Seit dem westfälischen Frieden war das Konzept der Souveränität und die Maxime der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten die vorherrschende Norm innerhalb der Internationalen Beziehungen. Mit der seit 1945 zunehmenden Bedeutung, Forderung und Anerkennung der Menschenrechte, die Jedem nur durch sein Mensch-sein zustehen, folgte auch für die Norm der Souveränität ein zunächst latenter Veränderungsdruck. Nach dem Ende der bipolaren Weltordnung zeigten eine Reihe von Krisen und humanitären Katastrophen in den 1990er, dass der normative Anspruch an örtlich ungebundene, universelle Menschenrechte nicht von einer adäquaten politischen Praxis ihrer Umsetzung flankiert wird. Es ergab sich gleichsam ein völkerrechtlicher Wechsel der Perspektive von einer Staatszentriertheit hin zu einer individualistischen Sicht auf die Rechte des Einzelnen bzw. der Bevölkerung. Das Prinzip der Souveränität des Staates als leitende Norm wurde zunächst durch die Debatte um die „humanitäre Intervention“, später durch die Diskussion um die Responsibility to Protect1, dem Konzept einer internationalen Schutzverantwortung, zur Disposition gestellt.
Diese Arbeit wird zu klären versuchen, inwieweit bei der R2P von einer etablierten internationalen Norm gesprochen werden kann. Dazu ist zunächst nötig, darzustellen, welche Rolle Normen aus sozialkonstruktivistischer Perspektive für die Internationalen Beziehungen spielen und wie der Einfluss von Überzeugungen als Motiv für die Generierung und Verbreitung neuer Normen einzuschätzen ist. Im zweiten Schritt folgt eine Vorstellung der R2P im Sinne ihrer Entwicklung, ihrer Dimensionen und der um sie weltweit geführten Debatten. Die Ereignisse in Myanmar im Mai 2008 und die international geführte Debatte um die Anwendbarkeit der R2P auf diesen Fall sollen als empirische Verdeutlichung dienen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Sozialkonstruktivismus in den internationalen Beziehungen
2.1. Einführung
2.2. Lebenszyklus einer internationalen Norm
3. Responsibility to Protect
3.1. Dimensionen der Norm
3.2. Entwicklung der Norm
3.3. Debatten um R2P
3.4. Myanmar als Feuerprobe der R2P?
4. Zusammenfassung & Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht aus sozialkonstruktivistischer Perspektive, ob die "Responsibility to Protect" (R2P) als etablierte internationale Norm betrachtet werden kann und wie sich ihre Entwicklung sowie die damit verbundenen globalen Debatten gestalten.
- Grundlagen des Sozialkonstruktivismus in den internationalen Beziehungen
- Mechanismen und Phasen des Lebenszyklus internationaler Normen
- Die drei Dimensionen der R2P: Prävention, Intervention und Wiederaufbau
- Historische Genese und politische Entwicklung der Schutzverantwortung
- Empirische Fallbetrachtung der R2P-Anwendbarkeit am Beispiel Myanmars 2008
Auszug aus dem Buch
3.1. Dimensionen der Norm
Die R2P kann als ganzheitlicher Ansatz verstanden werden, der die Dimensionen „Responsibility to prevent“, „Responsibility to React“ und „Responsibility to Rebuild“ umfasst30. Auch wenn die Debatte um die generelle Operationalisierbarkeit des Konzeptes noch nicht abgeschlossen ist, gibt es einen Konsens über die folgenden drei Aspekte, auch wenn die einzelne Gewichtung innerhalb der Diskussionen unterschiedlich ist.
Rresponsibility to prevent bezieht sich dabei auf Frühwarnung und - reaktion, in Form von politischen, diplomatischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Maßnahmen sofern Bedrohung massiver Menschenrechtsverletzungen in einem Staat erkennbar wird. Sie bezeichnet die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft, humanitäre Katastrophen präventiv zu bekämpfen, indem Ursache für Instabilität erkannt und behoben werden31. Konkret könnten dies Fact-Finding Missionen oder die Einrichtung und Etablierung des Internationalen Strafgerichtshofes sein. Ziel ist ebenfalls die Schaffung von Strukturen auf regionaler Ebene, die gewaltverhütend wirken sollen32. Innerhalb der internationalen Debatte um die Norm der R2P besitzt die Prävention eine vorrangige Stellung33.
Diese responsibility to react beschreibt die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zur Intervention, sofern ein einzelner Staat nicht imstande sein sollte die eigene Bevölkerung vor groben Menschenrechtsverletzungen zu schützen oder selbst als Auslöser solcher Verstöße auftritt. Die Reaktion umfasst zunächst alle nicht-militärischen Maßnahmen politischer und wirtschaftlicher Natur. Die Möglichkeit militärischer Interventionen ist als letzte Handlungsmöglichkeit gegeben, sofern alle anderen Optionen wirkungslos bzw. ausgeschöpft sind34.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in den historischen Wandel vom Souveränitätsprinzip zur Schutzverantwortung ein und skizziert die sozialkonstruktivistische Fragestellung der Arbeit.
2. Sozialkonstruktivismus in den internationalen Beziehungen: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Normgenese und den Prozess des internationalen Norm-Lebenszyklus.
3. Responsibility to Protect: Hier werden die Dimensionen, die historische Entwicklung, aktuelle Debatten und die empirische Feuerprobe am Beispiel Myanmar detailliert analysiert.
4. Zusammenfassung & Ausblick: Das Fazit bilanziert den Status quo der R2P als Norm und unterstreicht die Notwendigkeit klarer Kriterien für eine künftige, konsistente Anwendung.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, R2P, Sozialkonstruktivismus, Internationale Normen, Souveränität, Menschenrechte, Normgenese, Humanitäre Intervention, Norm-Lebenszyklus, Myanmar, Staatengemeinschaft, Prävention, Sicherheitsrat, Völkerrecht, Schutzverantwortung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Wandel der Souveränitätsnorm hin zum Konzept der Responsibility to Protect (R2P) und analysiert diesen Prozess mithilfe sozialkonstruktivistischer Theorien.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören die Theorie der internationalen Normen, der Lebenszyklus von Normen sowie die praktische Anwendung und Debatten rund um die internationale Schutzverantwortung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist zu klären, inwieweit die R2P bereits als eine etablierte internationale Norm bezeichnet werden kann und welche Faktoren deren Entwicklung beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen sozialkonstruktivistischen Ansatz, um den Prozess der Normgenese und die Bedeutung von Ideen und Identitäten im internationalen System zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung zur Normgenese und eine empirische Analyse der R2P-Entwicklung sowie der Debatten am konkreten Fall von Myanmar 2008.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind R2P, Normgenese, Souveränität, Menschenrechte und Sozialkonstruktivismus.
Warum wird Myanmar als "Feuerprobe" für die R2P bezeichnet?
Der Wirbelsturm 2008 und die Reaktion der dortigen Militärregierung lösten weltweit eine Debatte darüber aus, ob die R2P als Grundlage für ein internationales Eingreifen zur Hilfeleistung herangezogen werden kann.
Welche Bedeutung hat das Frühwarnsystem im Kontext der R2P?
Es wird als essenziell betrachtet, um drohende massive Menschenrechtsverletzungen frühzeitig zu erkennen und präventiv tätig zu werden, wobei sich die Staaten jedoch bisher schwer auf klare Kriterien einigen konnten.
- Quote paper
- Thomas Danken (Author), 2009, Entwicklung und Etablierung der Responsibility to Protect – Paradigmenwechsel vollzogen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127302
