Chávez und das Öl. Fluch oder Segen für Venezuela?

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Wirtschaftsleistung Venezuelas bis 2001

3. Der Kampf um PdVSA

4. Wirtschaftsleistung Venezuelas während des Ölbooms

5. Verteilung der Erdölrente auf Kapital und Arbeit

6. Sozialpolitik Chávez´s

7. Fazit

QUELLENVERZEICHNIS

1. Einleitung

Erdöl spielte seit der Erschließung von Erdölvorkommen in den 1920er Jahren eine herausragende Rolle für Venezuela. Erdöl löste Kaffee als wichtigstes Handelsgut ab und Venezuela wurde zu einem der bedeutendsten erdölexportierenden Länder. Die monokulturelle Struktur der Wirtschaft blieb wie schon beim Handelsgut Kaffee jedoch erhalten. Die venezolanische Gesellschaft geriet nun in die Abhängigkeit vom schwarzen Gold. Als in den 1970er Jahren die Erdölpreise explodierten, brachen für das Land goldene Zeiten heran: Zwischen 1970 und 1975 nahmen die Steuereinnahmen um das 3,6fache, die Deviseneinnahmen um das 4,8fache und die Dollarreserven sogar um das 8,5fache zu. Die Unternehmer gewannen durch minimale Steuersätze und großzügige Subventionen an Reichtum, während hohe Schutzzölle Konkurrenten fernhielten. Die Erwerbstätigen verdienten die höchsten Löhne Lateinamerikas und auch das Sozialwesen expandierte. Doch schon Anfang der 1980er Jahre nahm der Höhenflug im Zuge der Schuldenkrise ein Ende. Der unterentwickelte Binnenmarkt konnte den stotternden Konjunkturmotor nicht mehr in Gang bringen. 1983 war Venezuela zahlungsunfähig.^[1]

Die sog. dutch disease, unter der Venezuela seit längerem litt, wurde virulent. Mit dutch disease wird ein Phänomen beschrieben, das beim Erdgasboom der Niederlande in den 1960er Jahren beobachtet wurde und auch unter dem Begriff resource curse bekannt geworden ist. So stellten Jeffrey Sachs und Andrew Warner in ihren Untersuchungen eine Verbindung zwischen Rohstoffreichtum und geringem Wirtschaftswachstum her.^[2] Der Begriff resource curse wurde schließlich von Richard Auty geprägt.^[3] Er beschreibt, warum rohstoffreiche Länder wider Erwarten oft nicht in der Lage sind ihren Reichtum für einen wirtschaftlichen Aufschwung zu nutzen. So verbuchen Länder mit einer großen Rohstoffausstattung anfangs zwar enorme Exporteinnahmen. Doch diese verführen nicht nur zu expansiven Staatsausgaben und Verschuldung, sondern erzeugen auch eine kontinuierlich überbewertete Währung, deren hoher Preis die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Binnenwirtschaft senkt. Das Land durchläuft eine Deindustrialisierung und gerät bei sinkenden Weltmarktpreisen für seine Rohstoffe in eine Liquiditätskrise. Diese mündet oftmals in Geldabwertung und Haushaltskürzungen. Erst mit einem Anstieg der Weltmarktpreise für Rohstoffe wird wieder Stabilität erreicht, die wiederum von einer Überbewertung der Devisen begleitet wird. Es entsteht ein Teufelskreislauf aus dem sich Venezuela bisher nicht befreien konnte.

Auf politischer Ebene führt die dutch disease zum sog. rent-seeking. Die erzielten Renten aus der Ressource werden dabei nicht für die wirtschaftliche Entwicklung eingesetzt, sondern häufig fehlinvestiert. Oftmals weisen ressourcenabhängige Staaten außerdem eine schwache institutionelle Struktur sowie unterentwickelte Sozialsysteme auf und tendieren zu Korruption. Politik und Ökonomie sind in der Folge von geringer Stabilität gekennzeichnet und anfällig für Krisen.^[4]

Die Anfälligkeit für den resource curse ergibt sich aus den speziellen Eigenschaften von Erdöl. Diese sind die enorme Rolle des Öls für die globale Wirtschaft, die Beschränktheit der Erdölvorkommen, die enorme Preisvolatilität, die starke Kapital- und Technologieintensität, die geographische Konzentration sowie der enorme Gewinn der dem Staat und dem privaten Sektor zufließt. Die Kombination dieser Faktoren führt jedoch nicht allein zu einer Manifestation des resource curse. Zum anderen hängt das Ausmaß der Anfälligkeit für den resource curse vor allem vom Umgang der politischen und wirtschaftlichen Institutionen mit dem Erdölreichtum ab. Die Fähigkeit, den Erdölreichtum adäquat zu nutzen ist im hohen Maße von der politischen Stabilität und der Existenz funktionierender politischer und wirtschaftlicher Institutionen abhängig.^[5]

So gab es immer wieder Versuche den resource curse in den Griff zu bekommen und das „Erdöl zu säen“, d.h. die Gewinne so zu investieren, dass das Land aus dem Status der Unterentwicklung würde heraustreten können. 1989 versuchte Präsident Carlos Andrés Pérez (1989-1993), dem Fluch mit einer neoliberalen Schocktherapie entgegenzutreten. Der sog. Gran Viraje scheiterte jedoch als der Anstieg der Preise für Gas und öffentliche Verkehrsmittel zu gewalttätigen Unruhen auf den Straßen von Caracas führten, die als Caracazo bekannt wurden.^[6] Die neoliberale Wirtschaftspolitik führte zwar zu einer kurzfristigen Stabilisierung der Wirtschaft, aber auch zu wachsender Armut und Unzufriedenheit. Der Protest gegen den Neoliberalismus fand seinen vorläufigen Höhepunkt im gescheiterten Putschversuch von Hugo Chávez am 4. Februar 1992. Auch Ramón José Velásquez (1993-1994) und Rafael Caldera (1994-1999) gelang es nicht das Land wirtschaftlich zu stabilisieren und die Abhängigkeit vom Erdöl zu reduzieren. Das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt rutschte in den Jahren 1980 bis 1996 auf den Stand der 1960er Jahre ab und das Land hatte nur noch eine Wirtschaftsleistung vorzuweisen, die der von Haiti oder Nicaragua entsprach.^[7] Die Beschäftigung im formalen Sektor nahm zwischen 1990 und 1998 um 40% ab und die soziale Ungleichheit wuchs weiter an.^[8] Zwischen 1980 und 1998 erhöhten die 10% Reichsten ihren Anteil am Volkseinkommen von 22% auf 33%, während der Anteil der 40% Ärmsten Venezuelas von 19% auf 15% gesunken war. Die ärmsten 10% besaßen schließlich nicht einmal 2% des Volkseinkommens. Die Armut stieg bis 1998 auf 81%, die extreme Armut auf 48% an.^[9] Trotz des enormen Ölreichtums befand sich Venezuela wirtschaftlich und sozial in einer desaströsen Lage. Die politischen Institutionen nutzten den Zufluss an Petrodollars nicht, um einen funktionierenden Binnenmarkt aufzubauen und so zur Entwicklung des Landes beizutragen. Viel mehr stiegen mit dem Zustrom an Petrodollars auch die wirtschaftlichen Interventionsmöglichkeiten des Staates, die jedoch in Korruption und Klientelismus endeten. Die Strategie, das „Erdöl zu säen“ war gescheitert.

Die wirtschaftliche und soziale Krise ebnete Hugo Chávez Frias den Weg zur Macht. Im Februar 1999 übernahm er den Amtssitz als Präsident Venezuelas von seinem Vorgänger Rafael Caldera. Die „Vierte Republik“ wurde durch die „Fünfte Republik“ ersetzt. Momentan befindet sich Venezuela in einer Phase des Ölbooms. Es stellt sich die Frage, ob die Wirtschaftspolitik der Chávez-Regierung die Basis schafft, eine diversifizierte Binnenwirtschaft aufzubauen, um sich langfristig von der Abhängigkeit vom Erdöl zu befreien. Hat Chávez mit seiner Politik das „Erdöl zu säen“ Erfolg und welche sind die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen seiner Politik?

In der Forschung wird Chávez´s Politik kontrovers diskutiert. Luciano Severo bewertet die Politik Chávez´s positiv:

“The novel thing is that definitely the country is sowing or planting oil in the productive sectors of the economy, as required by Arturo Uslar Pietri seventy years ago. A portion of the oil revenues is used as a funding source to structure and strengthen the domestic market […] and jumpstart a sovereign process of industrialization and definitive economic independence.”^[10]

Francisco Rodriguez hingegen argumentiert:

„A close look at the evidence reveals just how much Chávez`s “revolution” has hurt Venezuela´s economy-- and that the poor are hurting most of all.”^[11]

Im Folgenden wird nun die Politik Chávez´s näher beleuchtet und eine kritische Untersuchung der wichtigsten Aspekte der Politik Chávez´s vorgenommen. Ziel dieser Untersuchung ist es, das Ausmaß der Erdölabhängigkeit Venezuelas zu analysieren und die Konsequenzen der Erdölabhängigkeit aufzuzeigen.

2. Wirtschaftsleistung Venezuelas bis 2001

Als Chávez 1999 das Amt des Präsidenten übernahm, waren die Erdölpreise auf dem niedrigsten Stand seit 50 Jahren gesunken und grenzten den finanziellen Spielraum des Staates drastisch ein. Die Wirtschaft befand sich in einer tiefen Rezession. Als Antwort auf die prekäre wirtschaftliche Lage verfolgte Chávez eine rentenökonomische Wirtschaftsstrategie, mit Konzentration auf einer Optimierung der staatlichen Erdöleinnahmen. Mit der Erholung der Ölpreise im Jahr 2000 wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Venezuelas um mehr als 7% zwischen 2000 und 2001. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts war zurückzuführen auf den gestiegenen Wert der Ölexporte, der aus den gestiegenen Erdölpreisen resultierte. So stieg der Preis pro Barrel von 16 US-Dollar im Jahr 1999 auf 26 US-Dollar im Jahr 2000 und 20 US-Dollar im Jahr 2001.^[12] Die Staatsausgaben stiegen um 40% und führten zu einem Anstieg des privaten Konsums um 11% im Jahr 2001, während das Importvolumen auf 28% anstieg. Vergleicht man das BIP der Jahre 1999 bis 2001 so kommt man zu dem Ergebnis: Bei einem Anstieg des BIP von einem Prozent, stiegen die Staatsausgaben relativ um 3%, der private Konsum relativ um 9% und der Import relativ um 16%, während die Bruttoanlageinvestitionen um 1% und der Export um 9% abnahmen.^[13] Der gestiegene Ölpreis hat den Staat wiederum zu überproportionalen Staatsausgaben verführt. Wie eingangs beschrieben führt dieses Verhalten langfristig zur sog. dutch disease und erhöhter Abhängigkeit vom Öl. Die gestiegen Exporteinnahmen führten zu einer Überbewertung der Devisen, deren hoher Preis nun die Wettbewerbsfähigkeit des Binnenmarktes einschränkte. Der überbewertete Bolívar verlockte dazu, das Geld im Ausland anzulegen, anstatt es im eigenen Land zu investieren. Die fehlenden Investitionen in technische Anlagen machten sich bemerkbar und führten zu einem fortlaufenden Verlust der Wettbewerbsfähigkeit und einer Zunahme an Nahrungsmittelimporten. So schlossen zwischen 1999 und 2001 mehr als 30% der Industriebetriebe ihre Pforten. Die zunehmende Deindustrialisierung verstärkte die Abhängigkeit vom Öl weiter. Um die negativen Auswirkungen auf die Agrarwirtschaft und die verarbeitende Industrie zu mildern, setzte Chávez auf die Implementierung gezielter Zollpolitik zum Schutz des Binnenmarktes. Diese Politik war jedoch nicht von Erfolg gekrönt und verarbeitende Industrie als auch Agrarwirtschaft büßten weiter an Wirtschaftskraft ein. So betrug der Anteil der Agrarwirtschaft am BIP 1998 5,42%, 1999 4,73% und 2000 nur noch 4,21%. Der Industriesektor erholte sich zwar kurzzeitig und der Anteil am BIP stieg 2000 im Vergleich zum Vorjahr um ca. 4% auf 49,67%. Im Jahr 2001 fiel der Anteil jedoch schon wieder auf unter 46%. Die Bruttoanlageinvestitionen fielen von 30,66% des BIP im Jahr 1998 auf 24% im Jahr 2000.^[14] Zwar verzeichneten die vom Erdöl unabhängigen Wirtschaftssektoren während der Ölboomphase von 2000 bis 2001 mit 8,4% sogar ein größeres Wachstum als der Erdölsektor mit 1,4%.^[15] Bei einer genaueren Betrachtung bedeutet das jedoch nicht, dass der Binnenmarkt weniger abhängig vom Öl geworden war.^[16] Die geringe Wachstumsrate des Ölsektors ergab sich aus der vergleichsweise geringen Investitionstätigkeit im Erdölsektor und der geringeren Förderung von Rohöl und Nebenprodukten. Der Ölboom resultierte ausschließlich aus dem Anstieg der Preise. Das anschließende Wachstum der erdölunabhängigen Sektoren war dem gestiegenen privaten Konsum geschuldet, der durch massive Staatsausgaben angekurbelt wurde. Der Binnenmarkt war somit in hohem Maße von den Finanzspritzen des Staates abhängig, der jedoch weiterhin am Tropf der Erdölwirtschaft hing.^[17] Um den Anteil des Staates an der Erdölrente zu erhöhen und noch mehr von steigenden Rohölpreisen zu profitieren, bemühte sich die Regierung nun die vollständige Kontrolle über das staatliche Erdölunternehmen Petróleos de Venezuela S.A. (PdVSA) zu erlangen.

[...]

^[1] Vgl. Izard (1996)

^[2] Vgl. Sachs, Warner (2001)

^[3] Vgl. Auty (1993)

^[4] Vgl. Karl (2007)

^[5] Vgl. Karl (2007)

^[6] Vgl. López (1999)

^[7] Vgl. Crisp (2000)

^[8] Vgl. CEPAL (2000)

^[9] Vgl. World Bank (2007)

^[10] Vgl. Severo (2006)

^[11] Vgl. Rodriguez (2008)

^[12] Vgl. BP Statistical Review of World Energy (2008)

^[13] Vgl. World Bank (2007)

^[14] Vgl. World Bank (2007)

^[15] Vgl. Banco Central de Venezuela (2007)

^[16] Konträre Argumentation vgl. Severo (2006)

^[17] Vgl. Rodriguez (2003)