Die DDR - Politik, Wirtschaft und Scheitern

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Gründung der DDR

3. Das politische System
3.1 Allgemeine Lage
3.2 Der Staatsaufbau
3.3 Die DDR in den 70iger Jahren
3.4 SED – Führung und Einfluss
3.4.1 Die Geschichte der SED
3.4.2 Die Rolle der SED im politischen System
3.4.3 Der Organisationsaufbau der SED
3.4.4 Parteialltag
3.5 Die Mauer

4. Das Wirtschaftssystem und Scheitern der DDR
4.1 Bevölkerung und Beschäftigung
4.2 Die Gegenüberstellung der Wirtschaftssysteme 17 Ost – und Westdeutschlands
4.3 Das Scheitern der DDR
4.3.1 Probleme im System
4.3.2 Probleme im täglichen Wirtschaftsablauf
4.3.3 Probleme der Bevölkerung in und mit dem System

5. Zusammenfassung – Schluss

6. Quellenverzeichnis

7. Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

Im Rahmen einer Hausarbeit im Fach Politik habe ich mich mit dem Bereich „Politik, Wirtschaft und Scheitern der DDR“ auseinandergesetzt. Ich finde das Thema interessant, da man zwar immer wieder beispielsweise von Eltern und anderen Angehörigen, dass „damals“ Einiges besser, aber auch schlechter war. Da aber doch die negativen Aussagen verschiedener Zeitzeugen überwiegen, habe ich mich mit dem Untergang der DDR näher befasst. Die Deutsche Demokratische Republik schien auf den ersten Blick 40 Jahre lang ein nahezu perfektes Bild der Kontinuität zu sein. Trotz allem entwickelte sich die DDR weiter, wie alle anderen Staaten auch. Und selbst die bestehenden starren Strukturen veränderten sich im Laufe der Zeit allmählich und stürzten sogar ein. Die Wirtschaft nimmt meiner Meinung nach im Zusammenhang mit dem Scheitern der DDR – Staates einen großen und entscheidenden Teil ein, da Erfolg und Misserfolg von Politik immer auch mit der wirtschaftlichen Entwicklung zusammenhängen. Da die Wirtschaft in der DDR nie die angestrebten Ziele erreichte, war sie zusammen mit politischen und gesellschaftlichen Faktoren eine Ursache für den Niedergang der DDR.

2. Die Gründung der DDR

Die „Volkskongressbewegung für Einheit und gerechten Frieden“ entstand im Dezember 1947 unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Aus ihr ging im März 1948 der 1. Deutsche Volksrat hervor, dessen Teilnehmer teilweise aus den Westzonen kommen. Der Volksrat veranlasste ein Volksbegehren zur deutschen Einheit und setzte ein Verfassungsausschuss unter der Leitung von Otto Grotewohl ein. Dessen Entwurf für eine „Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik“ wurde am 19. März 149 vom Volksrat formell beschlossen. Die Wahlen zum III. Deutschen Volkskongress im Mai 1949 erfolgten aufgrund von Einheitslisten. Die Mandate wurden schon im voraus zwischen den Parteien und Massenorganisationen der DDR aufgeteilt. Die Delegierten des III. Deutschen Volkskongresses nahmen den Verfassungsentwurf an und wählten den 2. Deutschen Volksrat. Unter Führung von Wilhelm Pieck trat der Volksrat am 7. Oktober 1949 in Ost – Berlin zusammen und erklärte sich zur provisorischen Volkskammer der DDR. Diese beauftragte Otto Grotewohl mit der Regierungsbildung. Zum ersten Präsidenten der DDR wurde Wilhelm Pieck gewählt. Damit war als zweiter deutscher Staat die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Schon einige Monate später erhielt der neue Staat auch eine eigene Hymne.

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Bild 1

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Bild 2

Quelle:

www.dhm.de/lemo/html/Nachkriegsjahre/EntstehungzweierdeutscherStaaten/gruendungderddr.html 01.03.2008 14:30 Uhr

3. Das politische System

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Bild 3

3.1 Allgemeine Lage

Der Nationalsozialismus hatte Deutschland in eine Katastrophe gestürzt. Der Krieg zerstörte ein Drittel des Volksvermögens und 25 Millionen Deutsche verloren ihre Heimat. Der Wiederaufbau des zerstörten Deutschlands stellte sich dringendste Aufgabe bei der deutschen Bevölkerung, aber auch bei den Besatzungsmächten. Am 05. Juni, knapp einen Monat nach der deutschen Kapitulation vom 05. Mai 1945 übernahmen die Alliierten mit der „Juni – Deklaration“ die oberste Regierungsgewalt in Deutschland. Es wurde ein Kontrollrat gebildet, der sich aus den Befehlshabern der Besatzungstruppen zusammensetzte. Dieser Rat wurde für Deutschland das höchste Machtorgan. Die einzelnen Befehlshaber konnten in ihren Zonen Entscheidungshoheit ausüben, außerdem Befehle und Gesetze erlassen. Somit war schon die Grundlage für eine unterschiedliche Entwicklung zu der sowjetischen Besatzungszone und den drei Westzonen gelegt.

Das Potzdamer Abkommen ließ erkennen, dass es nur noch eine minimale Konsens zu den Siegerstaaten gab. Diese betrachtete Deutschland zunächst nur als Objekt der Politik. Ein Fernziel der UdSSR (Union der sozialistischen Sowjetrepubliken) war, in Deutschland ihr eigenes System zu installieren. Dadurch glaubte sie, Faschismus und Militarismus ausrotten zu können. Vorerst war Zusammenarbeit mit den West – Alliierten nötig, deswegen sollte jeder Anschein einer <<kommunistischen Entwicklung>> in Osteuropa und erst recht im gemeinsam besetzten Deutschland vermieden werden. Die Deutsche Demokratische Republik übernahm unter Führung der SED in der Periode 1949 – 1955 das stalinistische System der Sowjetunion. Die Herrschaft übte nun – zunächst unter Kontrolle und im Auftrag der sowjetischen Besatzungsmacht – die SED – Spitze mit diktatorisch – bürokratischen Methoden aus. Die Realität der DDR war in dieser Periode gekennzeichnet durch das Anwachsen des staatlichen Eigentums, eine zentral geleitete Planwirtschaft, sowie durch die <<führende Rolle>> der SED. Sie befehligte Staat, Wirtschaft, Justiz, Kultur, Massenorgane und Massenmedien und errichtete ein Meinungsmonopol. Die DDR – Politik entsprach der generellen Politik der UdSSR unter Stalin. In Deutschland bedeutete dies, dass die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bindungen zu Ost – und Westdeutschland schrittweise gelöst wurden und die Konflikte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR auf allen Gebieten zunahmen. Der Höhepunkt der Stalinisierung der DDR war die von der Parteikonferenz der SED 1952 verkündete These vom <<Aufbau des Sozialismus>>.

Das Hauptproblem des DDR – Staats und SED – Parteiführung bestand darin, jede Wendung der sowjetischen Politik nachzuvollziehen und zugleich alle Strukturen der DDR nach dem Vorbild der UdSSR den ideologischen Vorstellungen des <<Marxismus – Leninismus>> umzugestalten.

Die SED hatte die Aufgabe, ein Herrschaftssystem aufzubauen.

Als Machthebel dabei dienten:

1. der eigene Parteiapparat (d. h. hauptamtliche Parteifunktionäre und deren ehrenamtliche Helfer)
2. der Staatsapparat (Regierung, Verwaltung, Justiz, politische Polizei, Armee, Kommunikationsmittel) sowie
3. die Massenorganisationen und andere Parteien, die als <<Transmissionsriemen>> die Verbindung zu allen Bevölkerungsschichten herstellen und Diese anleiten sollten. Grundsätzlich benutzte die SED drei Methoden zur Herrschaftssicherung, die sie von der UdSSR übernommen hatte.

Erstens: Mögliche Gegner des Systems wurden mit Terror niedergehalten. Die Staatssicherheit (Stasi) und die Justiz richteten sich gegen eine Minderheit, die aktiv eine Änderung des Systems anstrebte.

Zweitens: Bereits in der zweiten Periode praktizierte man die Methode der Neutralisierung, die <<unpolitische>> Menschen, die also weder Gegner, noch Anhänger des Systems waren, bei wachsendem Wohlstand und einem gesunden Mindestmaß an persönlichem Freiraum positiv halten sollte.

Drittens: Ideologie fungierte als Bindeglied der herrschenden Eliten und durch Bewusstseinsbildung sollten neue Anhänger gewonnen werden. Die Ideologie diente als Rechtfertigungs – und Verschleierungsinstrument der Führung. In der zweiten Periode bestand das Hauptproblem darin, diese letztere Methode auszubauen.

Das Hauptinstrument der SED bei der Umgestaltung der Gesellschaft von 1949 bis 1955 war der Staat. Die Gründung der DDR ermöglichte der SED, ihre Politik im zentralen Rahmen durchzusetzen.

Kurz nach der Bildung der BRD am 07.10.1949 trat der Volksrat unter Vorsitz von Wilhelm Pieck in Ost – Berlin zusammen, konstituierte die Deutsche Demokratische Republik und erklärte sich selbst zur <<provisorischen Volkskammer>> der DDR. Der nach der Einheitswahl gebildete Volksrat zählte 330 Mitglieder, von denen 90 auf die SED, je 45 auf die CDU und LPD (Liberal Demokratische Partei Deutschlands) und je 15 auf die NDP (National Demokratische Partei) und DBD (Demokratische Bauernpartei Deutschlands) entfielen. Die übrigen Abgeordneten rekrutierten sich aus den Massenorganisationen FDGB (der freie deutsche Gewerkschaftsbund), FDJ (freie deutsche Jugend), DFD (demokratischer Frauenbund Deutschlands), VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) und Kulturbund oder waren nichtgebundene Persönlichkeiten. Die SED verfügte im Volksrat und damit auch in der provisorischen Volkskammer über die absolute Mehrheit. Somit war eine weitere Sicherung der SED – Vorherrschaft eingebaut.

Am 10.10.1949 bestimmte der 5. Landtag eine provisorische Länderkammer aus 34 Abgeordneten (17 SED, 9 LDP, 7 CDU, 1 VDGB – Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe). Vorsitzender wurde Lobedanz (CDU). Die wichtigsten Staatssekretariate wurden mit SED – Funktionären besetzt. Dadurch hatte die SED von Anfang an die zentrale Staatsführung, konnte aber angesichts ihres absoluten Vormachtsanspruchs noch nicht zufrieden sein.

Otto Grothewohl versprach in seiner Regierungserklärung den <<Weg des Friedens und der Demokratie>> einzuschlagen und alles für die <<Einheit Deutschlands>> zu tun. Die Arbeit der Regierung wurde allein durch die Verfassung bestimmt, welche vom Volksrat bereits Ende März 1949 verabschiedet und von der provisorischen Volkskammer am 07.10.1949 in Kraft gesetzt wurde. Diese Verfassung der DDR von 1949 unterschied sich nur wenig von <<bürgerlich – demokratischen>> Verfassungen und in vielen Passagen war das Vorbild der Weimarer Verfassung erkennbar. Gewisse Unterschiede gab es allerdings trotzdem. Dies waren die Gewaltenkonzentration und der Artikel 6 (Verbot der „Boykotthetze“). Dieser Artikel 6 definierte Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen und alle sonstigen Handlungen, die sich gegen die Gleichberechtigung richteten, als Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches. Mit Hilfe dieser Leerformel in Artikel 6 konnte die SED jede Form von Opposition strafrechtlich verfolgen lassen.

Insgesamt definierte die Verfassung in drei Abschnitten die Grundlagen der Staatsgewalt, ihren Inhalt, sowie ihre Grenzen und ihren Aufbau. Die Verfassung sah eine zentralistische Staatsform vor, mit dem Parlament der Volkskammer – als höchstes Organ der Republik (Art. 50). Damit sollten die Gewaltenkonzentration und die Abkehr vom Prinzip der Gewaltendreiteilung festgelegt werden. Allerdings schrieb die Verfassung die <<allgemeine, gleiche, unmittelbare und geheime Wahl>> der Abgeordneten vor. Artikel 3 bestimmte nicht nur, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgehe, sondern verfügte auch: <<Die Staatsgewalt muss dem Wohl des Volkes, der Freiheit, dem Frieden und dem demokratischen Fortschritt dienen. Die im öffentlichen Dienst Tätigen sind Diener der Gesamtheit und nicht einer Partei. >> Weiterhin garantiere die Verfassung die Grundrechte der Bürger. Nach der Gründung der DDR wurde der Aufbau des neuen Staatsapparates systematisch vorangetrieben, wobei die Initiative fast immer von der SED ausging.

Am 07.12.1949 beschloss die Volkskammer das Gesetz über die Errichtung des Obersten Gerichts und der obersten Staatsanwaltschaft der DDR. Das Oberste Gericht entschied danach in Straftaten von <<überragender Bedeutung>> in erster und letzter Instanz. Die Oberste Staatsanwaltschaft hingegen wurde selbstständiges Organ und der sowjetischen Prokuratur angeglichen. Damit war der erste Schritt zur Neuordnung der gesamten Gerichtsverfassung getan. Die Gerichte der DDR sollen allein 1950 insgesamt über 78.000 politische Angeklagte verurteilt haben, darunter 15 zum Tode. Gerade in der Phase der Übertragung des Sowjetsystems spielten also politischer Druck und Terror eine große Rolle.

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