Das politische System Australiens: Vergangenheit und Gegenwart

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Allgemeine Informationen zu Autsralien

3 Historische Entwicklung von der britischen Kolonie zur parlamentarischen Monarchie
3.1 Autokratie
3.2 Responsible Government
3.3 Commonwealth of Australia
3.4 Die Weltkriege
3.5 Verfassungkrise

4 Heutige politische System Australiens
4.1 Aufbau
4.1.1 Legislative
4.1.1.1 Commonwealth Parlament
4.1.1.1.1 Senat
4.1.1.1.2 Repräsentantenhaus
4.1.1.2 Parlament der Bundesstaaten und Territiorien
4.1.2 Exekutive
4.1.3 Judikative
4.2 Wahlsystem
4.2.1 Allgemeines
4.2.2 Senat
4.2.3 Repräsentantenhaus
4.3 Parteien
4.3.1 Australian Labor Party
4.3.2 Liberal Party of Australia
4.3.3 National Party of Australia
4.3.4 Australian Democrats

5 Vergleich der politischen Systeme Australiens, Grollbritaniens undUSA

6 Fazit

7 Literaturverzeichnis

8 Internetquellen

1 Einleitung

Australien ist ein relativ junge Nation deren Kolonien, die nach fiinfzigjahriger Selbstverwaltung, sich im Jahre 1901 zu einem gemeinsamen Bundesstaat zusammenschlieBen. Sie kann auf eine iiber hundert jahrige Geschichte politischer Stabilitat zuriickblicken. Stabilitat die jedoch auch begleitet wurde von bedeutenden Veranderungen und Entwicklungen. Derzeit wird vor allem sehr iiber die momentane Verfassung und den Ubergang von einer konstitutionellen Monarchie zu einer republikanischen Staatsform diskutiert. Obwohl Australien praktisch eigenstandig regiert, ist das Oberhaupt des Staates immer noch die Konigin von England.

Aber auch neue soziale Themen und Bewegungen miissen gelost werden. Diese stammen aber nicht von den klassischen alten sozialen Unterschieden wie Links und Rechts, Kapitalismus oder Arbeiterschaft. Sie basieren auf der neuen Sensibilitat fiir Menschenrechte, Umwelt und Feminismus oder Selbstbestimmung fiir Australische Ureinwohner. Diese neuen Aufgabenstellungen fiir Politiker haben betrachtliche Auswirkungen auf politische Koalitionen und die offentliche Arbeit, im Besonderen bei den groBen politischen Parteien. Um die aktuelle Problematik angemessen nachvollziehen zu konnen ist es wichtig den politischen Aufbau Australien grundlegend zu kennen und zu verstehen.

Im folgenden werde ich deshalb kurz auf die Geschichte Australiens, deren aktuellen politischen Aufbau und das Wahl- und Parteiensystem eingehen. AnschlieBend vergleiche ich das politische System Australiens mit dem der USA und GroBbritanniens.

2 Allgemeine Informationen

Australien erstreckt sich auf einer Fläche von 7.692.030 km2. Mit seinen 20.329.000 Einwohner ist es schwach besiedelt. So leben statistisch gesehen 2,6 Australier auf einen km2. In Deutschland leben vergleichsweise 82.469.000 Menschen und verzeichnen damit 231 Personen pro km2 (vgl. BERIE et al. 2007: 66).

Australien ist, seit dem Australischen Bund von 1901, in acht administrative Gebiete aufgeteilt, die sechs Staaten New South Wale, Victoria, Tasmania, Queensland, South Australia, Western Australia und die zwei Territorien Northern Territory und Australian Capital Territory. Des weiteren umfasst der Staat Australien neben dem Kontinent Australien noch die Insel Tasmanien, die Lord-Howe Inseln im Osten und die an der Nordkiiste gelegene Coral Sea Islands Territory. Die Hauptstadt ist Canberra zwischen den zwei gröBten Städten Sydney und Melbourne liegt.

Bemerkenswert ist zudem das Australien nicht nur der kleinste, sondern auch der einzigste Kontinent ist der nur von einem Staat okkupiert wird. Zudem befindet er sich vollständig auf der Südhalbkugel. Die gröBte Bevölkerungs- und Siedlungsdichte findet man in den Küstenbereichen im Osten, Südosten und Südwesten Australiens. Gründe sind zum einem die groBräumig ausgedehnten Savannen und Wüsten im Landesinnere und zum anderen historisch bedingt (vgl. LUDEWIG 1976: 211-213). Während der Kolonialzeit dienten die Städte in den Küstengebieten als Basis zur ErschlieBung und Nutzung des Hinterlands. Auch die innerstädtischen Strukturen ist auf den Einfluss der Kolonialzeit zurückzuführen. Verwaltungsgebäude und Geschäfte prägen hauptsächlich ihr Aussehen (vgl. LUDEWIG 1976: 226). Die ungleiche Verteilung von städtischen und ländlichen Siedlungen spiegelt sich wieder in der Einteilung der Verwaltungsbezirke. Diese tragen selbst innerhalb eines Staates verschiedene Bezeichnungen, wie z. B. cities, boroughs, shires, corporate towns oder district council areas. Ihr Aufgaben betrifft alle Bereiche des unmittelbaren Lebens, von der Wasserversorgung über Wegebau bis hin zum Gesundheitswesen. Doch vor allem die spärlich besiedelten Regionen Australiens besitzen keine eigenständige Verwaltung, stattdessen werden diese, auf 85% belaufende Gebiete, von Sonderverwaltungen in den Landeshauptstädten geführt. Dies führt zu einer weiteren Verstärkung der hauptstädtischen Verdichtung (vgl. LAMPING 1999: 105-107).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

3 Historische Entwicklung von der britischen Kolonie zur parlamentarischen Monarchie

3.1 Autokratie

Zum Erlangen eines allumfassenden Gesamtbildes ist es wichtig zu verstehen wie das heutige Australien und deren politischen Besonderheiten entstand. Australien wird vor etwas mehr als 200 Jahren als britische Kolonie im heutigen Sydney gegrandet, mit Arthur Phillip als ersten Gouverneur Australiens. Nach der Niederlage im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg und dem damit verbundenen Verlust der Kolonien in Nordamerika braucht England nicht nur dringend eine neues Exil fir seine Strafgefangenen, die bisher in groBer Zahl in die Strafkolonien Georgia und Maryland deportiert wurden, sondern auch neue Waldgebiete zur Sicherung der Holzlieferungen fir den Schiffbau. Die Anfangsphase der Kolonie ist geprägt von Versorgungsengpässen, Aufständen und harter disziplinarischer Strafen (vgl. SCHAFFELD 1996: 128-129).

1808 kommt es zur ersten und einzigsten erfolgreichen Macht8bernahme in der Geschichte Australiens, der Rum Rebellion. Rum besitzt in der Kolonie einen so hohen Wert, das er auch als Zahlungsmittel verwendet wird. Dies nutzen einige korrupte Offiziere zu ihren Gunsten. Als William Bligh Governeur wird und hart gegen die Machenschaften durchgreift, kommt es schlieBlich zum Aufstand und Sturz Blighs (vgl. LENNON 2008: www.news.com.au).

An seine Stelle tritt Lachlan Maguire, in dessen elfjähriger Regierungszeit wieder ökonomischer Fortschritt und Stabilität einkehrt. Er setzt sich sehr fir die Rehabilitation von ehemaligen Gefangen ein. Dies stöBt jedoch auf groBes Unverständnis seitens der reichen, freien Siedler und London. Die Häftlinge Resozialisieren und in öffentlichen Arbeitsprojekten anzustellen ist in ihren Augen nur Geldverschwendung.

Zwischen 1820 und 1830 werden die Stimmen fir eine Abschaffung der Gefangenendeportationen immer lauter. Sogar die britische Regierung hegt ihre Zweifel aufgrund der immer gröBere werdenden Anzahl von freien Bewohnern, dass sie 1938 ein parlamentarisches Komitee zur Entscheidungsfindung einberuft. Zwei Jahre später folgt die Regierung der Empfehlung der Abschaffung der Sträflingskolonie und stellt die Deportationen ein. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden fiber 130000 Gefangene nach Australien transportiert (vgl. RICHARDS 1994: 87-88).

In der Zwischenzeit wird die Kolonie Van Diemen's Land, aufgrund von Gerachten die eine französische Besatzung auf der Insel vermuten, 1803 gegriindet. Weitere Kolonien sind Western Australia (1829), South Australia (1836 bzw. 1842), Victoria (1851) und Queensland (1859).

Wichtige politische Wandlungsprozesse finden 1823 mit der Einfiihrung eines Legislativrats und dem damit erhöhten Mitspracherecht bei der kolonialen Gesetzgebung statt. Fiinf Jahre später wird dessen Macht sogar noch verstärkt durch die Erhöhung der Ratsmitglieder von 7 auf 15. Da diese aber ernannt und nicht gewählt werden kommt es zu weiteren Unruhen, bis eine Verfassungsänderung 1842 den Legislativrat auf 36 Mitglieder erhöht, von denen nun Zweidrittel gewählt und Ein drittel von dem jeweiligen britischen Staatsoberhaupt ernannt werden. Das wachsenden Verlangen nach einer eignen Regierung gipfelt schlieBlich mit der Einfiihrung des Australian Colonies Government Act, am 4.8.1850, das in jeder Kolonie, auBer Van Diemen's Land und Western Australian, einen eigenen Legislativrat zulässt. (vgl. RICHARD S 1994: 92-94).

3.2 Responsible Government

Mit dem ersten Goldfund 1851 bricht in den darauf folgenden Jahren ein Goldrauch aus, der vergleichbar mit dem in Kalifornien ist. Dies hat weitreichende folgen fiir die Kolonien Australiens, so nimmt in den Jahren zwischen 1850 und 1860 die Bevölkerungszahl um das fast dreifache zu. Die meisten Immigranten kommen aus, dem von Revolutionen geprägten, Europa oder Amerika und mit ihnen die Visionen von Freiheit und Demokratie. Um den steigenden Finanzbedarf Victorias zu decken werden monatliche Lizenzgebiihren eingefiihrt. Die Zahlungen werden mittels täglichen gewalttätigen Polizeikontrollen eingetrieben. Vergebliche Petitionen und die iibertriebene Härte der Polizei fiihrten zu einer Massenzusammenkunft der Ballarat Reform League. Sie fordern unter anderem „das Wahlrecht, Abgeordnetendiäten, Abschaffung der Eigentumsqualifikation Parlamentsmitglieder und eine allgemeine Landreform" (SCHAFFELD 1996: 133). Als diese Forderungen von zuständigen Gouverneur jedoch abgelehnt wird, kommt es zu einem noch gröBeren Zusammentreffen bei dem die Goldgräber gemeinschaftlich ihre Lizenzen verbrennen und ihre neue Fahne, die Eureka Fahne, unter der Fiihrung Peter Lalor hissen. Am 3.12.1854 wird der Aufstand blutig durch Truppen der Regierung und der Polizei niedergeschlagen. Es kommen dabei 30 Goldgräber und 5 Soldaten ums Leben. Die im Zuge des Aufstands festgenommenen 13 Goldschiirfer gehen nicht zuletzt aufgrund der groBen Sympathie aus der Bevölkerung straffrei aus. Den Forderungen der Ballarat Reform League wird stattgegeben und Schiirflizenzen musste nur einmalig erworben werden.

Die Geschehnisse auf den Goldfeldern ebnen schlieBlich den Weg fiir Anderungen der Verfassungen hin zu dem Prinzip des Responsible Government. So erhalt nach und nach jede Kolonie eine eigene Regierung mit einem Ober- und Unterhaus. Die Kolonie South Australia ist jedoch die einzigste Regierung, deren Mitglieder nicht durch ein Eigentumsqualifikationrecht ermittelt wurden. Zu den Wahlen wurden nur Manner zugelassen. Allerdings keine Manner aus dem Volk der Aboriginies. Diese erhalten ihr uneingeschranktes Recht auf Wahlen erst im Jahr 1962, rund sechzig Jahre spater als die Frauen Australiens (vgl. SCHAFFELD 1996: 133-134).

3.3 Commonwealth of Australia

Die Folgen der schwerwiegenden Wirtschaftskrise in den 1890ern und des immer gröBer werdenden internationalen wirtschaftlichen Wettbewerbs erfordern eine gröBere nationale Einigkeit. Am 01.01.1901 schlieBen sich die Kolonien zum Australischen Bund zusammen, dem Commonwealth of Australia. Aus den inzwischen sechs Kolonien werden fortan sechs Staaten mit jeweils eigenen Parlamenten und dariiber hinaus einem Bundesparlament, bestehend aus dem House of Representatives, dem Senate und einem Obersten Gerichtshof. In den Verwaltungsbereich des Commonwealth Parlament fallen AuBen- und Verteidigungspolitik, Zollwesen, Einwanderungsrecht, Postverwaltung und die Altersrente. Die volksnahen Bereiche, wie öffentliche Ordnung, Verkehrs-, Erziehungs-, Gesundheits-und Sozialwesen bleiben jedoch in Hand der Staaten (vgl. RICHARDS 1994: 102). Politisch gesehen stellt der Zusammenschluss der Kolonien den vorlaufigen Höhepunkt in der Geschichte Australiens dar. Eine vollstandige Unabhangigkeit von GroBbritannien wurde jedoch nicht vollzogen. So bleibt der britische Herrscher weiter Staatsoberhaupt, der den Generalgouverneur ernennt und auch die AuBenhandel wird weiter von GroBbritannien aus geleitet.

In den Anfangsjahren kann die junge Regierung schon groBe Erfolge verzeichnen. Durch Aufnahme eines Kredits und Einfiihrung von Importzöllen starkt sie die wirtschaftliche Infrastruktur. Weitere groBe Leistungen sind die Einfiihrung des Mutterschutz (1912) und der Altersrente (1914) (vgl. RICHARDS 1994: 103).