Motive für die Nicht-Teilnahme der EFTA-Staaten an der Europäischen Union

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Chronologie

3 Rest EFTA Staaten – Eine Auseinandersetzung
3.1 Norwegen
3.1.1 Fakten
3.1.2 Norwegens Politik
3.1.3 Norwegens Wirtschaft
3.1.4 Gründe für den Nichtbeitritt Norwegens
3.2 Island
3.2.1 Fakten
3.2.2 Islands Politik
3.2.3 Islands Wirtschaft
3.2.4 Gründe für den Nichtbeitritt Islands
3.2.5 Auswirkungen der Wirtschaftskrise
3.3 Schweiz
3.3.1 Die Schweiz als europäisches Land
3.3.2 Schweizer Strukturen
3.3.3 Schweiz im politisch, historischen Kontext
3.3.4 Gründe für den Nichtbeitritt der Schweiz
3.4 Liechtenstein
3.4.1 Liechtenstein im politisch-historischen Kontext
3.4.2 Annäherung an die Schweiz
3.4.3 Gründe für den Nichtbeitritt Liechtensteins

4 Literaturnachweis

1 Einleitung

Das Thema dieser Seminararbeit „Motive für die Nicht-Teilnahme der Rest-EFTA Staaten an der EU“ ist in die Auseinandersetzung mit der neueren europäischen Geschichte, insbesondere der europäischen Integrationsgeschichte nach dem zweiten Weltkrieg. Die Integrationsgeschichte Europas an sich ist eine alte Tradition im politischen, elitären Denken gewesen. So sind Victor Hugo, Saint Simon oder Sully, nur um einige zu nennen, Vordenker für ein vereinigtes Europa in einem tief zerspaltenen und rivalisierenden Kontinent gewesen. Ihre Ideen blieben nichts als vage Utopien bis vor dem zweiten Weltkrieg. Der furchtbare Ausgang des Zweiten Weltkrieg brachte ein Umdenken und eine Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit sich, die die politische Bühne Europas einerseits gefügig für eine Zusammenarbeit machte und andererseits beeinflussbar von den Siegermächten. Der Marshall-Plan samt seinen vorgebenden Institutionen (OEEC), vorgetragen von außen durch die USA, wurde die erste Stufe der europäischen Integration und sollte nicht die Letzte sein.

Dieser kurze Überblick soll die historische Entwicklung nach 1945 kurz anreißen, in dem sich das Thema der Rest-EFTA Staaten bewegt. Seit dem zweiten Weltkrieg wurden viele weitere Schritte unternommen um die Zusammenarbeit im europäischen Kontinent zu vertiefen.

Es ist festzuhalten, dass die Vorstellung der Vertiefung der Kooperation zwischen den europäischen Staaten (dies ist wiederum eine Definitionsfrage, was nun eigentlich zu „Europa“ gehört und wird zum Teil politisch diskutiert) je nach Land und im Kontext seiner historischen Ausgestaltung, eine Frage ist bei der mit Sicherheit nicht einstimmiger Konsens zwischen den europäischen Nationen herrscht. Vereinfachend kann gesagt werden, dass es zwei Positionen gibt. Einerseits die Position, die Kooperation auf wirtschaftliche, politischen und friedenssichernde Kernpunkte zu belassen andererseits gibt es die Position, Europa zu einem weiterführenden Projekt zu gestalten, über das Eigeninteresse hinausgehende mit Pflichten und Rechten gestaltete Organisation. Die Länder der EFTA Organisation sind der ersten Position zuzuordnen. Ihnen ist eine zu tiefgehende Kooperation auf supranationaler Ebene aus historisch gewachsenen politischen, wirtschaftlichen und historischen Gründen nicht ratsam gewesen.

Im europäischen Integrationsprozeß sind zwei Organisationen maßgebend gewesen. Einerseits die EFTA und andererseits die EU mit jeweils ihren spezifischen Zielen und Vorstellungen. Wie noch gezeigt wird, ist die Bedeutung der EFTA in Europa mit der Zeit geringer geworden und es stellt sich somit eine gewisse Daseinsfrage der EFTA im heutigen Europa der Europäischen Union. Einige Länder haben sich aber dennoch für die EFTA entschieden und haben ihren Beitritt in die EU mit Verzögerung durchgeführt. Einige Länder haben sich der EU gänzlich entzogen und bleiben dem Rahmen der EFTA treu. Ihre Motive werden in dieser Seminararbeit nachgehend erläutert.

Nachfolgend ist die Chronologie der europäischen Geschichte kurz dargelegt. In Punkt Drei werden die Rest-EFTA Länder in ihren historischen, politischen und wirtschaftlichen Strukturen und Eigenheiten erläutert und die Motive für ihren Nicht-Beitritt in die europäischen Institutionen kommentiert.

2 Chronologie

Bevor auf die einzelnen Länder im Detail eingegangen wird, soll hier ein chronologischer Überblick, die Eingliederungsschritte der verbliebenen EFTA-Länder in den verschiedenen europäischen Organisationen auflisten.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: http://europa.eu/abc/history/

3 Rest EFTA Staaten – Eine Auseinandersetzung

1947 wurde das European Recovery Program (ERP) kurz, Marshallplan erarbeitet um Europa einerseits wirtschaftlich aufzubauen und westwärts zu binden. Dazu wurde 1948 die OEEC (Organization for European Economic Co-operation) gegründet, welche die US-Hilfe koordinieren sollte. Mit dieser Institution wurde eine eigenständige europäische Institution erschaffen um den europäischen Einigungsprozess zu beschleunigen. Problematisch war die Frage wieviele Kompetenzen so eine Institution bekommen sollte und wie und wie tief so eine Kooperation vonstatten gehen sollte. Die EFTA (European Free Trade Association) war eine der Institutionen die aus dieser Diskussion heraus entstanden sind. Am 4. Januar 1960 unterzeichneten Vertreter von Dänemark, Großbritannien, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden und die Schweiz den Vertrag über die europäische Freihandelszone für Industrieprodukte. Der langfristige Erfolg ist dieser an sich erfolgreichen Institution verwehrt gewesen – sie hat sich gegenüber ihrem konzeptionellen Gegenmodell, der EWG (Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft) nicht als gleichberechtigter Partner behaupten können. Im folgenden Abschnitt konzentriert sich diese Arbeit auf die heute noch verbleibenden EFTA Staaten und geht der Frage nach, wieso sie sich nicht an dem europäischen Einigungsprozess beteiligt haben.

3.1 Norwegen

Nach einer 91 Jahre dauernden Union mit Schweden erklärte Norwegen, nachdem sich bei einer Volksabstimmung eine überwältigende Mehrheit der Norweger für eine Beendigung der Zwangs-Union aussprach, seine Unabhängigkeit. Trotz forcierter Industrialisierung galt Norwegen lange als ‚ärmeres’ Land Europas. Dies änderte sich jedoch grundlegend als Ende der 1960er Jahre große Erdölvorkommen in der Nordsee entdeckt wurden. Seither ist Norwegen geprägt von Wachstum und Reichtum durch Erdöl. Ein Beitritt zur Europäischen Union wurde in Volksabstimmungen zweimal abgelehnt.

3.1.1 Fakten

Norwegen hat eine Bodenfläche (einschließlich Binnengewässer) von 323.802km2, womit es fast so großwie Deutschland ist. Die Einwohnerzahl betrug 2007 4.737.171, d.h. es leben 16 Einwohner pro km2. Das kaufkraftbereinigte BIP/Einwohner betrug 52.047 US$ im Jahr 2006 und liegt

somit fast 70% höher als der OECD Durchschnitt¹. Der Human Development Index (HDI) betrug im Jahr 2007 0,968. Damit teilt sich Norwegen mit Island den ersten Platz und ist eines der beiden höchstentwickelten Länder der Welt.²

3.1.2 Norwegens Politik

Norwegen ist eine konstitutionelle Monarchie auf parlamentarisch– demokratischer Basis. Die staatliche Gewalt ist zwischen drei Institutionen aufgeteilt: dem Storting (norwegisches Parlament), der Regierung und den Gerichten. Die im Storting vertretene Parteienlandschaft ist variantenreich und reicht von Sozialdemokraten über eine rechtspopulistische Partei hin zur sozialistischen Linkspartei und den Liberalen. Seit 2005 wird die Regierung von den Sozialdemokraten, der Linkspartei und der Interessensvertretung Bauern unter dem Premierminister Jens Stoltenberg gestellt.³

Norwegen ist das einzige Land das ein Abkommen über eine EU-Mitgliedschaft zu Ende verhandelt hat, ohne Mitglied der EU zu werden. 1972 und 1994 wurde in Volksabstimmungen jeweils gegen die Empfehlung der Regierung und der Mehrheit des Storting mit ‚Nein’ zum Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft gestimmt. Volksabstimmungen in Norwegen sind beratend, das heißt, dass laut Grundgesetz das Storting in der Sache entscheidet. In der Praxis wäre es für das Storting jedoch nahezu unmöglich, eine andere Entscheidung zu fällen, als die, welche durch das Resultat bei einer Volksabstimmung erreicht wurde. Da man sich 1972 für eine Volksabstimmung entschieden hat, wird man die Frage einer norwegischen EU-Mitgliedschaft auch weiterhin nicht auf andere Weise entscheiden können.⁴

3.1.3 Norwegens Wirtschaft

In den vergangenen 40 Jahren hat sich das frühere ‚Armenhaus Europas’ zu einem der reichsten Staaten der Welt entwickelt. Gegen Ende der 1960er Jahre wurden in der Nordsee riesige Erdölvorkommen entdeckt, die Förderung begann Norwegen 1973, rechtzeitig zur ersten Ölkrise. Mittlerweile hat sich Norwegen zur achtgrößten Erdölproduzierenden Nation und zum drittgrößten Erdölexporteur entwickelt.⁵ Daneben verfügt Norwegen noch über nicht zu verachtende

Gasvorkommen, die es zu einem der bedeutendsten Erdgaslieferanten Europas machen. Abbildung 1 zeigt anschaulich, mit welcher Nachhaltigkeit sich die Öl-und Gasfunde auf die Wirtschaft und den Wohlstand Norwegens ausgewirkt haben. Seit 1980 hat sich die Höhe des norwegischen BIP/Einwohner immer weiter vom OECD Durchschnitt entfernt. Während im Jahr 2006 in Norwegen ein kaufkraftbereinigtes BIP/Einwohner von 52047 US-Dollar gemessen wurde, betrug das BIP/Einwohner im OECD Durchschnitt nur 31469 US-Dollar.

Abbildung 1, Vergleich Norwegen/OECD, BIP/Einwohner seit 1970

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

[...]

¹ OECD

² Human Development Report

³ http://www.norwegen.no/

⁴ vgl. In Europa, Aber (noch) Nicht in Der Eu. Die Position Norwegens.

⁵ Minifakten Norwegen