Diese Arbeit betrachtet die Folterdebatte in den USA im Lichte des "Krieges gegen den Terror". Dazu wird zunächst die rechtliche Stellung des Folterverbots im internationalen Recht mit Bezug zum US-amerikanischen Recht skizziert und daran angeschlossen die öffentliche Debatte in den USA hinsichtlich ihres Entwicklungsgangs, ihrer Akteure und der zentralen Positionen und Argumente analysiert.
Beim Stichwort "Folter" denken viele Menschen zunächst an grausame Foltermethoden aus dem Mittelalter und so ist es nicht verwunderlich, wenn US-Präsident Donald Trump in einer Wahlkampfrede über grausame Exekutionen und Folterungen durch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) von "medieval times" spricht, welche heutzutage herrschen würden. Gleichzeitig nimmt er die durch den weltweiten Terrorismus verübten Grausamkeiten jedoch zum Anlass, sich für eine Lockerung des universellen Folterverbots für US-amerikanische Behörden auszusprechen.
Donald Trump ist nicht der erste US-amerikanische Spitzenpolitiker, der sich seit dem einschneidenden Anschlag vom 11.09.2001 für eine Folterung von (mutmaßlichen) Terroristen im Zuge des sog. "Krieges gegen den Terror" aussprach. Seit den Anschlägen vom 11. September entwickelte sich, neben einer überwiegend internen und rechtlich geführten Debatte innerhalb der Bush-Regierung über Möglichkeiten der Umgehung des völkerrechtlichen Folterverbots, nahezu zeitgleich eine öffentliche Debatte über die moralische Zulässigkeit von Folter zur Informationsgewinnung im Antiterrorkampf.
Inhaltsverzeichnis
- „Zurück“ ins Mittelalter?
- Systematische Folterungen nach 9/11
- Das Folterverbot als menschenrechtliches und demokratisches „Kernrecht“
- Aufbau der Arbeit und Analyserahmen
- Die rechtliche Stellung des Folterverbots
- Das Folterverbot im Völkerrechtregime
- Die rechtliche Stellung des Folterverbots in den USA
- Die Folterdebatte in den USA
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Erosion des absoluten Folterverbots in den Vereinigten Staaten im Kontext des "Krieges gegen den Terror". Sie analysiert die rechtliche Stellung des Verbots im Völkerrecht und im US-amerikanischen Recht sowie die öffentliche Debatte über die moralische Zulässigkeit von Folter im Kampf gegen den Terrorismus.
- Das Folterverbot als ein zentrales Menschenrecht und dessen weltweiter Geltungsanspruch
- Die Erosion des Folterverbots in der US-amerikanischen Politik und Gesellschaft nach den Anschlägen vom 11. September 2001
- Die rechtlichen und moralischen Argumente für und gegen die Anwendung von Folter
- Die Rolle der öffentlichen Meinung und der Medien in der Folterdebatte
- Die Auswirkungen der Folter auf die Opfer und die Gesellschaft
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel behandelt die historische Entwicklung der Folter und ihre Bedeutung in der heutigen Zeit. Es werden Beispiele für die Anwendung von Folter durch den IS und andere Terrororganisationen sowie die Position von US-Präsident Donald Trump zu diesem Thema aufgezeigt. Das Kapitel diskutiert die Folterungen durch die CIA in Guantanamo Bay und Abu Ghraib und die Bedeutung des Folterverbots als Kernrecht der Menschenrechte.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der rechtlichen Stellung des Folterverbots im Völkerrecht. Es analysiert die relevanten internationalen Verträge, wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Das Kapitel diskutiert auch die Legaldefinition von Folter nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.
Das dritte Kapitel konzentriert sich auf die Debatte über die Folter in den Vereinigten Staaten. Es analysiert die Argumente der verschiedenen Akteure in der Debatte, einschließlich der Regierung, der Gerichte und der Zivilgesellschaft. Das Kapitel beleuchtet die Entwicklung der öffentlichen Meinung und den Einfluss der Medien auf die Debatte.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Folter, Menschenrechte, Demokratie, Völkerrecht, "Krieg gegen den Terror", USA, CIA, Guantanamo Bay, Abu Ghraib, öffentliche Meinung, Medien, Moral, Recht, und Internationale Verträge.
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- Jonah zur Brügge (Author), 2019, Die Erosion des absoluten Folterverbots in der Demokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1308046
