Der Bundesnachrichtendienst gehört neben dem Verfassungsschutz und dem MAD zu den Geheimdiensten der Bundesrepublik Deutschland. Allerdings ist der BND, im Gegensatz zu den zwei anderen Einrichtungen, ein Auslandnachrichtendienst, das heißt, daß er seine Tätigkeitbereich im Ausland hat. Der in der Öffentlichkeit wenig bekannte Geheimdienst versteht sich selbst als „Alarmanlage der Bundesrepublik“ oder „Frühwarnsystem zur Friedenssicherung“. Wie die Pullacher Zentrale jedoch aufgebaut ist, wer den BND kontrolliert oder was überhaupt die Aufgaben eines Geheimdienstes der Bundesrepublik sind, ist gemeinhin nicht bekannt. Die folgende Arbeit hat sich zur Aufgabe gemacht, diese Fragen weitestgehend zu erläutern und zudem die Perspektiven des BND nach den politischen Veränderungen von 1989/1990 aufzuzeigen.
Um aber auf die heutige Situation des Bundesnachrichtendienstes eingehen zu können, ist es unerläßlich, die Geschichte und im besonderen Maße die Entstehung des bundesdeutschen Auslandsgeheimdienstes anzusprechen. Denn anders als die europäischen Nachbarn, hatte die Bundesrepublik die schwere Last eines gerade vergangenen Polizeistaates zu tragen, als man daran ging, das Grundgesetz festzulegen. Inwieweit der BND da überhaupt eine Rolle spielte, wie die Vergangenheit in die Gründung mitreinspielte und wie der rechtliche Zustand des BND war und ist, soll zudem in die Arbeit eingehen.
Gestützt werden die Erläuterungen sowohl auf kritische, als auch auf dem BND wohlgewogene Literatur. Hierbei sei vor allem Saskia Henze mit ihrer Untersuchung: Stets zu Diensten: Der BND zwischen faschistischen Wurzeln und neuer Weltordnung von 1997 genannt. Sie legt ihr Augenmerk hauptsächlich auf die Wurzeln des BND und versucht diese zu durchleuchten. Daneben bot die Veröffentlichung Verschlußsache BND aus dem Jahr 1998 von Udo Ulfkotte einen hervorragenden Einblick hinter die Kulissen des BND. Dieses Buch, das „im Grunde eine wohlwollende Tendenz [hat], was die Leistung anbelangt“, setzt sich sehr detailliert mit dem Aufbau und dem Tätigkeitsfeld des BND auseinander und war in dieser Hinsicht eine große Hilfe.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Von der Abteilung „Fremde Heere Ost“ (FHO) zum BND – Die Entstehung des Bundesnachrichtendienstes
2.1. „Organisation Gehlen“
2.2. Übernahme in den Bundesdienst
3. BND – Aufbau und Organisation
3.1. Aufgaben
3.2. Aufbau
3.3. Finanzierung
4. Kontrolle und Legitimation des BND
4.1. Kontrolle
4.2. Öffentliche Akzeptanz
5. Perspektiven nach dem Ende des Kalten Krieges?
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) als Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist es, die Entstehung, die organisatorische Struktur, die Kontrollmechanismen sowie die Rolle des Dienstes nach den politischen Umbrüchen der Jahre 1989/1990 kritisch zu beleuchten.
- Historische Genese: Von der „Organisation Gehlen“ zur staatlichen Behörde
- Struktureller Aufbau und operative Arbeitsweise des BND
- Rechtliche Grundlagen, parlamentarische Kontrolle und das Spannungsfeld zur Demokratie
- Öffentliche Akzeptanz und Rolle in der neuen Weltordnung
Auszug aus dem Buch
2.1. „Organisation Gehlen“
Nach Ende des Krieges war dem Leiter der FHO Gehlen klar, daß seine Unterlagen und sein Wissen über die Sowjetunion und den gesamtem Ostblock großes Interesse bei den US-Amerikanern erwecken würde. Er ging bereits gegen Ende des Krieges daran, sein Personal und seine während des Krieges aufgebauten Archive und wichtigen Unterlagen zu sichern. Weil Gehlen wußte, daß Süddeutschland als amerikanische Besatzungszone vorgesehen war, ließ er das gesamte Archiv der Abteilung Fremde Heere Ost in den bayerischen Bergen vergraben. Außerdem war ihm bewußt, daß der Kriegsverbündete Sowjetunion, wegen der unterschiedlichen Ideologie, bald zum Gegner der westlichen Alliierten würde. Also bot er sein Fachwissen und seine Geheimdiensterkenntnisse der USA an. Antrieb Gehlens war dabei jedoch weniger, wie sein späterer Nachfolger im BND Gerhard Wessel es darstellt, mit den Unterlagen einer westlichen Macht „das Erkennen der wirklichen, machtpolitischen Ziele der Sowjetunion zu erleichtern“ sondern vielmehr, wie Udo Ulfkotte es formuliert, „fragte er sich, wie er nach der Kapitulation überleben und eine neue Zukunft aufbauen könne“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik des BND als Auslandsnachrichtendienst und Darstellung der Zielsetzung der Arbeit.
2. Von der Abteilung „Fremde Heere Ost“ (FHO) zum BND – Die Entstehung des Bundesnachrichtendienstes: Untersuchung der historischen Wurzeln und der Transformation der „Organisation Gehlen“ in die staatliche Behörde.
3. BND – Aufbau und Organisation: Darstellung der internen Struktur, der verschiedenen Abteilungen, Aufgabenfelder und der Finanzierung des Dienstes.
4. Kontrolle und Legitimation des BND: Analyse der rechtlichen Grundlagen sowie der verschiedenen parlamentarischen und gerichtlichen Kontrollinstanzen des Geheimdienstes.
5. Perspektiven nach dem Ende des Kalten Krieges?: Diskussion über die Anpassung der Aufgabenfelder des BND nach 1990 und die öffentliche Debatte über Transparenz und Notwendigkeit.
Schlüsselwörter
Bundesnachrichtendienst, BND, Geheimdienst, Organisation Gehlen, Nachrichtendienst, Auslandsaufklärung, Parlamentarische Kontrolle, G 10-Kommission, Sicherheitspolitik, Kalter Krieg, Staatliche Souveränität, Nachrichtendienste, Nachrichtendienstrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle, die Entstehung und die Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes innerhalb der demokratischen Struktur der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung aus der „Organisation Gehlen“, dem organisatorischen Aufbau, den Kontrollinstanzen wie dem G 10-Gremium und der PKK sowie den aktuellen Herausforderungen nach dem Kalten Krieg.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Funktionsweise des BND transparent zu machen und zu erörtern, wie ein geheim arbeitender Dienst in einer parlamentarischen Demokratie legitimiert und kontrolliert werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung kritischer sowie BND-wohlgesonnener Literatur und offizieller Gesetzestexte basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entstehung, die detaillierte Beschreibung der sechs Abteilungen, die Finanzierung sowie eine kritische Auseinandersetzung mit der parlamentarischen und gerichtlichen Kontrolle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem BND, Geheimdienst, Organisation Gehlen, parlamentarische Kontrolle, Nachrichtendienstgesetz und Auslandsaufklärung.
Warum wird das Prinzip der „Abschottung“ im BND so betont?
Das Prinzip der Abschottung, welches auf Reinhard Gehlen zurückgeht, dient dazu, Informationen innerhalb des Dienstes strikt voneinander zu trennen, um die operative Sicherheit zu gewährleisten.
Welche Rolle spielt das G 10-Gremium für die Kontrolle?
Das G 10-Gremium und die G 10-Kommission sind für die Genehmigung und Überwachung von Eingriffen in das Post- und Fernmeldegeheimnis zuständig, was als zentrale Kontrolle über die technischen Aufklärungsmittel des BND gilt.
- Quote paper
- Jochen Fischer (Author), 1999, Die Geheimdienste der Bundesrepublik. Der Bundesnachrichtendienst (BND), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/12549
