Brasilien zeigt, als größtes und wirtschaftlich stärkstes lateinamerikanisches Land, unter der Regierung Lula in den letzten Jahren ein stark gewachsenes außenpolitisches Selbstbewusstsein und tritt als führender regionaler, aber auch zunehmend als globaler Akteur auf. In Zusammenarbeit mit Deutschland, Indien und Japan in der so genannten "G4-Initiative" strebt die Regierung Lula unter anderem eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates um sechs neue ständige Mitglieder an und sieht sich selbstverständlich unter den geeigneten Kandidaten für diese Erweiterung. Ich werde diesen Essay nutzen, um die Strategie eines angestrebten Sitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor dem Hintergrund des neuen außenpolitischen Selbstbewusstseins näher zu untersuchen. Dabei möchte ich die These diskutieren, dass es sich im Vergleich zu anderen historischen Initiativen im Hinblick auf einen brasilianischen Sitz im Sicherheitsrat nunmehr um eine konzertierte Aktion der Regierung Lula handelt, die eine neue Qualität aufweist und sehr Ziel führend ausgeführt wird – mit Aussicht auf Erfolg.
Um diese Betrachtungen zu ermöglichen, werde ich zu Beginn der Hausarbeit auf die Notwendigkeit und die Entwicklung der Reformen und der Reformprozesse innerhalb der Vereinten Nationen eingehen und danach explizit den Prozess und die Diskussion um die Reform des VN-Sicherheitsrates vorstellen. Anschließend werde ich die groben historischen Schwerpunkte der brasilianischen Außenpolitik nachzeichnen, die nach der Unabhängigkeit des Landes entstanden sind, und danach auf die veränderte Außenpolitik unter der Regierung Luiz Inácio Lula da Silva (genannt auch "Lula") seit 2003 eingehen. Dazu gehören vor allem auch die Darstellung der brasilianischen Bemühungen um einen ständigen Platz im VN-Sicherheitsrat, die Unterstützung der "G4-Initiative", die Kritik der Nachbarstaaten aber auch die Allianzpolitik der brasilianischen Lula-Administration hinsichtlich einer globalen multilateralen Außenpolitik.
Auf einen Blick
- Note: 2,0
- Untersucht Brasiliens Führung der VN-Mission MINUSTAH in Haiti
- Behandelt die G4-Lobbyinitiative mit Japan, Deutschland und Indien
- Vergleicht die Reformmodelle A und B für den Sicherheitsrat
- 17 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Inhaltliche Einführung und Gliederung
2. Reform und Reformbedarf der Vereinten Nationen
2.1 Bisherige Reformschritte und Diskussionen in den Vereinten Nationen
2.2 Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
3. Brasiliens Engagement in den Vereinte Nationen
3.1 Bisherige Schwerpunkte der brasilianischen Außenpolitik
3.2 Die veränderte Politik in den Vereinten Nationen unter Präsident Lula
3.3 Kritik an der derzeitigen Brasilianischen Politik in den Vereinte Nationen
4. Diskussion der Anfangsthese
Zielsetzung und Themen
Der Essay untersucht Brasiliens Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor dem Hintergrund der Außenpolitik unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Bemühungen seiner Regierung gegenüber früheren brasilianischen Initiativen eine neue Qualität aufweisen und welche Erfolgsaussichten sie haben.
- Reformbestrebungen innerhalb der Vereinten Nationen
- Vorschläge zur Erweiterung des Sicherheitsrates
- Historische Schwerpunkte brasilianischer Außenpolitik
- Brasiliens multilaterale Diplomatie unter Präsident Lula
- Die G4-Initiative und die VN-Mission in Haiti
- Regionale Kritik und konkurrierende Führungsansprüche
Auszug aus dem Buch
2.2 Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Nachdem der VN-Sicherheitsrat 1946 mit umfangreichen Kompetenzen ausgestattet wurde, trafen die damaligen Gründungsmitglieder auch die Entscheidung, dass die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich mit einem Vetorecht bevorzugt werden: „Der inzwischen feststehende Begriff der P5 (permanent five), der die besonders Bedeutung und den privilegierten Status der fünf ständigen Mitglieder symbolisierte, hat sich erst zum Ende der 80er Jahre entwickelt.“
Neben diesen fünf ständigen Mitgliedern gab es in der ersten Zeit der Vereinten Nationen nur sechs weitere nicht-ständige Mitglieder, die erst 1966 auf die heutigen zehn nicht-ständige Mitglieder aufgestockt wurden. Neben den ständigen und nichtständigen Mitgliedern hat zudem der Generalsekretär der Vereinten Nationen einen Sitz im UN-Sicherheitsrat – er verfügt jedoch über kein Stimmrecht. Die entsprechende Umsetzung der Arbeit wurde in den Artikeln 28 – 32 der VN-Charta geregelt und klärt unter anderem die Zusammenarbeit mit dem VN-Generalsekretär und der Administration. An dieser Zusammensetzung des VN-Sicherheitsrates gab es schon seit der Gründung der Vereinten Nationen, aber besonders nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, heftige Kritik und Auseinandersetzungen, die mittlerweile über eine bloße Erweiterung um zusätzliche Staaten hinausgeht: „Die bloße Erweiterung des Sicherheitsrates bedeutet per se noch keine Reform der UN. Es handelt sich um ein Kernstück des seit Jahren diskutierten und nur in Teilen umgesetzten Reformprozesses der Weltorganisation. Wird die Autorität und Legitimität des Sicherheitsrates nicht gestärkt, bleibt die Reform unvollendet – das macht auch der Panelbericht deutlich.“ Der angesprochene Panelbericht hatte dazu folgende Kriterien für die Neuaufnahme von Mitglieder in den Sicherheitsrat vorgeschlagen: „Höhe der finanziellen Beiträge, Teilnahme an UN-mandatierten Friedensmissionen sowie im Falle von Industrieländern erkennbare Anstrengungen, ihre Entwicklungshilfe auf die international vereinbarten 0,7 Prozent des BIP anzuheben.“
Vor dem Hintergrund dieses Panel-Empfehlungen stehen nunmehr zwei Vorschläge zur Reform des Sicherheitsrates zur Diskussion, die von Kofi Annan in die Diskussion eingebracht wurden: „Beide streben die Erweiterung des Sicherheitsrates von derzeit 15 auf 24 Sitze an. Modell A sieht die Schaffung von sechs neuen ständigen Sitzen, ohne Vetorecht, sowie drei neuen nichtständigen Sitzen für eine jeweils zweijährige Amtszeit vor. Modell B sieht keine neuen ständigen Sitze vor, jedoch die Schaffung einer neuen Kategorie von acht Sitzen für eine erneuerbare vierjährige Amtszeit sowie einen zusätzlichen nichtständigen Sitz für eine (nicht erneuerbare) zweijährige Amtszeit.“ Während sich Deutschland, Brasilien, Indien und Japan zur „G4-Initiative“ zusammenschlossen, um das Modell A zu unterstützen, gibt es mit dem „Coffee-Club“ um Italien, Mexiko und Pakistan explizite Gegner einer solchen Reform und „G4-Initiative“. Die meisten VN-Mitglieder haben sich aber aufgrund der Fülle der Vorschläge und der machtpolitischen Auseinandersetzungen noch keine abschließende Meinung gebildet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Inhaltliche Einführung und Gliederung: Die Einführung stellt Brasiliens gewachsenes außenpolitisches Selbstbewusstsein und die zu prüfende These über die Sicherheitsratsambitionen der Regierung Lula vor. Sie erläutert zudem den Aufbau des Essays.
2. Reform und Reformbedarf der Vereinten Nationen: Dieses Kapitel zeichnet Reformdiskussionen innerhalb der Vereinten Nationen nach und erläutert die Zusammensetzung des Sicherheitsrates. Es stellt außerdem konkurrierende Modelle für dessen Erweiterung vor.
3. Brasiliens Engagement in den Vereinte Nationen: Das Kapitel behandelt historische Leitlinien der brasilianischen Außenpolitik und die multilateralen Initiativen unter Präsident Lula. Es geht auf die Haiti-Mission, die G4-Initiative und regionale Kritik an Brasiliens Führungsanspruch ein.
4. Diskussion der Anfangsthese: Der Essay bewertet die brasilianischen Bemühungen im Vergleich zu früheren Initiativen und zu Kriterien für eine Erweiterung des Sicherheitsrates. Abschließend erörtert er politische Voraussetzungen und Hindernisse für das angestrebte Ziel.
Schlüsselwörter
Brasilien, Vereinte Nationen, Sicherheitsrat, Sicherheitsratsreform, ständiger Sitz, Lula da Silva, brasilianische Außenpolitik, G4-Initiative, Multilateralismus, MINUSTAH, Haiti, Regionalmacht, Entwicklungsländer
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dem Essay?
Der Essay befasst sich mit Brasiliens Bemühungen um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unter Präsident Lula.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Reform der Vereinten Nationen, die Erweiterung des Sicherheitsrates, Brasiliens Außenpolitik und die Reaktionen anderer Staaten auf dessen Führungsanspruch.
Welche Frage untersucht die Arbeit?
Sie prüft, ob die Initiative der Regierung Lula im Vergleich zu früheren brasilianischen Bemühungen eine neue Qualität besitzt und Aussicht auf Erfolg hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Essay wertet einschlägige Literatur und Dokumente aus und diskutiert seine Ausgangsthese anhand historischer und politischer Entwicklungen.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil schildert Reformvorschläge für den Sicherheitsrat, historische Leitlinien brasilianischer Außenpolitik und das diplomatische Engagement der Regierung Lula.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Brasilien, Sicherheitsratsreform, ständiger Sitz, G4-Initiative, Multilateralismus und MINUSTAH.
Welche Rolle spielt die G4-Initiative?
Die Initiative verbindet Brasilien mit Deutschland, Indien und Japan. Die vier Staaten setzen sich gemeinsam für eine Erweiterung des Sicherheitsrates und für neue ständige Sitze ein.
Warum wird die VN-Mission in Haiti behandelt?
Die Übernahme der Führung von MINUSTAH dient als Beispiel für Brasiliens Engagement in einer VN-Friedensmission und wird im Zusammenhang mit seinen Sicherheitsratsambitionen erörtert.
Welche regionalen Gegenpositionen werden angesprochen?
Der Essay behandelt Vorbehalte gegen Brasiliens Führungsanspruch und nennt insbesondere Mexiko und Venezuela als regionale Konkurrenten.
- Quote paper
- Dipl.-Pol. Björn Richter (Author), 2006, Brasiliens gestiegenes Engagement im Hinblick auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124947
