Die folgende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema „Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Aufwendungen für Studium
und Ausbildung (einschließlich verfassungsrechtlicher
Aspekte)“. Der Gesetzgeber hat mit Wirkung vom 1.1.2004 die
einkommensteuerrechtliche Behandlung der Aufwendungen für
ein Erststudium und die erste Berufsausbildung grundlegend neu
geregelt. Diese Reaktion beruhte auf der Rechtsprechungsänderung
des BFH. Mit den Urteilen vom 4.12.2002 und vom 17.12.2002 leitete der BFH eine Änderung seiner früheren Rechtsprechung (Rspr.) zur Abzugsfähigkeit von Ausbildungskosten zu Gunsten der Steuerpflichtigen ein. Im Folgenden wird die gegenwärtige einkommensteuerrechtliche Behandlung von Aufwendungen für Studium und Ausbildung nach bisheriger Rechtsprechungsentwicklung, deren Systematik und Inhalt dargestellt sowie anschließend zur Vereinbarkeit mit der Verfassung im Hinblick auf die ab dem 1.1.2004 geltenden Neuregelung Stellung genommen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Rechtslage bis 2003
- I. Frühere BFH-Rechtsprechung
- 1. Typisierende Betrachtungsweise
- a) Ausbildungskosten
- b) Fort- und Weiterbildungskosten
- c) Behandlung des Erststudiums und der Promotion
- 2. Abgrenzungsprobleme zwischen Aus-, Fort- und Weiterbildungskosten
- II. Zwischenergebnis
- C. Rechtsprechungswandel
- I. Erforderlicher Veranlassungszusammenhang
- 1. Berufsbegleitendes Erststudium
- 2. Studium im Anschluss an das Abitur
- 3. Promotion
- 4. Umschulung
- 5. Erstmalige Berufsausbildung
- II. BFH-Begründung zur Rechtsprechungsänderung
- III. Reaktionen auf die Rechtsprechungsänderung
- IV. Zwischenergebnis
- D. Auswirkungen der geänderten Rechtsprechung
- I. Begriff der Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben/Erwerbsaufwendungen
- II. Begriff der Sonderausgaben/private Abzüge
- III. Zwischenergebnis
- E. Rechtslage ab 2004
- I. Inhalt der Neuregelung
- 1. Nicht abzugsfähige Ausgaben nach §12 Nr.5
- 2. Sonderausgabenabzug nach § 10 I Nr.7
- II. Die Gesetzesbegründung zur Neuregelung
- III. Auswirkungen der Neuregelung/betroffener Personenkreis
- 1. Erststudium im Rahmen eines Dienstverhältnisses
- 2. Erststudium ohne Dienstverhältnis
- 3. Erste Berufsausbildung im Rahmen eines Dienstverhältnisses
- 4. Erste Berufsausbildung ohne Dienstverhältnis
- IV. Abgrenzungsprobleme zwischen den Berufsgruppen
- F. Kritik an der Neuregelung
- I. Kritik am Gesetzgebungsverfahren
- II. Materielle Verfassungsmäßigkeit
- 1. Verfassungswidrige Rückwirkung
- a) Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot
- b) Abwägung des Gemeinwohlinteresses gegen den bürgerlichen Vertrauensschaden
- c) Kritik an der BVerfG-Rechtsprechung
- d) Zwischenergebnis
- 2. Vereinbarkeit des §12 Nr.5 mit Art.3 I GG
- 3. Leistungsfähigkeitsprinzip
- a) Vergleich zwischen Aufwendungen für ein berufsbegleitendes Erststudium und für nichtakademische Weiterbildungsmaßnahmen
- b) Vergleich zwischen Aufwendungen für eine erste Berufsausbildung und Umschulungskosten
- c) Vergleich zwischen Aufwendungen für ein Erststudium im Rahmen eines Dienstverhältnisses und ohne ein Dienstverhältnis
- d) Vergleich zwischen Aufwendungen für eine erste Berufsausbildung im Rahmen eines Dienstverhältnisses und ohne ein Dienstverhältnis
- e) Zwischenergebnis
- 4. Rechtfertigungsmöglichkeiten zur Einschränkung des objektiven Nettoprinzips
- a) Vermeidung von Verlustvorträgen
- b) Vermeidung von Doppelbegünstigungen
- c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- d) Zwischenergebnis
- 5. Zwischenergebnis
- III. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Aufwendungen für Studium und Ausbildung, inklusive verfassungsrechtlicher Aspekte. Sie analysiert die Rechtslage vor und nach der Rechtsprechungsänderung von 2004 und bewertet die Neuregelung kritisch.
- Entwicklung der Rechtsprechung zur Abzugsfähigkeit von Studien- und Ausbildungskosten
- Auswirkungen der Rechtsprechungsänderung von 2004 auf betroffene Personengruppen
- Kritik an der Neuregelung im Hinblick auf Gesetzgebungsverfahren und materielle Verfassungsmäßigkeit
- Abgrenzung von Ausbildungs-, Fort- und Weiterbildungskosten
- Vergleich verschiedener Szenarien (z.B. berufsbegleitendes Studium vs. Weiterbildung)
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein. Kapitel B beschreibt die Rechtslage vor 2004, fokussiert auf die frühere BFH-Rechtsprechung und die damit verbundenen Abgrenzungsprobleme. Kapitel C behandelt den Rechtsprechungswandel, den erforderlichen Veranlassungszusammenhang und die Reaktionen darauf. Kapitel D analysiert die Auswirkungen der geänderten Rechtsprechung auf die Begriffe Werbungskosten und Sonderausgaben. Kapitel E beschreibt die Rechtslage ab 2004, die Neuregelung und deren Auswirkungen auf verschiedene Personengruppen. Kapitel F widmet sich der Kritik an der Neuregelung, insbesondere im Hinblick auf das Gesetzgebungsverfahren und die materielle Verfassungsmäßigkeit.
Schlüsselwörter
Einkommensteuerrecht, Ausbildungskosten, Studium, Weiterbildung, Rechtsprechung, BFH, BVerfG, §12 Nr.5 EStG, §10 I Nr.7 EStG, Verfassungsmäßigkeit, Rückwirkungsverbot, Leistungsfähigkeitsprinzip, objektives Nettoprinzip, Abzugsfähigkeit.
- Citation du texte
- Özlem Cakir (Auteur), 2008, Einkommenssteuerrechtliche Behandlung von Aufwendungen für Studium und Ausbildung (einschließlich verfassungsrechtlicher Aspekte), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124867
