Die GASP und insbesondere die sich aus ihr mehr und mehr herausbildende Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP bzw. GESVP) sind aufgrund ihrer besonderen, lediglich nur teilweise rechtlich voll integrierten Stellung in der EU strukturell sehr komplex und daher von einer großen Masse an verschiedensten Parametern beeinflusst. Auf der Rahmenebene sind dies die strukturell-rechtlichen Themen, die aufgrund der halb vertikalen und halb horizontalen Stellung der GASP nie vereinfacht isoliert auf EU-Ebene betrachtet werden können. Gleiches gilt für die Weichenstellungen auf der politischen Ebene, welche ebenfalls eines vielparametrigen Entscheidungsprozesses, bedingt durch die asymmetrischen Rechts- und Regelungsstrukturen in den einzelnen Mitgliedstaaten, unterliegen, wie auch in der operativen Umsetzung. In der logischen Konsequenz hat die EU aufgrund dieser komplexen Voraussetzungen hinsichtlich ihrer Entscheidungseffektivität bzw. -fähigkeit und Durchschlagskraft in der Vergangenheit Defizite bei der praktischen Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheitspolitik offenbart, aus militärischer Sicht insbesondere die Abhängigkeit zu den USA. Beispielhaft stehen hierfür der Balkan-Krieg, der Krieg in Afghanistan und der Irak-Krieg.
Nach einer kurzen terminologischen Einleitung erfolgt zunächst ein historischer Überblick über die Entwicklung der GASP vom Ende des zweiten Weltkriegs bis zur Gründung der Europäischen Union 1992, ausführlicher wird des Weiteren auf die wichtigsten europarechtlichen Etappen seit Gründung der Europäischen Union sowie die außervertraglichen Entwicklungen eingegangen.
Daran anschließend wird die Gemeinsame Sicherheitspolitik insbesondere aus Sicht derjenigen – zentralen – Institutionen der EU behandelt, die in der fortdauernden europarechtlichen Diskussion erwarten lassen, besonders intensiv diskutiert zu werden.
Im Schlussteil werden verschiedene aktuelle Aspekte und Probleme der Gemeinsamen Sicherheitspolitik angesprochen, auch unter Einbeziehung der vorangegangenen Betrachtungen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlagen
- I. Begriffseingrenzungen
- 1. Sicherheit
- 2. Verteidigung
- II. Die historische Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheitspolitik
- 1. Ende des zweiten Weltkriegs bis zur Gründung der Europäischen Union
- 2. Die Gemeinsame Sicherheitspolitik in der Europäischen Union
- a) 1992 - Vertrag von Maastricht
- b) 1997 - Vertrag von Amsterdam
- c) 2001 - Vertrag von Nizza
- d) Außervertragliche Entwicklungen
- aa) Allgemein
- bb) Entwurf einer Verfassung für Europa (VVE)
- C. Die ESVP aus verschiedenen institutionellen Sichtweisen
- I. Die Rolle des Europäischen Parlaments
- II. Die Rolle des Europäischen Gerichtshofs
- III. Die Rolle des Generalsekretär des Rates und Hohen Vertreters (HV/GS) für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- D. Weitere Anmerkungen zur Entwicklung der ESVP im Rahmen der GASP und Schlussfolgerungen
- I,Literaturverzeichnis
- II,Literaturverzeichnis
- III,Literaturverzeichnis
- IV,Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Gemeinsamen Sicherheitspolitik (GSP) der Europäischen Union. Ziel ist es, die historische Entwicklung der GSP, ihre rechtlichen Grundlagen und ihre institutionellen Strukturen zu analysieren. Dabei werden die verschiedenen Perspektiven des Europäischen Parlaments, des Europäischen Gerichtshofs und des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik beleuchtet. Die Arbeit untersucht auch die Rolle der GSP im Rahmen der europäischen Sicherheitsarchitektur und die Herausforderungen, die sich aus der Weiterentwicklung der GSP ergeben.
- Die historische Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheitspolitik
- Die rechtlichen Grundlagen der Gemeinsamen Sicherheitspolitik
- Die institutionellen Strukturen der Gemeinsamen Sicherheitspolitik
- Die Rolle der Gemeinsamen Sicherheitspolitik in der europäischen Sicherheitsarchitektur
- Die Herausforderungen der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheitspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz der Gemeinsamen Sicherheitspolitik (GSP) der Europäischen Union dar und skizziert die Forschungsfrage und den Aufbau der Arbeit. Im zweiten Kapitel werden die grundlegenden Begriffe Sicherheit und Verteidigung definiert und die historische Entwicklung der GSP von den Anfängen bis zur Gründung der Europäischen Union dargestellt. Das dritte Kapitel beleuchtet die Entwicklung der GSP im Rahmen der Europäischen Union, beginnend mit dem Vertrag von Maastricht und den weiteren Verträgen von Amsterdam und Nizza. Es werden auch die außervertraglichen Entwicklungen, insbesondere der Entwurf einer Verfassung für Europa, betrachtet. Das vierte Kapitel analysiert die Rolle des Europäischen Parlaments, des Europäischen Gerichtshofs und des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in der Gestaltung der GSP. Das fünfte Kapitel befasst sich mit weiteren Anmerkungen zur Entwicklung der GSP im Rahmen der GASP und zieht Schlussfolgerungen aus der Analyse.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Gemeinsame Sicherheitspolitik (GSP), die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die Europäische Union, die historische Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen, die institutionellen Strukturen, die Rolle des Europäischen Parlaments, des Europäischen Gerichtshofs und des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Herausforderungen der Weiterentwicklung der GSP und die europäische Sicherheitsarchitektur.
- I. Begriffseingrenzungen
- Citation du texte
- Helge Kraak (Auteur), 2007, Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/130352
