Der Bundespräsident fungiert in der Bundesrepublik Deutschland als Staatsoberhaupt. Seine staatspolitische Macht ist durch die Verfassung sehr beschränkt und er nimmt hauptsächlich repräsentative Aufgaben wahr. Aufgrund dieser Tatsache stellt sich natürlich die Frage, ist das Amt noch zeit-gemäß, sollte es verändert oder gar abgeschafft werden. Immerhin erhält der Bundespräsident Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts der Bundeskanzlerin, was dem Betrag von 199.000 € entspricht. Weiterhin erhält er nach seinem Amtsende bis zum Lebensende einen Ehrensold in Höhe seiner Amtsbezüge.
Die Bundesrepublik ist nicht das einzige Land, in dem die Staatsoberhäupter sprichwörtlich auf dem Prüfstand stehen, egal ob die Königshäuser von Spanien, Belgien oder den Niederlanden, überall wird über den Sinn und Unsinn eines gekrönten Staatsoberhauptes nachgedacht. Nur die englische Königin scheint als Staatsoberhaupt „Persona non grata“ zu sein. Wie drückte es einst der saudi-arabische König Faisal aus: „ Irgendwann wird es nur noch fünf Königinnen auf der Welt geben, Kreuz-, Pik-, Herz-, Karo-Dame und die Königin von England.
Auch wenn in der Bundesrepublik nicht so offen über das Amt des Bundespräsidenten diskutiert wird, ist die Frage nach dem Amt, was subjektiv gesehen nichts Greifbares hervorbringt, doch berechtigt. Um diese Frage aber zu beantworten ist es wichtig, die Entstehung, die Aufgaben und Befugnisse genauer zu hinterfragen. Die nachfolgenden Ausführungen sollen bei Lösung der Fragestellung helfen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die BRD und ihre Bundespräsidenten
3. Zur Geschichte
4. Der Reichspräsident
4.1 Die Wahl des Reichspräsidenten
4.2 Die Aufgaben und Befugnisse des Reichspräsidenten
5. Der Bundespräsident
5.1 Rechtsstellung des Bundespräsidenten
5.2 Der Bundespräsident und sein Stellvertreter
5.3 Die Wahl des Bundespräsidenten
5.4 Das Ende der Amtsperiode des Bundespräsidenten
5.5 Die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten
5.6 Das Prüfrecht des Bundepräsidenten bei Ausfertigung von Gesetzen
5.6.1 Formelle Rechtmäßigkeit
5.6.2 Materielle Rechtmäßigkeit
6. Das Bundespräsidialamt
7. Die Gegenzeichnungspflicht durch Bundeskanzler und Bundesminister
8. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Amt des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland vor dem Hintergrund seiner verfassungsrechtlichen Stellung und der historischen Erfahrungen mit dem Reichspräsidenten der Weimarer Republik, um die Berechtigung und Notwendigkeit dieses Amtes im heutigen politischen System kritisch zu hinterfragen.
- Historische Entwicklung des Staatsoberhauptes von der Weimarer Reichsverfassung bis zum Grundgesetz
- Vergleich der Machtbefugnisse von Reichspräsident und Bundespräsident
- Analyse der Aufgaben, insbesondere des Prüfrechts bei der Ausfertigung von Gesetzen
- Die Rolle des Bundespräsidialamtes und der Gegenzeichnungspflicht
- Bedeutung der parteipolitischen Neutralität und der Wirkung durch Reden
Auszug aus dem Buch
8. Resümee
Wie aus den vorausgegangenen Ausführungen zu entnehmen, ist das Amt des Reichspräsidenten überhaupt nicht mit dem des Bundespräsidenten zu vergleichen. Sind die Aufgaben des Bundespräsidenten überwiegend im repräsentativen Bereich zu finden, war der Reichspräsident mit einer sehr großen Machtfülle ausgestattet. Besonders die Instrumentarien Auflösung des Reichstags (Artikel 25 Weimarer Reichsverfassung) und die Möglichkeit, den Reichskanzler zu ernennen und zu entlassen (Artikel 53 Weimarer Reichsverfassung), ermöglichten es ihm, direkten Einfluss auf die Politik zu nehmen.
Der sogenannte Notstandsparagraf (Artikel 48 Weimarer Reichsverfassung) ermöglichte ihm, im Bedarfsfall eine große Machtfülle zu erlangen, man kann ihn sogar als „Diktator auf Zeit“ bezeichnen. Dieser Notstandsparagraph sollte nur in absoluten Ausnahmesituationen angewandt werden und die Maßnahmen konnten vom Reichstag aufgehoben werden. Dem Reichspräsidenten war es aber seinerseits möglich, durch eine vorherige Auflösung des Deutschen Reichstages einer solchen Aufhebung zuvorzukommen. Ein weiterer Punkt, der die Macht des Reichspräsidenten sehr deutlich macht, ist die Tatsache, dass er nach (Artikel 47 Weimarer Reichsverfassung) der Oberbefehlshaber der Streitkräfte war. Dies ist mit dem englischen Regierungssystem vergleichbar. Dort ist die Queen ebenfalls Oberbefehlshaber der britischen Streitkräfte. Der Reichspräsident wurde auf Grund dieser weitreichenden Befugnisse während der Zeit der Weimarer Republik von vielen als Ersatzkaiser angesehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Fragestellung nach der zeitgemäßen Bedeutung und Legitimation des Bundespräsidentenamtes.
2. Die BRD und ihre Bundespräsidenten: Auflistung der bisherigen Amtsinhaber seit Gründung der Bundesrepublik.
3. Zur Geschichte: Darstellung der historischen Entwicklung des deutschen Staatsoberhauptes von der Kaiserzeit über die Weimarer Republik bis hin zur Entstehung des Grundgesetzes.
4. Der Reichspräsident: Analyse der Wahl sowie der weitreichenden Befugnisse des Staatsoberhauptes in der Weimarer Zeit.
5. Der Bundespräsident: Detaillierte Untersuchung der Rechtsstellung, Wahl, Aufgaben und speziellen Prüfkompetenzen des heutigen Bundespräsidenten.
6. Das Bundespräsidialamt: Vorstellung der Organisationsstruktur und der unterstützenden Funktion des Präsidialamtes für den Bundespräsidenten.
7. Die Gegenzeichnungspflicht durch Bundeskanzler und Bundesminister: Erläuterung der Kontrollfunktion durch die Regierung, um die politische Alleinentscheidungsgewalt des Staatsoberhauptes zu verhindern.
8. Resümee: Abschließende Bewertung und Gegenüberstellung von Reichspräsident und Bundespräsident sowie Fazit zur Zukunftsbedeutung des Amtes.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Reichspräsident, Weimarer Republik, Grundgesetz, Staatsoberhaupt, Gewaltenteilung, Notverordnung, Prüfrecht, Gegenzeichnungspflicht, Bundesversammlung, Verfassung, Politik, Neutralität, Repräsentation, Machtbefugnisse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die verfassungsrechtliche Stellung des Bundespräsidenten und vergleicht dessen Rolle mit der des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt die geschichtliche Entwicklung des Amtes, die verfassungsmäßigen Kompetenzen, das Verhältnis zur Regierung sowie die politische Wirkungsmacht des Bundespräsidenten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, kritisch zu hinterfragen, ob das Amt des Bundespräsidenten in der heutigen Bundesrepublik noch zeitgemäß ist und welche Bedeutung es für die Stabilität der Demokratie hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und verfassungsrechtliche Analyse, die auf Literaturrecherche und der Auswertung von Verfassungsartikeln basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Herleitung der Machtbefugnisse, die detaillierte Darstellung der heutigen Aufgaben, die Rolle des Bundespräsidialamtes und die notwendigen Kontrollmechanismen wie die Gegenzeichnungspflicht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Bundespräsident, Reichspräsident, Verfassung, Notverordnung, Prüfrecht und parteipolitische Neutralität.
Warum wird das Prüfrecht des Bundespräsidenten kritisch diskutiert?
Das Prüfrecht wird diskutiert, da zwischen einer rein formalen Kontrolle und einer materiellen Prüfung unterschieden werden muss, wobei letztere in der Literatur nicht eindeutig geklärt ist.
Welche Rolle spielt die Bundesversammlung für die Wahl des Präsidenten?
Die Bundesversammlung wählt das Staatsoberhaupt ohne direkte Volkswahl, was dem Präsidenten eine andere, indirektere demokratische Legitimation verleiht.
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- Versicherungsfachwirt Andrea Muggenthaler (Author), 2008, Der Bundespräsident - ein überflüssiges Verfassungsorgan?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130138
