Im Laufe dieser Arbeit soll die Frage beantwortet werden, welchen Einfluss fremde Staaten, überstaatliche Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen in Ruanda ausgeübt hatten. Um diese Fragen zu beantworten, ist eine umfangreiche Inhalts- und Dokumentenanalyse notwendig. Diese schließt offizielle Dokumente und Gesetzestexte mit ein.
Als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg wurden die Vereinten Nationen gegründet, welche mit der UN-Resolution A/RES/96(I)6 feststellten, „[…] dass Völkermord ein Verbrechen gemäss internationalem Recht ist, das dem Geist und den Zielen der Vereinten Nationen zuwiderläuft und von der zivilisierten Welt verurteilt wird.“ Gleichzeitig wird in genannter Resolution der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen damit beauftragt, erforderliche Studien durchzuführen um einen Entwurf einer Konvention auszuarbeiten. 7 Mit Beschluss der Völkermordkonvention vom 09.12.1948, welche am 12.01.1951 in Kraft trat, wurde dann auch eine Grundlage zur Bestrafung einer Handlung, „[…] die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören […]“ geschaffen. Obwohl mit genannter Völkermordkonvention unter Strafe gestellt, kam es 1994 zu einem erneuten Völkermord – mehr oder weniger abseits der Weltöffentlichkeit. Die Rede ist hier vom Völkermord in Ruanda. Noch immer sind viele Fragen, bezüglich der Verantwortlichkeit und Einflüsse anderer Staaten, offen. Nicht ohne Grund wurde deshalb am 06.05.2015 ein Antrag von Abgeordneten der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE an den Bundestag herangetragen. Unter dem Titel „Der Völkermord in Ruanda und die deutsche Politik 1990 bis 1994 – Unabhängige historische Aufarbeitung“ sollte durch eine unabhängige Kommission die Beteiligung Deutschlands aufgeklärt werden. Zum Zeitpunkt des Abschlusses dieser Arbeit stand eine Entscheidung noch aus. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, welche Einflüsse fremde Staaten, NGO’s und auch internationale Organisationen, wie die Vereinten Nationen oder die OAE, im Hinblick auf den Völkermord in Ruanda ausgeübt hatten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Historischer Abriss zu Ruanda
2.1 Ruanda in der Präkolonialzeit
2.2 Ruanda unter Kolonialherrschaft
2.2.1 Die deutsche Kolonialverwaltung in Ruanda (1890-1916)
2.2.2 Die ethnische Segregation unter der belgischen Verwaltung (1924-1945)
2.3 Die Zeit unter UN-Treuhandmandat (1946-1962)
2.4 Die Jahre 1959-1962 – Ruandas Weg in die Unabhängigkeit
2.5 Schwelende Konflikte bis 1990
3. Der Völkermord
3.1 Definition
3.2 Die Verabschiedung der Völkermordkonvention vom 9. Dezember 1948
3.3 Die Stufen zum Völkermord
3.4 Anzeichen eines geplanten Völkermordes in Ruanda
4. Einflüsse fremder Staaten / internationaler Organisationen
4.1 Die UNO
4.1.1 Der UN-Sicherheitsrat
4.1.2 Die UNAMIR
4.2 Deutschland
4.2.1 Das Wiederaufleben der bilateralen Beziehungen ab 1962
4.2.2 Die „Graswurzelpartnerschaft“ zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda (ab 1982)
4.2.3 Die Rolle Deutschlands im Hinblick auf den Völkermord
4.3 Königreich Belgien
4.3.1 Versäumnisse während der belgischen Treuhänderschaft
4.3.2 Belgiens Rolle bei UNAMIR
4.4 Frankreich
4.4.1 Geopolitisches Kalkül in der Subsahara Region
4.4.2 Frankreichs militärische Intervention
4.5 Die Vereinigten Staaten von Amerika
4.5.1 Das Nichthandeln einer Supermacht
4.5.2 Die Außenpolitik der USA
4.6 Die Organisation für Afrikanische Einheit
4.7 NGOs
4.7.1 Ärzte ohne Grenzen (Médecins sans Frontières)
4.7.2 Human Rights Watch
4.7.3 Amnesty International
4.7.4 Oxfam
5. Ergebnis
6. Das Instrument der Schutzverantwortung als Lehre aus dem Völkermord
6.1 Begriffsbestimmungen
6.2 Libyen als Beispiel für die Umsetzung der Schutzverantwortung
6.3 Eine kritische Betrachtung der Schutzverantwortung
6.4 Zusammenfassung
7. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht die Einflüsse externer Akteure – insbesondere fremder Staaten, internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen – auf die Entwicklungen in Ruanda, die schließlich im Völkermord von 1994 kulminierten. Dabei wird analysiert, inwieweit das Versagen der internationalen Gemeinschaft und spezifische außenpolitische Dynamiken den Genozid begünstigten oder hätten verhindern können, und ob das Konzept der Schutzverantwortung als reflektierte Lehre aus diesen Ereignissen dienen kann.
- Historische Genese der ruandischen Konfliktstrukturen während der Kolonialzeit.
- Analyse der Rolle internationaler Organisationen wie UN und OAE bei der Konfliktprävention.
- Untersuchung der nationalen Interessen Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und der USA.
- Bewertung von NGOs als Akteure frühzeitiger Warnung und humanitärer Unterstützung.
- Kritische Diskussion der „Responsibility to Protect“ (RtoP) als Lehre für zukünftige Krisen.
Auszug aus dem Buch
4.1.1 Der UN-Sicherheitsrat
Um den Einfluss des UN-Sicherheitsrats ermessen zu können, soll zuerst eine Übersicht über die Resolutionen gegeben werden, die in Verbindung zum Völkermord stehen. Da im Jahr 1993 die Lage bereits angespannt war, sollten die Friedensverhandlungen von Arusha hier zu einer Beruhigung der Lage beitragen. Die Hierzu erlassene Resolution 812 hatte das Ziel, einen Waffenstillstand zu ermöglichen und daran anschließend die Einrichtung einer „Pufferzone“ zu verwirklichen. Sie sollte der Überwachung des Waffenstillstands dienen und gleichzeitig auch gewährleisten, dass humanitäre Hilfen gefahrlos zu den Bedürftigen kamen. In Absprache mit der OAE könnte sodann eine gemeinsame Mission auf den Weg gebracht werden um den Waffenstillstand zu überwachen und Verstöße zu melden.
Gleichsam erinnerte der UN-Sicherheitsrat in der Resolution, dass beide Parteien mit den UN und der OAE kooperieren sollten und das humanitäre Völkerrecht zu beachten sei. Ungefähr 3 Monate später, am 22. Juni 1993 wurde dann mittels Resolution 846, die Friedensmission UNOMUR verabschiedet. Ziel war es, die Grenze zwischen Uganda und Ruanda zu kontrollieren und dafür zu sorgen, dass keine militärische Ausrüstung, Waffen oder Munition über die Grenze nach Ruanda gelangen konnten. Zu diesem Zwecke standen auch 81 Militärbeobachter bereit. Die Dauer der UNOMUR Mission sollte zunächst 6 Monate betragen. Um allerdings das Abkommen von Arusha vom 4. August 1993 begleitend zu flankieren, wurde die Aufstellung einer neuen Mission für Ruanda (Resolution 872: UNAMIR) ins Auge gefasst. Das Mandat sollte eben nicht nur auf die Grenzregion beschränkt werden, sondern auch die Hauptstadt Kigali umfassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beleuchtet die Relevanz des Themas im Kontext vergangener Völkermorde und skizziert die wissenschaftliche Notwendigkeit der Analyse von Akteurseinflüssen auf den Ruanda-Konflikt.
2. Historischer Abriss zu Ruanda: Analysiert die Entstehung sozialer und ethnischer Spannungen von der Präkolonialzeit über die Zeit der Kolonialverwaltung bis zum Vorabend des Genozids.
3. Der Völkermord: Definiert den Begriff Völkermord und erläutert anhand von Stantons 10-Stufen-Modell, wie sich der Genozid in Ruanda vorab durch spezifische Warnzeichen manifestierte.
4. Einflüsse fremder Staaten / internationaler Organisationen: Untersucht differenziert das Handeln von UNO, Deutschland, Belgien, Frankreich, den USA, der OAE sowie diverser NGOs im Vorfeld und Verlauf des Genozids.
5. Ergebnis: Synthetisiert die Ergebnisse zu einem Geflecht aus politischem Versagen, geopolitischen Eigeninteressen und Ignoranz, die den Völkermord ermöglichten.
6. Das Instrument der Schutzverantwortung als Lehre aus dem Völkermord: Diskutiert die „Responsibility to Protect“ als sicherheitspolitische Konsequenz aus dem Scheitern der Weltgemeinschaft in Ruanda.
7. Fazit: Resümiert die Analyse und betont die Notwendigkeit einer präventiven Diplomatie, um zukünftige Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern.
Schlüsselwörter
Ruanda, Völkermord, Genozid, UNO, UNAMIR, Schutzverantwortung, Kolonialgeschichte, NGO, Außenpolitik, Hutu, Tutsi, Konflikt, Friedensmission, Menschenrechte, internationale Gemeinschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert kritisch die Einflüsse externer Staaten und internationaler Organisationen auf die Entwicklung und den Ausbruch des Völkermords in Ruanda 1994.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Aufarbeitung der kolonialen Erblast, der Rolle internationaler Organisationen bei der Konfliktintervention sowie den nationalen Interessen der beeinflussenden Staaten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Verantwortlichkeit externer Akteure für den Genozid zu klären und zu bewerten, ob das aktuelle Konzept der Schutzverantwortung (RtoP) als Lehre für die Zukunft dienen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird применяет?
Es werden eine umfangreiche Inhalts- und Dokumentenanalyse offizieller Unterlagen sowie Gesetzestexte vorgenommen, ergänzt durch Experteninterviews, um tiefergehende Aspekte zu beleuchten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert das Handeln der UN, Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und der USA sowie die Rolle von Nichtregierungsorganisationen im Kontext des ruandischen Völkermords.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Ruanda, Völkermord, UNAMIR, Außenpolitik, Schutzverantwortung, NGO und internationale Intervention.
Welche Rolle spielte die „Hamiten-Theorie“ bei der Entstehung des Konflikts?
Sie diente als ideologisches Fundament der Kolonialmächte, um ethnische Unterschiede zwischen Hutu und Tutsi zu konstruieren und die Tutsi als „fremde Invasoren“ abzuwerten, was die Spaltung der Gesellschaft massiv befeuerte.
Wie bewertet der Autor das Eingreifen von NGOs?
Der Autor konstatiert, dass NGOs zwar oft schneller handelten und als „Frühwarnsysteme“ fungierten, jedoch aufgrund ihrer begrenzten Strukturen und der mangelnden Einbettung in politische Entscheidungsprozesse nur begrenzt Einfluss auf den Verlauf des Völkermords nehmen konnten.
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- Konstantin Gödicke (Author), 2016, Einflüsse fremder Staaten und NGO’s in Ruanda im Hinblick auf den Völkermord, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1289356
