In dieser Arbeit soll die Frage geklärt werden, ob das Interesse an der Geheimhaltung von Staatsgeheimnissen derzeit das Interesse am Schutz von hinweisgebenden Amtsträgern überwiegt. Zunächst wird dazu der geschichtliche Hintergrund und die strafrechtliche Rechtsgrundlage beleuchtet. Darauf folgt die Darstellung der Problempunkte, gefolgt von der Abwägung der Interessen des Staates, der Öffentlichkeit und der Whistleblower. Zum Schluss erfolgt ein Blick auf zukünftige Veränderungen und die Schlussbetrachtung.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- 1. Geschichtlicher Hintergrund.
- 2. Strafbarkeit und Risiken nach aktueller Rechtslage.
- I. Verletzung von Dienstgeheimnissen..
- II. Verletzung von Staatsgeheimnissen...
- III. Arbeitsrechtliche Konsequenzen...
- 3. Problempunkte.......
- I. Pflichtenkollision
- II. Meinungsfreiheit gem. Art. 5 I GG.....
- III. Umgang mit Journalisten und der Pressefreiheit gem. Art. 5 I 2 GG .....
- IV. Unsicherheit durch Meldemöglichkeiten
- 1. Allgemein......
- 2. Stufentheorie.
- 3. Fazit..\li>
- V. Rechtsunsicherheit für Whistleblower.
- VI. Verschlusssachen
- VII. Illegale Staatsgeheimnisse
- VIII. Fazit.........
- E. Interessenabwägung...\n
- I. Zwischen Geheimhaltung und Öffentlichkeit – Staatliche Interessen.
- 1. Staatliches Interesse am Whistleblowerschutz.......
- 2. Staatliches Interesse an der Geheimhaltung..........\n
- a) Arcana imperii..\n
- b) Innere und äußere Sicherheit......\n
- III. Interessen der Whistleblower.....
- III. Interessen der Öffentlichkeit.
- IV. Fazit......\n
- F. Zukünftige Änderungen und mögliche Lösungen ....\n
- I. Einbezug in den Anwendungsbereich.
- II. Vorgaben für Meldesysteme
- III. Ausschlusstatbestände...
- IV. Lösungsvorschläge..\n
- G. Schlussbetrachtung....\n
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Strafbarkeit von Whistleblowing. Sie untersucht die rechtliche Situation von Hinweisgebern, die Informationen über Gesetzesverstöße oder Missstände in Unternehmen oder Behörden öffentlich machen. Die Arbeit beleuchtet die verschiedenen rechtlichen Aspekte, die für Whistleblowing relevant sind, und analysiert die Spannungen zwischen dem Schutz der Meinungsfreiheit und dem Interesse des Staates an der Geheimhaltung.
- Strafbarkeit von Whistleblowing nach aktueller Rechtslage
- Pflichtenkollision zwischen dem Schutz von Betriebsgeheimnissen und dem Interesse an der Aufdeckung von Missständen
- Spannungsverhältnis zwischen Whistleblowing und der Meinungsfreiheit
- Relevanz der Pressefreiheit im Kontext von Whistleblowing
- Zukünftige rechtliche Entwicklungen im Bereich des Whistleblowing-Schutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung der Arbeit gibt einen geschichtlichen Überblick über das Whistleblowing und stellt die rechtliche Situation in Deutschland dar. Sie beleuchtet die unterschiedlichen Strafbarkeitsrisiken, die mit dem öffentlichen Bekanntgeben von Informationen über Missstände verbunden sind. Die Kapitel behandeln die rechtlichen Rahmenbedingungen für Whistleblowing und die damit verbundenen Herausforderungen. Besonders die Konflikte zwischen der Pflicht zur Geheimhaltung und der Meinungsfreiheit werden näher betrachtet. Darüber hinaus werden verschiedene Meldemöglichkeiten und deren rechtliche Folgen diskutiert.
Schlüsselwörter
Whistleblowing, Strafbarkeit, Geheimnisse, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rechtsunsicherheit, Interessenabwägung, Meldesysteme, EU-Whistleblower-Richtlinie.
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- Marie Bokeloh (Autor), 2022, Strafbarkeit von Whistleblowing, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1312965
