- Die Arbeit analysiert rechtsvergleichend die steuerliche Behandlung des privaten ö Baurechts, unter Abgrenzung zum d Erbbaurecht.
- Hierzu wid der zivilrechtliche Normenbestand einer sachlich-kritischen Analyse unterzogen. Es wird präzise auf Unsauberkeiten und Vermischungen eingegangen, Unterstellungen werden genau als solche aufgezeigt.
- Praxisbezogen wird in diesem Kontext eine alternative Argumentationsschiene für SteuerberaterInnen aufgezeigt.
- Geneigten LeserInnen eröffnet das Werk einen Fundus an alternativen, spannenden, steuerschonenden Gestaltungsmöglichkeiten.
- Fehler ö AutorInnen (ua Hofians; Doralt/Ruppe; Schaffhauser-Linzatti; Taucher; Urbanek/Rudolph; Rechberger; Goriany et al) werden sachlichst widerlegt.
- Der Frage der Bilanzierung des ö Baurechts wird umfassend nachgegangen, es wird auf bisher nicht thematisierte Kontroversen überblicksartig eingegangen, dergestalt auch für die Praxis relevanter argumentativer Spielraum ausgelotet und auch für Laien durchaus verständlich nahegebracht.
- Die steuerliche Behandlung der sog Baurechtszinsen wird für den Praktiker wie den Theoretiker anschaulich behandelt.
- Der Behandlung des sog "Heimfalls" wird sehr genau nachgegangen, Inkonsistenzen aufgezeigt, im Ergebnis zivilistische Gestaltungsoptionen praktisch-pragmatisch dargelegt.
- Praxisbezogen werden familiär-"konzernale" Gestaltungen im Steuerrecht aufgezeigt, steuerliche Planungschancen im Kontext der spannenden sog "vorweggenommenen Erbfolge" ausgelotet und in ein mögliches, praktisches Gesamtkonzept eingebettet.
- Wann die in Gefahr einer v(G)A droht, wird genau aufgezeigt.
- Umgründungssteuerlich wird auch praxisbezogen steuergestalterischer Handlungsspielraum klar und verständlich aufgezeigt, sodass eine fundierte, steuerlich-attraktive Steuerplanung forciert möglich ist.
- Insgesamt deckt die Arbeit überdies für interessierte RechtspolitikerInnen sowie wirtschaftspolitisch interessierte SteuerberaterInnen, RechtswissenschafterInnen und interessierte PraktikerInnen der Zukunft eben gerade auch vor rechtshistorischer "Denkfolie" ua in Ö, fernerhin: in Dtl Gestaltungsspielräume in einem sehr spannenden Sektor des Immobilien(steuer)recht auf.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 1.1 Problemstellung und Motivation
- 1.2 Aufbau der Arbeit
- 1.3 Drei Begriffe des Baurechts – terminolog. Vor(ab)selektion.
- 1.3.1 Baurecht 1 (BauO; vw-behördl. Baubewilligung)
- 1.3.2 Baurecht 2 (Baurecht i.e.S.)
- 1.3.2.1 Definitions-Abgrenzung
- 1.3.2.2 Beispiele für den Gebrauch des Wortes i.e.S.
- 1.4 [Das] Baurecht ieS - ein „eigentumsähnl. “Recht ?
- 1.4.1 Die Aussagen Bartas et al
- 1.4.2 Kritik an der Diktion „eigentumsähnlich“.
- 1.5 Abgrenzung ö Baurecht vom d Erbbaurecht.
- 1.5.1 Generelles
- 1.5.2 Spezielle Unterschiede
- 1.5.2.1 Kein ewiges Baurecht.
- 1.5.2.2 Kein originäres Eigentümerbaurecht.
- 1.5.2.3 Trennung Alterbbaurechte / „neuere“ Erbbaurechte
- 1.5.2.4 Weniger Macht beim ö Grundstückseigentümer.
- 1.5.2.5 Stärkere Schutzbestimmungen für ö Bauberechtigten.........
- 1.5.2.6 Fixierungspflicht der Bauzins-Höhe in Ö bei Vertragsabschluß....
- 1.5.2.7 Andere Entschädigungsregelung.
- 1.5.2.8 Keine Vermögenssplitter-Abspaltungsdenklogik in Ö verortbar …..
- 1.5.2.9 Beispiele der Gleichsetzung d Erbbaurecht / ö Baurecht.
- 1.5.2.9.1 Werndls Diktion
- 1.5.2.9.2 Sauers Worte anno 1993 unter Verweis auf Czurda..
- 1.5.2.9.3 Stellungnahme zu Sauer und zu Sauers Anmerkung.
- 1.5.2.9.4 Recherche zu Sauers Verweis auf Czurda…
- 1.5.2.9.5 Stellungnahme zu Sauers Verweis und zu Czurdas Diktion ........
- 1.5.3 Sprachliche Vermischung bereits bei Klein, ferner Gschnitzer
- 2 Entgelt (Gegenleistung) für Baurechtseinräumung
- 2.1 Entgelt i.w.S.
- 2.2 Entgelt i.e.S. der Bauzins.
- 2.2.1 Definition des Bauzinses.
- 2.2.1.1 Die Behauptungen Schwimanns.
- 2.2.1.2 Sachkritik an den Behauptungen Schwimanns..
- 2.2.1.3 Die Diktion von Goriany in Welser..
- 2.2.1.4 Sachkritik an der Diktion von Goriany in Welser.
- 2.2.1.5 Die Behauptungen von Nidetzky/Stingl.
- 2.2.1.6 Widersprüche in den Aussagen von Nidetzky/Stingl
- 2.2.1.7 Das Postulat von Urbanek/Rudolph.
- 2.2.1.8 Zweifel an diesem Postulat..
- 2.2.1.9 Die Aussagen von Bittner/Engelhart.
- 2.2.1.10 Bewertung der Aussagen von Bittner/Engelhart .
- 2.2.1.11 Ergänzungen der Worte Gampes…
- 2.2.2 Das Wort „Baurechtszins“ nach Würth/Zingher et al..
- 2.2.3 Das Wort „,Bauzinsen“ nach Novacek et al.
- 2.2.4 Kritik an der Wortwahl (Erb-)„Bauzinsen“.
- 2.2.4.1 Kritik an der Diktion „Bauzinsen“ (in Ö).
- 2.2.4.1.1 Generelle Kritik mit Duden
- 2.2.4.1.2 Spezielle Wortwahl-Kritik bzgl EStR 2000, Abschn 6, Rz.2405..
- 2.2.4.2 Kritik an der Diktion „Erbbauzinsen\" (in Dtl.)
- 2.2.4.2.1 Generelle Kritik.
- 2.2.4.2.2 Spezielle Wortwahl-Kritik an Simon/Cors/Halaczinsky/Teẞ.......
- 2.2.4.2.3 Besondere Sachkritik an Räfle
- 2.2.4.2.4 Besondere Sachkritik an Ramckes Diktion
- 2.3 Grundlegende Fragen betreffs „Entgeltlichkeit“ des Baurechts…
- 2.3.1 Sprachkritische Einleitung im Geiste Ludwig Wittgensteins et al.
- 2.3.2 Menschliche Wahrnehmung auf Satzanfang fokussiert?
- 2.3.3 Leitmotiv Privatautonomie („Selbst\"-Bestimmung?).
- 2.3.3.1 Privatautonomes „Fundament“.
- 2.3.3.2 Schranken der Privatautonomie.
- 2.3.3.3 Die Behauptung von Rechberger/Frauenberger .
- 2.3.3.4 Kritik an der Diktion von Rechberger/Frauenberger..
- 2.3.4 Sprachanalyse des §3 Abs 2 BauRG....
- 2.3.5 Gedankenkerne Kleins hinter dem Wortschleier/Sprachmantel..
- 2.3.5.1 Die Aussagen Klangs in Klang…
- 2.3.5.2 Die Aussagen Armin Ehrenzweigs..
- 2.3.5.3 Kommentierung der Worte Armin Ehrenzweigs.
- 2.3.5.4 Rechbergers Worte am Tag des Lat. Notariats (2005).
- 2.3.5.5 Tauchers Worte sowie jene Urbaneks/Rudolphs.
- 2.3.5.6 Urbanek/Rudolph: Wortkopie von Rechberger/Frauenberger?….....
- 2.3.5.7 Fragen zu Urbaneks/Rudolphs Diktion „einhellig gefolgert“.
- 2.3.5.8 Die Semantik der Worte „,(aus etwas) folgern“ zufolge Duden
- 2.3.5.9 Die Behauptung Forsters und Feils Recherchen in Dtl.
- 2.3.5.10 Die Position F. Bydlinskis (anno 1981)
- 2.4 Steuerliche Besserstellung des BauR gg dem SÄ.
- 2.4.1 Generell: Baurecht beliebter als SÄ(„,BauR-Surrogat\")
- 2.4.2 Speziell: ua abgabenrechtliches Motiv..
- 2.5 Rechtssystemat. Verbesserungsziele der ö Notariatskammer.
- 2.5.1 Das Ansinnen der Ö Notariatskammer.
- 2.5.2 Die stellvertretende Einladung Spruzinas an das BMJ
- 2.5.3 Die Diskussion unter Beiseins Kleteckas..
- 2.5.4 §7 BauRG: sachlich determiniert?
- 2.6 Anmerkungen zum „Heimfall“(Rückübertragung/“Rückfall“).
- 2.6.1 Beschreibung des Vorganges…
- 2.6.2 Das Wort,,Heimfall“ iZm dem BauRG
- 2.6.2.1 „Der“ Heimfall nach Goriany in Welser
- 2.6.2.2 Allgemeines, unter Verweis auf Schaffgotsch
- 2.7 Zur,,Entstehung“ dieses dingl. Rechtes
- 2.7.1 Generelles zur T/M-Denklogik....
- 2.7.1.1 Spezielles zur Frage des (zulässigen) Titelgeschäftes (T).
- 2.7.1.2 Zur Frage der Erwerbungsart (M)..
- 2.7.1.2.1 Die Ansicht[en] von Urbanek…
- 2.7.1.2.2 Die Auffassung F. Bydlinskis (anno 1982)
- 2.7.1.2.3 Die Ansicht von Nidetzky/Stingl..
- 2.7.1.2.4 Die Sicht von Spruzina in Schwimann
- 2.7.1.3 Bücherliche Eintragung im C-Blatt der Liegenschaft
- 2.7.1.3.1 Ferner Eröffnung einer eigenen Baurechtseinlage
- 2.8 Ökonom. Motivforschung und Morphologie..
- 2.8.1 Allgemeine Alternativen-/Opportunitätskosten-Erwägungen.
- 2.8.2 Besondere, steuerliche Vorteilhaftigkeitsbetrachtungen......
- 2.8.3 Gestaltende Maßnahmen iRd vorweggenommenen Erbfolge.
- 2.8.4 WE und BauR.....
- 2.8.5 Wertsicherungsvereinbarungen
- 2.8.6 Gesetzliche Mindestdauer - gesetzliche Höchstdauer
- 3 Das Baurecht im Steuerrecht
- 3.1 Allgemeines
- 3.1.1 Allgemeines zum Gang der steuerlichen Akzentuierung..
- 3.1.2 Die sog,,wirtschaftliche Betrachtungsweise“.
- 3.1.2.1 Allgemeines zur „wirtschaftlichen Betrachtungsweise"
- 3.1.2.2 Die Aussagen Feils zur „wirtschaftlichen Betrachtungsweise"
- 3.1.2.3 Mehrebenendenkschienen iSv Kreuzmair, Holoubek et al.
- 3.1.2.4 Kritik am Gebrauch „der“ wirtschaftlichen Betrachtungsweise.....
- 3.1.3 Kritik am Wortgebrauch „,wirtschaftliches Eigentum\".
- 3.1.3.1 Arnolds, Stolls sowie Kreuzmairs Worte
- 3.1.3.2 Sprachkritik an [ua] VwGH-Diktion, wirtschaftliches Eigentum'.
- 4 ESt (KöSt) beim Grundeigentümer.....
- 4.1 Einräumung durch private Grundeigentümer
- 4.1.1 Entrichtungsformen des Bauzinses…....
- 4.1.2 „Übergang“ des Bauwerkes auf den Grundeigentümer.
- 4.1.2.1 Die Aussagen Tauchers und Stingls/Nidetzkys..
- 4.1.2.2 Widerlegung der Worte mittels [Sir] Karl R. Popper.
- 4.1.3 Aufschließungskosten.....
- 4.1.4 Übertragung (des) wirtschaftlichen „Eigentums"
- 4.1.5 Baurechtseinräumung an bebauten Grundstücken..
- 4.1.6 Nachträgliche Baurechtsbegründung an bestehenden Gebäuden...
- 4.1.6.1 Bauherrenmodelltheoretische Verweisung..
- 4.1.6.2 Entschädigung für Wertminderung.....
- 4.1.6.3 Strl. Konsequenzen einer nachträgl. Baurechtsbegründung.
- 4.1.7 Grundstücksübertragungen an PS und Baurecht…
- 4.2 Einräumung durch betriebliche Grundeigentümer…....
- 4.2.1 §4/3-, § 4/1- und §5-Rechner....
- 4.2.2 „Übergang\" des Bauwerkes auf den Grundeigentümer..
- 4.2.2.1 Entschädigungsloser Bauwerks-,,Heimfall“.
- 4.2.2.1.1 Tauchers und Urbaneks/Rudolphs Diktion
- 4.2.2.1.2 Sachkritik an der Diktion der AutorInnen
- 4.2.3 Eigene Systematisierung der VGA ......
- 4.2.3.1 VGA i.e.S.
- 4.2.3.2 VGA i.w.S. (=verdeckte Gewinnminderung).
- 4.2.3.3 Die herkömmlichen VGA-Definitionselemente..
- 4.2.3.3.1 Die VA iSd VwGH-Erk 31.3.2005, 2003/15/0100, 0102, 0103 ...
- 4.2.3.3.2 Die VGA iSd VwGH-Erk 31.3.2004, 99/13/0260
- 4.2.3.3.3 Phänomenologisches vGA-Quartett nach Doralt/Ruppe.
- 4.2.3.3.4 Kritik am phänomenologischen Quartett von Doralt/Ruppe..
- 4.2.3.3.5 Die vGA nach Unger/Vock.
- 4.2.3.3.6 Kritik an der Definition von Unger/Vock
- 4.2.4 Wirtschaftl. Eigentums-Erlangung am errichteten Bauwerk.
- 4.2.5 Beendigung des Baurechts(verhältnisses)
- 4.2.5.1 Heimfall gegen „unangemessene“ Entschädigung
- 4.2.5.2 Unangemessene Entschädigung.
- 4.2.5.2.1 Aufwand bei Inhaber?
- 4.2.5.2.2 Schenkung bei Grundeigentümer?
- 4.2.5.2.3 VGA, wenn Baurechtsinhaber eine GmbH ist?.
- 4.2.5.3 Kritische Stellungnahme zu dieser „stand alone“-Denklogik
- 4.2.6 Privat veranlasste Baurechtsbestellung (§5-Rechner).
- 4.2.7 Baurechtseinräumung an (bereits) bebauten Grundstücken…
- 4.2.7.1 Allgemeines....
- 4.2.7.2 Gestaltungsvorteil BauR gegenüber SÄ
- 4.2.7.3 Ökonomisches Motiv für nachträgl. Baurechteinräumung.
- 4.2.7.3.1 Generelles zur Vermeidung des Realisierens der stRes
- 4.2.7.3.2 Spezielles bzgl KMU-Finanzierung qua stRes..
- 4.2.8 Generelle Voraussetzungen für Art III und Art IV UmgrStG
- 4.2.8.1 Wirtschaftliche Einleitung mit Taucher
- 4.2.8.2 ,,Betrieb\"-Erfordernis
- 4.2.8.3 Definition des Betriebes
- 4.2.8.4 Zurückbehaltung: Gestaltungsinstrument für den Einbringenden..
- 4.2.8.4.1 Die Wertung Metzlers und Frabergers Sukzessionsworte..
- 4.2.8.4.2 Die Aussage Urbaneks/Rudolphs.
- 4.2.8.4.3 Sachkritik an der Formulierung Urbaneks/Rudolphs.
- 4.2.8.5 ,,Wesentliche Grundlagen des Betriebes“.
- 4.2.8.5.1 Zurückbehaltungstechnik gem Wundsam/Zöchling/Huber/Khun
- 4.2.8.5.2 Durchbrechung des Schicksalsteilungsgrundsatzes…
- 4.2.8.5.3 Kritik (qua Formallogik, Mengenlehre, Wortsinn) an hL& RSpr
- 4.2.8.5.4 Bauwerke „mit“einbringungsfähig, GuB zurück(be)haltbar ........
- 4.2.8.5.5 Zurück(be)haltungsrechtliche Technik, Zurückbehaltungsrecht..
- 4.2.8.6 Unternehmens(geo)strategische Motivik..
- 4.2.8.6.1 Typusbild Betriebseinbringung/Liegenschaftszurückhaltung
- 4.2.8.6.2 Schranken von §16/5: Einbr.fähig.Vermögen/positiver VW
- 4.2.8.6.3 Typusbild Betriebseinbringung; Liegenschafts-„Zerreißen“.
- 4.2.8.6.4 Die Ausführungen Hübner-Schwarzingers/Wiesners......
- 4.2.8.6.5 Bauwerk-übernehmende Kö = wi.Eigentümerin des Bauwerks…
- 4.2.8.6.6 „VGA\"-Gefahr bei über Grundanteil hinausgehender Vergütung
- 4.2.8.6.7 Anmerkungen zu den KStR 2001 Rz. 879
- 4.2.8.7 ZS-veranlasstes Zurückbehalten bloß des GuB.
- 4.2.8.7.1 Typusbild ZS iVm Bauwerk / Nur GuB-Zurückbehaltung.
- 4.2.8.7.2 Grds Rechtsfolge: Steuerneutraler Übergang in SBV des EUers.
- 4.2.8.7.3 Schranken der Zurückhaltung: positiver VW.
- 4.2.8.7.4 Typusbild BVV/VBV- sowie Vorkaufsrechts-Vereinbarung.......
- 4.2.9 Übertragung (Erwerb) eines mit BauR belasteten Grundstückes.......
- 4.3 VwGH-Erk 26.2.1975, 936/74 sowie Kommentare hierzu.
- 4.4 ESt (KöSt) beim „Bauberechtigten“.
- 4.4.1 Betrieblicher Bereich.......
- 5 Begründung des Baurechts
- 5.1 Allgemeines
- 5.1.1 Die Ansicht des VwGH
- 5.1.2 Der Beitrag Stingls
- 5.1.3 Entrichtungsformen des Bauzinses..
- 5.1.4 Nebenkosten bei Erwerb....
- 5.1.4.1 Die Worte Tauchers, Margreiters, Bertls/Frabergers
- 5.1.4.2 Eigene, sachkritische Stellungnahme
- 5.1.5 Errichtung des Bauwerkes..
- 5.1.6 Nachträglicher Erwerb des Grundstückes
- 5.1.7 Übertragung des Baurechts - Baurechtsweitergabe..
- 5.1.8 Baurechtsbeendigung .....
- 5.1.9 Ausweis des Baurechts in der Handelsbilanz
- 5.1.9.1 Zur Frage, ob das BauR ieS ein VG ist.
- 5.1.9.1.1 Die Definition von Bertl/Deutsch/Hirschler.
- 5.1.9.1.2 Die Wertung Oberleitners zur VG-Eigenschaft des BauR [ieS] ..
- 5.1.9.1.3 Die Ansicht Pirklbauers…
- 5.1.9.1.4 Eigene Position zur VG-Eigenschaft des Baur ies
- 5.1.9.2 Zur Frage der „Anschaffung“ eines BauR ieS.
- 5.1.9.2.1 Die Def von Bertl/Deutsch/Hirschler bzgl. „Anschaffung“.
- 5.1.9.3 Konsequenzen im Falle des Vorliegens einer „Anschaffung“
- 5.1.9.3.1 Die Aussagen von Bertl/Deutsch/Hirschler zu den Ako
- 5.1.9.3.2 Die „Anschaffungskosten“ nach Novacek&Oberleitner.
- 5.1.9.3.3 Oberleitners Worte zu den Anschaffungskosten.
- 5.1.9.3.4 Die „Anschaffungskosten“ des BauR zufolge Taucher..
- 5.1.9.3.5 Eigene Stellungnahme.
- 5.1.9.4 Fragen betreffend den Bilanz-,,Ausweis“ des BauR ieS.
- 5.1.9.4.1 BauR ieS:,,Immaterielle“ VG des AV, SAV, uU UV?
- 5.1.9.4.1.1 Diskussions-Adoption aus Dtl.
- 5.1.9.4.1.2 Die Formulierung von Göth/Rief/Staringer/Tumpel
- 5.1.9.4.1.3 Persönliche Stellungnahme..
- 5.1.9.4.1.4 Die (wohl) hM in Ö (Frick; Egger/Samer/Bertl).
- 5.1.9.4.2 Grds. Ausweis im (Sach-)Anlagevermögen ..
- 5.1.9.4.2.1 Die Behauptungen Seichts, Mandls; Schäfers ua.
- 5.1.9.4.2.2 Widerlegung mit Sir Karl Popper…
- 5.1.9.4.2.3 Allgemeines zur Untergliederung des SAV
- 5.1.9.4.2.4 Die Behauptungen von Schaffhauser-Linzatti.
- 5.1.9.4.2.5 Widerlegung mit Sir Karl R. Popper.
- 5.1.9.4.2.6 Die Sicht von Egger/Samer/Bertl & Grünberger..
- 5.1.9.4.2.7 Die Worte von Hofians&Geist (in Gleichklang mit Spruzina) ..
- 5.1.9.4.2.8 Die Ansicht Baborkas und Baborkas Irrtum.....
- 5.1.9.4.2.9 Die Behauptung(en) Fricks bzgl., Konzessionen'.
- 5.1.9.4.2.10 Kritik an Diktion und Aussageninhalt Fricks.
- 5.1.9.4.2.11 Frick: zufällige Symmetrie zu Hofians' Worten?..
- 5.1.9.4.2.12 Kritik an Hofians Gleichsetzung von Baurecht mit SÄ
- 5.1.9.4.3 Sonderfall: Ausweis im UV..
- 5.1.9.4.3.1 UV-Typusbild: HW-Vorrat für Immobilien-TH
- 5.1.9.4.3.2 UV-Typusbild: Zwischenerwerb mit Weiterverkaufsabsicht.....
- 5.1.10 Ausweis des Baurechts in der Steuerbilanz..
- 5.1.10.1 Insbes beim §5/1-Gewinnermittler.
- 5.1.11 ,,Maßgeblichkeit\"/ Quasi-,,Durchbrechung\" derselben
- 5.1.12 Ist das „Baurecht“ ein „WG“?.
- 5.1.12.1 VwGH 19.9.1995, 92/14/0008 (gleichwohl zu EStG 1972) .
- 5.1.12.2 Die Worte der EStR 2000, Rz. 487
- 5.1.12.3 Eigener AKo-Begriff im ESt-Recht?.
- 5.1.12.4 Eigene Gestaltungsüberlegungen zufolge EStR&VwGH-Erk ...
- 5.1.13 Zur Frage des „WG“-Begriffs
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die terminologische und konzeptionelle Abgrenzung des Baurechts im österreichischen Rechtssystem. Das Ziel ist es, die verschiedenen Begriffsverständnisse und ihre Auswirkungen auf die steuerliche und rechtliche Behandlung zu analysieren und zu kritisieren.
- Terminologische Klärung des Begriffs „Baurecht“
- Abgrenzung des Baurechts zum deutschen Erbbaurecht
- Analyse der Entgeltlichkeit des Baurechts
- Steuerliche Aspekte des Baurechts (ESt, KöSt)
- Bilanzierung und Ausweis des Baurechts in der Handels- und Steuerbilanz
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Dieses Kapitel legt die Problemstellung und Motivation der Arbeit dar und skizziert den Aufbau. Es führt in die drei wesentlichen Begriffsverständnisse des Baurechts ein und stellt die zentrale Frage nach der Ähnlichkeit des Baurechts zum Eigentumsrecht. Die Einleitung bereitet den Leser auf die detaillierte Analyse der terminologischen und konzeptionellen Herausforderungen vor, die im Folgenden behandelt werden.
2 Entgelt (Gegenleistung) für Baurechtseinräumung: Dieses Kapitel analysiert den Begriff des Entgelts für die Einräumung eines Baurechts, wobei der Fokus auf dem Bauzins liegt. Es untersucht verschiedene Definitionen und Auffassungen von Autoren und Rechtsprechung, kritisiert deren Wortwahl und analysiert die „Entgeltlichkeit“ des Baurechts unter sprachkritischen und privatrechtlichen Aspekten (Privatautonomie). Besondere Aufmerksamkeit wird den steuerlichen Konsequenzen gewidmet, wobei die Besserstellung des Baurechts gegenüber dem einfachen Sacheigentum herausgearbeitet wird. Das Kapitel diskutiert auch die rechtssystematischen Verbesserungsziele der österreichischen Notariatskammer und beleuchtet die Entstehung des dinglichen Rechts mit Blick auf Titel und Modus.
3 Das Baurecht im Steuerrecht: Dieses Kapitel beleuchtet den Umgang mit dem Baurecht im österreichischen Steuerrecht, insbesondere die „wirtschaftliche Betrachtungsweise“ und deren Kritik. Die Analyse fokussiert auf die steuerlichen Konsequenzen für Grundeigentümer und Bauberechtigte, untersucht die Auswirkungen auf die Einkommensteuer und Körperschaftsteuer und diskutiert die Bilanzierung des Baurechts. Es werden verschiedene Meinungen und Rechtsprechungen zu den steuerlichen Aspekten des Baurechts dargelegt und kritisch bewertet. Die Kapitel betont die Komplexität der steuerlichen Behandlung des Baurechts und die Herausforderungen für die Praxis.
4 ESt (KöSt) beim Grundeigentümer und Bauberechtigten: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die steuerlichen Auswirkungen des Baurechts sowohl für den Grundeigentümer als auch für den Bauberechtigten, differenziert nach privaten und betrieblichen Grundeigentümern. Es analysiert verschiedene Szenarien der Baurechtseinräumung und -beendigung, darunter die Problematik verdeckter Gewinnausschüttungen (vGA) und die steuerlichen Konsequenzen nachträglicher Baurechtsbegründungen. Das Kapitel analysiert verschiedene Modelle und erörtert die Rolle der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) bei der Auslegung und Anwendung der steuerlichen Vorschriften. Der Schwerpunkt liegt auf der kritischen Bewertung der bestehenden Rechtslage und der Darstellung unterschiedlicher Interpretationen in der Literatur.
5 Begründung des Baurechts: Dieses Kapitel beschreibt die Begründung des Baurechts, die Entrichtungsformen des Bauzinses, die Errichtung des Bauwerks und den nachträglichen Erwerb des Grundstückes. Es analysiert die Übertragung des Baurechts und dessen Beendigung und diskutiert die Ausweisung des Baurechts in der Handels- und Steuerbilanz, inklusive der Frage, ob das Baurecht als vermögensgegenständliches Recht einzustufen ist. Das Kapitel beschäftigt sich intensiv mit den unterschiedlichen Auffassungen in der Literatur und Rechtsprechung hinsichtlich der Bilanzierung und bewertet die verschiedenen Positionen kritisch.
Schlüsselwörter
Baurecht, Erbbaurecht, Bauzins, Steuerrecht, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, wirtschaftliche Betrachtungsweise, verdeckte Gewinnausschüttung (vGA), Bilanzierung, Handelsbilanz, Steuerbilanz, Vermögensgegenstand, Privatautonomie, Rechtsprechung, VwGH, Terminologie, Sprachkritik.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Thema "Baurecht in Österreich"
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit befasst sich umfassend mit dem österreichischen Baurecht. Sie analysiert die terminologische und konzeptionelle Abgrenzung des Baurechts, untersucht verschiedene Begriffsverständnisse und deren Auswirkungen auf die steuerliche und rechtliche Behandlung, und kritisiert bestehende Definitionen und Rechtsprechungen.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Schwerpunktthemen: terminologische Klärung des Begriffs „Baurecht“, Abgrenzung zum deutschen Erbbaurecht, Analyse der Entgeltlichkeit (insbesondere des Bauzinses), steuerliche Aspekte (ESt, KöSt), Bilanzierung und Ausweis in Handels- und Steuerbilanz.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Eine Einleitung, die die Problemstellung und den Aufbau beschreibt; ein Kapitel zur Entgeltlichkeit des Baurechts und dem Bauzins; ein Kapitel zum Baurecht im Steuerrecht; ein Kapitel zur Steuerbelastung von Grundeigentümern und Bauberechtigten (ESt und KöSt); und schließlich ein Kapitel zur Begründung des Baurechts, dessen Übertragung und Beendigung sowie der Bilanzierung.
Welche Autoren und Rechtsprechungen werden analysiert?
Die Arbeit analysiert zahlreiche Werke und Entscheidungen von Autoren wie Bartas, Sauer, Czurda, Schwimann, Goriany, Nidetzky/Stingl, Urbanek/Rudolph, Bittner/Engelhart, Gamp, Würth/Zingher, Novacek, Klein, Gschnitzer, Rechberger/Frauenberger, Klang, Ehrenzweig, Taucher, Forster, Feil, Bydlinski, Spruzina, Feil, Arnold, Stoll, Kreuzmair, Metzler, Fraberger, Wundsam/Zöchling/Huber/Khun, Hübner-Schwarzinger/Wiesner, Frick, Egger/Samer/Bertl, Grünberger, Hofians, Geist, Baborka, Schaffhauser-Linzatti, Seicht, Mandl, Schäfer, Göth/Rief/Staringer/Tumpel, Oberleitner, Pirklbauer, Bertl/Deutsch/Hirschler, Novacek&Oberleitner und viele mehr. Es werden außerdem Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) eingehend untersucht.
Welche Kritikpunkte werden in der Arbeit angesprochen?
Die Arbeit übt Kritik an der uneinheitlichen und teilweise ungenauen Verwendung der Begriffe im Baurecht. Es wird die Wortwahl verschiedener Autoren und die Rechtsprechung kritisch hinterfragt und Widersprüche aufgezeigt. Besondere Kritikpunkte betreffen die „wirtschaftliche Betrachtungsweise“ im Steuerrecht, die Definition und Abgrenzung von verdeckten Gewinnausschüttungen (vGA) und die Bilanzierung des Baurechts.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine präzisere und einheitlichere Verwendung der terminologischen Begriffe im Baurecht notwendig ist, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden und die steuerliche und rechtliche Behandlung des Baurechts zu vereinfachen. Die Analyse der verschiedenen Auffassungen und Rechtsprechungen dient als Grundlage für die Formulierung von Verbesserungsvorschlägen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit am besten?
Baurecht, Erbbaurecht, Bauzins, Steuerrecht, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, wirtschaftliche Betrachtungsweise, verdeckte Gewinnausschüttung (vGA), Bilanzierung, Handelsbilanz, Steuerbilanz, Vermögensgegenstand, Privatautonomie, Rechtsprechung, VwGH, Terminologie, Sprachkritik.
- Citation du texte
- Mag. Georg Schilling (Auteur), 2006, Bilanzierung und Bewertung des Baurechts unter besonderer Berücksichtigung des Baurechts im Rahmen von Umgründungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125091