Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Deskriptive Darstellung des Explanandums – Wo liegen die Konflikte bei der EU-Osterweiterung?
3. Konfrontation der Denkschule des Konstruktivismus mit der EU-Osterweiterung
4. Schlussbetrachtung
5. Quellenverzeichnis
1. Einleitung
Nach einem Jahrhundert der Kriege, der Teilung und der Gewaltherrschaft ist der Erweiterungsprozess der EU nach Osten historisch, politisch und wirtschaftlich ohne Alternative. Der EU-Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten markiert die endgültige Überwindung der Spaltung Europas in West und Ost. Am Beginn des 21. Jahrhunderts bedeutet die Vollendung der europäischen Einigung eine einmalige Chance für eine Zukunft des ganzen Kontinents in Freiheit, Frieden und Wohlstand. Die Union wird sich in der ersten Erweiterungsrunde um mehr als 100 Millionen neue Bürger erweitern. Dies wird den Handel und die Wirtschaft beleben und der Weiterentwicklung und dem Zusammenwachsen der europäischen Märkte insgesamt neuen Schwung verleihen. Auch auf der internationalen Bühne gewinnt die Union durch den Beitritt neuer Mitgliedstaaten an Gewicht und Einfluss.
Die EU stellt sich als vertraglich begründeter Verbund von ursprünglich sechs, mittlerweile fünfzehn Staaten dar. Dieser Verbund hat sich von bescheidenen Anfängen einer Sektor-Integration, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, auch Montan-Union genannt, zu einem Gebilde entwickelt, dessen Tätigkeitsspektrum sich stark ausgeweitet hat, das über ein sich immer mehr ausdifferenzierendes Entschei-dungssystem verfügt, das während der tief greifenden Veränderungen in Europa nach 1989 nicht nur als feste Größe erhalten blieb, sondern sich fortentwickelte und dessen weitere Vertiefung und Erweiterung auf der europäischen Tagesordnung geblieben ist.[1] Die EU-Osterweiterung ist mit den vorangegangenen Erweiterungen nicht vergleichbar. Der Erweiterungsprozess verläuft schleppend langsam. In den verschiedensten Bereichen gibt es Meinungsunterschiede bzw. Zielkonflikte.
Ich möchte in dieser Hausarbeit die Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten für eine Erweiterung der Union um mittel- und osteuropäische Länder (MOEL) aus der Sicht und mit Hilfe des Konstruktivismus, eine politikwissenschaftliche Denkschule der Internationalen Beziehungen, erklären. Ich habe den Konstruktivismus gewählt, da dieser einen sehr guten Lösungsansatz zu diesem Thema bietet.
Zuerst stelle ich das Explanandum vor – Wo liegen die Konflikte? Warum stellt die Osterweiterung ein so großes Problem dar, wo doch die vorangegangen Erweiterungen weitestgehend problemlos verliefen? Warum fällt es den Mitgliedstaaten schwer in der Frage der EU-Osterweiterung eine gemeinsame Einheit zu bilden?
Das dritte Kapitel ist der eigentliche Hauptteil der Hausarbeit. Hier konfrontiere ich den Fall mit den theoretischen Annahmen des Konstruktivismus. Ich werde fallbezogene Hypothesen aufstellen, welche ich mit Hilfe des Falles überprüfe. Das Ergebnis zeigt dann inwieweit sich die Hypothesen bestätigen bzw. nicht bestätigen?
Auf den Punkt gebracht heißt das: W ie kann der Konstruktivismus erklären, dass alle EU-Staaten der Erweiterung der Union zustimmen, obwohl es viele Schwierigkeiten gibt? Einige Staaten werden gewinnen, aber es wird auch Verlierer geben.
2. Deskriptive Darstellung des Explanandums – Wo liegen die Konflikte bei der EU-Osterweiterung?
Die Union der Fünfzehn erwartet die Neuankömmlinge[2] mit dem gebührenden Respekt – aber auch viel Argwohn ist dabei. Die MOE-Staaten sind der Brüsseler Kleiderordnung kaum angepasst, werden neue Gewichtungen in Europa erzwingen, Besitzstände durcheinander wirbeln.[3] Stabile demokratische und rechtsstaatliche Institutionen sind 12 Jahre nach Zusammenbruch des Ostblocks nur in wenigen der MOE-Staaten aufgebaut worden. In naher Zukunft müssen sie die Ziele der politischen Union mittragen. Dies bedeutet, dass eine Übertragung von bislang den Staaten überlassenen Kompetenzen stattfinden muss, um eine gemeinsame Kompetenzwahrnehmung, zusammen innerhalb der EU-Staaten gewährleisten zu können. Skepsis besteht in Hinblick auf die ökonomischen Ansprüche; so fordern die EU-Staatschefs eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten.
Weitere Konfliktpunkte innerhalb der Union sind: Das Lohnniveau - die Lohnkosten in den Beitrittsländern sind niedriger als in den EU-Staaten. Der gesamte EU-Markt könnte mit konkurrenzlosen Billigprodukten überschwemmt werden. Dies hätte wirt-schaftliche Konsequenzen für die alten EU-Mitgliedsländer zur Folge.
[...]
[1] aus Woyke, Wichard, S. 89
[2] MOE-Staaten
[3] aus Spiegel special, S. 119