Die Nahostfrage in der medialen Berichterstattung

1. Einleitung ln einer Rede beim 9. Forum für Redakteure aus aller Welt am 27. Mai 2002 in Bruges sagt der Chefredakteur der israelischen Tageszeitung H’aaretz Hanoch Marmar¡:

“Die letzten zwanzig Monate [seit Anfang 2000] des israelisch - palästinensischen Konflikts haben eine wirkliche Werte-Krise für Journalisten geschaffen. Ich denke, ich kann mich aufgrund des gewaltigen Volumens der Berichterstattung und der Kommentare auf vier fundamentale Vergehen konzentrieren: Besessenheit, Vorurteil, herablassende Haltung und Unwissenheit. [...] Übertreibung, Desinformation und Provokation sind das Handwerkszeug der Region.“ (Marmar¡ 2002)

Seit vielen Jahrzehnten lodert das Feuer in der Konfliktregion Palästina. Die Gründung des Staates Israel, zahlreiche kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den arabischen Staaten im Nahen Osten und viele Versuche, die Streitigkeiten auf dem Verhandlungswege beizulegen prägen die heutige politische Situation.

Spätestens seit Beginn der ״Zweiten Intifada“ im Jahr 2000 ist die Berichterstattung über den israelisch-palästinensischen Konflikt aus unseren Nachrichtensendungen und Zeitungen nicht mehr wegzudenken. Sie hat ״Daueraktualität“ wie unter anderem eine Untersuchung deutscher Fernsehnachrichten bestätigt.

Worauf diese Aktualität zurückzuführen ist, welche besonderen Phänomene im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Nahostkonflikt zu beobachten sind und ob in unterschiedlichen Teilen der Welt, besonders in der Region selber, auf unterschiedliche Weise von diesem Konflikt berichtet wird ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit.

Sie wurde gemeinsam von Bettina Rausch und Boris Fahrnberger verfasst, wobei die Arbeit beiden zu gleichen Teilen zufiel. Wenn nicht anders angegeben - wie etwa bei den journalistischen Beiträgen im Anhang - wurden sowohl die Recherche als auch Formulierung der Ergebnisse im Teamwork erledigt.

2. Einführung ins Thema

a) Der Nahostostkonflikt - politisch-inhaltliche Definition

״Nahostkonflikt“ ist die Bezeichnung für ein komplexes Gefüge zahlreicher Konflikte im Nahen Osten. Viele Auseinandersetzungen waren Teil des arabisch-israelischen Konfliktes, der zu vier Kriegen zwischen Israel und den umliegenden arabischen Ländern führte. Dazu zählten die Suez-Krise 1956, der Jom-Kippur-Krieg 1973 und der Libanonkrieg 1982. Im Jahr 1967 führte Israel Krieg gegen seinen Nachbarn Jordanien, Syrien und Ägypten. Die Folgen des ״Sechs-Tage-Krieges“ beeinflussen noch heute die Geopolitik der Region. Ariel Sharon hatte als Befehlshaber der israelischen Truppen schon damals eine Schlüsselrolle inne.

Ist heute in den Medien und in der öffentlichen Diskussion vom ״Nahoskonflikt“ die Rede, so ist damit zumeist der israelisch-palästinensische Konflikt gemeint. Diese politische und militärische Auseinandersetzung wurde seit 1973 zum Hauptelement des umfassenden arabisch-israelischen Konfliktes. Gegenstand dieses Konfliktes ist im Wesentlichen die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat und das Recht Israels als jüdischer Staat zu existieren. Der zu errichtende palästinensische Staat umfasst das Territorium des Westjordanlands und des Gazastreifens. Israel hat sich dieser Staatsgründung lange widersetzt und auch heute noch sind bedeutende Teile der israelischen Bevölkerung dagegen. Andererseits wurde das Existenzrecht Israels von der in den Palästinensergebieten einflussreichen palästinensischen Organisation PLO erst 1998 offiziell in ihrer Charta anerkannt.

b) Geographische Definition

Gemäß einer rein geographischen Definition (http://de.wikipedia.org/ 2003) umfasst der ״Nahe Osten“ die Länder der Arabischen Halbinsel. Die englische Übersetzung dafür lautet ״Middle East“, was ins Deutsche fälschlicherweise in ״Mittlerer Osten“ rückübersetzt wird. Zum Nahen Osten zählen Bahrein, Kuwait, Oman, Qatar, Saudi Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Syrien, Libanon, Israel, Palästina, Jordanien und Ägypten. Kulturgeschichtlich gesehen sind das jene Länder, die von der arabischen Sprache geprägt sind.

Definition Palästina

“Geographie ist Schicksal“ lautet eine gebräuchliche politische Platitüde. (Herz 2003, s. 10). Kaum anderswo sind aber das Land und seine Landschaften tatsächlich so bedeutend für das Schicksal der dort lebenden Menschen wie im Nahen Osten, und ganz besonders in Palästina.

Der Name Palaestina kommt aus dem Lateinischen. Die römische Militärverwaltung nannte so ursprünglich den von phönizischen Seevölkern bewohnten Küstenstreifen zwischen Gaza im Süden und dem Karmelgebirges. Später umfasstes es auch die westlich des Jordans gelegene römische Provinz ludaea sowie nach weiteren Eroberungen auch kleine Gebiete östlich des Jordans.

Palästina bildete unter römischer und byzantinischer Herrschaft eine Einheit. Mehrmals wurde die Region geteilt und verschiedenen Provinzen zugeordnet, unter anderem unter den arabischen, fränkisch-christlichen und osmanischen Verwaltungen.

Die folgende Darstellung der Region Palästina sowie die Schilderung politischer, geschichtlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen und ihrer medialer Aufbereitung befasst sich mit dem Raum der ehemaligen römischen Provinz. Zum einfacheren und klareren Verständnis bleiben dabei die vielfachen politischen Bedeutungen des geografischen Begriffes ״Palästina“ unberücksichtigt.

Diese geografische Einschränkung ist insofern sinnvoll, als sich der im Folgenden beschriebene und schon oben erklärte Nahostkonflikt vor allem in genau dieser Region abspielt.

Das somit geografisch definierte Palästina grenzt im Norden an den Libanon, im Nordosten an Syrien. Auf diesem Territorium befinden sich im Wesentlichen zwei politische Einheiten: der Staat Israel und die von Israel besetzten bzw. von Palästinensern autonom verwalteten Gebiete, die so genannten ״Autonomiegebiete“. Die derzeitigen Grenzen Israels und der palästinensischen Autonomiegebiete beruhen großteils auf Abkommen zwischen den ehemaligen Kolonialmächten Großbritannien und Frankreich, die nach Ende des Ersten Weltkriegs das osmanische Großsyrien unter sich aufteilten. Die so künstlich gezogenen Grenzen blieben wie auch in vielen ähnlichen Fällen nicht lange unumstritten. So wurden Grenzstreitigkeiten Israels mit Ägypten, dem Libanon und Syrien erst in den vergangen drei Jahrzehnten nach und nach, jedoch zum Teil nicht umfassend und dauerhaft, gelöst.

Es sind aber weniger die ungelösten Konflikte zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarstaaten, die der geographischen Lage ihrer Brisanz verleihen. Es ist vielmehr die Frage der inneren Aufteilung des historischen Palästina zwischen den palästinensischen Autonomiegebieten bzw. einem möglichen zukünftigen palästinensischen Staat und dem Staat Israel, die heftige Reaktionen und Gewalt auslöst. Das ist der Kern des schon oben definierten Nahostkonfliktes, wie er politischen und medialen Sprachgebrauch heute verstanden wird.

c) Historischer Überblick

״Geschichte formt das Selbstverständnis einer Gesellschaft. Nirgends gilt dies so sehr wie im Falle Palästinas und Israels.“ (Herz 2003, s. 19) Politische Strömungen auf beiden Seiten begründen ihre gegenwärtigen politischen Ziele und Ansprüche mit historischen Ereignissen und ursprünglichen Zuständen, die es wiederherzustellen gelte.

In der jüngeren Geschichte gab es zahlreiche Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Dieser "Oslo-Prozess" ist jedoch ins stocken geraten, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erreicht wurde. In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn der Al-Aksa-Intifada im September 2000.

Seitdem fanden islamistische Organisationen wie Hamas Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde, die aus ihrer Sicht zu gemäßigt ist, und sind für die Selbstmordattentate in Israel verantwortlich.

Die Gewalt nahm in Form von Selbstmordattentaten der israelischen Fundamentalisten und Vergeltungsschlägen von Seiten der Israelis innerhalb der letzten Monate wieder enorm zu. Spürbar wird indessen auch die Uneinigkeit unter den Palästinensern. Anfang September 2003 musste der Chef einer palästinensischen Übergangsregierung, Mahmoud Abbas, nach einem langen Machtkampf mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat zurücktreten. Abbas war besonders von den USA unterstützt worden, die auch forderten, dass ihm alle und nicht nur drei der palästinensischen Sicherheitsdienste unterstellt würden. Als Nachfolger von Abbas wurde Ahmed Kure¡ als Premierminister eingesetzt. Einen Monat später, nämlich am 5. Oktober desselben Jahres, verhängte Präsident Arafat am Tag nach einem verheerenden Attentat auf die israelische Stadt Haifa den Ausnahmezustand über die besetzten Palästinensergebiete. Kurz darauf gab Kureia bekannt, nicht mehr für das Amt des Regierungschefs zur Verfügung zu stehen. Die Nachfolgediskussion ist derzeit in vollem Gange.

d) Darstellung wichtiger Akteure

Die ״Köpfe des Konflikts“ (www.lpb.bwue.de 2003), also jene Persönlichkeiten, die den Konflikt wie wer sich heute darstellt besonders geprägt haben, sind Premierminister Ariel Scharon auf israelischer Seite und der langjährige PLO- Präsident Jassir Arafat auf palästinensischer Seite.

Ariel Scharon wurde 1964 zum General des israelischen Nordkommandos und 1966 zum Leiter der Abteilung für militärische Ausbildung ernannt. Am Sechs-Tage-Krieg nahm er als Kommandeur einer bewaffneten Division teil. 1969 erfolgte seine Ernennung zum General des Südkommandos. Von 1981-1983 war er israelischer Verteidigungsminister. 1998 wurde er zum Außenminister ernannt und beauftragt, die Verhandlungen für ein endgültiges Abkommen mit der palästinensischen Autonomiebehörde zu führen. Am 6. Februar2001 wurde erzürn Premierminister gewählt. Auch wenn Scharon erst seit relativ kurzer Zeit dieses Amt bekleidet, hat er doch schon seit Jahrzehnten in unterschiedlichen Funktionen als Militär sowie als Regierungs- bzw. Oppositionspolitiker. Unter anderem schreibt ihm die (Medien- )Öffentlichkeit zu, mit seinem provozierenden Verhalten Auslöser für beide Wellen der palästinensischen Intifada gewesen zu sein. (Schult 2001).

Am 2. Aprill 989 wird Jassir Arafat vom PLO-Zentralrat zum Präsidenten des "Unabhängigen Staates Palästina" gewählt. Arafat ist seit 1996 Vorsitzender des Palästinensischen Autonomierats und der Palästinensischen Autonomiebehörde. Für die Verdienste um den Nahost-Friedensprozess wird er 994 gemeinsam mit Israels damaligem Ministerpräsident Yitzak Rabin und Außenminister Shimon Peres mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Den größten Teil seines Lebens verbrachte Arafat auf Reisen in Sachen Palästina oder im Exil. Er ist bekannt für einen autoritären, fast väterlichen Regierungsstil. Von Scharon wurde Jassir Arafat als ״Feind Israels“ bezeichnet, mit Hausarrest belegt und mit Ausweisung bedroht. Mittlerweile kursieren Gerüchte, Arafat sei schwer krank. Sein hohes Alter gepaart mit dem Willen der internationalen Staatengemeinschaft, besonders der USA, weiterhin auf Seiten der Palästinenser Verhandlungspartner im Friedensprozess zu haben mögen zu den jüngsten Wechseln an der Spitze der PLO geführt haben.

Mahmud Abbas, der von Anfang an zur Palästinenserführung im Exil gehört hatte und dabei immer wieder als inoffizieller Stellvertreter Arafats gleichzeitig als dessen prominentester Kritiker galt, genoss sowohl hohes Ansehen innerhalb der PLO als auch das Vertrauen der USA. Im Jahr 2003 war er deshalb schlussendlich nur für wenige Monate zum Ministerpräsident in der PLO. Sein Rücktritt im September 2003 wurde international als schwerer Rückschlag im Friedensprozess gesehen. Er war für ein Ende der Intifada und für die Intensivierung demokratischer Reformen eingetreten Der Nachfolger von Abbas heißt Ahmed Kure¡. Im November 2003 wurde seine Ernennung zum Ministerpräsidenten vom palästinensischen Parlament bestätigt und damit zugleich eine der schwersten Regierungskrisen seit Bestehen der PLO beendet.

Kure¡ hatte vor der Abstimmung die Bekämpfung der Gewalt und die Rückkehr zum Nahost-Friedensprozess als Flauptziele seiner Politik bezeichnet.

Dem Kabinett Kureis gehören zahlreiche loyal zu Palästinenserpräsident Jassir Arafat stehende Minister an. Nicht nur diese Tatsache zeigt, dass letztendlich Arafat nach wie vor das ״Szepter“ der PLO fest in seinen Fländen hält und eine Lösung des Nahostkonfliktes nicht ohne ihn herbeigeführt werden kann.

Aber nicht nur einzelnen Personen, sondern auch Organisationen unterschiedlichen Charakters spielen vor allem auf Seiten der Palästinenser eine bedeutende Rolle im Nahostkonflikt.

Da die Palästinenser weder über ein geschlossenes Staatsgebiet noch über gefestigte staatliche bzw. staatsähnliche Institutionen verfügen bieten sie einen Nährboden für die Entstehung von mehr oder weniger selbständigen politischen und militärischen Verbänden, die zum Teil mit der PLO offiziell oder zumeist inoffizielle Zusammenarbeiten, während auf israelischer Seite als Akteure vor allem Politiker und staatliche (militärische) Organe auftreten.

Die Hamas etwa ist soziales Netzwerk und militante Bewegung zugleich, gegründet 1987 von Brüderschaftsanhängern und religiösen PLO-Mitgliedern gegründet. Die Hamas-Satzung forderte alle Palästinenser zum Heiligen Krieg auf, um Palästina von der Herrschaft der Nicht-Moslems zu befreien. Der bewaffnete Arm der Hamas startete Terroraktionen gegen Israel. Die Organisation lehnte das Friedensabkommen zwischen der PLO und Israel (1993) ab und versuchte vor allem mit Selbstmordattentaten den Friedensprozess zu unterbrechen. PLO-Chef Arafat

schwankt in seiner Politik gegenüber der Hamas: Einerseits versuchte er, die Organisation einzubinden, indem er ihren Vertreter zu hohen Funktionären in der palästinensischen Selbstverwaltung ernannte. Andererseits wurden zahlreiche Hamas-Militante von palästinensischen Sicherheitskräften in Gewahrsam genommen. (Elger 2002;Herz 2003)

Die Tansim wiederum sind eine militante Gruppierung innerhalb der größten PLO- Fraktion Fatah. Intifada-Aktivisten und junge Leute bilden das Rückgrat der Organisation, die viele Palästinenser als einheimisches Gegenwicht zu den offiziellen Sicherheitskräften ansehen. (Herz 2003)

Der Sicherheitsapparat der Palästinensischen Nationalbehörde wird von Funktionären geführt, die viele Jahre ihres Lebens im Exil verbracht haben und deshalb unter der Bevölkerung als ,Außenseiter" gelten, denen das Verständnis für die soziale und politische Situation vor Ort fehlt. Die Tansim lehnt Kompromisse mit Israel ab: Sie fordert die Auflösung aller israelischen Siedlungen in Palästina und die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen aus israelischen Gefängnissen. Ihr Generalsekretär Barghuti gilt als starker Mann innerhalb der PLO, der Nachfolger Arafats werden könnte.

e) Begriffsklärungen

Dschihad - der Begriff steht im Arabischen für "Bemühen" - umschreibt im Islam die Pflicht der Muslime, sich umfassend für die Sache Allahs einzusetzen. Pflicht zur Verteidigung des Islam. Jeder Muslim ist danach verpflichtet, für die Verbreitung des Islams unter den Nichtmuslimen zu wirken und das Gebiet des Islam - man spricht von "Dar al Islam" ("Haus des Islam") zu verteidigen. Dazu kann auch die Verteidigung des "Haus des Islam" gegen ausgesprochene Feinde gehören. (Elger 2002)

Hisbollah bedeutet im Arabischen ״Partei Gottes“ Bei der Hisbollah handelt es sich um eine schiitische paramilitärische, politische und soziale Organisation im (Süd- )Libanon. Die Islamisten-Organisation wurde 1982 von mehreren Geistlichen gegründet, die nach dem Vorbild der iranischen Revolution jeglichem Kompromiss mit den USA, Israel, aber auch den Christen im Land abschworen. (Elger 2002; www.wissen.de 2004)

Intifada heißt Aufschüttelung oder Erhebung. Im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt steht die Bezeichnung für eine 1987 entstandene Aufstandsbewegung der Palästinenser gegen die israelische Besetzung des Westjordanlandes und des Gazastreifens. 2000 wurden die Palästinensergebiete erneut von einer Aufstandsbewegung erfasst. In der vorliegenden Arbeit wird aufgrund der Aktualität vor allem diese ״Zweite Intifada“ eine Rolle spielen, (www.wissen.de 2004; Herz 2003)

Schlüsselereignisse im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern Hier sollen vor allem Ereignisse, die für die Entstehung des Nahostkonflikts im engeren Sinn, also des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern, und seine Entwicklung, letztlich also auch für die mediale Berichterstattung über den Konflikt wesentlich verantwortlich waren, insbesondere in den Jahren ab Beginn der zweiten Intifada.

Im Mai 1948 wurde der Staat Israel ausgerufen, was den Beginn des ersten arabisch-israelischen Krieg hervorrief, der im März 1949 durch einen endgültigen Waffenstillstand zwischen Israel und den arabischen Staaten beendet wurde. 1964 wurde die PLO (Palestine Liberation Organisation) unter dem Vorsitzenden Shuqayri gegründet. Der Sechstage-Krieg von 1967 brachte die Eroberung des Westjordanlandes, des Gazastreifens, der Halbinsel Sinai und der Golanhöhen durch Israel. Im Jahr 1969 wird Yassir Arafat zum Vorsitzenden der PLO gewählt, 1972 führen die Palästinenser einen Anschlag auf das israelische olympische Team durch, der bedeutendste Anschlag dieser Art außerhalb Israels. Nach einer Rede Arafats vor den Vereinten Nationen erhielt im Jahr 1974 die PLO Beobachterstatus bei den VN. Nachdem israelische Truppen in den Libanon eingewandert waren und die PLO ihren Sitz nach Tunis verlagert hatte, begann im Dezember 1987 die Intifada, die ihr vorläufiges Ende mit der Unterzeichnung der Osloer Prinzipienerklärung am 13. September 1993 fand. 1995 wurde der israelische Ministerpräsident Yitzhak Rabin, der zuvor gemeinsam mit Yassir Arafat und dem israelischen Außenminister Simon Peres den Friedensnobelpreis erhalten hatte, von einem jüdischen Extremisten ermordet. Im Herbst des Jahres 2000 besuchte der damalige Oppositionsführer und spätere Ministerpräsident Israels - gewählt wurde er 2001 - Ariel Scharon den Tempelberg in Jerusalem, auf dem sich der Felsendom und die Al-Aqsa-Moschee, zwei der bedeutendsten muslimischen Heiligtümer befinden. Dieser Besuch wurde von den Palästinensern als Machtdemonstration empfunden. Es kam dadurch zu zahlreichen Ausschreitungen. Der Beginn dieser so genannten AI Aqsa-Intifada am 29. September 2000 oder ״zweiten Intifada“ markierte das Ende des Oslo­Friedensprozesses. Im August 2001, mittlerweile unter der Führung von Ministerpräsident Scharon, begannen die Vergeltungsschläge der israelischen Armee und die teilweise Wiederbesetzung der palästinensischen Autonomiegebiete in einem so genannten ״Defensive Shield“. Die Terroranschläge in New York und Washington am 11. September 2001 führten auch zu einer Verschärfung und vor allem erhöhten Aufmerksamkeit im Hinblick auf den Nahostkonflikt. Im Dezember desselben Jahres erhöhten die israelische Armee Anzahl und Intensität ihrer Angriffe auf Einrichtungen der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Im April 2003 wurde Mahmud Abbas als palästinensischer Premierminister vereidigt und bereits im darauffolgenden November von Ahmed Kure¡ in diesem Amt abgelöst. Die USA legten die Roadmap for Peace vor. (Herz 2003 s. 243 - 245)

f) Die Rolle der USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika, die einzige verbleibende Supermacht der Welt, nehmen für den Nahen Osten im Allgemeinen und für den palästinensisch­israelischen Konflikt im Besonderen eine naturgemäß besonders einflussreiche Rolle ein. In der Zeit des Kalten Krieges war der arabisch-israelische Konflikt ein Teil der Konfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion. Damals konnte sich Israel meist der amerikanischen, die Palästinenser sich eher der sowjetischen Unterstützung sicher sein. Die pro-israelische Haltung der USA war etwa sichtbar am Versprechen Kissingers im Jahr 1975, keinerlei Kontakte mit der PLO aufzunehmen, bevor diese nicht das Existenzrecht des Staates Israel anerkannt hätte. Dieses Versprechen stand bis 1988 auch jedem Vermittlungsversuch der USA zwischen Israel und der PLO im Wege.

Das Ende des Kalten Krieges führte gepaart mit einer neuen politischen Strategie der PLO zu einer Änderung der Haltung der USA in Richtung eine differenzierten und Israel gegenüber kritischeren Verhandlungsposition. Seit Beginn der 90er Jahre stellen die USA im Nahen Osten den wichtigsten Vermittler und den Garanten der geschlossenen Abkommen dar, auch jener die unter Mitwirkung oder auf Initiative anderer Länder, besonders der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten zustande gekommen waren. Das wird auch anhand bildlicher Symbolik deutlich: Obwohl die Osloer Prinzipienerklärung ohne Zutun der USA ausverhandelt wurde, fand die Unterzeichnung des Dokumentes vor dem Rasen des Weißen Hauses statt und wurde auch entsprechend medial vermarktet.

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