Die Europäische Union: Maastricht, Amsterdam und Nizza

Abstract or Introduction

Zwischen 1973 und 1984 gibt es eine besondere Krisenphase in der europäischen Integration. Die Staaten der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) fallen teilweise in eine nationale Wirtschaftspolitik zurück. Der deutsche Nationalökonom Herbert Giersch prägt in diesem Zusammenhang den Begriff der „Eurosklerose“.
Intensiviert wird die Konjunkturverschlechterung durch die Ölkrisen in Folge des Jom-Kippur-Kriegs 1973 und der iranischen Revolution 1979. Hinzu tritt die internationale Währungskrise, die 1973 durch den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems ausgelöst wird und zu großen Wechselkursschwankungen zwischen den europäischen Ländern führt.
Ende 1985 einigen sich die Mitgliedsstaaten auf ein umfangreiches Reformpaket, um die europäische Integration wiederzubeleben. Diese Einheitliche Europäische Akte (EEA) wird 1986 verabschiedet und tritt im folgenden Jahr in Kraft. Sie enthält unter anderem das Projekt eines gemeinsamen europäischen Binnenmarkts mit weitgehend einheitlichen Regeln und Wettbewerbsbedingungen und zieht damit die politischen Konsequenzen aus den Erfahrungen während der Krise. Vor allem aber enthält die EEA eine erste Erweiterung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments und die Wiederaufnahme des 1969 in Den Haag beschlossenen Plans einer Europäischen Politischen Zusammenarbeit zur außenpolitischen Koordinierung der EWG-Staaten.
Seit 1970 besteht eine informelle Zusammenarbeit im außenpolitischen Bereich, die im sog. „Davignon-Bericht“ gründet. Sie hat eine Abstimmung der Außenpolitik durch ständige Treffen der Außenminister zum Gegenstand, die durch regelmäßige Konsultationen und ständige Kontakte der zuständigen Behörden ergänzt wurden. Das System der EPZ war von Anfang an auf eine Weiterentwicklung ausgerichtet. Dadurch wird der nächste Schritt ausgelöst, der durch den Vertrag von Maastricht erfolgt, durch den es zu mehr Gemeinsamkeit unter Einbeziehung der Fragen der Sicherheitspolitik kommt. Die EPZ wird zur zweiten Säule der Europäischen Union, nämlich zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).