Setzt man sich intensiver mit der Thematik der Reichsbürgerbewegung auseinander, drängt sich der Gedanke auf, wie die öffentliche Verwaltung in Deutschland mit den Herausforderungen, die durch diese Bewegung entstehen, umgeht. Folglich wird sich die Bachelorthesis mit dem folgenden Thema auseinandersetzen: Reichsbürger in der Bundesrepublik Deutschland – Schnittstellen und Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung.
Bei der Arbeit erscheint es zunächst sinnvoll, auf bereits vorhandene Literatur und Studien zurückzugreifen, da eine Durchführung eigener empirischer Methoden aus formalen Gründen keine repräsentativen Ergebnisse liefern würde.
Im Rahmen der Bachelorarbeit soll darauf eingegangen werden, woher die Reichsbürgerbewegung kommt, wer die Reichsbürger überhaupt sind und ob diese eine potenzielle Gefahr für die Demokratie und damit verbunden für die Organe und Institutionen der öffentlichen Verwaltung darstellen. Es werden verschiedene öffentlich wirksame Vertreter der Reichsbürgerbewegung vorgestellt und ein Bezug zum (Rechts-)Extremismus hergestellt.
Im Nachfolgenden wird sich mit den Grundpfeilern der Reichsbürgerbewegung und den damit verbunden Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung beschäftigt. Dafür wird zunächst der Umgang der Reichsbürger mit der öffentlichen Verwaltung thematisiert, wie eine Durchsetzung der eigenen Ziele gelingen soll und anschließend herausgestellt, welche Maßnahmen der öffentlichen Verwaltung zur Verfügung stehen und welche Handlungsoptionen die öffentliche Verwaltung hat. Abschließend werden zentrale Erkenntnisse präsentiert und vor dem Hintergrund zukünftiger erwarteter Entwicklungen diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Aktualitätsbezug der Bachelorthesis
1.2 Relevanzbegründung der Bachelorthesis
1.3 Fragestellung der Bachelorthesis
1.4 Aufbau der Bachelorthesis
2. Die „Reichsbürgerbewegung“ in der Bundesrepublik Deutschland
2.1 Entstehungsgeschichte
2.2 Demographische Merkmale der Anhängerschaft
2.3 Öffentlich wirksame Vertreter der Bewegung
2.3.1 Der Fall „Manfred Roeder“
2.3.2 „König von Deutschland“ – Peter Fitzek
2.3.3 „Deutsche Polizei Hilfswerk“ – Volker Schöne
2.4 Bezug zum (Rechts-)Extremismus
3. Grundpfeiler der Bewegung
3.1 „Die BRD als Gesellschaft mit beschränkter Haftung“
3.2 „Die Abhängigkeit von den Alliierten“
3.3 Leugnung der deutschen Verfassung
4. Umgang der „Reichsbürger“ mit der öffentlichen Verwaltung
4.1 Öffentliche Verwaltung
4.1.1 Organe und Institutionen
4.1.2 Leistungen
4.2 Widerstand gegen hoheitliche Maßnahmen
4.3 Beziehung zu Mitarbeitern der öffentlichen Verwaltung
5. Durchsetzung eigener Ziele der „Reichsbürgerbewegung“
5.1 Rekrutierung und Gewinnung neuer Anhänger
5.2 Radikalisierungswandel
5.3 Eine Gefahr für die öffentliche Verwaltung?
6. Maßnahmen der öffentlichen Verwaltung gegen das Aufkommen und Erstarken der „Reichsbürgerbewegung“ in der BRD
6.1 Handlungsoptionen
6.1.1 Präventive Maßnahmen
6.1.2 Gesetzliche Maßnahmen/Sanktionierungen
6.1.3 Sonstige Maßnahmen
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die Herausforderungen, die durch die sogenannte Reichsbürgerbewegung für die deutsche öffentliche Verwaltung entstehen. Ziel ist es, die ideologischen Grundlagen sowie die Eskalationsstufen und Radikalisierungstendenzen der Bewegung zu durchleuchten, um daraus fundierte Handlungsoptionen für Behörden und deren Mitarbeiter abzuleiten.
- Historische Entwicklung und ideologische Grundlagen der Reichsbürgerbewegung.
- Analyse des spezifischen Konfliktpotenzials zwischen Reichsbürgern und staatlichen Institutionen.
- Untersuchung der Radikalisierungsprozesse und der wachsenden Gewaltbereitschaft innerhalb der Szene.
- Erörterung präventiver, gesetzlicher und administrativer Gegenmaßnahmen für die öffentliche Verwaltung.
Auszug aus dem Buch
2.3.2 „König von Deutschland“ – Peter Fitzek
Das „Königreich Deutschland“ oder „NeuDeutschland“ von Peter Fitzek ist ein klassisches Beispiel für eine identitäre Gesellschaftskonzeption. Dabei überhöht die „Bedeutung der Gruppe, des Kollektivs oder des Staates gegenüber dem Stellenwert des einzelnen Menschen und fordert dessen konformistische Unterordnung.“ Bedeutet, dass der einzelne Mensch nicht als „eigenständiges und souveränes Individuum“ angesehen wird, sondern vielmehr der Wert und die Würde des Einzelnen nur durch die Zugehörigkeit zu einer Gruppe bestimmt wird. Solche Formen unterdrücken den „Pluralismus als Bestandteil einer offenen Gesellschaft“ und sind offen für die politische Einheit von Regierenden und Regierten.
Zur Person Peter Fitzek lässt sich sagen, dass er mit Sicherheit einer der bekanntesten Personen aus dem Milieu der Reichsbürgerbewegung ist. Er arbeitete als Koch, Karatelehrer und führte zwei Esoterikbetriebe in Wittenberg und Halle. Im Jahr 2009 begann er dann mit Ausruf des „NeuDeutschlands“ in Wittenberg mit dem Aufbau seinen kleines „Imperiums“. Er erwarb Immobilien, u.a. ein altes Klinikgelände, und schuf so die Möglichkeit, für seine Anhänger ein sektenähnliches Leben gemeinsam führen zu können.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der Reichsbürgerbewegung, Begründung der Relevanz der Thesis und Vorstellung des Forschungsanliegens.
2. Die „Reichsbürgerbewegung“ in der Bundesrepublik Deutschland: Überblick über die historische Entstehung, demographische Daten der Anhängerschaft und Vorstellung prominenter Wortführer.
3. Grundpfeiler der Bewegung: Auseinandersetzung mit den zentralen ideologischen Thesen, insbesondere der Ablehnung der BRD und der Leugnung der deutschen Verfassung.
4. Umgang der „Reichsbürger“ mit der öffentlichen Verwaltung: Analyse der Konfliktfelder in behördlichen Prozessen sowie der verschiedenen Widerstands- und Verhaltensmuster der Anhänger.
5. Durchsetzung eigener Ziele der „Reichsbürgerbewegung“: Untersuchung der Rekrutierungsstrategien, des Radikalisierungswandels sowie der Gefahreneinschätzung für die Verwaltung.
6. Maßnahmen der öffentlichen Verwaltung gegen das Aufkommen und Erstarken der „Reichsbürgerbewegung“ in der BRD: Aufarbeitung möglicher Handlungsoptionen für Behörden und Personal, unterteilt in Prävention, Gesetzgebung und operative Maßnahmen.
7. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Erkenntnisse und Einordnung der Reichsbürgerbewegung als dauerhafte Herausforderung für den demokratischen Staat.
Schlüsselwörter
Reichsbürger, Bundesrepublik Deutschland, Öffentliche Verwaltung, Radikalisierung, Ideologie, Verfassungsfeindlichkeit, Extremismus, Gewaltbereitschaft, Prävention, Behörden, Souveränität, Verschwörungstheorien, Widerstand, Selbstverwalter, Rechtsextremismus
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorthesis im Kern?
Die Arbeit untersucht das Phänomen der sogenannten Reichsbürgerbewegung und analysiert, welche spezifischen Herausforderungen und Konflikte sich aus deren Ideologie für die deutsche öffentliche Verwaltung ergeben.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Arbeit deckt die ideologischen Grundpfeiler der Bewegung, deren Rekrutierungsmethoden sowie die Konfliktauftritte gegenüber Behördenmitarbeitern und die daraus resultierenden Handlungsoptionen für den Staat ab.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Es soll geklärt werden, wie die öffentliche Verwaltung auf die Herausforderungen durch Reichsbürger reagieren kann und inwieweit diese Bewegung als ernstzunehmende Gefahr für die staatliche Ordnung einzustufen ist.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Bachelorthesis stützt sich auf die Analyse bestehender wissenschaftlicher Literatur, Verfassungsschutzberichte und Studien, da eine eigene empirische Durchführung formal nicht repräsentativ durchführbar wäre.
Welche Schwerpunkte liegen im Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der ideologischen Widerlegung der Reichsbürgerthesen, dem Verhalten der Anhänger gegenüber Beamten und Gerichtsvollziehern sowie den notwendigen Maßnahmen der Verwaltung (präventiv, gesetzlich, operativ).
Was sind die charakteristischen Schlüsselbegriffe der Arbeit?
Die Arbeit zeichnet sich durch Kernbegriffe wie Reichsbürgerideologie, Radikalisierungswandel, Verwaltungshandeln, staatliche Souveränität und Gewaltpotenzial aus.
Inwiefern hat sich die Reichsbürgerszene in den letzten Jahren gewandelt?
Der Autor konstatiert einen massiven Anstieg an Gewaltbereitschaft und Skrupellosigkeit, besonders seit den Vorfällen im Jahr 2016, weshalb die Szene heute als deutlich gefährlicher eingestuft wird als in ihren Anfängen.
Welchen Einfluss haben soziale Medien auf die Bewegung?
Soziale Netzwerke und Plattformen wie YouTube dienen als effektive Nährböden für die Verbreitung von Verschwörungstheorien und als Rekrutierungsinstrumente, um neue Anhänger an die Ideologie zu binden.
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- Tim Klünker (Autor), 2022, Reichsbürger in der Bundesrepublik Deutschland. Schnittstellen und Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1276184
