Was passiert, wenn die Informationsrechte von Aktionären durch die Gesellschaftsorgane verwehrt bleiben und die Aktionäre von grundlegenden Geschäftsangelegenheiten ausgeschlossen werden? Diese Seminararbeit befasst sich genau mit der Lösung dieser Problematik und zwar anhand der im Jahr 1991 eingeführten Gesetzesregelung der Sonderprüfung gem. Art. 697a bis g OR. Was man unter solch einer Prüfung versteht, worin ihr Anwendungsbereich und Ziel besteht und wie die Aktionäre diese Möglichkeiten nutzen können, wird in dieser Arbeit genauestens erläutert.
Unter anderem wird dabei auf das eigentliche Hauptverfahren und die damit verbundenen gesetzlichen Vorschriften, an die sich sowohl die Gesellschaftsorgane als auch die Aktionäre und der Sonderprüfer während der Prüfungszeit zu halten haben, eingegangen. Abschliessend wird anhand aktueller Problematiken und Risiken, die mit einer Sonderprüfung einhergehen, ermittelt werden, ob diese Art der Prüfung eine angemessene Lösung für die Wahrung der Transparenz in den Gesellschaften ist oder ob diese nur eine Scheinvorstellung des Gesetzgebers darstellt, welche jedoch in der Praxis versagt.
Im Verborgenen gebliebene Überschreitungen von Zuständigkeitsbereichen, Übervorteilungen der Geschäftsleitung oder des Verwaltungsrates und verdeckte Gewinnausschüttungen, all dies sind Missstände, die auf Dauer bei den Aktionären Misstrauen und Unsicherheiten schaffen. Um der Problematik einer diktatorischen Gesellschaftsführung entgegenzutreten, hat der Gesetzgeber den Aktionären die Möglichkeit gegeben selbst am Geschehen innerhalb der Gesellschaft mitzuwirken, indem Transparenz zwischen der Gesellschaft und den Aktionären geschaffen wurde.
Um den Aktionären Sicherheiten zu bieten, wurden als ein wichtiger Teil des Aktienrechts die sogenannten Schutzrechte eingeführt. Eines dieser Schutzrechte sind die Informationsrechte der Aktionäre. Diese gewähren ihnen Auskunft und Einsicht in die laufenden Geschäfte ihrer Gesellschaft.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- A. DREI-STUFENMODELL DES INFORMATIONSRECHTS
- SONDERPRÜFUNG
- BEDEUTUNG
- Was ist ein Sonderprüfer
- Anwendungsbereich
- Ziel
- C. EINLEITUNGSVERFAHREN
- Antrag zur Sonderprüfung gem. Art. 697a Abs. 1 OR
- Genehmigung durch die Generalversammlung gem. Art. 697a Abs. 2 OR
- Ablehnung durch die Generalversammlung gem. Art. 697b OR
- 3. HAUPTVERFAHREN
- Entscheid über den Sonderprüfungsantrag gem. Art. 697c OR
- Wahl des Sonderprüfers
- Aufgabe des Sonderprüfers gem. Art. 697d OR
- Sonderprüfungsbericht gem. Art. 697e OR
- Bereinigungsverfahren gem. Art. 697e Abs. 2 und 3 OR
- Unterbreitung und Ausfertigung des Berichts gem. Art. 697f OR
- 4. PROBLEMATIKEN
- Kosten gem. Art. 697g OR
- Zeitlicher Aufwand und erleichterte Verfahren
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt
- SCHLUSS
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Sonderprüfung gem. Art. 697a ff. OR und analysiert das dreistufige Modell des Informationsrechts. Der Fokus liegt auf der Bedeutung und dem Ziel der Sonderprüfung sowie den verschiedenen Verfahrensschritten, die von der Antragstellung bis zur Unterbreitung des Sonderprüfungsberichts führen. Zudem werden Probleme im Zusammenhang mit Kosten, Zeitaufwand und gesellschaftlichem Zusammenhalt im Kontext der Sonderprüfung beleuchtet.
- Bedeutung und Ziel der Sonderprüfung
- Verfahrensschritte der Sonderprüfung
- Probleme im Zusammenhang mit Kosten und Zeitaufwand
- Gesellschaftliche Auswirkungen der Sonderprüfung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Sonderprüfung gem. Art. 697a ff. OR ein und stellt das dreistufige Modell des Informationsrechts vor. Es werden die Bedeutung und das Ziel der Sonderprüfung erläutert, sowie der Anwendungsbereich und die Ausschlussgründe beschrieben. Das Kapitel C befasst sich mit dem Einleitungsverfahren, welches von der Antragstellung bis zur Genehmigung durch die Generalversammlung reicht. Die formalen und materiellen Voraussetzungen für die Antragsstellung und die Genehmigung werden dargelegt, ebenso wie die möglichen Ablehnungsgründe. Das Kapitel 3 beschreibt das Hauptverfahren, welches die Entscheidfindung über den Sonderprüfungsantrag, die Wahl des Sonderprüfers, die Aufgaben und Richtlinien des Sonderprüfers, die Erstellung des Sonderprüfungsberichts und die damit verbundenen Bereinigungsverfahren umfasst. Abschließend werden die Problematiken im Zusammenhang mit Kosten, Zeitaufwand und gesellschaftlichem Zusammenhalt beleuchtet, die mit der Sonderprüfung einhergehen.
Schlüsselwörter
Sonderprüfung, Informationsrecht, Aktienrecht, Schweizerisches Obligationenrecht, Art. 697a ff. OR, Minderheitenschutz, Aktionärsschutz, Generalversammlung, Sonderprüfer, Sonderprüfungsbericht, Kosten, Zeitaufwand, gesellschaftlicher Zusammenhalt.
- Arbeit zitieren
- Aysel Gürer (Autor:in), 2018, Sonderprüfung gem. Art. 697a ff. OR. Informationsrechte der Aktionäre, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1291394
