Investitionsrelevante Grundlagen zur Durchführung von Bergbautätigkeiten in Bulgarien

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Allgemeines
2.1 Geographie
2.2 Bevölkerung
2.3 Staatsstruktur
2.4 Internationale Organisationen
2.5 Wirtschaft
2.6 Infrastruktur

3 Rohstoffproduktion

4 Bedeutung des bulgarischen Bergbaus

5 Rohstoffwirtschaft
5.1 Aluminium
5.2 Kupfer
5.3 Blei und Zink
5.4 Eisen und Stahl
5.5 Mangan
5.6 Gold und Silber
5.7 Industrieminerale und Zement
5.8 Energierohstoffe
5.9 Rohstoffpotential

6 Rohstoffpolitische Ansätze

7 Investment

8 Rohstoffrelevante Gesetze

9 Normative Grundlagen

10 Rohstoffgruppen und Mineralrechte

11 Erteilung von Genehmigungen

12 Behördliche Kontrollen

13 Abgaben und Förderzinse

14 Anhang: Infrastruktur

15 Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Abbildungen

Abbildung 1: Geographie Bulgariens

Abbildung 2: Physische Karte Bulgariens

Abbildung 3: Bezirke Bulgariens

Abbildung 4: Aufteilung der Gemeinden in Bulgarien

Abbildung 5: Wirtschaftswachstum Bulgariens

Abbildung 6: Verteilung des BIPs und der Arbeitskräfte auf Wirtschaftssektoren

Abbildung 7: Wachstumsrate der Industrieproduktion

Abbildung 8: Entwicklung der bulgarischen Exporte und Importe seit 2001

Abbildung 9: Lagerstätten Bulgariens

Abbildung 10: Bulgarischer Kupfertagebau der Elatsite AD

Abbildung 11: Kupferraffinerie der Cumerio S.A

Abbildung 12: Stomana AD

Abbildung 13: Entwicklung der bulgarischen Manganproduktion

Abbildung 14: Zementwerk Devnja

Abbildung 15: Regionen mit erhöhter Arbeitslosigkeit

Abbildung 16: Entwicklung des Inflows von FDI in Bulgarien

Abbildung 17: Entwicklung des bulgarischen FDI Inflows

Abbildung 18: Gerichtliche Infrastruktur in Bulgarien

Abbildung 19: Karte der Autobahnachse Igoumenitsa/Patras-Athen-Sofia-Budapest

Abbildung 20: Karte der Binnenwasserstraße Rhein/Maas – Main - Donau

Abbildung 21: Eisenbahnachse Athen-Sofia-Budapest-Wien-Prag-Nürnberg/Dresden

Abbildung 22: Paneuropäische Verkehrskorridore

Verzeichnis der Tabellen

Tabelle 1: Produktionsdaten Bulgarien

Tabelle 2: Legende der Lagerstättenkarte

Tabelle 3: Bulgarische Rohstoffexporte

Tabelle 4: Bulgarische Rohstoffimporte

Tabelle 5: Bulgarisches Rohstoffpotential

1 Einleitung

Bulgarien ist einer der größeren Staaten auf der Balkanhalbinsel. Bis in die 1990er Jahre war Bulgarien ein von Kommunismus geprägtes Land. Nach dem vollzogenen Strukturwandel und einer enormen Entwicklung der bulgarischen Wirtschaft konnte Bulgarien zusammen mit Rumänien im Jahr 2007 der Europäischen Union beitreten. Diese Erweiterung der EU stellt nach 1981 mit Griechenland die erste Aufnahme von Staaten in Südosteuropa dar. Bulgarien und Rumänien sind zwei rohstoffreiche Staaten Europas. Die europäische Wirtschaft erhält seit 2007 somit einen erleichterten Zugang zu diesem Rohstoffpotential. Bulgarien, welches eine geringere Rohstoffvielfalt als Rumänien aufweist, nutzt derzeit seine Lagerstätten für die Verwendung in der heimischen Industrie. In den letzten Jahren setzen verstärkt Investitionstätigkeiten aus dem Ausland ein. Auch der Mineralrohstoffsektor Bulgariens entwickelt sich mit der Hilfe ausländischer Unternehmen weiter. Im Vergleich zu anderen Industrie- bzw. Dienstleistungszweigen hält der Rohstoffsektor in Bulgarien nur einen geringen Anteil am nationalen Foreign Direct Investment Inflow.

Obwohl Bulgarien weiterhin mit sozialen und teilweise wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat (siehe u.a. Kapitel 7 des Buches) hat sich das bulgarische Investitionsklima in den letzten Jahren stark verbessert, nicht zuletzt durch den Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union. Neben einer Vielzahl an Investitionsanreizen und –förderungen ist die Invest Bulgaria Agency, die staatliche Investitionsagentur, bemüht Investitionen zu fördern und unterstützt zu diesem Zweck ausländische Investoren. Im Mineralrohstoffsektor wurde verstärkt der Zementsektor beworben. Viele ausländische Unternehmen, darunter Italcementi und Holcim, nutzten die positive Entwicklung in Bulgarien für deren Einstieg am bulgarischen Markt. Der Eisen- und Stahlsektor sowie die Buntmetall- und Edelmetallindustrie findet bei der Invest Bulgaria Agency keinen Anklang. Investitionen in diesem Sektor, obwohl sie nicht beworben werden, sind ebenfalls getätigt worden. Das größte Stahlwerk der Balkanhalbinsel, welches in den 2000er Jahren stark verschuldet auf Finanzspritzen des Hauptaktionärs Global Steel Holdings Limited angewiesen ist, trägt einen bedeutenden Anteil zum bulgarischen Bruttoinlandsprodukt, zur Industrieproduktion sowie zur Handelswirtschaft bei. Die bulgarische Eisenproduktion kam aufgrund von unzureichenden heimischen Reserven zum Erliegen, wodurch Bulgarien erhöht importabhängig wurde. Neben Eisen finden sich Vorkommen des wichtigen Stahlveredlers Mangan. Vor allem britische und kanadische Unternehmen sind im Explorationssektor von Mangan, aber ebenso Kupfer, Gold und Silber tätig. Die vermehrten geologischen Erkundungen könnten mittel- und langfristig zur Entwicklung neuer Bergbauprojekte in Bulgarien führen. Eine Zunahme der Nutzung europäischer Lagerstätten kann einen positiven Beitrag zur europäischen Wirtschaft leisten und deren Importabhängigkeit v.a. bezüglich Metalle reduzieren.

Dieses Buch nimmt es sich als Ziel, einen Überblick über investitionsrelevante Grundlagen in Bulgarien zu vermitteln. Diese sind notwendig, um einerseits bereits bestehende Bergwerke zu modernisieren als auch um neue Bergbauprojekte zu entwickeln. Dabei wird auf folgende grundlegende Parameter eingegangen:

- Eine Vielzahl kleinerer Faktoren bestimmt das Investitionsklima grundlegend, darunter die Staatsstruktur, die Mitwirkung an internationalen Organisationen, Bevölkerung, Sprache, Infrastruktur, etc.; Ein kurzer Überblick dieser Parameter wird in Kapitel 2 vermittelt.
- Grundlegende Verfügbarkeit von Rohstoffen: Investitionen im Bergbausektor erfordern das Vorhandensein von Lagerstätten bzw. Vorkommen mineralischer Rohstoffe. Dieses Buch behandelt in Kapitel 3 – 5 das Rohstoffpotential Bulgariens wie auch die bulgarische Rohstoffindustrie.
- Die Kapitel 6 und 7 behandeln vor allem Grundlagen, welche den Umgang mit Investoren als auch die nationale Investitions- und Rohstoffpolitik betreffen.
- Rechtliches Rahmenwerk: Neben allgemeinen rechtlichen Aspekten wie Arbeitsrecht, Verwaltungsverfahrensrecht, etc. spielen für den Mineralrohstoffsektor vor allem die geltenden Bergbaugesetze, Konzessionsgesetze und Investitionsgesetze eine tragende Rolle. Die rechtlichen Grundlagen stellen einen der wichtigsten Faktoren des Investitionsklimas dar. Insbesondere wird auf das bulgarische Mineralrohstoffgesetz (Kapiteln 10 – 13) und auf Bestimmungen der bulgarischen Investitionsgesetze eingegangen (Kapitel 7). Die Kapitel 8 und 9 vermitteln einen ergänzenden Überblick über weitere bergbaurelevante Gesetze und Verordnungen.

2 Allgemeines

2.1 Geographie

Bulgarien ist mit 110.994 km2 nach Rumänien und Griechenland der drittgrößte Staat Südosteuropas. Bulgarien liegt im Osten der Balkanhalbinsel und grenzt an das schwarze Meer (siehe Abbildung 1). Die Grenzlinie von 1.808 km teilt sich Bulgarien mit Griechenland (494 km), Mazedonien (148 km), Rumänien (608 km), Serbien (318 km) und mit der Türkei (240 km). Die Küstenlinie am Schwarzen Meer ist 354 km lang (CIA, 2008).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Geographie Bulgariens

(Quelle: CIA 2008)

Bulgarien weist ein vielseitiges Relief auf (siehe Abbildung 2). Das Land besteht zu mehr als zwei Drittel aus hügeliger Landschaft. Im Norden des Landes liegt die Donauebene und im Süden die Thrakische Ebene. Zwischen diesen zwei flachen Gebieten erstreckt sich das Balkangebirge. Noch weiter südlich liegen die Rhodopen, zu welchen ebenfalls die zwei kleineren Gebirgsketten Pirin und Rila gezählt werden(Platzhalter1). Bulgariens höchste Erhebung, der Mt. Musala mit 2.975 m, befindet sich im Rilagebirge (CIA, 2008).

Die nationalen erneuerbaren Wasserreserven belaufen sich auf 19,4 Kubikkilometer Wasser. Der jährliche Wasserverbrauch liegt bei 6,92 Kubikkilometer Wasser, wovon 78% von der Industrie in Anspruch genommen werden (CIA, 2008).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Physische Karte Bulgariens

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Geographie_Bulgariens)

2.2 Bevölkerung

Mit 7.693.000 Einwohnern belegt Bulgarien den 93. Weltrang. Die Bevölkerungsdichte liegt bei 69 Einwohner je Quadratkilometer (Fischer Weltalmanach, 2008). Die ethnische Zusammensetzung wird mit 83,9% deutlich von Bulgaren dominiert. Weitere größere Bevölkerungsgruppen sind Türken (9,4%) und Roma (4,7%). Die restlichen 2% beinhalten Mazedonier, Armenier, Tartaren und Tscherkessen (CIA, 2008). Die Mehrheit der Bevölkerung (68,6%) ist zwischen 15 und 64 Jahre alt. Das generelle Durchschnittsalter liegt bei 41,1 Jahren. Im Jahr 2008 betrug das Bevölkerungswachstum -0,813% (CIA, 2008). Betrachtet man die Aufteilung der Ethnien lassen sich ebenfalls die Religionszugehörigkeit veranschaulichen. 82,6% der Bevölkerung sind bulgarisch-orthodox, gefolgt von 12,2% Muslime, 1,2% Christen anderer Konfession und 4% Sonstige (CIA, 2008). Die Amtssprache ist Bulgarisch, welche in kyrillischer Schrift gehalten wird.

Die Hauptstadt Bulgariens ist Sofia. Weitere große Städte sind Plovdiv, Varna, Burgas, Ruse, Stara Zagora, Pleven, Sliven und Dobric. Sofia ist mit über 1,2 Millionen Einwohnern zugleich die einzige Stadt mit über 350.000 Einwohnern.

Bulgarien gibt 4,5% seines Bruttoinlandproduktes für Bildungszwecke aus. Die Literalität der Gesamtbevölkerung liegt bei 98,2%. Als wichtigste universitäre Einrichtungen seien an dieser Stelle repräsentativ die St.-Kliment-Ohridski-Universität Sofia, die Universität für National- und Weltwirtschaft Sofia und die St. Iwan-Rilski-Universität für Bergbau und Geologie sowie die Technische Universität Sofia angeführt.

2.3 Staatsstruktur

Bulgariens Staatsform ist laut §1 der bulgarischen Verfassung aus dem Jahr 1991 eine Republik. In Kapitel 3 der Verfassung wird ein Parlament (bul. Народно събрание, Narodno Sobranie) mit 240 Mitgliedern festgelegt. Die Abgeordneten des Parlaments werden alle vier Jahre gewählt. In §2 der Verfassung wird erstmals auf das Staatsgebiet eingegangen. Es wird festgelegt, dass der bulgarische Staat ein einheitliches Gebilde mit lokaler Selbstverwaltung ist. Das Bestehen von autonomen Gebieten ist daher nicht zulässig. Die territoriale Integrität Bulgariens ist unantastbar. Die Struktur des Staates setzt sich aus 28 Distrikten (bul. области, Oblasti; siehe Abbildung 3) zusammen, in welchen wiederum Städte und Gemeinden (bul. община, obshinta; siehe Abbildung 4) enthalten sind. Jeder der 28 Distrikte hat, wie in §143 der Verfassung erörtert, einen eigenen Gouverneur.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Bezirke Bulgariens

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Geographie_Bulgariens)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 4: Aufteilung der Gemeinden in Bulgarien

(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Geographie_Bulgariens)

2.4 Internationale Organisationen

Bulgarien ist in zahlreichen internationalen Organisationen vertreten. Nachfolgende Auflistung soll eine Auswahl der für dieses Buch relevantesten Organisationen geben (CIA, 2008):

- Agence de Coopération Culturelle et Technique (ACCT)
- Black Sea Economic Cooperation (BSEC)
- Communauté Européenne (EC)
- Zentraleuropäische Initiative (CEI)
- European Organization for Nuclear Research (CERN)
- Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPC)
- Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD)
- Europäische Investmentbank (EIB)
- Europäische Union (EU)
- Food and Agriculture Organization of the United Nations (FAO)
- International Bank for Reconstruction and Development (IBRD)
- International Criminal Court (ICC or ICCt)
- International Red Cross and Red Crescent Movement (ICRM)
- International Finance Corporation (IFC)
- International Federation of Red Cross and Red Crescent Societies (IFRCS)
- Internationale Währungsfonds (IWF)
- International Maritime Organization (IMO)
- Interpol
- International Organization for Standardization (ISO)
- International Trade Union Confederation (ITUC)
- Multilateral Investment Guarantee Agency (MIGA; Teil der Weltbank)
- North Atlantic Treaty Organization (NATO)
- Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
- United Nations (UN)
- United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD)
- United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO)
- United Nations Industrial Development Organization (UNIDO)
- World Tourism Organization (UNWTO)
- World Customs Organization (WCO)
- World Federation of Trade Unions (WFTU)
- World Health Organization (WHO)
- World Intellectual Property Organization (WIPO)
- World Trade Organisation (WTO)

2.5 Wirtschaft

Im Jahr 2008 erbrachte die bulgarische Wirtschaft 86,71 Milliarden US-Dollar und stellt somit den 70 stärkste Wirtschaftsraum der Welt und den drittstärksten in Südosteuropa (ohne Türkei) dar. Im Jahr 2008 betrug das Wachstum des Bruttoinlandproduktes 6,0%. Die Entwicklung des Wirtschaftswachstums ist in Abbildung 5 ersichtlich.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 5: Wirtschaftswachstum Bulgariens

66,7% des Bruttoinlandsprodukts wurde vom Dienstleistungssektor erbracht. Der Anteil der Industrie lag bei 28,7% und der der Landwirtschaft bei 4,6%. Die gesamten Arbeitskräfte Bulgariens, insgesamt 2,593 Millionen Menschen, teilen sich ähnlich auf diese Sektoren auf: Landwirtschaft 7,5%; Industrie 35,5%; Dienstleistungssektor 57,0% (CIA, 2009). Der Zusammenhang zwischen Verteilung des BIPs und der Arbeitskräfte wird in Abbildung 6 dargestellt. Die Arbeitslosenrate liegt bei 6,3%.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 6: Verteilung des BIPs und der Arbeitskräfte auf Wirtschaftssektoren

Es sei nun in Folge näher auf den Landwirtschafts- und den Industriesektor eingegangen. Die wichtigsten landwirtschaftlichen Produkte sind Gemüse, Früchte, Wein, Tabak, Weizen und Viehzuchtprodukte. Die wichtigsten industriellen Sektoren stellen Energieindustrie, Erdöl- und Erdgasindustrie, Tabakindustrie, metallurgische und chemische Industrie sowie Nuklearindustrie dar. Das Wachstum der Industrieproduktion im Jahr 2008 betrug 3,9%. Aus Abbildung 7 ist ersichtlich, dass bis 2007 hohe Wachstumsraten erzielt wurden und 2008 der Zuwachs zurückging.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 7: Wachstumsrate der Industrieproduktion

Die Energieindustrie lieferte im Jahr 2007 42,43 Milliarden kWh. Der Verbrauch im selben Jahr lag mit 28,8 Milliarden kWh deutlich unterhalb der Produktion. Aus diesem Grund stellt Bulgarien einen Stromexporteuer auf der Balkanhalbinsel dar. Es wurden im Jahr 2007 7,992 Milliarden kWh Strom exportiert (CIA, 2009).

Die bulgarische Wirtschaft lässt sich ebenso sehr gut an der Export-Import-Bilanz messen. Die Exporte beliefen sich im Jahr 2008 auf 22,30 Milliarden US-Dollar F.O.B., die Importe auf der anderen Seite auf 35,30 Milliarden US-Dollar F.O.B. Sowohl die Summe der Importe als auch die Summe der Exporte sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen (siehe Abbildung 8). Die wichtigsten Exportprodukte sind Kleidung, Schuhe, Eisen und Stahl, Maschinen und Ausrüstung, sowie Erdölprodukte. Die wichtigsten Handelspartner auf Importseite sind Türkei, Deutschland, Italien, Griechenland, Belgien und Rumänien. Die wichtigsten Importprodukte beinhalten Maschinen, Metalle und Erze, chemische Erzeugnisse, Treibstoffe und Rohstoffe. Die wichtigsten Importhandelspartner sind Russland, Deutschland, Italien, Ukraine, Türkei, Griechenland und Österreich.

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