Inwiefern sich die AfD bei der Wahl zum 21. Bundestag als rechtspopulistisch kategorisieren lässt, wird in dieser Arbeit geklärt. Hierzu wird zuerst eine Definition der Begriffe "Populismus" und "Rechtspopulismus" sowie eine Abgrenzung zum "Extremismus" festgelegt, um im Anschluss das Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2021 mithilfe einer qualitativen Inhaltsanalyse auf vorher aus der Fachliteratur erarbeitete Merkmale hin zu untersuchen. Durch die Analyse des Wahlprogramms, welches am 11. April 2021 auf dem Bundesparteitag einstimmig beschlossen wurde, kann dabei, im Gegensatz zum Versuch einer Einordnung der AfD durch die Kommentare einzelner Mitglieder, Rückschluss über die Orientierung der Partei in ihrer Gesamtheit getroffen werden.
Mit dem Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD) bei den Europawahlen im Mai 2014 mit 7,1% sowie den erfolgreichen Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im selben Jahr, konnte sich zum ersten Mal eine Rechtsaußenpartei national etablieren. Die AfD nutzte einen "populistischen Moment", welcher nach Lawrence Goodwyn eine Voraussetzung für ein Aufkommen einer solchen Bewegung ist. Genauer die Finanz- und Eurokrise, welche neben der bald darauffolgenden sogenannten Migrationskrise 2015 als Auslöser nicht nur für die Gründung, sondern auch viel mehr für den rasanten Aufstieg der AfD verantwortlich gemacht wird. Als Antwort auf die immer liberalere Ausrichtung der CDU als Regierungspartei und dem Fehlen einer echten parlamentarischen Opposition, welche einer Alternative zum momentanen Kurs bietet, füllt die AfD die aufgegangene Lücke und bietet eine, wie ihre Namensgebung bereits andeutet, Alternative für Deutschland.
Hierbei wehrt sie sich allerdings gegen die Bezeichnung als rechtspopulistisch und setzte alles daran der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) beitreten zu dürfen, was ihr auch gelang. Als Gründungsmitglied der Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Jahre 2019, welche mit 71 Abgeordneten fünftstärkste Fraktion im EP ist, reiht sich die AfD dann jedoch in der neunten Wahlperiode (2019-2024) neben rechtsextremen und rechtspopulistischen etablierten Parteien wie der Rassemblement Nationale (RN) sowie der LEGA ein.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Annäherung an den Begriff Populismus
- Definition
- Abgrenzung Populismus und Extremismus
- Rechtspopulismus
- Die Alternative für Deutschland (AfD): Eine rechtspopulistische Partei?
- Hypothese und methodisches Vorgehen
- Analyse
- Demokratie und Rechtsstaat
- Freiheit und Verantwortung
- EU und Europa
- Steuern und Finanzen
- Wirtschaft: Für einen „Blue Deal“
- Der Euro ist gescheitert
- Außen- und Verteidigungspolitik
- Innere Sicherheit
- Islam
- Migration, Asyl und Integration: Human und rational handeln-Deutschland schützen
- Familienpolitik
- Arbeits- und Sozialpolitik
- Das Rentenkonzept der AfD
- Gesundheitspolitik
- Bildung, Wissenschaft und Forschung
- Kultur
- Medien
- Bauen, Wohnen, Mieten
- Klima, Energie, Technik und Digitalisierung
- Mobilität und Infrastruktur
- Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz
- Fazit:
- Zusammenfassung und Diskussion
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert das Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2021 mit dem Ziel, die Partei im Hinblick auf ihre rechtspopulistische Ausrichtung zu untersuchen. Dazu werden zunächst die Begriffe "Populismus" und "Rechtspopulismus" definiert und vom Extremismus abgegrenzt. Anschließend wird das Wahlprogramm der AfD anhand von Kriterien aus der Fachliteratur qualitativ untersucht, um so Rückschlüsse auf die politische Orientierung der Partei zu ziehen.
- Definition und Abgrenzung von Populismus und Extremismus
- Analyse der programmatischen Inhalte der AfD im Hinblick auf rechtspopulistische Merkmale
- Beurteilung der AfD als rechtspopulistische Partei
- Bedeutung des Wahlprogramms für die politische Orientierung der AfD
- Rolle der AfD im deutschen Parteiensystem
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Bedeutung der AfD im deutschen Parteiensystem und den Hintergrund ihres Aufstiegs. Kapitel 2 beschäftigt sich mit der Definition von Populismus und Rechtspopulismus und grenzt diese vom Extremismus ab. Kapitel 3 analysiert die programmatischen Inhalte der AfD, insbesondere im Hinblick auf ihre Positionen zu Demokratie, Freiheit, EU und Europa, Steuern und Finanzen, Wirtschaft, Außen- und Verteidigungspolitik, Innere Sicherheit, Islam, Migration, Asyl und Integration, Familienpolitik, Arbeits- und Sozialpolitik, Renten, Gesundheitspolitik, Bildung, Wissenschaft und Forschung, Kultur, Medien, Bauen, Wohnen, Mieten, Klima, Energie, Technik und Digitalisierung, Mobilität und Infrastruktur sowie Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz.
Schlüsselwörter
Rechtspopulismus, AfD, Wahlprogramm, Bundestagswahl, Demokratie, Freiheit, EU, Europa, Wirtschaft, Migration, Asyl, Integration, Familienpolitik, Sozialpolitik, Bildung, Umwelt, Extremismus, politische Orientierung, Parteiensystem.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2021, Rechtspopulismus in der AfD. Eine Einschätzung anhand des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2021, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1285201
