Im Mai 2007 wurde die Neue Messe Stuttgart im Herzen eines der dynamischsten Wirtschaftsräume Europas eröffnet. Nach der Stuttgarter Messe- und Kongressgesellschaft „erhält Baden-Württemberg, die Region Stuttgart und die Landshauptstadt [damit] das unter Infrastruktur- und Wettbewerbsaspekten dringend benötigte adä-quate Messegelände mit einer optimalen Verkehrsanbindung“ (vgl. Stuttgarter Messe- und Kongressgesellschaft mbH et al. 2006: 2). Dabei wird die Neue Messe weit mehr sein als ein Ort, an dem Informationen ausgetauscht und Produkte vorgestellt werden. Als zentrale Marktplattform und Hightech Erlebniswelt wird sie Aussteller und Besucher aus aller Welt anziehen und eine hohe Verweilqualität sowie kurze Wege bieten. Die neue Landesmesse bietet dabei eine Hallenfläche von über 100.000 m², 70.000 m² Freigelände sowie eines der modernsten Kongresszentren.
(...)
Es stellt sich jedoch die Frage, ob eine neue Messe für die Region Stuttgart überhaupt notwendig war.
Inhaltsverzeichnis
1.0 Einleitung/Die Neue Messe Stuttgart
2.0 Argumente für den Bau der Neuen Messe Stuttgart
2.1 Ausstellungsfläche
2.2 Standort
2.3 Infrastruktur
2.4 Wirtschaft und Imagegewinn für die Region
2.5 Multifunktionalität
2.6 Gäste
2.7 Arbeitsplätze
2.8 Vorteil für die Gemeinden der Umgebung
2.9 Fazit
3.0 Argumente gegen den Bau der Neuen Messe Stuttgart
3.1 Existenz ausreichender Ausstellungsflächen
3.2 Versiegelung agrarwirtschaftlich nutzbarer Flächen
3.3 Zusätzliche Verkehrs- und Lärmbelastung
3.4 Soziale Aspekte und Umweltschutz
4.0 Kommunale und überregionale Planung
4.1 Die kommunale Selbstbestimmung
4.2 Der Verband Region Stuttgart in Kürze
4.3 Aufgaben des Verbandes und dessen Regionalplan
4.4 Kommunale versus überkommunale Planung
5.0 Die Chronologie des Messebaus
5.1 Die Jahre 1993 bis 1996
5.2 Das Jahr 1995
5.3 Das Jahr 1997
5.4 Das Jahr 1998
5.5 Die Jahre 1999 und 2000
5.6 Das Jahr 2001
5.7 Das Jahr 2002
5.8 Die Jahre 2003 und 2004
5.9 Die Jahre 2005 bis 2007
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Bau der Neuen Messe Stuttgart unter Berücksichtigung des Spannungsfeldes zwischen lokaler kommunaler Planungshoheit und überregionalen Interessen. Ziel ist es, den langjährigen Konflikt und dessen rechtliche sowie politische Hintergründe detailliert nachzuzeichnen.
- Argumente für den Bau der Neuen Messe
- Kritische Gegenpositionen der Anwohner und Landwirte
- Rolle der kommunalen Selbstverwaltung gegenüber der Regionalplanung
- Chronologischer Ablauf des Planungsprozesses und der rechtlichen Auseinandersetzungen
Auszug aus dem Buch
4.4 Kommunale versus überkommunale Planung
Die Balance zwischen kommunaler Planungshoheit und notwendiger regionaler Steuerung gelingt oftmals nicht konfliktfrei. Die durch den Regionalplan vorgenommene überkommunale Planung betrifft nämlich nicht selten dasselbe Gebiet, auf das sich auch die Planungshoheit der Kommunen bezieht. Vor allem ein verdichteter Raum wie die Region Stuttgart kann nach Wolf (vgl. 1997: 81) eine stärkere überkommunale Steuerung erforderlich machen. Bestes Beispiel hierfür ist der Konflikt, der um den Bau der Neuen Messe in Leinfelden-Echterdingen, für dessen Realisierung sich der Verband eigener Aussage nach politisch, planerisch und finanziell verwendet hat, entbrannt ist. Der Regionalplan kann also eine Einschränkung des zentralen Gestaltungsmittels kommunaler Handlungs- bzw. Raumplanungshoheit, der Bauleitplanung, bedeuten.
Ein allgemeiner Eingriff in die kommunale Planungshoheit liegt jedoch nicht vor, wenn ein Gesetz den Verordnungsgeber nur zu Einschränkungen der Planungshoheit einzelner Gemeinden in räumlich klar abgegrenzten Gebieten ermächtigt. Dennoch kann es durchaus vorkommen, dass die Ziele der Raumordnung und der Landesplanung die Planungshoheit der Kommunen einschränken und deren planerische Dispositionsfreiheit und somit die in Punkt 4.1 genannte Selbstverwaltungsgarantie gravierend verletzen (vgl. Wolf 1997: 74 u. 89 f.). Träger der kommunalen Bauleitplanung können so beispielsweise vom Verband Region Stuttgart dazu verpflichtet werden, ihre Vorhaben den Zielen der Raumordnung und Landesplanung anzupassen (Stichwort Planungsgebot). Ein solcher regionalplanerischer Durchgriff kann beispielsweise bei der Durchführung industrieller Großprojekte, die im besonderen Interesse der Landesregierung liegen, erfolgen. Dies vor allem wenn sich die betroffenen Kommunen durch Planungsabstinenz auszeichnen (vgl. Wolf 1997: 80). Auch das Regierungspräsidium kann raumordnerische Untersagungen aussprechen um beispielsweise die weitere Verlagerung von Einkaufsmärkten in die Peripherie des regionalen Zentrums zu verhindern.
Zusammenfassung der Kapitel
1.0 Einleitung/Die Neue Messe Stuttgart: Einführung in das Projekt der Neuen Messe Stuttgart und Erläuterung der architektonischen Einbettung in die Filderlandschaft.
2.0 Argumente für den Bau der Neuen Messe Stuttgart: Darstellung der ökonomischen und infrastrukturellen Beweggründe, die für den Bau der Messe sprachen.
3.0 Argumente gegen den Bau der Neuen Messe Stuttgart: Analyse der Widerstände durch Landwirte und Naturschutzverbände sowie Bedenken hinsichtlich der ökologischen Auswirkungen.
4.0 Kommunale und überregionale Planung: Erläuterung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Planungshoheit der Gemeinden und die Eingriffsmöglichkeiten durch überregionale Akteure wie den Verband Region Stuttgart.
5.0 Die Chronologie des Messebaus: Detaillierte Darstellung des zeitlichen Verlaufs der Planungs- und Bauphase von 1993 bis 2007 inklusive der juristischen Auseinandersetzungen.
Schlüsselwörter
Neue Messe Stuttgart, Kommunalpolitik, Regionalplanung, Filderlandschaft, Planungshoheit, Leinfelden-Echterdingen, Landesmessegesetz, Infrastruktur, Flächenversiegelung, Bauleitplanung, Standortwettbewerb, Verband Region Stuttgart, Enteignung, Umweltverträglichkeit, Wirtschaftsentwicklung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Entstehung der Neuen Messe Stuttgart als ein Beispiel für den Konflikt zwischen lokaler Planungshoheit und regionalen Planungszielen.
Welche zentralen Themenfelder deckt das Dokument ab?
Es werden sowohl die wirtschaftlichen Pro-Argumente als auch die ökologischen und sozialen Kontra-Argumente sowie die juristische Basis der überregionalen Planung beleuchtet.
Was ist das primäre Forschungsziel?
Ziel ist es, den komplexen Entscheidungsprozess und die rechtliche Auseinandersetzung um den Bau der Messe in Leinfelden-Echterdingen transparent zu machen.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewandt?
Die Autoren nutzen eine Kombination aus Literaturanalyse und der chronologischen Aufarbeitung von Dokumenten, Gutachten und rechtlichen Urteilen.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der widerstreitenden Interessen, die Erläuterung der planerischen Strukturen und eine detaillierte chronologische Übersicht der Ereignisse.
Welche Schlüsselbegriffe sind für das Verständnis wichtig?
Zentrale Begriffe sind die kommunale Selbstverwaltung, Regionalplan, Flächenverbrauch und Planfeststellungsverfahren.
Wie positionierte sich die Stadt Leinfelden-Echterdingen?
Die Stadt leistete über Jahre hinweg aktiven Widerstand, klagte gegen den Bau und forderte die Einhaltung der kommunalen Planungshoheit, bevor es schließlich zu einem Vergleich kam.
Welche Rolle spielt der Verband Region Stuttgart?
Der Verband agierte als treibende Kraft für das Messeprojekt und nutzte seine Befugnisse zur überkommunalen Planung, um das Vorhaben gegen lokale Widerstände durchzusetzen.
Was waren die Hauptargumente der Gegner?
Die Gegner kritisierten den massiven Flächenverbrauch, die Versiegelung hochwertiger Böden, Lärmbelastungen sowie eine Missachtung demokratischer Mitbestimmung und kommunaler Selbstverwaltung.
Gab es ein abschließendes Urteil zur Rechtmäßigkeit?
Ja, das Landesmessegesetz wurde vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsmäßig bestätigt, was die rechtliche Grundlage für den Bau und die damit verbundenen Enteignungen final untermauerte.
- Quote paper
- Jörg Hilpert (Author), Ingo Nau (Author), Michael Seyfried (Author), 2007, Der Bau der Neuen Messe Stuttgart, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125479
