Aussiedler, Spätaussiedler - ein Überblick

Inhaltsverzeichnis

EINLEITUNG:

I Deutsche Minderheiten in Osteuropa
A) Rumänien
1-Die Lage der Deutschen in Rumänien
2- Auswanderungsmotive
3-Auswanderungsmöglichkeiten
B) Polen
1- Die Lage der Deutschen in Polen
2-Auswanderungsmotive
3-Auswanderungsmöglichkeiten
C) In der ehemaligen Sowjetunion
1- Die Lage der Deutschen in der ehemaligen Sowjetunion
2-Auswanderungsmotive
3-Auswanderungsmöglichkeiten

II Die Integrationspolitik der Bundesrepublik : 1945-1991
A) Definition der Integration
B) Die rechtliche Eingliederung
C) Materialle Integration
1-Eingliederungshilfen
2-Wohnung
3-Renten
D) Soziokulturelle Integration
1-Sprachliche Eingliederung
2-Integration auf dem Arbeitsmarkt
3-Gesellschaftliche und kulturelle Eingliederung

III Die Wende. Integrationspolitik der Bundesrepublik: ab 1991
A) Auslösungsfaktoren
1-Wirtschaftliche Faktoren
2-Der historische Faktor
3- Der politische Faktor
B) Neue rechtliche Grundlagen
1-Das Aussiedleraufnahmegesetz
2- Das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz
C) Kürzung der Eingliederungshilfen in den 90er Jahren
D) Steigende Integrationsprobleme

ZUSAMMENFASSUNG

LITERATURVERZEICHNIS

EINLEITUNG:

Deutsche sind in fast allen Regionen der Welt zu finden, es gibt (heute weniger als früher) vor allem eine starke deutsche Minderheit in Osteuropa. Diese Anwesenheit ist das Ergebnis einer langen Geschichte von Emigration, insbesonderen nach Osten, wo sich die Deutschen in Siedlungsgebieten niedergelassen haben und mehrere Jahrhunderte in Frieden neben der heimischen Bevölkerung lebten. Deutsche waren unter anderem im Gebiet des heutigen Polen, Rumänien, in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion, in der ehemaligen Tschechoslowakei und in Ungarn. Im 19. und 20. Jahrhundert haben sich die Umstände der deutschen Siedlungen stark geändert, da sie in Zeiten der Entwicklung der Nationen (19.Jh.) und des Nationalismus (20. Jh.) als unerwünschte Elemente betrachtet wurden, die die Stabilität der neuentwickelten Nationen gefährdeten. Nach dem Zweiten Weltkrieg (1939-1945) und angesichts der Rolle Deutschlands während des Kriegs wurde es immer schwieriger für die deutschen Siedler im Osten weiterzuleben. Einerseits wurden viele der Deutschen zwischen 1945 und 1950 Opfer von Vertreibungen, aber es betraf nicht alle Deutschen. Im Jahre 1950 lebten noch 4 Millionen Deutschen "außerhalb der alten Reichsgrenzen von 1937 im Osten Europas"^[1], diese wurden jedoch nicht als Staatsangehörige, sondern als Volkszugehörige Deutschland angesehen.

Die deutschen Minderheiten, die teilweise seit Generationen in Ostmitteleuropa, Osteuropa, Südosteuropa und Asien gelebt haben und nach Deutschland emigrieren wollten, wurden nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG) bis zum 31.12.1992 Aussiedler und ab dem 01.01.1993 Spätaussiedler genannt. Sie haben unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, als Zugehörige des deutschen Volkes in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen und die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten. Nach einem verpflichteten Zuzug von Deutschen in die BRD wegen der Vertreibungen, fand und findet also heute ein "freiwilliger" deutscher Migrationsprozess statt. Dieser Prozess ist nicht zu unterschätzen, einerseits angesichts der Zahlen von Aussiedlern (1950-2005: 5 Mio. Aussiedler) und andererseits angesichts der politischen Herausforderung, die diese Migration für Deutschland mit sich bringt.

Um diese Migration zu verstehen muss man sich über die Lage der Deutschen in den Herkunftsländern nach den Vertreibungen Gedanken machen; was hat die Ausreise verursacht und ermöglicht? Dieser Prozess muss aber auch aus der Sicht des Ziellandes Deutschland behandelt werden; wie hat die BRD auf diese Einreisewillen juristisch und politisch reagiert? Welche rechtliche Stellung hatten und haben die Aussiedler/ Spätaussiedler und welche Eingliederungshilfen wurden und werden ihnen in der Bundesrepublik gewährt? Hier muss man sich auch fragen, inwiefern die Änderung der Weltordnung bzw. das Ende des Kalten Krieges einen Einfluss auf die Politik Deutschlands gehabt hat. Welche Bilanz kann aus dieser Politik gezogen werden? Ist die Integration der Aussiedler/ Spätaussiedler in der BRD gelungen?

Um das Thema "Aussiedler/ Spätaussiedler" vollständig erfassen zu können, werde ich zuerst einen Überblick über die Lage der Deutschen in den Herkunftsländern geben und erklären, warum es zur Auswanderung kam. Dann werde ich auf die Politik der BRD gegenüber den Aussiedlern näher eingehen; zuerst für die Periode 1950-1990, und anschließend von 1990 bis heute.

I Deutsche Minderheiten in Osteuropa

Ich werde mich auf drei Länder konzentrieren : Rumänien, Polen und die ehemalige Sowjetunion, da die meisten Aussiedler aus diesen Ländern nach Deutschland kamen.

A) Rumänien

1-Die Lage der Deutschen in Rumänien

Die Deutschen in Rumänien wurden nicht offiziell aus dem Land vertrieben, wie es in anderen Ländern der Fall war. Außerdem erhielten sie immer eine Schulbildung in ihrer Muttersprache bis zum Abitur, was ihre gute Deutschkenntnisse erklärt.

Allerdings litten sie als Deutsche unter Ungerechtigkeiten. Am 07.02.1945 wurde ein Minderheitsstatus in Rumänien erlassen, der die Gleichberechtigung aller Staatsbürger ohne Unterschied der Nationalität postulierte. Dieser Erlass galt jedoch nicht für die Mitglieder der deutschen Volksgruppe. Sie wurden schon 1945 durch das Agrarreformgesetz enteignet. Solche Maßnahmen wurden nach der Ausrufung der Volksrepublik (30.12.1947) im Zuge des "sozialistischen Aufbauprozesses"^[2] üblich. Die deutsche Minderheit wurde auch Opfer der Umsiedlungsaktion und Zwangsevakuation innerhalb Rumäniens (zwischen 30000 und 40000 Deutsche wurden in die südsiebenbürgische Tiefebene verschleppt). Auberdem ist ihnen zwischen 1946 und 1950 das Wahlrecht verwehrt geblieben. Die Deutschen wurden also trotz der Erlaubnis im Lande zu bleiben nicht mehr akzeptiert und wurden wegen ihrer Angehörigkeit benachteiligt.

Erst nach dem Tode Stalins im Jahre 1953 verbesserte sich die Lage der Deutschen in Rumänien. 1964 wurden die Zwangslage aufgelöst, die "innerhalb Rumäniens Depotierten und Evakuierten durften in ihre Wohnorte zurückkehren und ein Teil der enteigneten Häuser und Höfe wurde an die Betroffenen zurückgegeben."^[3] Die Deutschen profitierten auch von den Liberalisierungsmaßnahmen des Regimes nach dem Machtantritt von Nicolae Ceausescu (1974), sie durften z. B. neue Zeitungen veröffentlichen, deutschsprachige Fernsehsendungen ausstrahlen, usw. . Das Ziel der rumänischen Regierung war, die guten Beziehungen mit der deutschen Minderheit wiederherzustellen, da sie von den positiven wirtschaftlichen Wirkungen der Deutschen in Rumänien überzeugt waren.

"Aber diese Politik fand unter den Deutschen nicht das vom Regime erwünschte positive Echo"^[4]. Es war zu spät, da die Konsequenzen der vorherigen Benachteiligungspolitik für die Deutschen noch spürbar waren: soziale Deklassierung, Trennung zahlreicher Familie, Zerstörung der wirtschaftlichen Existenzgrundlage der Deutschen in Stadt und Land. Diese Verbesserung der Lebensumstände war jedoch nicht auf Dauer; in den 80er Jahren sank ihr Lebensstandard infolge der Wirtschafts- und Finanzkrisen und die Deutschen mussten mit einem verschärften Assimilationsdruck umgehen.

2- Auswanderungsmotive

Die Deutschen in Rumänien wollten also aus politischen Gründen aus dem Lande ausreisen; sie wollten als Deutsche unter Deutschen leben und ihre Muttersprache benutzen. Der Assimilationsdruck durch die rumänischen Behörden führte zum Beispiel zur Beschränkung des Gebrauches der Muttersprache, was die Deutschen nicht akzeptieren konnten.

Selbst in den Zeiten der Liberalisierung des Regimes zeigten die Deutschen Bereitschaft zur Ausreise. Das Motiv war hier eher ein nationales Motiv als ein politisches. Die Deutsche Minderheit wollte mit anderen Deutschen zusammen leben und nicht mehr als, für die Einheit der Nation potenziell gefährliche Elemente gehalten werden.

Ein wirtschaftliches Motiv spielte auch eine Rolle. Die Grundlagen des wirtschaftlichen Wohlstands der Deutschen waren durch die Enteignungen im kommunistischen Staat und durch Umsiedlungen zerstört worden. Außerdem brachte der Zusammenbruch des Sozialismus große Sorge um die Zukunft mit sich. Die Deutschen wollten aus dieser Situation entkommen und in die reiche Bundesrepublik auswandern.

Zuletzt muss man die Netzwerkmigration erwähnen. Die Familienzusammenführung war, wenn nicht das Motiv, dann ein Mittel in die BRD einzureisen.

Auch wenn viele Deutsche nach dem Zweiten Weltkrieg erst kein Interesse an einer Ausreise zeigten, wurden die Gründe zur Auswanderung immer größer.

3-Auswanderungsmöglichkeiten

Ausreisen wollen ist die eine Frage, aber ob dieses möglich ist, ist eine andere Frage. In den ersten Zeiten der Volksrepublik; zwischen 1950 und 1967 gab es wenige Aussiedler: durchschnittlich 900 Aussiedler pro Jahr. Nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Bonn und Bukarest 1967 kam es aber zu 3400 Aussiedler pro Jahr (Periode 1968/71)^[5]. Im Laufe der Jahren wurden es immer mehr Ausreisende, deren Zahl aber durch das rumänische Regime begrenzt blieb. Der einzige Grund, den die rumänische Regierung akzeptierte war den nationalistische wirtschaftliche Grund. Ein Beispiel: 1978 wurde zwischen Bundeskanzler Schmidt und Präsident Ceaucescu eine Vereinbarung getroffen, nach der Rumänien sich verpflichtete zwischen 12000 und 16000 Deutschen die Ausreise in die BRD zu gestatten; im Gegenzug musste die BRD Rumänien einen Pauschalbetrag pro Aussiedler zahlen (5000 DM im Jahr 1978, 7800 DM im Jahr 1990). Der Zusammenbruch des Ceausescu-Regimes (22.12.1989) erlaubte 111.150 Deutschen innerhalb von sechs Monaten Rumänien zu verlassen. Ab 1989 wurde die Zahl der Aussiedler nicht mehr durch die rumänische Regierung sondern durch die deutsche Regierung begrenzt.

B) Polen

1- Die Lage der Deutschen in Polen

Das heutige polnische Staatsgebiet ist das Ergebnis einer Westverschiebung Polens nach dem zweiten Weltkrieg, die Sowjetunion hatte 1945 Ostgebiete des polnischen Staates der Vorkriegszeit annektiert und Ostgebiete des Deutschen Reiches von 1937 (Südostpreußen, Danzig, Pommern, Ostbrandenburg, Schlesien) unter polnischen Verwaltung gestellt, was von der Potsdamer Konferenz bestätigt wurde.

In Polen wurden die "anerkannten Deutschen"nach dem Ideal des homogenen Nationalstaates aus den neuen Grenzen vertrieben.

Wer ist aber anerkannter Deutscher? In Polen war es schwierig die Deutschen von den Nichtdeutschen zu unterscheiden. Dies hatte mehrere Gründe; zum einen, weil im Laufe der letzten Jahrhunderte in diesen Gebieten eine gemischte deutsche und polnische Sprache und Tradition entstanden war, "das schwebende Volkstum", zum anderen gab es den schwierigen Fall der s.g. "Autochthonen" (die Ureinwohner eines Landes und deren im Land und mit anderen Völkern unvermischt gebliebene Nachkommen); unter Hinweis auf ihre slawische Herkunft und ihre nichtdeutsche Muttersprache wurden sie als Teile der polnischen Nation von den Polen angesehen, denen die Germanisierung ein Jahrhundertlang ihr polnisches Selbstbewusstsein geraubt habe. Außerdem machte die nationalsozialistische Bevölkerungspolitik mit Hilfe der "deutschen Volksliste" die Trennung zwischen Polen und Deutschen nach dem Krieg noch schwieriger, da viele die deutsche Staatsangehörigkeit nicht wegen ihres Volkstum sondern nach den Bedürfnissen des NS-Regimes bekommen hatten.

Die polnische Regierung ermöglichte die Rehabilitierung der während des Krieges in die Deutsche Volksliste aufgenommenen Polen und der Angehörigen des Schwebenden Volkstums und überprüfte die Volkszugehörigkeit der "Autochthonen" (Verifikationsverfahren 1945-51). Ziel war eine Entvölkerung zu vermeiden. Man darf nicht vergessen, dass, durch die Westverschiebung Polens, Polen Gebiete übernommen hatte, in denen ungefähr 9 Millionen Deutschen lebten. Die polnische Regierung konnte also nicht alle dieser Deutschen vertreiben und musste neu entscheiden, wer Deutsch und wer Polnisch war.

Die so anerkannten Deutsche wurden bis 1949 ausgewiesen. In diesem Jahr wurden die restlichen Deutschen endlich als Minderheit anerkannt. Das war das Ende der staatlichen Diskriminierung. Ihre Akzeptanz in der polnischen Bevölkerung blieb jedoch gering. Außerdem war ein großer Teil der Deutschen in Polen als "Autochthone" von der Förderung der deutschen Minderheit ausgeschlossen. Diese wurden zwar nicht ausgewiesen, aber es wurde ihnen ihr Deutschtum nicht anerkannt und sie wurden Opfer der Polinisierungspolitik der polnischen Regierung, was im Grunde noch schlimmer war.

2-Auswanderungsmotive

Die polnische Politik, vor allem den Autochthonen gegenüber, die auf eine rasche Eingliederung der deutschen Minderheit in das polnische Volk setzte, schaffte das Gegenteil. Das erzwungene Bekenntnis zum polnischen Staat führte umgekehrt zu einer Distanzierung. Diese Polnisierungspolitik sowie die Verweigerung von Minderheitenrechten vor allem im kulturellen Bereich waren für viele Deutsche Gründe zur Auswanderung.

Dazu kamen die wirtschaftlichen Motive, die man mit der Lage in Rumänien vergleichen kann. Auch hier spielte die Familienzusammenführung eine Rolle.

[...]

^[1] Vgl. http://www.bpb.de/themen/96ORR8,0,0,Aussiedler.html (abgerufen am 19.11.2006)

^[2] Vgl. http://www.bpb.de/themen/96ORR8,0,0,Aussiedler.html (abgerufen am 19.11.2006)

^[3] Vgl. Ebd

^[4] Vgl. Ebd

^[5] Vgl. www.bpd.de (abgerufen am 19.11.2006)