Die politischen Umbrüche in Polen und in Ungarn 1988/89 und deren Folgen für den Kurs der DDR

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Polen: Von der Volksrepublik zur Republik
2.1. Vom Beginn der Unruhen bis zur Gründung der „Solidarnosc“
2.2. Die „Solidarnosc“ als Vorbereiter der Demokratie

3. Ungarn: Der lange Weg zur Demokratie
3.1. Kadarismus
3.2. Von den Krisenerscheinungen zur Demokratie

4. Die Folgen für die DDR

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Der Boden unter dem Brandenburger Tor ist ein Stück ungarischer Boden“. Mit diesen Worten würdigte Helmut Kohl am 3. Oktober 1990, dem Tag der deutschen Einheit, die Ereignisse in Ungarn der Jahre 1988/89. Er will damit ausdrücken, dass die Geschehnisse in Ungarn den Verfall des „Realsozialismus“ auf deutschem Boden in einer Weise beschleunigten, die niemand zuvor für möglich gehalten hätte.

Wir wollen in unserer Hausarbeit zeigen, dass Helmut Kohl recht hatte, wenn er Ungarn als einen wichtigen Faktor für die Hinwendung zur Demokratie in der DDR bezeichnete.

Aber wir wollen auch deutlich machen, dass neben Ungarn vor allem Polen eine wichtige Rolle für den Umbruch in der DDR spielte.

Unsere zentrale Fragestellung bei der Bearbeitung des Themas war, herauszufinden inwieweit sich die gesellschaftlichen Veränderungen in Polen und Ungarn auf den Kurs der DDR auswirkten.

Dabei richten wir unser Hauptaugenmerk auf die Geschehnisse in Polen, da hier die Quellenlage besonders günstig ist. Wir gehen hierbei besonders auf die Rolle der freien Gewerkschaft Solidarnosc für den Wandlungsprozess ein.

Im darauffolgenden Teil werden wir die Geschichte der Demokratisierung Ungarns in zweigeteilter Form darlegen. Als erstes wird aufgezeigt, dass Ungarn nach dem Aufstand von 1956 ein Land war, das unter dem Regierungschef Janos Kadar zu einem reformwilligen Land innerhalb des Ostblocks wurde. Im zweiten Teil wird dargelegt, warum es trotzdem zu Problemen auf wirtschaftlicher und politischer Ebene kam, und wie sie gelöst wurden.

Am Schluss unserer Arbeit befassen wir uns mit den Folgen die sich daraus für die DDR ergaben. Wir wollen dabei die Geschichte bis zum 9. November 1989, dem Fall der Mauer, rekonstruieren.

2. Polen: Von der Volksrepublik zur Republik

2.1. Vom Beginn der Unruhen bis zur Gründung der „Solidarnosc“

In der Geschichte des polnischen Kommunismus kam es von Beginn an zu Unruhen, die in fast regelmäßigen Abständen auftraten. Die Phase des Überganges vom sowjetisch geprägten Kommunismus hin zur parlamentarischen Demokratie verlief in Polen, im Gegensatz zu anderen osteuropäischen Ländern, über einen langen Zeitraum.

Bereits kurz nach dem Ausrufen der „Volksrepublik Polen“ durch kommunistische Kräfte im Jahre 1952, kam es zu ersten Unruhen. Durch Konfrontationen mit Lohnsenkungen, Arbeitsnormerhöhungen und Versorgungsmängeln, begannen am 22. Juni 1956 die Arbeiter des Zispo – Werkes in Posen zu streiken. Diesem Streik schlossen sich große Teile der Bevölkerung, darunter auch Teile der Intelligenz, an. Der Ruf nach politischer Freiheit wurde von der polnischen Armee mit dem Einsatz von Waffen niedergeschlagen. Dabei verloren 75 Menschen ihr Leben, 800 wurden zum Teil schwer verletzt.

Nach einer Phase innerer Ruhe, bedingt durch eine Umbesetzung der führenden Positionen innerhalb der Partei, fand am 8. März 1968 eine Studentendemonstration in Warschau statt.

Diese Demonstrationen war eine Reaktion auf den „Prager Frühling“ und den aufkommenden Antisemitismus in Polen. Sie wurde von den Sicherheitsorganen aufgelöst.

Aufgrund von Preiserhöhungen im Lebensmittelbereich, die sich auf Missernten in den beiden vorangegangen Jahren zurückführen lassen, sank der ohnehin geringe Lebensstandard weiter ab. Daraufhin gingen am 14. Dezember 1970 in mehreren Industriestädten, allen voran in Danzig, die Arbeiter auf die Strasse. Infolge der Erschießung einer Frau während der Demonstration eskalierte die Lage, es begannen Übergriffe auf Parteihäuser und Geschäfte wurden geplündert. Die Unruhen mussten schnell niedergeschlagen werden, da sonst eine Intervention durch Sowjettruppen- wie 2 Jahre zuvor in Prag- sehr wahrscheinlich gewesen wäre.

Nach 6 Tagen wurden die Unruhen durch das Militär beendet. Folge dieser Ereignisse war die Abwahl des amtierende Parteichefs. Mit dem neuen Vorsitzenden der Regierungspartei PZPR (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei) stieg auch der neue Verteidigungsminister Wojciech Jaruzelski auf.

Die neue Regierung versuchte durch Lohn- und Rentenerhöhungen sowie durch Senkung der Lebensmittelpreise das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen.

Dies gelang teilweise auch, da diese Versprechungen zunächst durch Kredite der Sowjetunion finanziert wurden. Mit diesen Mitteln konnten zwar die individuellen Einkommen aufgebessert, die grundlegenden Wirtschaftsprobleme jedoch nicht beseitigt werden.

Auf dem VII. Parteitag der PZPR im Dezember 1975 wurde angekündigt, Lebensmittelsubventionen zu verringern sowie Lebensmittelpreise zu erhöhen. Mit diesen Maßnahmen sollte den wirtschaftlichen Problemen begegnet werden. Hinzu kam, dass Anfang 1976 eine neue Verfassung beschlossen wurde, in der die PZPR zur „führenden politischen Kraft der Gesellschaft beim Aufbau des Sozialismus“^[1] erhoben wurde.

Am 24. Juni 1976 traten die angekündigten Preiserhöhungen (Zucker 100%, Fleisch 60%)^[2] in Kraft. Daraufhin begannen an vielen Orten die Arbeiter zu streiken. Die Zentren der Streikbewegung waren Radom und Ursus. Durch das gewaltsame Eingreifen der Ordnungskräfte verwandelten sich die Demonstrationen in einzelnen Orten zu Straßenschlachten, bei denen es Todesopfer unter den Arbeitern gab. Die Vergeltungs-maßnahmen seitens der Regierung waren dieses Mal von besonders hoher Intensität – 78 Menschen wurden wegen „Rowdytums“ zu Haftstrafen bis zu 10 Jahren verurteilt. Als Reaktion auf die harten Maßnahmen der Regierung, gründeten Intellektuelle am 23. September 1976 das „Komitee zur Verteidigung der Arbeiter“ (KOR), mit dem Ziel, betroffenen Familien juristische Hilfestellung zu leisten. Der größte Erfolg der „KOR“ war die „Charta der Arbeiterrechte“, in der Forderungen über die Löhne, Arbeitszeit, Arbeitssicherheit, das geltende Arbeitsgesetz, die Gewissensfreiheit und die Zuteilung von Privilegien gestellt wurden.

Einen weiteren Machtverlust für die Regierung stellte die Wahl des Krakauer Kardinals, Karol Wojtyla, am 16. Oktober 1978 zum Papst Johannes Paul II. dar. Das ohnehin starke Prestige der Kirche gegenüber dem Staat wurde dadurch gestärkt.

Erneut verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage Polens. Man versuchte dem mit Preiserhöhungen bei Fleisch und Benzin entgegenzuwirken. Daraufhin kam es zu einer ersten Streikwelle im Juli 1980, die jedoch durch Lohnerhöhungen beendet werden konnte.

Am 14. August kam es infolge der Entlassung der Kranführerin Anna Walentynowicz zu einer zweiten Streikwelle, an der sich anfangs 17000 Arbeiter der Danziger Lenin Werft beteiligten. Schnell schlossen sich viele Arbeiter in anderen Küstenstädten und im oberschlesischen Industrierevier an. Das Besondere an diesem zweiten Streik des Jahres war, dass er von vornherein einen politischen Charakter hatte. Auch das Streikverhalten der Arbeiter hatte sich im Gegensatz zu den Jahren 1956, 1970 und 1976 grundlegend geändert.

Die Streikenden besetzten die Betriebsgelände und gingen nicht mehr auf die Straße. Sie bildeten einen Ordnungsdienst, tranken keinen Alkohol und gaben so der Polizei keinen Vorwand einzugreifen. Trotz aller Spontaneität war also der Streik von der „KOR“ gut vorbereitet worden. Auch erhielten die Arbeiter Rückendeckung durch die Kirchen und die Intelligenz. Dies war das erste Mal, dass breite Teile der Bevölkerung ihren Unmut kundtaten.

Die 21 Forderungen des „Überbetrieblichen Streitkomitees“ (MKS) stützen sich weitgehend auf die „Charta der Arbeiter“ und lauteten zusammengefasst:

Garantie des Rechts auf Streik und Sicherheit für alle Streikenden; Pressefreiheit; Aufhebung der Zensur, keine Verfolgung oppositioneller Schriften; Freilassung aller

politischen Gefangenen; Respektierung der Gewerkschaftsfreiheit; Aufhebung der Privilegien des Sicherheitsdienstes, der Miliz und des Parteiapparates sowie Abschaffung der Geschäfte für Privilegierte; Lohnerhöhung als Ausgleich für die Erhöhung der Lebenshaltungskosten; Mindestlohn; 40 Stunden Woche; Veröffentlichung autorisierter Berichte über Streiks in allen Medien^[3]

Nachdem sich die Streiks auf ganz Polen ausdehnten und sogar die Bischöfe einen „Warnschuss vor den Bug des schlingernden Regierungsschiffes“^[4] setzten, indem sie zur Ruhe und Besonnenheit aufriefen, wurden die 21 Forderungen der MKS am 30. August in Stettin und am 31. August 1980 in Danzig weitestgehend erfüllt.

Damit war der Weg für die Gründung einer neuen Gewerkschaft frei. Daraufhin schlossen sich viele kleinere Gewerkschaften, am 22. September 1980 zur überregionalen „Solidarnosc“ zusammen. Durch ihre Registrierung am 24. Oktober 1980 war sie das erste offiziell anerkannte systemfremde Element, das die innen- wie außenpolitische Unantastbarkeit der Volksrepublik Polen gewährte.

Bereits bis Ende des Jahres hatten sich ca. 10 Mio. Polen (zwei Drittel der berufstätigen Bevölkerung) der Solidarnosc angeschlossen. Zu ihnen gehörten sowohl Reformsozialisten als auch Antikommunisten. Ihr Wortführer war der 1943 geborene Elektromonteur Lech Walesa. Somit wurde die Solidarnosc zu einem Sammelbecken unterschiedlichster Ansichten, die alle ein gemeinsames Ziel verfolgten: „sich künftig nicht mehr von den Eigentümern der Volksrepublik Polen gängeln zu lassen“^[5]

2.2. Die „Solidarnosc“ als Vorbereiter der Demokratie

Um all diesen Ansichten gerecht zu werden , mußte die Gewerkschaft ein sehr umfassendes Programm entwickeln, damit möglichst viele Anhänger erreicht werden. Die Mittel, mit denen man dieses Programm durchsetzen wollte, waren Streiks und Streikandrohungen. Durch dieses umfassende Programm, kam es zwangsläufig zu einer Verschärfung des Konfliktes mit der Regierung, da sich diese zunehmend bedroht fühlte. Innerhalb der Solidarnosc gab es zwei verschiedene Ansichten, wie sich die Gewerkschaft weiter entwickeln sollte. Auf der einen Seite forderte man, dass sie sich sozial- wirtschaftspolitisch orientieren müsse und die andere Seite verlangte eine gesellschaftlich- politische Orientierung. Durch die weiter folgenden Ereignisse und die damit verbundene Eigendynamik, setzte sich die politische Orientierung durch. Seit Dezember 1980 versuchten auch die Bauern in Polen sich in einer „Bauernsolidarnosc“ zu organisieren, aber durch den Obersten Gerichtshof wurde dies am 10. Februar 1981 mit der Begründung, dass Bauern keine Arbeitnehmer seien, verboten. Es wurde ihnen jedoch erlaubt, sich mit der Solidarnosc zusammenzuschließen. Dies führte nochmals zu einem starken Anstieg der Mitglieder. Die rasante Zunahme der Mitgliederzahl seit der Gründung im September 1980 hatte aber auch einige Nachteile. Zum einen verlor die Zentrale der Gewerkschaft in Danzig den Überblick über ihre Mitglieder, da sie aus „ formell oder informell angegliederten oder zugeordneten, beruflich oder regional gegliederten Gruppen und Verbänden“^[6] bestand. Auch trug die Gewerkschaft dazu bei, dass die Bevölkerung immer selbstbewußter wurde, was zu vereinzelten Angriffen auf Milizangehörige und Funktionäre führte. Was natürlich nicht im Sinne der Gewerkschaft war, da sich dadurch weiterhin das Verhältnis zur Staatsmacht verschlechterte.

Einen negativen Höhepunkt erreichten diese Auseinandersetzungen am 19. März 1981 in Bromberg, als Sicherheitspolizisten die Bezirksregierung räumten und dabei Bauernaktivisten, welche diese besetzt hatten, misshandelten und zum Teil verletzten.

Daraufhin stellte die Solidarnosc fünf Forderungen :

- Bestrafung der Polizisten von Bromberg
- Zulassung der Bauernsolidarnosc
- Garantie der Sicherheit der Gewerkschaft
- Straflosigkeit für Betätigung in der Gewerkschaft
- Einstellung der Strafverfahren gegen Oppositionelle wegen ihrer Tätigkeit von 1976 bis 1980

Am darauffolgendem Tag kam es zu Warnstreiks und die Gewerkschaftsführung rief ihre Mitglieder auf, sich nicht provozieren zu lassen und Ruhe und Ordnung zu bewahren.

Nach Verhandlungen zwischen Regierung und Gewerkschaft einigte man sich auf einen Kompromiss der Forderungen und die „Bauernsolidarität“ wurde am 12. Mai 1981 registriert.

Im Mai jenen Jahres verschlechterte sich die Lage in Polen noch weiter, nachdem am 13. Mai 1981 ein Mordanschlag auf den Papst erfolgte und der Erzbischof von Warschau- Gnesen, Kardinal Wyszynski, starb. Diese beiden Persönlichkeiten hatten oftmals zwischen Regierung und Gewerkschaft vermittelt. Des weiteren wurde die polnische Regierung vom ZK der KPdSU unter Androhung von Konsequenzen aufgefordert, die Doppelherrschaft von PZPR und Solidarnosc aufzuheben.

Am 5. September 1981 fand der erste Landeskongress der Solidarnosc in Oliwa bei Danzig statt. Auf diesem stellte die Solidarnosc ein eigenes Programm zur Rettung der Wirtschaft vor, da diese sich mittlerweile durch den Rückgang der Produktion und der Exporte und der damit verbundenen Steigerung der Auslandsschulden in einem höchst bedenklichem Maß verschlechtert hatte.

Ebenso sicherte die Solidarnosc den Arbeitern in den „ sozialistischen Bruderstaaten“ ihre Solidarität zu. Bei dieser Gelegenheit forderte sie freie Parlamentswahlen mit unabhängigen Kandidaten, infolge dessen sich das Verhältnis zur Regierung abermals verschlechterte.

Bereits auf den ZK- Sitzungen im Oktober und November wurde darüber beraten, ob nicht das Kriegsrecht ausgerufen werden solle, um so die Macht wieder in die eigenen Hände zu bekommen und damit einer Militärintervention seitens der UdSSR zuvor zu kommen. Aber erst am 13. Dezember 1981 wurde von General Jaruzelski das Kriegsrecht über Polen verhängt. Damit wollte man einen nationalen Protesttag zur Erinnerung an den 17. Dezember 1970 verhindern. Mit der Ausrufung des Kriegsrechts wurde die Solidarnosc entmachtet.. Die Verhängung des Kriegsrechts wurde damit begründet, dass Umsturzpläne der Solidarnosc Anarchie, Willkür, Chaos und einen Bürgerkrieg zur Folge gehabt hätten. Gleichzeitig erfolgte die Verhaftung von Walesa und anderer Mitglieder der Solidarnosc, sowie vieler Intellektueller und Aktivisten anderer Verbände. Aber erst am 8.Oktober 1982 wurde die Solidarnosc durch das Gewerkschaftsgesetz offiziell aufgelöst. An ihre Stelle trat die vom Staat im Jahr1982 geschaffene neue Gewerkschaft (OPZZ). Diese Gewerkschaft sollte auf Betriebsebene und unabhängig von der PZPR existieren, wurde aber von einem Großteil der Arbeiter abgelehnt, da diese sich immer noch mit der Solidarnosc verbunden fühlten oder das Interesse an einer Gewerkschaft verloren hatten.

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^[1] Rainer W. Fuhrmann: Polen. Geschichte Politik Wirtschaft. Hannover 1990, S. 129

^[2] Bingen: Die Republik Polen. Eine kleine politische Landeskunde. Bonn 1998, S.45

^[3] Fuhrmann: 1990, S. 141

^[4] Fuhrmann: 1990, S. 142

^[5] edition Suhrkamp: Eine kleine Geschichte Polens. Frankfurt am Main 2000, S.356

^[6] Fuhrmann: 1990, S. 144