Zunächst soll ein Einblick in die vergleichende Parlamentsforschung (Kapitel2) den Einstieg in das Thema erleichtern. Darauffolgend soll Kapitel 3 das Forschungsdesign beschreiben. Um den zu untersuchenden Gegenstad genau beleuchten zu können, soll der zu untersuchende Output der vergleichbaren Länder genauer erklärt werden. Dazu werden Michael Mezeys und David Arters Ausführung zur legislativen Performanz von Parlamenten herangezogen. Um diese analysieren zu können, soll mit Hilfe der Differenzmethode in Kapitel 4 die unterschiedlichen Dimensionen von legislativer Performanz anhand der Beispielländer Deutschland und Österreich aufgeschlüsselt werden. Im Anschluss daran gilt es die Länder nach ihrem Output zu klassifizieren und im abschließenden Kapitel 5 ein Fazit und Ausblick zu erarbeiten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Vergleichende Parlamentsforschung - Hinführung zur Forschungsfrage
3 Forschungsdesign
3.1 Legislative Performanz nach Mezey
3.2 Legislative Performanz der neueren Parlamentsforschung nach Arter
3.3 Die vergleichende Fallstudie mit Hilfe der Differenzmethode
4 Fallstudie zu den jeweiligen Gesetzgebungsprozessen
4.1 Phase 1 – “The involvement of legislators in policy formulation”
4.2 Phase 2 – “The Process of policy deliberation in legislatures”
4.3 Phase 3 – “The process of policy oversight in legislatures”
5 Tabellarische Darstellung der legislativen Performanz im Vergleich
6 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die legislative Performanz innerhalb der Gesetzgebungsprozesse der föderalistischen Staaten Deutschland und Österreich, um Erkenntnisse über die Rolle und Macht von Parlamenten in diesen politischen Systemen zu gewinnen.
- Vergleichende Parlamentsforschung und theoretische Ansätze
- Analyse der legislativen Dimensionen nach Mezey und Arter
- Die Differenzmethode als Instrument der qualitativen Fallstudie
- Untersuchung von Gesetzgebungsprozessen in drei zentralen Phasen
- Vergleich der legislativen Performanz anhand eines Performanz-Index
Auszug aus dem Buch
3.1 Legislative Performanz nach Mezey
Michael Mezey hat versucht mit einer Typologie den Grad und die Form der Einbindung von Parlamenten in das politische System zu erfassen und ihren Einfluss und Auswirkungen auf das jeweilige System hervorzuheben. Parlamente unterscheidet er nach ihrer „policy-making power“ und setzt diese mit der Variable „support“ ins Verhältnis. „Policy-making power“ unterteilt Mezey in drei Kategorien: strong, modest oder no policy-making power. Dabei soll beschrieben werden, inwiefern die Legislative Abhängig von der Exekutiven ist und mit welchen Mitteln sie Vorschläge der Exekutiven abändern oder ablehnen kann (vgl. Mezey 1979, S. 26). Die Dimension „Support“ beschreibt die Unterstützung innerhalb des Parlaments, welche davon bestimmt wird, nach welchem Einstellungsmustern sich jenes Parlament zusammensetzt (vgl. ebd. S. 27). Die beiden Dimensionen „policy-making power“ und „support“ bilden dann in Kombination miteinander fünf unterschiedliche Typen von Parlamenten (Schüttemeyer 2003, S. 225):
1) „gefährdete Parlamente, die zwar große politische Gestaltungsmacht besitzen, aber über wenig Unterstützung in der Gesellschaft verfügen; 2) marginale Parlamente, die bescheidene Gestaltungsmacht und wenig Unterstützung aufweisen; 3) minimale Parlamente, die wenig oder gar keine Gestaltungsmacht haben, aber stärkere Unterstützung bekommen; 4) reaktive Parlamente mit bescheidener Gestaltungsmacht und stärkerer Unterstützung; 5) aktive Parlamente mit starker Gestaltungsmacht und stärkerer Unterstützung“ (ebd. S. 226).
Mit Hilfe dieser Kategorien erhoffte sich Mezey, dass sich eine gewisse Ordnung in die Ähnlichkeiten und Unterschiede der verschiedensten Parlamente und ihrer Gesetzgebungsprozesse beschreiben lässt. Des weiteren erhoffte er sich, dass man in der Zukunft von einer wirklichen Disziplin der vergleichenden Gesetzgebung sprechen kann (vgl. Mezey 1979, S. 43).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Dieses Kapitel führt in das Thema der vergleichenden Parlementsforschung ein und spezifiziert die Forschungsfrage nach der legislativen Performanz in Deutschland und Österreich.
2 Vergleichende Parlamentsforschung - Hinführung zur Forschungsfrage: Die theoretischen Grundlagen der Parlamentsforschung werden erläutert und die Notwendigkeit einer komparativen Analyse zur Bestimmung der Qualität parlamentarischer Systeme dargelegt.
3 Forschungsdesign: Hier werden die theoretischen Konzepte von Mezey und Arter vorgestellt sowie die Differenzmethode als methodischer Rahmen für den Ländervergleich gewählt.
4 Fallstudie zu den jeweiligen Gesetzgebungsprozessen: Anhand von fünfzehn Unterfragen in drei Phasen wird der legislative Alltag in Deutschland und Österreich detailliert untersucht und verglichen.
5 Tabellarische Darstellung der legislativen Performanz im Vergleich: Die gewonnenen Erkenntnisse werden operationalisiert und in einem Performanz-Index zusammengeführt, um die legislative Leistungsfähigkeit direkt gegenüberzustellen.
6 Fazit und Ausblick: Die Ergebnisse der Untersuchung werden zusammengefasst und kritisch gewürdigt, wobei auf Ähnlichkeiten in der legislativen Praxis hingewiesen wird.
Schlüsselwörter
Legislative Performanz, Parlamentarismus, Vergleichende Politikwissenschaft, Gesetzgebungsprozess, Deutschland, Österreich, Differenzmethode, politische Kontrolle, Policy Formulation, Policy Deliberation, Policy Oversight, Mezey, Arter, Bikameralismus, Gewaltenteilung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der vergleichenden Analyse von Parlamenten in Deutschland und Österreich hinsichtlich ihrer legislativen Performanz innerhalb der Gesetzgebungsprozesse.
Was sind die zentralen Themenfelder der Studie?
Die Arbeit behandelt die Politikformulierung, die Politikberatung sowie die politische Kontrolle durch die Legislative als wesentliche Funktionsbereiche moderner Parlamente.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: Wie stark ist die legislative Performanz innerhalb der Gesetzgebungsprozesse der föderalistischen Staaten Deutschland und Österreich ausgeprägt?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Zur Anwendung kommt die Differenzmethode im Rahmen einer qualitativen Fallstudie, die durch einen Fragenkatalog nach David Arter strukturiert wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem Forschungsdesign und einer konkreten Anwendung von Indikatoren auf die Gesetzgebungsprozesse, unterteilt in drei spezifische Phasen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind legislative Performanz, der vergleichende Parlamentarismus, policy-making power sowie die Konzepte von Mezey und Arter.
Warum wird für Deutschland und Österreich die Differenzmethode gewählt?
Die Methode wurde gewählt, da es sich um zwei Systeme mit einem nahezu identischen föderalen Kontext und Zweikammersystem handelt, bei denen Unterschiede im Outcome analysiert werden sollen.
Was ist das Ergebnis des Legislativen Performanz-Index?
Beide Parlamente erreichen ein hohes Niveau, wobei Österreich mit einem leicht höheren Punktwert im Vergleich zu Deutschland abschließt.
Warum wird im Fazit zur Vorsicht bei der Interpretation geraten?
Der Autor weist darauf hin, dass die Untersuchung aufgrund des Umfangs einer Hausarbeit recht oberflächlich blieb und die Ergebnisse als Tendenzen statt als endgültige wissenschaftliche Klassifizierung verstanden werden sollten.
- Arbeit zitieren
- Bachelor of Arts Florian Rotkowski (Autor:in), 2022, Wie stark ist die legislative Performanz der föderalistischen Staaten Deutschland und Österreich ausgeprägt?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1302906
