Konrad Adenauer setzte sich im Jahr 1948 bei den Vorberatungen über eine künftige westdeutsche Verfassung für die Schaffung einer starken Verfassungsgerichtsbarkeit ein. Da ahnte er noch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht schon einige Jahre später der mächtigste institutionelle Vetospieler gegenüber einer von ihm geführten Bundesregierung werden würde.
Bis heute fungiert das BVerfG als ein Vetospieler, der die Machtverteilung zwischen der Regierung und ihrem parlamentarischen Widersacher, der Opposition, nachhaltig prägt.
Diese Arbeit befasst sich vor allem mit der Struktur des Bundesverfassungsgerichts, der Rekrutierung seiner Richter, den möglichen Klagearten und wer beim BVerfG überhaupt klagen darf. Anhand dessen wird analysiert, welche Rolle das Verfassungsgericht im politischen System spielt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Struktur des Verfassungsgerichts
- Rekrutierung der Verfassungsrichter
- Politisch relevante Klagen beim Bundesverfassungsgericht
- Folgen für das politische System Deutschlands - Ein Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Stellung des Bundesverfassungsgerichts im politischen System Deutschlands. Ziel ist es, die institutionelle Rolle des Verfassungsgerichts zu beleuchten, seine Struktur, die Rekrutierung seiner Richter sowie die Auswirkungen politischer Klagen auf das politische System zu analysieren.
- Die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts als "negativer Gesetzgeber" und dessen Einfluss auf die Machtverteilung zwischen Regierung und Opposition
- Die Struktur des Bundesverfassungsgerichts und die Arbeitsweise seiner Senate
- Die Rekrutierung der Verfassungsrichter und die Rolle der politischen Prägung in diesem Prozess
- Die Möglichkeiten der parlamentarischen Opposition, das Verfassungsgericht als "Vetospieler" zu nutzen
- Die Auswirkungen der Entscheidungen des Verfassungsgerichts auf das politische System Deutschlands
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel stellt die historische Entwicklung des Bundesverfassungsgerichts und seine Bedeutung als "negativer Gesetzgeber" dar.
- Struktur des Verfassungsgerichts: Hier werden die beiden Senate des Bundesverfassungsgerichts und ihre Aufgabenbereiche erläutert.
- Rekrutierung der Verfassungsrichter: Dieses Kapitel analysiert das Verfahren der Richterwahl und die Rolle der politischen Prägung der Richter.
- Politisch relevante Klagen beim Bundesverfassungsgericht: Der Fokus liegt auf der Möglichkeit der Opposition, das Verfassungsgericht als "Vetospieler" zu nutzen und die verschiedenen Klagearten zu erläutern.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Verfassungsgerichtsbarkeit, negative Gesetzgebung, Machtverteilung, politische Prägung, Richterwahl, Vetospieler, Normenkontrolle, politische Opposition.
- Citation du texte
- Daniel Karl Schmitt (Auteur), 2016, Die Stellung des Verfassungsgerichts im politischen System Deutschlands, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1268284
