Für viele Touristen stellt das Mittelmeer ein attraktives Reiseziel dar.
Seine Küstenabschnitte, wie zum Beispiel die spanische Costa del Sol, die italienische Riviera oder die französische Côte d’Azur sind im Laufe der Jahre so begehrte Urlaubsziele geworden, dass es zu bestimmten Jahreszeiten schwer ist, überhaupt noch freie Hotelzimmer zu ergattern.
Die Hafenstadt Nizza liegt genau an dem oben genannten französischem Küstenabschnitt und bietet aufgrund ihrer geschützten Lage sogar noch den Vorteil, dass sie selbst im Winter noch zu einem der wärmsten Orte an der französischen Südküste zählt.
Genau das war vermutlich auch der Grund, warum der EU-Ratspräsident und französische Staatspräsident Jacques Chirac den EU-Abschlussgipfel vom 7. - 9. Dezember 2000 in dieser Stadt abhalten wollte.
Doch statt milder Temperaturen ging es auf dem Abschlussgipfel sprichwörtlich „heiß her“:
Immer wieder schwankte die Stimmung der 15 Staats- und Regierungschefs, die über einen neuen EU-Vertrag verhandeln sollten, zwischen hitzigen Diskussionen und kühlem Schweigen.
Und genauso wie der Strand von Nizza beschaffen ist, so war es ein steiniger und vor allem langer Weg, bis in den frühen Morgenstunden des 11. Dezembers 2000 ein sichtlich erschöpfter Chirac die frohe Botschaft einer Einigung verkündete.
Für die Medien stellte das neue Vertragswerk jedoch nicht den erhofften „große[n] Wurf“ dar.
Stattdessen hatten sie während der Konferenz mitverfolgen können, wie nicht nur der einst so berühmte deutsch-französische „Motor“ versagt hatte, sondern wie auch beide Länder in einen neuen Tiefpunkt ihrer Beziehung gesteuert waren.
Doch wie lässt sich das erklären?
Ziel dieser Arbeit ist es, zu untersuchen, wie erstens der Abschlussgipfel in Nizza verlaufen ist und zweitens wo bzw. warum die Konfliktpunkte und Probleme bei der Konferenz und den Teilnehmern auftraten.
Zunächst ist es jedoch notwendig, sowohl die Geschichte der Europäischen Gemeinschaft bzw. Union, wie auch die der deutsch-französischen Beziehung in einen historischen Kontext einzubetten, da beide Geschichten eng miteinander verbunden bzw. verflochten sind.
Inhaltsverzeichnis
I Einleitung
II Hauptteil
2.1 Historischer Kontext
2.2 Der EU-Abschlussgipfel in Nizza
2.3 Eine Frage der Ehre
2.4 Das Verhandeln um die Macht
2.5 Der Vertrag und seine Bewertung
III Fazit
IV Anhang
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Verlauf und die Problematiken des EU-Abschlussgipfels in Nizza im Dezember 2000. Ziel ist es, die Konfliktpunkte zwischen den beteiligten Staats- und Regierungschefs – insbesondere im Hinblick auf das deutsch-französische Verhältnis – zu analysieren und die Ergebnisse des Vertrages kritisch vor dem Hintergrund der notwendigen EU-Erweiterungsfähigkeit zu bewerten.
- Historische Einbettung der deutsch-französischen Beziehungen
- Verlauf und Dynamik des EU-Gipfels in Nizza
- Konfliktfeld Stimmgewichtung und Machtverteilung im Ministerrat
- Analyse des Vetorechts und der qualifizierten Mehrheitsentscheidung
- Bewertung des Vertragswerks durch Politik und Medien
Auszug aus dem Buch
2.3 Eine Frage der Ehre
Der deutsche Diplom-Bibliothekar und Autor Martin Gerhard Reisenberg scherzte einmal über Verträge: „Es werden so einige Verträge geschlossen, die besser per Faustschlag besiegelt werden sollten.“
In Nizza waren die Gemüter der Politiker zeitweise so erregt, dass die Umsetzung dieses humoristischen Zitates wohl eventuell beinahe Realität geworden wäre.
Schon im Vorfeld hatte man ja geahnt, dass gerade die Frage der Stimmgewichtung und der Sitzverteilung im Rat der Europäischen Union für Probleme auf dem Gipfel sorgen würden. Zwar hatten sowohl Chirac, als auch Bundeskanzler Schröder knapp eine Woche vor der Konferenz noch betont, dass man der Lösung der Problemfrage einen Schritt näher gekommen sei, doch Nizza bot ein anderes Bild.
Die spanische Tageszeitung "El Pais" veröffentlichte nur wenige Tage nach der Konferenz Auszüge aus den hundertseitigen Sitzungsprotokollen.
Da diese Auszüge weder von einem Pressesprecher, noch von einer anderen Stelle der EU dementiert wurden, erscheint die Authentizität der in angeblich spanischer Sprache vorgelegten Protokolle recht glaubhaft. Die Auszüge, die in übersetzter Form auch ihren Weg in deutsche Zeitungen fanden, enthielten zum Teil schockierende Verhandlungskommentare. So beantwortete angeblich am 9. Dezember Portugals Ministerpräsident den abgeänderten Entwurf, der anscheinend in seinen Augen die kleineren Länder zu sehr benachteiligte, mit dem Kommentar „"Es tut mir leid. Der Vorschlag ist ein Staatsstreich““, wobei er damit natürlich einen französischen Staatsstreich meinte.
Zusammenfassung der Kapitel
I Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des Gipfels ein, beleuchtet den historischen Hintergrund der deutsch-französischen Beziehungen und definiert das Untersuchungsziel der Arbeit.
II Hauptteil: Der Hauptteil analysiert detailliert den historischen Kontext, den Gipfelverlauf, die zugrunde liegenden Machtkonflikte um Stimmverteilung sowie die mediale Bewertung des Ergebnisses.
III Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass der Vertrag zwar als akzeptabler Kompromiss für die Erweiterung zu werten ist, das deutsch-französische Verhältnis jedoch stark belastet wurde.
IV Anhang: Der Anhang bietet eine umfassende Auflistung der verwendeten Quellen, Fachliteratur und des Bildmaterials.
Schlüsselwörter
Vertrag von Nizza, EU-Gipfel, deutsch-französische Beziehungen, Jacques Chirac, Gerhard Schröder, Stimmgewichtung, Ministerrat, EU-Erweiterung, Vetorecht, Regierungsreform, Europäische Union, Machtverteilung, Gipfelverlauf, Institutionelle Reform, EU-Integration
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit analysiert die Vorgeschichte, den Verlauf und die Ergebnisse des EU-Gipfels von Nizza im Jahr 2000 sowie dessen Auswirkungen auf das deutsch-französische Verhältnis.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die Stimmengewichtung im Ministerrat, die Handlungsfähigkeit der EU bei steigender Mitgliederzahl, das Vetorecht und die diplomatischen Spannungen zwischen den Staatschefs.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Erforschung der Konfliktpunkte, die zur medienkritischen Wahrnehmung des Gipfels führten, und die Einordnung des Vertrages als notwendiger Schritt zur EU-Erweiterung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer historischen Analyse unter Einbeziehung von Sekundärliteratur, Presseberichten der damaligen Zeit und offiziellen Dokumenten der Europäischen Union.
Welche Aspekte stehen im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil behandelt die historische Entwicklung der EU-Integration, die spezifischen Verhandlungsblockaden in Nizza und die unterschiedlichen Positionen der europäischen Staaten.
Was sind die charakteristischen Schlüsselbegriffe der Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem die "Erbfeindschaft", das "deutsch-französische Tandem", der "Amsterdamer-left-overs"-Prozess und das "Demokratiedefizit" der EU.
Warum wird der Gipfel von Nizza als historisch eingestuft?
Der Gipfel gilt aufgrund seiner Dauer von 91 Stunden als der längste in der Geschichte der EU zu diesem Zeitpunkt und markierte einen Tiefpunkt in der deutsch-französischen Kooperation.
Welche Rolle spielte der französische Präsident Jacques Chirac?
Chirac agierte als Gastgeber und Ratspräsident, dessen Verhandlungsführung jedoch wegen nationaler Egoismen und des Beharrens auf einer Parität zu Deutschland auf breite Kritik stieß.
Wie bewertet der Autor den schlussendlichen Vertrag von Nizza?
Der Autor bewertet den Vertrag differenziert: Obwohl er medial stark kritisiert wurde, betrachtet er ihn als ein funktional notwendiges und akzeptables Ergebnis für die anstehende EU-Osterweiterung.
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- André Miething (Author), 2008, Der EU-Vertrag von Nizza, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/126048
