Umweltpolitik ist mittlerweile in der EU ein Politikfeld von zentraler Bedeutung. Industrie und Landwirtschaft werden sich mit zunehmendem Maße an EU-weite Richtlinien halten müssen. Deshalb sind Arbeitsprozesse und innerbetriebliche Strukturen einem stetigen Wandel ausgesetzt. Durch Interessenvertreter wird versucht ein Konsens zu erreichen. Nicht selten werden so Gesetzesvorlagen zum Nachteil der Umwelt abgemildert. Über die Art und Weise dieser Beeinflussung herrscht nicht selten Unmut in der Bevölkerung, eine gewisse Ohnmacht gegenüber den Regierenden und Zweifel an einer gerechten politischen Ordnung stellen sich ein. Das Modell der »deliberativen Demokratie« könnte ein Ausweg sein. Mehr Einbindung in politische Prozesse mit einer gut informierten Zivilgesellschaft ist ein Idealbild, dessen Realisierung aber in weiter Ferne liegt, da viele Faktoren dieses Idealbild negativ beeinflussen. Trotz allem gibt es besonders auf umweltpolitischer Ebene Indikatoren deliberativer Strukturen, die am Beispiel des Bündnisses von zehn Umweltorganisationen »Green 10« gezeigt werden. Das Bündnis der zehn Umweltorganisationen ist der zentrale Punkt der vorliegenden Arbeit und beleuchtet deren Bedeutung im deliberativen Prozess, welches in einem an das künftige EU-Parlament adressierte Manifest mündet und so einen Ausblick in die Zukunft gibt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Eckpunkte deliberativer Demokratie
- Bestandteile deliberativer Demokratie
- Zielsetzungen
- Europäische Umweltpolitik und Deliberation
- EU-Kommission, Ministerrat und Europäisches Parlament
- Prozesse und Entscheidungsverfahren
- Interessenverbände
- Gemeinsam für ein sauberes Europa – The Green 10
- Das Bündnis
- Aktivitäten
- Zukünftige Umweltpolitik in der EU - Die Forderungen der Green 10 an das Europäische Parlament
- Quellenangabe
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Rolle des Bündnisses »Green 10« im Kontext deliberativer Demokratie und europäischer Umweltpolitik. Sie untersucht, inwiefern das Bündnis als Beispiel für eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in politische Prozesse dienen kann und welche Auswirkungen dies auf die Entscheidungsfindung in der EU-Umweltpolitik hat.
- Deliberative Demokratie und ihre Bestandteile
- Europäische Umweltpolitik und ihre Entscheidungsstrukturen
- Das Bündnis »Green 10« und seine Aktivitäten
- Die Forderungen der Green 10 an das Europäische Parlament
- Die Bedeutung von Zivilgesellschaft und Deliberation für die europäische Umweltpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz von Umweltpolitik in der EU und die Problematik der Einflussnahme von Interessenvertretern auf politische Entscheidungen dar. Sie führt das Konzept der deliberativen Demokratie als mögliches Mittel zur Stärkung der Bürgerbeteiligung ein.
Kapitel 1 erläutert die Eckpunkte deliberativer Demokratie, ihre Bestandteile und Zielsetzungen. Es werden verschiedene Aspekte wie Persuasion, gemeinsame Lebenswelt, formale Gleichheit, freies Mandat, Entscheidungsverfahren, Meinungspluralität, akteursspezifische Prädispositionen, der Schleier des Nichtwissens und Empathie beleuchtet.
Kapitel 2 beleuchtet die Rolle der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments und des Ministerrates in der europäischen Umweltpolitik. Es werden die Prozesse und Entscheidungsverfahren sowie der Einfluss von Interessenverbänden auf die Gesetzgebung diskutiert.
Kapitel 3 fokussiert auf das Bündnis »Green 10« und seine Bedeutung im deliberativen Prozess. Es beschreibt die Aktivitäten des Bündnisses und seine Rolle als Vermittler zwischen Zivilgesellschaft und Politik.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen deliberative Demokratie, europäische Umweltpolitik, Green 10, Zivilgesellschaft, Interessenvertretung, EU-Kommission, Europäisches Parlament, Ministerrat, Entscheidungsfindung, Gesetzgebung, Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung, politische Prozesse.
- Citation du texte
- Marion Schoenfeld (Auteur), 2009, Deliberative Demokratie und europäische Umweltschutzpolitik , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/126797
