Alle Unternehmen unterliegen in der heutigen Zeit einer festen Struktur. Diese, zum größten Teil vom Gesetzgeber festgelegten Rahmenbedingungen, umfassen u. a. haftungsrelevante Fragen, steuerliche Aspekte und natürlich auch die Stellung der einzelnen Gesellschafter bzw. Anteilseigner. In den letzten Jahrzehnten hat sich gezeigt, dass für viele Unternehmen eine Änderung der Unternehmensstruktur unumgänglich geworden ist. Unter der Änderung der Unternehmensstruktur versteht man die Überführung eines Unternehmens in eine andere Rechtsform. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Wichtige Aspekte sind allerdings vor allem das Wachstum und die Größe eines Unternehmens, aber auch die Kapitalbeschaffung, die Besteuerung und die Haftungsbegrenzung.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1 Unternehmen im Wandel
- 1.1.1 Verschmelzung
- 1.1.2 Spaltung
- 1.1.3 Vermögensübertragung
- 1.1.4 Formwechsel
- 2. Gesetz zur Umwandlung der DG - Bank vom 27.02.2004
- 2.1 DG Bank - Umwandlungsgesetz, BGBl. I S. 2102
- 2.2 Beweggründe für den Gesetzesentwurf
- 3. Beschluss vom 27.02.2004 -IXa ZB 162/03
- 3.1 Die Entscheidung des BeschwGer
- 3.1.1 Zum Sachverhalt
- 3.1.1.1 Rechtsnachfolge i. S. des § 727 ZPO
- 3.1.1.2 Beischreibung
- 3.1.2 Auffassung des BeschwGer
- 3.1.3 Begründung der Rechtsbeschwerde
- 3.2 Der BGH - Begründung
- 3.3 Ergebnis
- 4. Das BGH - Urteil III ZR 283/05
- 4.1 Zum Sachverhalt
- 4.1.1 Die Vorverfahren
- 4.1.2 Das Verfahren vor dem BGH
- 4.1.3 Negativerklärung
- 5. Aus den Gründen
- 5.1 Entscheidungsgründe des Berufungsgerichts
- a) Klage auf Zahlung von Schadensersatz - Leistungsklage
- b) Ersatz noch zu erwartender Schäden - Feststellungsklage
- 5.2 Entscheidungsgründe des BGH
- a) Leistungsklage
- 5.2.1 Die richterliche Unabhängigkeit
- 5.2.2 Der Schaden
- b) Feststellungsklage
- 5.3 Ergebnis
- 6. Stellungnahme
- Literaturverzeichnis
- Internetverzeichnis
- Rechtliche Rahmenbedingungen des Formwechsels
- Beweggründe für die Gesetzesänderung im Zusammenhang mit der Umwandlung der DG Bank
- Rechtsprechung des BGH zu den Folgen des Formwechsels
- Rechtsnachfolge und Haftung der umgewandelten Gesellschaft
- Analyse der Entscheidungen des BGH vom 27.02.2004 und III ZR 283/05
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Formwechsel im deutschen Recht, insbesondere im Kontext der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27.02.2004 (IXa ZB 162/03) und III ZR 283/05. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Formwechsels, untersucht die Beweggründe für die Gesetzesänderung im Zusammenhang mit der Umwandlung der DG Bank und beleuchtet die Rechtsprechung des BGH zu den Folgen des Formwechsels für die Rechtsnachfolge und die Haftung der umgewandelten Gesellschaft.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des Formwechsels ein und erläutert die verschiedenen Formen der Unternehmens-Umwandlung, darunter Verschmelzung, Spaltung, Vermögensübertragung und Formwechsel. Sie stellt den Kontext der Hausarbeit dar und skizziert die relevanten Rechtsnormen und die zu behandelnden Entscheidungen des BGH.
Kapitel 2 befasst sich mit dem Gesetz zur Umwandlung der DG Bank vom 27.02.2004. Es analysiert die Hintergründe und Beweggründe für die Gesetzesänderung und beleuchtet die Bedeutung des Formwechsels für die DG Bank.
Kapitel 3 analysiert den BGH-Beschluss vom 27.02.2004 (IXa ZB 162/03). Es stellt den Sachverhalt dar, erläutert die Entscheidung des Beschwerdegerichts und die Begründung des BGH. Das Kapitel beleuchtet die Rechtsfragen der Rechtsnachfolge und der Haftung im Zusammenhang mit dem Formwechsel.
Kapitel 4 befasst sich mit dem BGH-Urteil III ZR 283/05. Es beschreibt den Sachverhalt, die Vorverfahren und das Verfahren vor dem BGH. Das Kapitel analysiert die Entscheidungsgründe des BGH und die Rechtsfolgen des Formwechsels für die Haftung der umgewandelten Gesellschaft.
Kapitel 5 beleuchtet die Entscheidungsgründe des Berufungsgerichts und des BGH im Detail. Es analysiert die Rechtsfragen der Leistungsklage und der Feststellungsklage im Zusammenhang mit dem Formwechsel und den daraus resultierenden Haftungsfolgen.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Formwechsel, die Umwandlung von Unternehmen, die Rechtsnachfolge, die Haftung, die DG Bank, das Umwandlungsgesetz, die Entscheidungen des BGH, die Rechtsprechung, die Leistungsklage und die Feststellungsklage. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Formwechsels, die Beweggründe für die Gesetzesänderung im Zusammenhang mit der Umwandlung der DG Bank und die Rechtsfolgen des Formwechsels für die Haftung der umgewandelten Gesellschaft.
- Arbeit zitieren
- Ivonne Hennecke (Autor:in), 2008, Der Formwechsel in Bezug auf BGH, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/128472
