Inhalt meiner Seminararbeit wird sein, inwiefern Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ Rechte Erdoğans verletzt und ob Böhmermanns Beitrag nicht doch möglicherweise durch Grundrechte gedeckt ist. Dabei untersuche und vergleiche ich auch die bereits bestehenden Entscheidungen der Gerichte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan polarisiert wie kaum
ein anderer Politiker und spaltet Nationen. Viele Journalisten und Comedians üben dabei Kritik an ihm aus. So auch Jan Böhmermann.
Er ist deutscher Satiriker und Moderator der ZDF-Show „Neo Magazin Royale“. In dieser Sendung setzt er sich immer wieder mit dem Zeitgeschehen auseinander und provoziert mit seinen Aussagen. Am 31.03.2016 erregte er in seiner Sendung besonderes Aufsehen mit seinem Gedicht „Schmähkritik“. Hierbei griff er auf Geschehnisse aus einem Beitrag von „extra 3“ zurück, der zwei Wochen zuvor in Form eines Spottliedes „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ an dem türkischen Präsidenten Kritik äußerte. Im Nachhinein löste der Inhalt des Gedichts eine höchst politische Kontroverse aus, da sich Erdoğan in seiner Ehre gekränkt fühlte.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Rechtliche Problematik - Konflikt der Grundrechte
- I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Erdoğans
- II. Grundrechte des Böhmermanns
- 1. Meinungsfreiheit, Art. 5 I S. 1 GG
- 2. Pressefreiheit, Art. 5 I S. 2 Alt. 1 GG
- 3. Rundfunkfreiheit, Art. 5 I S. 2 Alt. 2 GG
- 4. Kunstfreiheit, Art. 5 III GG
- III. Ergebnis
- C. Kritik und Vergleich mit den Entscheidungen der Gerichte
- I. LG Hamburg
- II. OLG Hamburg
- D. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die rechtliche Problematik des „Böhmermann-Schmähgedichts“ im Kontext des Konflikts verschiedener Grundrechte. Sie untersucht das allgemeine Persönlichkeitsrecht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Spannungsfeld mit den Grundrechten des deutschen Satirikers Jan Böhmermann, insbesondere der Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Kunstfreiheit.
- Konflikt zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Erdoğans und den Grundrechten Böhmermanns
- Juristische Einordnung und Analyse der jeweiligen Grundrechte
- Anwendung und Interpretation des deutschen Rechts auf den Sachverhalt
- Vergleich mit den Entscheidungen der Gerichte im Fall Böhmermann
- Relevanz der Meinungsfreiheit in der Satire und ihre Grenzen
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einführung: Dieses Kapitel führt in die Thematik ein und stellt den Sachverhalt des „Böhmermann-Schmähgedichts“ vor. Es skizziert die Relevanz des Themas im Kontext der Meinungsfreiheit und der satirischen Kunst.
- B. Rechtliche Problematik - Konflikt der Grundrechte: Dieses Kapitel analysiert den Konflikt zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Erdoğans und den Grundrechten des Böhmermanns. Es untersucht die relevanten Grundrechte im Detail und diskutiert deren Schutzbereich, Eingriffsgründe und verfassungsrechtliche Rechtfertigung im Kontext des vorliegenden Falles.
- C. Kritik und Vergleich mit den Entscheidungen der Gerichte: Dieses Kapitel analysiert die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg im Fall Böhmermann. Es beleuchtet die Argumente der Gerichte und diskutiert deren Interpretation der relevanten Grundrechte.
Schlüsselwörter
Das „Böhmermann-Schmähgedicht“ stellt ein Paradebeispiel für die komplexe Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Meinungsfreiheit dar. Die Arbeit befasst sich mit den relevanten Grundrechten, insbesondere der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Kunstfreiheit im deutschen Recht. Darüber hinaus werden die Entscheidungen der Gerichte in diesem Fall analysiert und im Kontext der satirischen Kunst und ihrer Grenzen diskutiert.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2019, Das „Böhmermann-Schmähgedicht“ aus rechtlicher Perspektive. Konflikt der Grundrechte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1289296
