Im Mai 2006 wurde die BTC-Ölpipeline (Baku-Tiflis-Ceyhan)
nach langjähriger Planungs- und Konstruktionsphase in Betrieb
genommen. Die neu geschaffene Ölleitung erschließt die Azeri-
Chirag-Gunashli-Ölfelder im Osten Aserbaidschans und ermöglicht
den Transport des Öls zum Mittelmeerhafen im türkischen Ceyhan,
indem sie aserbaidschanisches, georgisches und türkisches
Territorium durchquert. Täglich wird durch die 1770 km lange
Ölpipeline bis zu eine Million Barrel Öl gepumpt. Das
Großprojekt, welches nicht zuletzt durch die politische und
wirtschaftliche Unterstützung der USA und der EU (Europäische
Union) zustande kam, entlastet hoch frequentierte
Transportwege, wie beispielsweise die Bosporus-Route und –
umgeht das Territorium des bisherigen
Energieexportwegmonopolisten der Region, Russland.3 Die
Pipeline wurde von einem multinationalen Konsortium unter
Führerschaft des britisch-amerikanischen Erdölkonzerns BP
(British Petroleum) geplant und gebaut.
Die rechtlichen Grundlagen der Planung, Durchführung und
Betreibung des Projektes sollen Gegenstand dieser Ausarbeitung
sein. Im Folgenden wird daher das rechtliche Regime des Projekts
im Lichte völkerrechtlicher Rahmenbedingungen dargestellt.
Darüber hinaus wird das Vorgehen von Konsortium und
Gaststaaten bei dem Bau der Pipeline vor dem Hintergrund der
rechtlichen Vereinbarungen, sowie internationaler Verpflichtungen
der Vertragspartner kritisch zu beleuchten sein. Hiervon ausgehend
soll der Versuch einer Bewertung der Verträge und des Vorgehens
der Projektbeteiligten im Hinblick auf die Rechtskonformität der
Vereinbarungen der Vertragspartner, sowie auf die Ausführung des
Pipelinebaus vor dem Hintergrund der vertraglichen
Verpflichtungen der BTC-Beteiligten unternommen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Konsortium um BP und die Republik Aserbaidschan mit ihren jeweiligen internationalen Verpflichtungen im Zuge des Pipeline-Projekts
- Das Konsortium um BP
- Die Republik Aserbaidschan
- Rechtliche Grundlagen der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline
- Das Host-Government-Agreement zwischen dem BP-Konsortium und der Republik Aserbaidschan
- Das Intergovernmental Agreement (IGA) zwischen der Republik Aserbaidschan, Georgien und der Republik Türkei
- Die rechtliche Bestimmungen des Pipelineprojekts im Lichte der ,,OECD-Guidelines for Mulitnational Enterprises”
- Die Konstruktionsphase der Pipeline vor dem Hintergrund der Verantwortung der internationalen Finanzinstitutionen als Kreditgeber
- Auswirkungen der Kritik an Vertragswerk und Vorgehen der Projektbeteiligten
- Das rechtliche Regime der BTC-Pipeline als Investitionsschutzabkommen im Lichte des Rechts der Auslandsinvestitionen (Schlussteil)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das rechtliche Regime der Baku-Tiflis-Ceyhan (BTC) Ölpipeline. Ziel ist die Analyse des Vertragswerks und des Vorgehens der beteiligten Akteure vor dem Hintergrund völkerrechtlicher Rahmenbedingungen und internationaler Verpflichtungen. Die Rechtskonformität der Vereinbarungen und die Ausführung des Pipelinebaus werden kritisch beleuchtet.
- Rechtliche Grundlagen der BTC-Pipeline
- Internationale Verpflichtungen des BP-Konsortiums und Aserbaidschans
- Analyse der Rahmenverträge des Projekts
- Verantwortung internationaler Finanzinstitutionen
- Kritik an Vertragswerk und Vorgehen der Projektbeteiligten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beschreibt die BTC-Pipeline und ihre Bedeutung. Kapitel 2 stellt die Vertragspartner und deren Stellung im internationalen Recht vor, fokussiert auf BP und Aserbaidschan. Kapitel 3 analysiert die zentralen Verträge des Projekts, das Host-Government-Agreement und das Intergovernmental Agreement. Kapitel 4 untersucht die rechtlichen Bestimmungen im Kontext der OECD-Richtlinien. Kapitel 5 beleuchtet die Konstruktionsphase und die Rolle internationaler Finanzinstitutionen.
Schlüsselwörter
Baku-Tiflis-Ceyhan Pipeline, Auslandsinvestitionen, Völkerrecht, Internationale Verträge, BP, Aserbaidschan, Georgien, Türkei, OECD-Richtlinien, Investitionsschutz, Host-Government-Agreement, Intergovernmental Agreement, Internationale Finanzinstitutionen.
- Quote paper
- Joscha Hansen (Author), 2008, Rechtliche Regeln der Ölleitung Baku-Tiflis-Ceyhan, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125110
