Die vorliegende Arbeit behandelt das Thema, inwieweit der französische Senat trotz seiner verfassungsrechtlich-schwachen Stellung den Entscheidungsprozess im Parlament beeinflussen kann. Dazu wird zunächst der Status quo der verfassungsrechtlichen Stellung untersucht, dann ein geschichtlicher Rückblick der Entwicklungen in der fünften Republik gegeben und schließlich der
Senat heute mit dem der letzten Jahrzehnte verglichen. In der Folge wird analysiert ebenfalls die Differenz von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit thematisiert.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Zusammensetzung des Senats
- 2.1 Status quo
- 2.2 Wahl
- 2.3 Senatspräsidenten der Fünften Republik
- 3 Verfassungsrechtliche Stellung des Senats
- 3.1 Rolle des Senats in der Gesetzgebung
- 3.2 Kontrollfunktion
- 3.3 Repräsentationsfunktion
- 4 Empirie: Eingriffe des Senats in den Entscheidungsprozess
- 4.1 Spannungen mit dem „Palais de l'Élysée“: 1959-1969
- 4.2 Erfolgreiche Erneuerung: 1969-1981
- 4.3 „Navettes“ seit 1981
- 5 Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Einfluss des französischen Senats auf den politischen Entscheidungsprozess, insbesondere im Kontext der V. Republik. Dabei wird die verfassungsrechtliche Stellung des Senats analysiert und seine Entwicklung über die Jahrzehnte hinweg betrachtet.
- Verfassungsrechtliche Stellung des Senats
- Zusammensetzung und Wahl des Senats
- Entwicklung des Einflusses des Senats im Gesetzgebungsprozess
- Spannungsverhältnis zwischen Senat und Exekutive
- Rollen des Senats (Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation)
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 (Einleitung): Die Einleitung stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Einfluss des Senats auf den Entscheidungsprozess in den Mittelpunkt und skizziert den Forschungsansatz.
Kapitel 2 (Zusammensetzung des Senats): Dieses Kapitel beschreibt die Zusammensetzung des Senats, seine Wahl und die Rolle der Senatspräsidenten in der fünften Republik. Es wird auf die Senatsreform von 2003 eingegangen und die verschiedenen Parteien im Senat vorgestellt.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielt der französische Senat im Gesetzgebungsprozess?
Obwohl verfassungsrechtlich schwächer als die Nationalversammlung, beeinflusst der Senat durch das Verfahren der „Navettes“ (Hin- und Hersenden von Gesetzen) den Entscheidungsprozess maßgeblich.
Wie wird der französische Senat zusammengesetzt und gewählt?
Die Arbeit beschreibt den Wahlmodus und die Zusammensetzung des Senats, einschließlich der Auswirkungen der Senatsreform von 2003.
Was ist der Unterschied zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit?
Die Analyse zeigt, dass der Senat in der Praxis oft mehr Einfluss ausübt, als es seine rein formale Stellung in der Verfassung der V. Republik vermuten lässt.
Welche Funktionen hat der Senat neben der Gesetzgebung?
Der Senat nimmt wichtige Kontrollfunktionen gegenüber der Regierung wahr und hat eine spezifische Repräsentationsfunktion für die Gebietskörperschaften Frankreichs.
Gab es historische Spannungen zwischen dem Senat und dem Präsidenten?
Ja, die Arbeit beleuchtet insbesondere die Spannungen mit dem „Palais de l'Élysée“ zwischen 1959 und 1969 und die darauffolgende Erneuerung des Einflusses bis 1981.
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- Tobias M. Täuber (Autor), 2006, Der Französische Senat, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/125672
