Abschnitte widmet sich einer eingehenden Betrachtung der Grundrechte in der BRD. Im nächsten Kapitel der Arbeit richtet sich der Fokus auf den wesentlichen Themenkomplex des Grundrechts der Berufsfreiheit aus Art. 12 GG. Das darauffolgende Kapitel beschäftigt sich mit der Systematik der Grundrechtsprüfung der Berufsfreiheit. In der Fallprüfung des Praxisbeispiels während der Corona-Pandemie wird auf die hier vorgestellte Systematik immer wieder zurückverwiesen. Ein weiteres Kapitel dieser Arbeit beschäftigt sich mit den Ereignissen während der weltweiten Ausbreitung von SARS-CoV-2/COVID-19 und insbesondere mit den Maßnahmen, die in der BRD 2020 zur Eindämmung der Pandemie ergriffen wurden. Der Fokus im darauffolgenden Abschnitt liegt vor allem auf den wichtigsten gesetzlichen Grundlagen in der BRD, auf die sich die Maßnahmen stützen. Im dritten Abschnitt dieses Kapitels werden die jeweiligen Aspekte zusammengefügt und unter dem Gesichtspunkt der Recht- und Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen kritisch beleuchtet und diskutiert. Der letzte Teil der Arbeit befasst sich mit der eigentlichen Fallprüfung der Vereinbarkeit der staatlichen Maßnahmen im Rahmen des Lockdown Light mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit anhand eines Praxisbeispiels. Das folgende Fazit fasst die gewonnenen Erkenntnisse zusammen und gibt einen Ausblick.