Wohlfahrtsstaaten im internationalen Vergleich

Inhaltsverzeichnis

2. Einleitung

3. Vergleichende Wohlfahrtsstaatenforschung

4. Typen des Wohlfahrtsstaates
4.1. Das liberale Regime
4.2. Das konservative Regime
4.3. Das sozialdemokratische Regime

5. Ausgewählte Beispiele
5.1. Die Vereinigten Staaten von Amerika
5.2. Das schwedische Modell
5.3. Deutschland

6. Schlussbetrachtung

7. Quellenverzeichnis

2. Einleitung

Üblicherweise assoziiert man mit einem Wohlfahrtsstaat ein Idealmodell, in welchem der Staat Verantwortung für das universelle Wohl der Bürger übernimmt. In vielen Wohlfahrtsstaaten wird der soziale Schutz nicht durch den Staat, sondern durch eine Kombination aus unabhängigen und freiwilligen Diensten, sowie Regierungsdiensten, gewährleistet. Diese Länder sind Wohlfahrtsstaaten im allgemeinen Verständnis.

Ein Wohlfahrtsstaat definiert sich über die Form seiner Staatstätigkeit. Allgemein lässt sich sagen, dass der Begriff des Wohlfahrtsstaates solche Staaten kennzeichnet, die „einen beträchtlichen Teil (ihrer) Ressourcen sozialpolitischen Zwecken widme(n).“¹ Welche wiederum darauf ausgerichtet sind, die soziale Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten und soziale Ungleichheiten zu minimieren. Dies geschieht mittels Gesetzgebung, deren Schwerpunkt auf der Absicherung bei zentralen Lebensrisiken wie Alter, Krankheit und Invalidität liegt.² So gehören die passive und aktive Arbeitsmarktpolitik, ebenso zur wohlfahrtsstaatlichen Politik, wie die Familienförderung, Gesundheitsfürsorge und Förderung sozial Benachteiligter. Beispiele hierfür sind die finanzielle Absicherung von Arbeitslosen und Maßnahmen für deren Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Bei der Familienpolitik, sind zwei Leistungsbereiche zu berücksichtigen. ,,Einerseits Geldleistungen, die die aus dem Tatbestand ,Familie′ resultierenden besonderen finanziellen Belastungen in einem gewissen Ausmaß kompensieren [...], andererseits Geld- und Sachleistungen, die sich auf die ,Mutterschaft′ im engeren Sinne beziehen"³ Des Weiteren die finanzielle Absicherung von Rentnern, Finanzierung und Gestaltung des Gesundheitssystems und der Maßnahmen bei Arbeitsunfällen, sowie die gezielte Förderung von ausgewählten Teilgruppen der Gesellschaft (Frauenförderung).⁴

3. Vergleichende Wohlfahrtsstaatenforschung

Die Wohlfahrtsstaatenforschung hat sich mit der Zeit zu einem der wichtigsten Bereiche der vergleichenden Politikwissenschaft entwickelt. Sie umfasst die Untersuchung aktueller Problemlagen und Reformansätze und beschäftigt sich mit der Gestaltung und Möglichkeiten zur politischen Steuerung der Sozialsysteme verschiedener Länder.⁵

Da die Sozialstaaten⁶ nicht nur ungleiche historische Entwicklungen durchliefen, sondern zudem auf verschiedenen Traditionen basieren, unterscheiden sie sich hinsichtlich ihres zugrunde liegenden wohlfahrtstaatlichen Selbstverständnisses in den verschiedenen Ländern.⁷ Folglich hat jeder Wohlfahrtsstaat sein spezifisches Organisations- und Funktionsprinzip und existiert in „genau derselben Form kein weiteres Mal“⁸ Zum Vergleich der Wohlfahrtssysteme lassen sich fünf Hauptherangehensweisen ausmachen.

1. Die Gegenüberstellung der Staatspolitik und in welchen expliziten Zusammenhängen, welche Maßnahmen ergriffen werden.
2. Der Vergleich der eingesetzten Mittel. Gemeint sind hiermit die (Geld)Leistungen, welche für die wohlfahrtliche Vorsorge verwendet werden. Die hierfür hauptbestimmenden Faktoren sind das Alter des Systems und die Struktur der Bevölkerung.
3. Die Betrachtung der Produktion, da in den verschiedenen Staaten auch unterschiedliche Arten von Richtlinien und Strukturen wirksam sind. EspingAnderson nutzte hier zum Beispiel die Organisation und Bereitstellung spezifischer Dienstleistungen, um den Typus eines Wohlfahrtsstaates zu definieren und diesen einzuordnen.
4. Um die Arbeitsweise der Staaten zu vergleichen, betrachtet man die detaillierte Wirkung von Wohltätigkeiten und Dienstleistungen. Der Schwerpunkt liegt dabei darauf was sie speziell tun, wie sie sich finanzieren und von wem sie betrieben werden.
5. Eine weitere Herangehensweise ist die Gegenüberstellung der Resultate. Letztendlich ist nicht entscheidend was die Wohlfahrt beabsichtigt, oder wie sie verläuft, sondern ob die Menschen davon profitieren. Auf dieser Grundlage arbeitet zum Beispiel die Luxembourg Income Study, welche die sozialen Sicherungssysteme in den unterschiedlichen Ländern vergleicht und bewertet. Basierend auf diesen Aspekten, lassen sich auch einzelne Teilbereiche, wie Familienpolitik, Arbeitsmarktpolitik oder Gesundheitspolitik untersuchen.

Die drei Grunderkenntnissen der Wohlfahrtsstaatenforschung sind, dass die Formen der Sozialstaatlichkeit zum einen eng mit den Merkmalen der Arbeitsmarktregulierung verknüpft sind, und zum anderen durch ein sich unterscheidendes „Zusammenspiel öffentlicher und privater Sicherungsformen gekennzeichnet“⁹ sind. Daraus resultiert ein spezifischer, von der Struktur- und Funktionsweise des Wohlfahrtsstaates abhängiger, Gesellschaftsaufbau.¹⁰ Die Forschung hat im Wesentlichen zwei vornehmliche Ziele. In zumeist empirischen Studien wird versucht Zusammenhänge in der Sozialpolitik aufzudecken, und anhand von internationalen Erfahrungen und Datenerhebungen verallgemeinerbare Schlussfolgerungen zu ziehen. Darüber hinaus sollen qualitative Studien über die Erfahrungen ausgewählter Länder helfen, aktuelle Probleme im eigenen Land zu lösen. So dienen die Erkenntnisse anderer Staaten als Vorbild für Reformansätze.

4. Typen des Wohlfahrtsstaates

In The Three Worlds of Welfare Capitalism (1990) ermittelt Esping-Andersen innerhalb ausgewählter OECD-Staaten¹¹ drei idealtypische Formen und liefert daneben eine mögliche Erklärung für die unterschiedliche Gestaltung der sozialpolitischen Staatstätigkeit.

Verantwortlich für die Ausprägung eines bestimmten wohlfahrtsstaatlichen Regimes sind hauptsächlich politische Bestimmungsfaktoren. Entscheidend sind vor allem die Verteilung der sozialdemokratischen Parteien im Parlament und deren politisches Gewicht an der Regierung.¹² Dabei gilt, dass die Dekommodifizierung¹³ der Sozialpolitik umso niedriger ist, je schwächer die Linksparteien in Parlament und Regierung vertreten sind, und je weniger Senioren es im Vergleich zu der Gesamtbevölkerung gibt.

[...]

¹ Nohlen 1996

² wikipedia.de

³ Schmid 2002

⁴ ebenda

⁵ Schmid 2002

⁶ Wohlfahrtsstaat und Sozialstaat sind in der Sozialwissenschaft häufig synonym verwendete Begriffe

⁷ Kaufmann 2003

⁸ Czada1198

⁹ Czada, nach Esping-Anderson

¹⁰ Schmidt 1998

¹¹ oecd = Organisation for Economic Co-Operation and Development

¹² Esping-Andersen 1990

¹³ von Englisch commodity = Ware, Handelsartikel, meint Lebensführung unabhängig vom Markt