Das Internet, dass am schnellsten wachsende Medium der heutigen Zeit, ist inzwischen
ein unverzichtbarer Begleiter des täglichen Lebens geworden. Nahezu überall
auf der Welt ermöglicht es Nutzern untereinander zu kommunizieren.
Fast täglich kommen neue Arten von Angeboten im Internet hinzu, streng nach dem
Prinzip, es dem Nutzer so leicht wie nur möglich zu machen Geschäfte abzuwickeln,
Produkte zu bestellen, Informationen zu gewinnen oder einfach nur die Tageszeitung
in digitaler Form zu lesen.
Auch Seiten mit so genannten „user-generated-content“, also Seiten, in denen Inhalte
primär von den Nutzern selbst erstellt werden, kommt immer mehr Bedeutung zu.
Allgemein lässt sich das World Wide Web als das größte Informations- und Kommunikationsmedium
bezeichnen, dessen Wachstum noch lange nicht vollständig ausgeschöpft
ist.
Diese Entwicklung blieb auch den Herstellern von klassischen Printmedien, also Zeitungsverlegern,
nicht lange verborgen. Schnell wurden digitale Ausgaben für das
Internet entworfen um den Kunden immer aktuell und kostenfrei Neuigkeiten zugänglich
zu machen. Die Online-Ausgaben der Zeitungen sollten die klassische Printversion
nicht ersetzen, sondern lediglich ergänzen. Der Trend ist bis heute aber, dass
teilweise gleiche Inhalte in der Print- sowie in der Onlineausgabe eines Zeitungsverlages
zu finden sind. Durch die Verwischung der Grenzen zwischen Print- und Onlinemedien
werden auch immer komplexere Aufgaben an die Gesetzgebung gestellt,
welche sich ständig neuen Herausforderungen stellen muss um den neuesten Entwicklungen
zeitnah gewachsen zu sein. Hier stellt sich die Frage, welche Gesetze für
Onlinemedien gültig sind und wie sich diese im Laufe der Zeit verändert haben.
Diese Fragen sollen in der nachfolgenden Arbeit erläutert werden. Desweiteren wird
ein kurzer Einblick in die Kompetenzverteilung im Medienrecht gegeben, um danach
detaillierter auf die einzelnen Schritte der Regulierung der Onlinemedien in Deutschland
einzugehen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Kompetenzverteilung im Medienrecht
2.1 Die völker- und europarechtlichen Zuständigkeiten
2.2 Die innerstaatliche Verbandskompetenz
2.3 Akteure und Adressaten des Medienrechts
3 Regulierung der Onlinemedien in Deutschland ab 1997
3.1 Abgrenzung der Begriffe „Teledienste“ und „ Mediendienste“
3.2 Das Teledienstegesetz (TDG) und das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG)
3.3 Der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV)
4 Regulierung der Onlinemedien in Deutschland ab 2007
4.1 Abgrenzung des Begriffs Telemedien
4.2 Das Telemediengesetz (TMG)
4.3 Der 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RStV)
5 Zusammenfassung und Schlussbemerkung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht die regulatorischen Rahmenbedingungen für Onlinemedien in Deutschland, analysiert die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern und beleuchtet die gesetzlichen Anpassungsprozesse von 1997 bis 2007, um die Herausforderungen einer sich ständig entwickelnden digitalen Medienlandschaft zu verdeutlichen.
- Kompetenzverteilung und Zuständigkeitsfragen im Medienrecht
- Regulierung der Onlinemedien ab 1997 (TDG, TDDSG, MDStV)
- Neuregelungen und Telemedien ab 2007 (TMG, RStV)
- Problematiken bei der Abgrenzung von Online-Inhalten
- Haftungs- und Datenschutzfragen im Internet
Auszug aus dem Buch
3.1 Abgrenzung der Begriffe „Teledienste“ und „ Mediendienste“
Die Unterteilung in Tele- und Mediendienste hat vornehmlich inhaltliche und adressatenbezogene Gesichtspunkte (vgl. Haug, 2005, S.19).
Unter den Begriff Teledienste fallen „alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine Nutzung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bildern oder Tönen bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt“ (vgl. §2 Abs. 1 TKG).
Die gesetzliche Definition bezeichnet Mediendienste als „das Angebot und die Nutzung von an die Allgemeinheit gerichteten Informations- und Kommunikationsdiensten in Text, Ton oder Bild, die unter Benutzung Elektromagnetischer Schwingungen oder längs oder mittels eines Leiters verbreitet werden (vgl. §2 Abs.1 Satz 1 MDStV).
Aus den Definitionen lässt sich erkennen, dass der wesentliche Unterschied von Tele- und Mediendiensten in der individuellen Nutzung von Diensten einerseits und in der massenkommunikative Nutzung von Diensten andererseits liegt (vgl. Loock-Wagner, 2000, S. 88). Diese Unterscheidung basiert ausschließlich auf dem Problem des Kompetenzgerangels zwischen dem Bund und den Ländern (vgl. Haug, 2005, S.21). Einen Überblick über die Zuständigkeiten stellt Abbildung 1 dar:
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in das rasant wachsende Medium Internet ein und stellt die Problematik der gesetzlichen Regulierung sowie die Verwischung der Grenzen zwischen klassischen und Online-Medien dar.
2 Kompetenzverteilung im Medienrecht: Dieses Kapitel erläutert die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen sowie die komplexe innerstaatliche Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern im deutschen Medienrecht.
3 Regulierung der Onlinemedien in Deutschland ab 1997: Hier wird der erste Regulierungsansatz beschrieben, der durch die Unterscheidung von Tele- und Mediendiensten sowie die Einführung des TDG, TDDSG und MDStV geprägt war.
4 Regulierung der Onlinemedien in Deutschland ab 2007: Das Kapitel behandelt die Zusammenfassung zur Kategorie "Telemedien" und die damit verbundenen gesetzlichen Neuerungen durch das TMG und den 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.
5 Zusammenfassung und Schlussbemerkung: Die Arbeit resümiert, dass die Neuregelungen von 2007 eine Verbesserung darstellen, weist jedoch auf die bleibenden Herausforderungen durch die Innovationsgeschwindigkeit des Internets hin.
Schlüsselwörter
Regulierung, Onlinemedien, Internet, Medienrecht, Kompetenzverteilung, Teledienste, Mediendienste, Telemedien, Datenschutz, Jugendschutz, Haftung, Telemediengesetz, Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Bundesverfassungsgericht, Digitale Medien
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Regulierung von Onlinemedien in Deutschland und der Entwicklung des entsprechenden Rechtsrahmens über den Zeitraum von 1997 bis 2007.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind die Kompetenzverteilung im Medienrecht, die gesetzliche Definition von Tele- und Mediendiensten sowie die datenschutzrechtliche Absicherung im Internet.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie der Gesetzgeber auf die Herausforderungen der Onlinemedien reagiert hat und wie sich die Rechtslage durch die Einführung neuer Gesetze wie das TMG verändert hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, bei der rechtliche Grundlagen, Gesetzeskommentare und medienökonomische Schriften ausgewertet wurden, um die Entwicklung der Regulierung zu dokumentieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Kompetenzverteilung, die erste Regulierungsphase ab 1997 sowie die strukturelle Reform der Regulierung ab dem Jahr 2007.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Regulierung, Internet, Medienrecht, Telemedien, Haftungsfragen und die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern.
Was unterscheidet Tele- von Mediendiensten nach der Gesetzeslage von 1997?
Der wesentliche Unterschied liegt in der Nutzung: Teledienste beziehen sich auf die individuelle Nutzung, während Mediendienste auf die Massenkommunikation und die Allgemeinheit ausgerichtet sind.
Warum wurde 2007 das Telemediengesetz (TMG) eingeführt?
Das TMG wurde eingeführt, um die bestehenden Gesetze zu vereinfachen, die Kompetenzstreitigkeiten zu entschärfen und die Begriffe Teledienste und Mediendienste in einem neuen Oberbegriff der Telemedien zusammenzuführen.
Welche Bedeutung hat das "Herkunftslandprinzip" in der Arbeit?
Es wird als maßgebliches Haftungsprinzip innerhalb der EU diskutiert, wobei die Arbeit die damit verbundenen Schwierigkeiten bei der grenzüberschreitenden Strafverfolgung hervorhebt.
- Quote paper
- Burkhardt Jörg (Author), 2008, Regulierung der Onlinemedien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130032
