Diese Arbeit analysiert den Zusammenhang zwischen der Struktur der EU und der Rolle, sowie dem Widerstand der Mitgliedsstaaten anhand des empirischen Beispiels der Flüchtlingskrise ab 2015. In diesem Zusammenhang werden oft die Menschenrechte als normative Dimension angeführt, auf die wir in dieser Arbeit verzichten und uns allein auf die Struktur und das nationale Interesse der Staaten fokussieren.
Im April 1951 gründeten Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten einst die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die retrospektiv als der Vorreiter der heutigen Europäischen Union (EU) diente. Die damalige Schaffung einer ersten Form von supranationaler Organisation war den vielen kriegerischen Handlungen auf europäischem Boden, vor allem dem zweiten Weltkrieg (1939-1945), geschuldet. Das damalige Konzept der EGKS, Frieden in Europa durch eine gegenseitige Kontrolle kriegswichtiger Güter wie Kohle und Stahl zu sichern, hatte großen Erfolg, sodass viele weitere Vereinbarungen auf supranationaler Ebene in Form von Verträgen (Rom, Maastricht, Amsterdam und Lissabon) getroffen wurden und sich schrittweise immer mehr Nationalstaaten der Organisation anschlossen. Diese aus heutiger Sicht positive Entwicklung basierte auf fortlaufender gemeinsamer Übertragung von Souveränitätsrechten der einzelnen Mitgliedsstaaten auf die EU.
Mit heutigem Blick lässt sich die Vergangenheit der derzeitigen EU als sehr erfolgreich beschreiben, jedoch folgten nach der Jahrtausendwende einige Konflikte, die die EU vor große Herausforderungen stellten und ihre Effizienz anzweifelten. Als drei exemplarische Konflikte sind die Flüchtlingskrise ab 2015, der 2016 bestimmte und 2020 ausgeführte Brexit und die andauernde Kritik an der gemeinsamen Währung, dem Euro, zu nennen. Der wohl bedeutendste Grund für diese Entwicklungen spielt der Widerstand seitens der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten, sodass die EU in ihrer Wirkkraft deutlich eingeschränkt wird. Der Aufbau und die Struktur der EU scheinen, diese Tendenz der mangelnden Effizienz zu fördern, anstatt sie zu verhindern, sodass sich uns die Frage stellt: Inwiefern stellt die Struktur der EU ein maßgebliches Problem bei der Bewältigung von supranationalen Krisen dar?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretischer Hintergrund
- Aufbau und Struktur der Europäischen Union
- Verträge der Europäischen Union
- Organe der Europäischen Union
- Das Gesetzgebungsverfahren
- Die Institutionen der Europäischen Union in Bezug auf die Theorie
- Verhältnis des nationalstaatlichen Handelns zu dem der Europäischen Union
- Mare Nostrum und Operation Triton
- ,,Stopp-Soros“ Gesetz und der Europäische Gerichtshof
- Illegale,,Push-Backs\" an der ungarischen Grenze
- Schlussfolgerungen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Struktur der Europäischen Union und ihre Rolle bei der Bewältigung von supranationalen Krisen. Sie untersucht dabei den Zusammenhang zwischen der Struktur der EU und dem Widerstand der Mitgliedsstaaten anhand des empirischen Beispiels der Flüchtlingskrise ab 2015. Im Fokus steht dabei die Ineffizienz der EU aufgrund der fehlenden Kompromissbereitschaft der Mitgliedsstaaten und der daraus resultierenden Abhängigkeit der EU von den Nationalstaaten. Die Arbeit betrachtet die EU als ein System, das durch die Struktur in einem Abhängigkeitsverhältnis zu den Mitgliedsstaaten steht, was die effiziente und konstruktive Krisenbewältigung behindert.
- Die Struktur der EU und ihre Rolle bei der Bewältigung von supranationalen Krisen
- Der Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten
- Das Dilemma zwischen der Vertiefung des Integrationsraums und der Bewahrung mitgliedsstaatlicher Autonomie
- Die Ineffizienz der EU aufgrund fehlender Kompromissbereitschaft der Mitgliedsstaaten
- Die Abhängigkeit der EU von den Nationalstaaten
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit untersucht die Rolle der EU-Struktur bei der Bewältigung von supranationalen Krisen, insbesondere anhand der Flüchtlingskrise ab 2015. Die These ist, dass die EU durch ihre Struktur in einem Abhängigkeitsverhältnis zu den Mitgliedsstaaten steht und durch fehlende Kompromissbildung eine effiziente Krisenbewältigung behindert wird.
- Theoretischer Hintergrund: Die Arbeit greift das Dilemma zwischen Integration und Autonomieerhalt auf und stellt den Intergouvernementalismus als theoretischen Rahmen vor. Dieser erklärt den Widerstand der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten.
- Aufbau und Struktur der Europäischen Union: Dieses Kapitel analysiert die Organe der EU (Europäischer Rat, EU-Parlament, EU-Kommission, Ministerrat) und deren Funktionsweise. Es wird gezeigt, wie die Abhängigkeit der EU von den einzelnen Staaten und deren nationaler Souveränität die Effizienz der Organisation beeinflusst.
- Verhältnis des nationalstaatlichen Handelns zu dem der Europäischen Union: Dieses Kapitel präsentiert Beispiele aus der Flüchtlingskrise ab 2015, die die Zentralität der Nationalstaaten, die Ineffizienz der EU und die Folgen für die Akteure verdeutlichen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Struktur, Krisenbewältigung, supranational, Mitgliedsstaaten, Souveränität, Integration, Desintegration, Intergouvernementalismus, Flüchtlingskrise, Ineffizienz, Kompromissbildung.
- Arbeit zitieren
- Philipp Wandelt (Autor:in), 2022, Inwiefern stellt die Struktur der EU ein maßgebliches Problem bei der Bewältigung von supranationalen Krisen dar?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1254014